Oberösterreicherin als Spionin in Wels verurteilt

Es war ein ungewöhnlicher Prozess, der heute im Schwurgerichtssaal des Landesgerichtes Wels stattfand. Der Paragraph 256 des Strafgesetzbuches „Geheimer Nachrichtendienst zum Nachteil Österreichs“ ist nicht oft der Gegenstand einer Strafverhandlung.

Heute musste sich eine 45 Jahre alte Oberösterreicherin aber deswegen verantworten. Sie soll für den türkischen Nachrichtendienst (MIT) Kurden in Österreich ausspioniert haben – und zwar über Jahre hinweg.

Die Beschuldigte soll von September 2018 bis in den Sommer des Vorjahres für den türkischen Geheimdienst Informationen über in Österreich lebende Kurden gesammelt und weitergegeben haben. Bevor sie nach Österreich kam war sie wegen anderer Delikte in der Türkei inhaftiert. Während sie diese Haftstrafe verbüßte, soll sie laut Medienberichten von türkischen Agenten für den Auftrag in Österreich angeheuert worden sein.

Laut der Anklageschrift soll die 45-Jährige nicht freiwillige zur Spionin geworden sein. Sie gab in ihren Einvernahmen an zum Teil aus Angst, aber auch gegen Bezahlung gehandelt zu haben. Der Prozess gegen die Frau hätte eigentlich bereits im Mai stattfinden sollen, diese Verhandlung wurde allerdings kurz vor Beginn wieder abgesagt.

Die Öffentlichkeit wurde gleich zu Beginn von der Verhandlung im Landesgericht Wels ausgeschlossen. Als Begründung für diesen durchaus seltenen Schritt führte das Gericht die „Gefährdung der öffentlichen Ordnung beziehungsweise der nationalen Sicherheit“ ins Treffen. Zusätzlich überwachen Polizisten das Gerichtsgebäude und es galt ein allgemeines Film- und Fotografierverbot. Diese Maßnahmen seien „der äußerst sensiblen Materie der Verhandlung“ geschuldet, erklärte Christoph Weber, Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Die 45-Jährige wurde vom Schöffensenat schließlich einstimmig im Sinne der Anklage zu zwölf Monate Haft, davon vier Monate unbedingt, verurteilt.