Berlin und Wien wollen "Südroute" für Flüchtlinge schließen
WIEN. Nach dem Asyl-Kompromiss von CDU und CSU suchte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) die dafür nötige Unterstützung Österreichs. Beim Treffen in Wien sei die Schließung der Südroute beschlossen worden.
"Wir haben in einem sehr freundschaftlichen Gespräch beraten, wie wir die Südroute für Migranten schließen können", so kommentierte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstagnachmittag das Ergebnis eines Gespräches mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ).
Kurz betonte, man habe sich verständigt, dass Deutschland "keine Maßnahmen zum Nachteil Österreichs" setzen werde. Seehofer ergänzte: "Wir werden weder jetzt noch in der Zukunft Österreich für Flüchtlinge verantwortlich machen, für die es nicht zuständig ist." Der deutsche Innenminister kündigte Gespräche mit Italien und Griechenland über die Rücknahme von Migranten an, die bereits in ihren Ländern registriert wurden. Außerdem soll es in der kommenden Woche in Innsbruck zu einem Zusammentreffen der Innenminister Deutschlands, Österreichs und Italiens kommen, um gemeinsam Maßnahmen zur Schließung der Mittelmeerroute zu besprechen.
Keine Maßnahmen zum Nachteil Österreichs
Auch Strache zeigte sich zufrieden darüber, dass in einem "sehr guten, offenen, partnerschaftlichen und freundschaftlichen" Gespräch "gewisse Dinge, die im Raum gestanden sind, ausgeräumt wurden" und von Seehofer klargemacht worden sei, dass es zu keinen Maßnahmen zum Nachteil Österreichs kommen werde.
Kurz hatte vor dem Treffen betont, es werde kein Abkommen geben, das zulasten Österreichs gehe. Österreich soll Asylbewerber aus deutschen Transitzentren aufnehmen, die vom eigentlich für sie zuständigen Land nicht zurückgenommen werden.
SPÖ-Chef Christian Kern sah unterdessen nur wenige Chancen auf eine Einigung in der Asylfrage. "Ich sehe nicht, wie der deutsche Asylkompromiss die Grundlage bietet auf irgendetwas, was man umsetzen kann", sagte der Oppositionsführer dem Bayerischen Rundfunk.
Druck auf Italien und Griechenland
Deutschland, Österreich und Ungarn erhöhen im Asylstreit den Druck auf Italien und Griechenland. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sagte nach einem Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Berlin, dass Griechenland und nicht Ungarn die dort registrierten Flüchtlinge zurücknehmen müsse, weil sie in Griechenland erstmals EU-Gebiet betreten hätten.
CDU und CSU hatten am Montag einen Kompromiss über den Umgang mit Flüchtlingen geschlossen, die bereits in anderen EU-Staaten registriert worden waren.
Ein Kern der Unionsvereinbarung ist das Ziel, Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen mit anderen EU-Staaten zu schließen. Griechenland und Spanien hatten sich im Prinzip auch bereit erklärt, bei ihnen registrierte Flüchtlinge zurückzunehmen, wenn diese Menschen dann nach Deutschland einreisen wollen. Allerdings verwiesen Seehofer und Merkel darauf, dass die Gespräche mit Athen nicht einfach würden. Die Regierung in Athen möchte im Gegenzug, dass Deutschland bei der Familienzusammenführung Flüchtlinge aus Griechenland aufnimmt.
Video: Bei seinem Besuch einigte sich der deutsche Innenminister Horst Seehofer mit der Regierung, dass Österreich nicht für weitere Flüchtlinge zuständig sein soll.
Orban fühlt sich nicht verantwortlich
Orban verwies darauf, dass sein Land zwar Flüchtlinge registriere, sich für diese aber nicht verantwortlich fühle. Eigentlich sei der südöstliche Schengen-Staat Griechenland für die Registrierung zuständig gewesen, weil Flüchtlinge dort erstmals den Schengen-Raum betreten würden. Deshalb muss nun mit Athen auch über die Rücknahme dieser Personen gesprochen werden.
