Beziehungen der EU zur Türkei "am Scheideweg"
BRÜSSEL/ANKARA/ATHEN. Angesichts der jüngsten Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei, sieht der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell die Beziehungen der EU zur Türkei am Scheideweg.
"Das ist der Moment eines historischen Wendepunkts", sagte Borrell am Dienstag im Europaparlament. Der Ausgang hänge vom Verhalten der türkischen Führung in den nächsten Tagen ab. Je nachdem, was in den kommenden Tagen geschehe, würden sie sich in die eine oder andere Richtung entwickeln, sagte er. Einen weiteren Grund sieht die EU in der Menschenrechtslage in der Türkei. In der kommenden Woche wollen die EU-Staats- und Regierungschefs über das Thema Türkei beraten.
Die Türkei ist immer noch EU-Beitrittskandidat, auch wenn die Gespräche über den Beitritt und die Vertiefung der Zollunion seit 2018 auf Eis liegen, wie Borrell unterstrich. Die Türkei rücke immer weiter ab von Rechtsstaatlichkeit und Grundwerten der EU, sagte der Außenbeauftragte. Der Konflikt über türkische Erdgassuche im östlichen Mittelmeer habe die Lage weiter verschlechtert.
"Es ist klar, dass die Entwicklung in der Türkei und das türkische Handeln im östlichen Mittelmeer und darüber hinaus in Frage stellen, wie unsere Beziehungen sich künftig entwickeln", sagte Borrell. Die aufgeworfenen Fragen müssten dringend beantwortet werden.
"Ein Schritt in die richtige Richtung"
Dass Ankara diese Gassuche vorerst eingestellt habe, sei "ein Schritt in die richtige Richtung, der uns etwas Hoffnung gibt, dass dies zu weiteren Schritten hin zu einem Dialog führen wird", sagte Borrell. Es gebe für den Konflikt der Türkei mit Griechenland und Zypern über mögliche Erdgasvorkommen in dem Seegebiet keine militärische Lösung, sondern nur die Möglichkeit von Dialog und Verhandlungen.
Die EU-Außenminister hatten Ende August Sanktionen gegen die Türkei angedroht, falls diese im Erdgasstreit nicht einlenkt. Die Debatte darüber soll bei einem weiteren Außenministertreffen und bei einem EU-Sondergipfel nächste Woche weiter geführt werden. Er hoffe auf eine klare Linie der EU-Staats- und Regierungschefs, sagte Borrell.
"Die Türkei rücke immer weiter ab von Rechtsstaatlichkeit und Grundwerten der EU"
Stimmt- das gilt aber leider auch für einige EU-Länder wie Ungarn., Polen, Türkis-Österreich etc.
an Fragender
Wieso Türkis- Österreich?
Erklären Sie das mal...
Sie wollen doch nicht unser Land mit dieser Regierung in ein gleiches Boot wie Ungarn, Polen oder gar Türkei setzen? Gehts noch?
Das was zB Victor Orban macht ist ein ganz anderes Kaliber...
Was soll am Scheideweg bedeuten?! Die Türkei ist doch schon vor geraumer Zeit scharf abgebogen.
Diese EU Schwachmaten sollen doch bitte einmal deutliche Worte finden und nicht immer 'diplomatisch' herumeiern!
dir türken haben in der eu nichts verloren! da könnte auch gleich der irak oder der iran kommen ... was soll das?
und die erdowahn-gläubigen türken in österreich sollen bitte alle schnell ihre sachen packen und ins "heimatland" abhauen ... die haben bei uns auch nichts verloren!
an Benni....
Na dann machen Sie mal einen Grundkurs in Diplomatie..
Falls Sie wissen was das eigentlich bedeutet.
Aber ja, Türkei hat mir der EU nichts gemein, und das wissen beide...
Beziehungen gänzlich abbrechen ist auch keine Lösung- ---und ab da beginnt die " Diplomatie"...
sorry- war an "kawog" gerichtet...
die Türkei treibt ein böses Spiel mit der EU ... diese Hinhaltetaktik ist nicht vertrauenswürdig und sollte dazu führen, dass dieser Staat nicht mehr länger als EU-Kandidat in Frage kommt …