Walesa ruft Rolling Stones zur Verteidigung der Freiheit in Polen auf

Aus Sorge um die Zukunft Polens geht der ehemalige Staatspräsident Lech Walesa ungewöhnliche Wege. Der Friedensnobelpreisträger forderte die britische Rockband Rolling Stones am Samstag auf, bei ihrem Konzert am Sonntag in der polnischen Hauptstadt Warschau politisch Stellung zu beziehen. 

"Viele Menschen in Polen verteidigen die Freiheit, aber sie brauchen Unterstützung", schrieb Walesa bei Facebook.

 

 "Wenn Sie bei Ihrem Aufenthalt in Polen etwas sagen oder tun könnten, würde ihnen das wahrlich etwas bedeuten." In Polen würden derzeit "schlimme Dinge passieren", schrieb Walesa in seinem Aufruf an die Rolling Stones weiter.

Die Rockveteranen waren erstmals 1967, noch zu Zeiten des Kalten Krieges, in Polen aufgetreten und hatten damit als eine der ersten westlichen Gruppen hinter dem Eisernen Vorhang gespielt.

Proteste gegen Zwangsruhestand von Richtern

Walesa, ein Gegner der nationalkonservativen Regierung in Warschau, hatte sich diese Woche den Protesten gegen den Zwangsruhestand von Richtern des Obersten Gerichts angeschlossen. Er sei dabei, um "die Unabhängigkeit der Justiz zu verteidigen", sagte Walesa. Die Oberste Richterin Malgorzata Gersdorf, die sich wie andere ihrer Zwangspensionierung widersetzt, war lange Zeit Mitglied von Walesas Gewerkschaft Solidarnosc, die maßgeblich am Sturz des Kommunismus in Polen im Jahr 1989 beteiligt war.

Der Zwangsruhestand für Oberste Richter gehört zu einer Reihe umstrittener Justizreformen, derentwegen die EU-Kommission seit 2016 gegen die Regierung in Warschau vorgeht. Mittlerweile laufen mehrere Verfahren gegen das Mitgliedsland, die theoretisch bis zum Entzug von Stimmrechten auf EU-Ebene führen können. Das Votum darüber muss allerdings einstimmig fallen. Das ebenfalls rechtskonservativ regierte EU-Mitglied Ungarn hat bereits angekündigt, Sanktionen gegen Warschau nicht mitzutragen.