Masken aus China: VKI klagt Hygiene Austria wegen Irreführung
WIEN. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) geht im Auftrag des Sozialministeriums gegen die Bewerbung von FFP2-Masken als "Made in Austria" vor.
Das Handelsgericht Wien soll klären, ob zugekaufte Masken aus China als "Made in Austria" vertrieben werden dürfen. Hygiene Austria hatte die Maskenproduktion teilweise nach China ausgelagert, aber mit der Herstellung in Österreich beworben.
Konsumentinnen und Konsumenten müssen sich in allen Bereichen auf Kennzeichnungen verlassen können, betont Konsumentenschutz- und Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) am Freitag in einer Aussendung. "Sie sollten sich auch beim Kauf von Covid-Schutzprodukten darauf verlassen können, dass das, was die Werbung verspricht, auch tatsächlich eingehalten wird." Der VKI gehe seit Beginn der Pandemie im Auftrag des Ministeriums gegen irreführende Maßnahmen in allen Bereichen der Pandemie vor und führe auch zahlreiche Musterverfahren zur Klärung offener Fragen im Verbraucherrecht.
Mit einer Unterlassungsklage nach UWG (Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb) solle eine Klarstellung des Gerichts erreicht werden, wann mit "Made in Austria" geworben werden darf und wann nicht, erläutert der Leiter des Rechtsbereichs im VKI, Thomas Hirmke. Nach Ansicht des VKI dürfen in China hergestellte Masken nicht als "Made in Austria" bezeichnet und vertrieben werden.
Wann ist ein Produkt "Made in Austria"?
Rechtlich komme es dabei auf die Erwartung des Durchschnittsverbrauchers an. Diesbezüglich gebe es zwar keine klare gesetzliche Vorgabe. Ein Baumuster allein reiche allerdings nicht aus, um ein Produkt als einheimisch darstellen zu können, so zumindest die bisherige Rechtsprechung in Deutschland. Dementsprechend wäre eine in China nach österreichischem Baumuster hergestellte FFP2-Maske keine Maske "Made in Austria".
In der Öffentlichkeit wurde von der Hygiene Austria, ein Joint Venture von Palmers und Lenzing, die heimische Produktion der FFP2-Masken als besonderes Qualitätsmerkmal hervorgehoben und dabei betont, dass die Versorgungssicherheit, aber auch die Unabhängigkeit Österreichs durch den Bezug von hochqualitativen Masken im Fokus der Tätigkeit liege. Außerdem wurde auf heimische Wertschöpfung und das Bestehen von 200 Arbeitsplätzen in Österreich hingewiesen, so der VKI.
Es wurde also in besonderer Weise darauf abgestellt, dass es sich bei den Masken der Hygiene Austria um "Made in Austria"-Produkte handeln würde. Damit wurde aus Sicht des VKI eine besondere Erwartungshaltung der Verbraucherinnen und Verbraucher geweckt. Tatsächlich wurde, wie auch Hygiene Austria in späterer Folge kundtat, teilweise ein chinesischer Lohnfabrikant mit der Produktion von FFP2-Masken nach dem Baumuster der Hygiene Austria beauftragt, um einen Nachfrageanstieg zu bewältigen.
"Konsumentinnen und Konsumenten haben in besonderer Weise darauf vertraut, dass sie mit ihrem Kauf österreichische Produktion unterstützen und heimische Ware erhalten. Dieses Vertrauen ist massiv enttäuscht worden, wie zahlreiche Beschwerden deutlich machen. Aus unserer Sicht ist es irreführend, eine in China nach österreichischem Baumuster gefertigte Maske als 'Made in Austria'-Maske zu bezeichnen. Es muss gerichtlich geklärt werden, ob eine derartige Vorgangsweise rechtens ist", sagt Hirmke.
Der VKI prüfe auch Beschwerden, wonach Palmers und Hygiene Austria bereits verkaufte FFP2-Masken nicht zurücknehmen würden. Diesbezüglich gebe es aber noch keine Klage.
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Die richtige Bezeichnung meines Wissens wie bei allen anderen Masken aus China müsste der chinesische Hersteller angeführt sein und dann Import in die EU und Vertrieb Hygiene Austria! Das bei den Masken dem Basar Tür und Tor geöffnet wurden zeigt alleine das Masken von einem großen Lebensmitteldiskonter ein Firma für Holzbearbeitungsmaschinen vertreibt.
Scheinheilige Debatte!
Wenn alles was in Österreich "hergestellt" wird und in Wirklichkeit in China gefertigt wird, dann wird das "Made in Austria" eine Seltenheit sein.
Was ist mit den ganzen österreichischen Firmen, die in Billiglohnländern produzieren lassen? Das ist doch dann auch nicht mehr "Made in Austria", wenn man es genau nimmt.
Das kann doch dann nicht auf "Made in China" reduziert werden. Was ist mit "Made in Bulgaria" oder "Made in Poland" etc.?
Die Politik hat zugelassen, dass massig Arbeitsplätze verloren gingen und in Billiglohnländer verlegt wurden, also muss das Konsequenzen haben.
Was in Billiglohnländern gefertigt wird, darf dann nicht mehr "Made in Austria" sein!
Scheinheilige Debatte!
Wenn alles was in Österreich "hergestellt" wird und in Wirklichkeit in China gefertigt wird, dann wird das "Made in Austria" eine Seltenheit sein.
Was ist mit den ganzen österreichischen Firmen, die in Billiglohnländern produzieren lassen? Das ist doch dann auch nicht mehr "Made in Austria", wenn man es genau nimmt.
Das kann doch dann nicht auf "Made in China" reduziert werden. Was ist mit "Made in Bulgaria" oder "Made in Poland" etc.?
Die Politik hat zugelassen, dass massig Arbeitsplätze verloren gingen und in Billiglohnländer verlegt wurden, also muss das Konsequenzen haben.
Was in Billiglohnländern gefertigt wird, darf dann nicht mehr "Made in Austria" sein!
Ich hoffe der VKI verklagt auch den Echten Tiroler Speck, des Schweinefleisch aus Holland und Norddeutschland kommt.
Da fällt mir unser hoooooch gepriesen AMA-Gütesiegel ein ! Da kann ich nicht einmal mehr darüber lachen ! Es ist schlichtweg wertlos !
Und was sagt der Vorstand der Lenzing A.G. dazu? Sie schweigen und haben oder werden einem Treuhänder den ganzen korrupten Saustall zur Klärung übergeben.
Die Aktien sind im Keller und die BONI werden sie trotzdem einstreifen!!
Die Klage kann sich die VKI sparen.
Der Multinicker aus dem Mühlviertel - Hr. Fortunatus / Alcea / Till Eulenspiegel hat festgestellt, dass bei Hyä... äh Hygiene Austria alles in Ordnung ist.
Auch alleswisser und DonMartin haben beigepflichtet.
Das muss doch bitte reichen!
Wenn das nicht reicht, was dann?
Ich hoffe es gibt dann eine öffentliche Entschuldigung der Medien fürs Anpatzen des österreichischen Vorzeige-Unternehmens.
Immer die links-linken Medien!!!!1!11!
Wenn sie schützen ist es doch wurscht von wo sie kommen,
windige Typen werden immer ihre Geschäfte machen!