Stadion-Befragung: Breite Linzer Mehrheit für Statuten-Reform
LINZ. Um eine groteske Volksbefragung über ein Stadion am Linzer Pichlingersee, das nie gebaut wird, zu verhindern, muss das Land Oberösterreich das Linzer Stadtstatut – es handelt sich dabei um ein Landesgesetz – ändern.
Wie berichtet, sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) eine Gesetzesänderung zu, machte diese jedoch von einer Zweidrittelmehrheit im Linzer Gemeinderat abhängig.
Diese Voraussetzung scheint erfüllt zu sein: Alle in der Linzer Stadtregierung vertretenen Parteien (SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne) seien "übereinstimmend für die Absage der Volksbefragung", schrieb gestern Bürgermeister Klaus Luger (SP) an Stelzer. "Eine entsprechende schriftliche Erklärung werde ich dir zukommen lassen, sobald alle aus dem Urlaub zurück sind", ließ Luger Stelzer wissen. Der Bürgermeister urlaubt bereits, wie gehabt, in Kroatien.
Wie berichtet, hatte die Initiative "Rettet den Pichlinger See" 8300 Unterschriften gegen das Stadion und für den Erhalt des Pichlinger Grünzuges gesammelt und beim Magistrat zur Prüfung eingereicht. Keine Woche später kam es zur "großen Sportlösung": Der LASK erhält via Pachtvertrag das Linzer Stadion auf der Gugl und kehrt von Pasching nach Linz zurück. Die Pläne vom Pichlingersee sind damit obsolet.
Sonst wäre es Amtsmissbrauch
Doch aufgrund einer Gesetzeslücke im Stadtstatut ist es nun nicht möglich, dass die Bürgerinitiative einen Rückzieher in Sachen Volksbefragung macht. Nach dem geltenden Recht muss der Bürgermeister "ehestmöglich", also bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am 26. September, einen Terminvorschlag für die obsolet gewordene Stadion-Befragung einbringen. Sonst würde er nach Ansicht von Rechtsexperten, Amtsmissbrauch begehen. Die Reform des Statuts könnte bereits am 19. September im Landtag beschlossen werden.
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versteh nicht,warum man das Stadion beim pichlinger-see nicht baut.waere ein weiteres Wahrzeichen für Linz.und wenns um zubetonieren alleine geht.
in Zukunft wird man mehr gründe brauchen um Wohnungen zu bauen.falls die hereinwinker nicht aufhören,menschen nach Europa zu locken,braucht man viel Wohnungen.die müssen auch irgentwo gebaut werden.