Frau Merkel, bitte unterlassen Sie Ihre Belehrungen und Androhungen in Richtung Polen und Ungarn;
was das bringt, sehen Sie ja:
Herr Orban reagiert und schon bekommen Sie keine Flüchtlinge mehr durchgereicht!
SO geht das!
Und noch was ...,
ICH steh auf Dirndl und Lederhose!
Kaiserschmarn, Backhändl, Eisbein und Currywurst sind auch was Feines!
Meine Empfehlung: überlasst Orban die europäische Flüchtlingspolitik;
das wäre wirksam und nach dem kommenden Wochenende können wir wieder zur Normalität zurück kehern!
Alles andere ist Volksverarschung!
SPÖ-Chef Christian Kern sieht wenige Chancen auf eine Einigung in der Asylfrage.
Gut, dass er nichts mehr zu sagen hat.
Kurz hat die Balkanroute geschlossen
Er wird auch die Südroute schließen,
gegen den Widerstand der Roten
und damit viele vor dem Ertrinken retten
was für ein Engel er doch ist ..
a gute farbe hat er . sicher vom Mittelmeer-Routen sperren
oder doch nur vom Seehofer hinten rein kriechen
gar nichts hat er .. und wird auch nicht der Lauser
Kann er jetzt auch wasser zu wein machen? Oder war des ein anderer?
"Südroute wird geschlossen"
heißt auf Türkis(ch)-blau-teutsch:
- Arbeitszeit wird zugunsten der Großspender noch weiter vorgezogen
- Aushebeln der parlamentarischen Gepflogenheiten
- Ausgabenbremse bei Sozialversicherung auf Kosten der Versicherten
- Sammlung (und Verkauf?) unserer Daten (aktuell Fluggastdaten)
- ...
Diese vier schauen aber nicht gerade intelligent drein. Anscheinend weiß keiner worum es wirklich geht.
Vielleicht erzählt ihnen der Kickl ein wenig über seine Braunen Pferde!!!
Wenn ich mir das Foto so ansehe ..
der Kickl weiß da anscheinend gar nicht um was es da geht .. ist gedanklich sicher bei seinen Haflingern
der Strache hat wieder mal die Nase voll und lacht nur Unkontrolliert "Sniff" ..
der Kurze erzählt einen schweinischen Merkl Witz ..
und der Seehofer will was zwischen die Zähne .. bevor er total vom Fleisch fällt
Kickl schaut drein als ob er nicht dazugehört und dem Ganzen nicht folgen kann.
Strache schaut wie immer dümmlich, Kurz reißt den gschamsten Diener herunter und Seehofer erleichtert, dass er politisch vorläufig überlebt hat.
.. und nach dem Essen gehen sie wieder Quartett spielen
der Kickl kennt sich zwar noch immer nicht aus .. und wird nicht letzter
da Strache bekommt was gutes "Sniff"
da Kurz schummelt wie immer
und der Seehofer lacht alle aus .. verliert sogar freiwillig .. obwohl das bei soviel Intelligenz am Tisch total schwierig ist ..
Denkt sich aber, "Der Herr da oben hat wirklich einen großen Tiergarten"
Mann oh Mann
Südroute / Illegale Aufgriffe
Am Brenner waren im Mai 2 illegale Aufgriffe! Im Juni 0 Aufgriffe!!!! Darum werden jetzt Millionen Euro vergeudet nur um die Popolistische Taugenichts zu befriedigen!!!!
Kern hätte Deutschland sicher auf unsere Kosten den g‘schamsten Diener gemacht!
Seehofer fährt mit Kurz Schlitten.
Und das im Sommer.k
Flüchtlinge wie sie nach dem 2. W-Krieg und Ungarnaufstand waren nicht schlimm, die hatten sich sehr schnell integriert und haben mitgeholfen Österreich wieder auf die Spur zu bringen.
