Berlin: Hunderte demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen
BERLIN. Trotz eines Verbots haben in Berlin-Charlottenburg mehrere hundert Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert.
Dabei kam es zu Gewalttätigkeiten. Die Demonstrierenden hätten ursprünglich zu Fuß oder im Reisebus an einem angemeldeten Autokorso teilnehmen wollen, teilte die Berliner Polizei auf Twitter mit. Für die Teilnahme sei allerdings ein Auto Voraussetzung.
Gewalttätige Ausschreitungen
Die Betreffenden hätten sich nun in der Reichsstraße zu einer verbotenen Ersatzversammlung gesammelt. Eine große Gruppe, die vom Olympischen Platz Richtung Messedamm gelaufen sei, sei von den Einsatzkräften gestoppt worden und bewege sich nun zurück Richtung Heerstraße, hieß es weiter.
In der Länderallee seien Einsatzkräfte bedrängt und attackiert worden. Demonstrierende hätten versucht, die Polizeikette zu durchbrechen und Beamte herauszuziehen. "Es kommt zum Einsatz von Reizstoff, Schlagstock und körperlicher Gewalt", teilte die Polizei mit.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte zuvor mehrere geplante Demonstrationen aus dem Kreis der "Querdenken"-Bewegung verboten. Das Gericht erklärte am Samstag, die Beschwerden gegen entsprechende Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin seien zurückgewiesen worden. Die Auffassung der Antragsteller, dass Demonstrieren ohne Mund-Nase-Schutz und Mindestabstand von der Versammlungsfreiheit gedeckt sei, teilte das Gericht nicht.
Die Polizei hatte angekündigt, dass sie in der Stadt mit bis zu 2.250 Kräften im Einsatz sein werde. Am Sonntag twitterte sie, die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1.000 Euro Bußgeld bestraft werden könne. Es würden Platzverweise erteilt und Anzeigen gefertigt.
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Das Gericht in Berlin lehnte irgendeinen Antrag bezüglich dieser Demo mit der Begründung ab, dass diese Querdenkerdemo sehr wahrscheinlich nicht verboten werden würde, da ein Verbot verfassungswidrig sei und gegen Gesetze verstoßen würde. Am nächsten Tag hat die Polizei Berlin ein Verbot ausgesprochen???
Christopher Street Day Versammlung ohne Masken war kein Problem. Diese Demo wurde einfach willkürlich untersagt, weil sie die "falsche" Meinung haben. Und da sind längst nicht nur die Queerdenker dabei, sondern alle, die begriffen haben, dass wir nach Strich und Faden verarscht werden.
Willkürstaat
Die Zahlenangaben in den Headlines sind immer wieder geil, "hunderte" 😂🤣😅
14 Tage überwachten Hausarrest ohne Freitestmöglichkeit kann nur die einzigmögliche Sanktion sein.