EU will Vorbereitung auf harten Brexit intensivieren
BRÜSSEL. Die EU will ihre Vorbereitungen für den Ernstfall eines "No Deals" in den Brexit-Verhandlungen intensivieren.
"Wir hoffen auf einen Brexit-Deal, aber es gibt das Risiko, dass es nicht dazu kommt", hieß es in EU-Ratskreisen am Dienstag in Luxemburg vor Beratungen des EU-Chefverhandlers Michel Barnier mit den 27 Europaministern. Die verbleibenden 27 EU-Staaten müssten ihre Vorbereitungen gut und kohärent im Fall einer Nicht-Einigung mit Großbritannien koordinieren, hieß es. Zahlreiche Gesetze müssten dann geändert werden. Ein Beispiel sei etwa der künftige Umgang mit britischen Staatsbürgern, was dann Sache jedes EU-Landes sei, aber doch eine Koordinierung der EU-Staaten erfordere.
Beim EU-Gipfel am Mittwochabend in Brüssel sollen zunächst die britische Premierministerin Theresa May und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani zu Beginn der Debatte dabei sein. Danach wollen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-27 zu gesonderten Besprechungen über den Brexit beim Abendessen zurückziehen.
Barnier befasse sich nicht mit der Notfallplanung eines "No Deals", hieß es. Diese Aufgabe fällt in der EU-Kommission Generalsekretär Martin Selmayr zu. Beim Gipfel soll EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker den EU-Staaten dazu weitere Informationen geben. Auf Botschafterebene sei die Notfallplanung für einen "No Deal" bereits mehrfach Thema gewesen, hieß es.
Beim EU-Gipfel muss laut Diplomaten auch entschieden werden, ob es im November einen Brexit-Sondergipfel gibt. In Salzburg hatten die EU-Staats- und Regierungschefs den 17. und 18. November dafür reserviert, die Einberufung eines Gipfels jedoch von Fortschritten in den Brexit-Verhandlungen abhängig gemacht. Der Sondergipfel im November könne auch Fragen der Notfallplanung bei einem "No Deal" gewidmet sein, sagte ein Diplomat.
Video: ORF-Korrespondent Tim Cupal spricht über den "Brexit", die Nordirlandfrage, Lösungsvorschläge und eine mögliche Zollunion zwischen der EU und Großbritannien.
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[center]Liebe EU, lasst euch bitte nicht mehr weiter
von diesen eingebildeten Engländern an der Nase herumführen.
Du hast die Färöer nicht hingezeichnet
Das ist doch nur Drama in den Medien mit ansteigender Spannung