Wobei die vom Balkan schon Schwierigkeiten machen und sehr viele nach den fast 30 Jahren Jahren immer noch kein Deutsch sprechen - warum?
Weil es geheißen hat, sobald der Krieg aus ist gehen die wieder ALLE zurück ...
Eine große Lüge damals von den verantwortlichen Rot/Grünen Politikern!
Das Problem das jetzt mit den Asylanten und Wirtschafts-flüchtigen ist, dass sie ihre Kultur mitbringen, die bei ihnen Zuhause zu den Zuständen geführt hat, vor denen sie geflohen sind!
Für Neuankömmlinge gehören die Grenzen dicht und alle die sich nicht einordnen wollen die retour Fahrkarten ausstellen und schauen damit die diese auch benützen - ohne wen und aber!
Von denen arbeitet niemand für das Allgemeinwohl, nein sie nehmen ungeniert das Geld.
Jetzt müssen alle 12 Std. arbeiten um das zu finanzieren!!!
Hab ich doch total übersehen dass Grün damals in der Regierung saß ...
Lieber Poster "joefackel" - das sind die Verdrehungen die nicht korrekt sind, wenn lesen und das gelesene nicht ordentlich verarbeitet werden kommt das heraus und dann steht >in der Regierung<
Wo steht etwas über eine Grüne Regierungs Beteiligung???
>>>""Ich habe Rot/Grüne Politiker gesagt!!!""<<<
Denke ich Zukunft nach was du schreibst, wenn du korrekt geschrieben hättest dann sage ich OK das stimmt natürlich nicht - aber so wurdest du hier einer Fake-Meldung überführt und wirst notiert!
Schönen Tag noch ... host mi?
ein plumper versuch, sich rauszureden.
Auch Gicht in den Augen???
nein, einfach kein verblendeter parteigänger
12 Stunden müssen wir arbeiten weil deine gewählten Führer Geld kassiert hat und der andere dich Verraten hat!
@MajaSirdi: Geh sag uns bitte, wann es in Österreich eine Rot-Grüne Bundesregierung gegeben hat. Ich finde nirgends etwas.
Hilf uns bitte weiter!!!!
will der Schwarze nun als Türkiser seine mit den übrigen Regierungsmitgliedern begangene Fehler nun ausbügeln?
Hat als Intgrations-/Außenminister nichts zuwege gebracht, samt Hanni nicht. Wer war den AM, IM, FM? die letzten Jahre?
Und wer hat gesagt, dass er es schafft und jeder willkommen sei?
Tja, die Suppe dürfen wir nun alle auslöffeln, da nicht nur willkommene Anständige hier sind, echte Flüchtlinge (hmmm, aus unseren Nachbarstaaten?! oder per Flieger eingereist) - nein, vielfach IS-Sympathisanten und einfach nur Hängemattenlieger. Letztere haben wir auch genug eigene.
Ursachen werden nie bekämpft werden, da können wir noch soviel drauf hoffen und spenden!
Geburtenkontrolle wird es in Afrika auch nie geben.
Und noch was - wir dürfen nicht vergessen, dass fast lauter Männer gekommen sind. Die wollen natürlich Familiennachzug bis zu den Urgroßeltern.
Ein Anfang ist, dass Asylanten erst nach 10.J. eingebürgert werden in Hinkunft (wieso überhaupt?). Asyl = Aufenhtalt auf Zeit!!!
PS: und umfallen werden alle wie Dominosteine - aber nur die Österreich-Politiker!
Bin schon gespannt, wie sie uns verklickern werden, dass wir Österreicher die Krot schlucken müssen.
Wahrscheinlich wird wieder was von Aufarbeitung und Schuld unserer Vorfahren daher kommen. (schon ein Pech, dass sie uns keine Kolonien vorwerfen können - das würde dann nämlich auch bei jeder Gelegenheit geschehen)
Du denkst immer noch in Rot/Grün
waren die Grünen jemals in der Bundesregierung? Muss mir da was entgangen sein. Willkommensklatscher waren sie allemal - das weiß ich von den Grünwählern, die ich kenne.
