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Russland: Gesetz gegen "Zensur" bei Twitter und Co
Aus Ärger über die Sperrung von Inhalten russischer Staatssender wie Ria Nowosti oder RT hat das Parlament in Moskau "Zensur" bei Youtube, Twitter, Facebook und anderen Netzwerken verboten.
Die Staatsduma verabschiedete eine Gesetzesänderung, die solche Sperren unter Strafe stellt. Es drohen Geldstrafen und die Blockierung von Webseiten. Die Initiative der Abgeordneten gilt als Reaktion auf eine Blockade der Sendung von Wladimir Solowjow bei Youtube, der als kremltreuer "Lügen-Propagandist" in der Kritik steht. Gleichzeitig sind in Russland unzählige Seiten gesperrt, die etwa kremlkritische Positionen verbreiten.
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