Willkommensklatscher war ICH nie, die 12-Std.-Krot muss ich wohl auch nicht mehr schlucken, da ich nicht mehr viele Jahre vor mir habe.
Und - von den Schwarzen kam noch nie was Gutes. Siehe Schüssel - Verdoppelung der EU-Beitrag, Erhöhung der Arbeitszeit für Frauen auf 65 etc. Beamtinnen bereits geschehen, alle anderen folgen in den nächsten Jahren, da schrittweise.
Wirtschaftspartei halt: Des Brot ich ess, des Lied ich sing. (=Parteispenden und Gegenleistung) Die Wirtschaft will billige Arbeitskräfte und offene Grenzen und möglichst viele Mitglieder in der EU (egal, wie korrupt oder zurückgeblieben die Länder sind)
Viel Spaß noch mit dieser Regierung, falls Sie noch jung genug sind, all die Folgen erleben zu dürfen.
Und JA, ich habe SPÖ gewählt, hatte schon zur FPÖ tendiert. Inzw.bin ich heilfroh, dass nicht!
Kern hätte sicher allen Wünschen der Deutschen nachgegeben!
und die wären?
Alle Flüchtlinge Deutschlands mit welcome-Euphorie übernommen
Hast du ein Kern Problem?
Kurz hat schon verloren.
Der Schwarze ÖVP-KURZ als brückenbauer!!!
"Es geht darum, was können wir auf europäischer Ebene tun, was können wir tun, um eine europäische Lösung möglich zu machen. Österreich wolle dabei gerne Brückenbauer sein".
So der Schwarze ÖVP-Chef Kurz.
Der schwarze ÖVP-Kurze will schon wieder eine Brücke bauen.
Dauernd fängt er irgend eine Brückenbaustelle an, hat aber bis jetzt noch keine Baustelle fertig gebracht.
Bei diesem Typen wäre es besser gewesen, wenn er als Hilfsarbeiter auf Brückenbaustellen arbeiten würde, Facharbeiter geht ja ohne Ausbildung nicht.
Wann hören die gehirnamputierten Politiker Europas und deren Zujubler endlich auf die Flüchtlinge zu bekämpfen. Geht es in deren Gehirne nicht hinein, dass die Fluchtursachen bekämpft werden müssen und nicht die Flüchtlinge???
Solange die Industriestaaten durch Waffenlieferungen an diverse Länder horrende Summen an Geld verdienen, wird es immer mehr Flüchtlinge geben.
In Afrika pumpen Großkonzerne (Nestle) den Menschen ihre Lebensgrundlage "Wasser" ab um damit Profit zu erzielen.
In anderen Ländern wird der Bevölkerung das Land geraubt um mit Palmöl horrende Summen zu verdienen.
Wenn Menschen vor Krieg, Hunger und Elend flüchten, werden sie wie Verbrecher behandelt.
Die wahren Verbrecher sind jene, die diese Länder ausbeuten und an Kriegsführende Länder und Terroristen gewinnbringend Waffen liefern.
Super, der Basti hat schon wieder eine andere Route gefunden, die es schließen will.
Bei den anderen Routen hat ja die Schließung durch Basti nicht so ganz geklappt. Das musst die Türkei dann übernehmen.
Kann man nur sagen, danke Erdogan, dass die Mittelmehrroute fast dicht ist. Der Basti hat es nicht zusammengebracht!!!!
Der Türkei-Deal war vom Soros gewünscht, wurde vom Knaus eingefädelt und von der Merkel verkündet, lerne Geschichte, es ist noch nicht so lange aus.
@hintergrundleser: Und weil der Soros was wünscht, wird es der Erdogan gleich umsetzen? Erdogan bekämpft Soros!!!!
Du machst dich mit solchen Aussagen doch nur lächerlich!
Wovon lenken die eigentlich ab?
Womöglich von den vielen Zuwanderern die den ganzen Tag im Park verbringen...
Fürn pizzalieferant ist ja schnell mal was vollholler... Gut, dass wir so fähige oppositionspolitiker haben.... Das werden noch viele schwarzblaue Regierungen werden
Und dann? Wenn die Südroute geschlossen ist, was machen die lustigen 4 Kasperl dann?
Das Flüchtlingsproblem löst sich doch nicht durch Abschottung!
Flucht wird es ja weiterhin geben, auch wenn die 4 Herren meinen sie schließen ganz Europa.
Südroute schließen?
Der Basti soll aufpassen, dass er vom lieben Opa aus Bayern nicht eine Nord-Rückgewiesenenroute verordnet kriegt.
Wann hören die gehirnamputierten Politiker Europas und deren Zujubler endlich auf die Flüchtlinge zu bekämpfen. Geht es in deren Gehirne nicht hinein, dass die Fluchtursachen bekämpft werden müssen und nicht die Flüchtlinge???
Solange die Industriestaaten durch Waffenlieferungen an diverse Länder horrende Summen an Geld verdienen, wird es immer mehr Flüchtlinge geben.
In Afrika pumpen Großkonzerne (Nestle) den Menschen ihre Lebensgrundlage "Wasser" ab um damit Profit zu erzielen.
In anderen Ländern wird der Bevölkerung das Land geraubt um mit Palmöl horrende Summen zu verdienen.
Wenn Menschen vor Krieg, Hunger und Elend flüchten, werden sie wie Verbrecher behandelt.
Die wahren Verbrecher sind jene, die diese Länder ausbeuten und an Kriegsführende Länder und Terroristen gewinnbringend Waffen liefern.
Die ÖVPFPÖ braucht dieses Thema um weiterhin hetzerische Stimmung gegen alles Fremde zu machen.
Sie werfen immer wieder den selben Schmarrn hier rein...keine neuen Ideen mehr?
@Ramses55: Ich weiß schon, die Wahrheit ist für euch Rechts-Rechten immer ein Schmarrn. Euch tut Wahrheit weh!!!
Das beweist ja die ÖVPFPÖ-Regierung mit dem Drüberfahren über die Arbeiter beim Arbeitszeitgesetz. 12 / 60
Da wird in diktatorischer Manier das vom Volk gewählte Parlament ausgeschaltet, damit die IV und WKO ihre Arbeitnehmerfeindlichen Gesetze bekommen.
Herrliches Foto! Der Vater mit seinem Buam. Der Vater sagt dem Buam wo es lang geht!!!!!
kern muß sich gar nicht aufregen.wer war den 2015 in der Regierung.wie die masseneinwanderung war.
Richtig !
Kurz und co . müssen den Sch... ausbaden den die SPÖ verursacht hat mit der kooperation Faymann/Merkel .
@pepone: Den Schei..., wie du schreibst, haben uns die ALLEIN-verantwortlichen ÖVP-Minister eingebrockt.
In Österreich hat der Kanzler KEIN Weisungsrecht an die zuständigen Minister, die sind ALLEINE verantwortlich!!!!
Darunter der als Minister auf allen Ebenen gescheiterte Schwarze ÖVP-Kurze.
Darum ist er auf einmal Türkis geworden, da kann er jetzt den Schwarzen die Schuld geben.
Das wurde als staatliche Aktion vermarktet, da waren die Minister ausgeschaltet!
studienabbrecher basti-bubi hat keine interesse, daß das migrantenproblem gelöst wird, sonst steht er nicht mehr in den medien.
@nala2: Wer war verantwortlich? ÖVP!!!
In Österreich gibt es kein Weisungsrecht an Minister durch den Kanzler, so wie in Deutschland!!!!!
Wer stellte die verantwortliche Innenministerin - ÖVP
Wer stellte den verantwortlichen Außenminister - ÖVP
Wer stellte den gescheiterten Integrationsminister Kurz - ÖVP
Kern hatte KEIN Weisungsrecht. Es waren die ÖVP Minister ALLEIN verantwortlich für ihr Ressort.