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Britisches Unterhaus wählte Lindsay Hoyle zum neuen "Speaker"

Von nachrichten.at/apa, 04. November 2019, 21:40 Uhr
Lindsay Hoyle  Bild: (AFP)

LONDON. Der bisherige stellvertretende Parlamentspräsident Lindsay Hoyle wurde am Montagabend zum neuen "Speaker" gewählt.

Der Labour-Abgeordnete setzte sich am Abend im vierten Wahlgang gegen seinen Parteifreund Chris Bryant durch. "Ich werde neutral sein, ich werde transparent sein", sagte der 62 Jahre alte Politiker.

Der neue "Speaker of the House of Commons" wird traditionell von seinen Kollegen zu seinem Stuhl gezerrt - eine Tradition aus früheren Jahrhunderten, als der Unterhauspräsident nicht selten in der Auseinandersetzung mit der Krone auf dem Schafott landete.
Hoyle hatte eine Veränderung im Unterhaus versprochen. Es gehe darum, dass die Abgeordneten auf den hinteren Bänken die Regierung zur Rechenschaft ziehen könnten, hatte Hoyle in seiner Bewerbungsrede gesagt. Ein verantwortungsvoller Speaker müsse das unterstützen.
Hoyles Vorgänger John Bercow hatte vergangene Woche nach zehn Jahren das Amt abgegeben, wenige Tage bevor das Parlament für die vorgezogene Wahl am 31. Oktober aufgelöst wird. Dadurch wurde die Auswahl des neuen Speakers ungewöhnlicherweise am Ende statt zu Beginn einer Legislaturperiode getroffen.

Der neue "Speaker" will die "Schlangengrube" zähmen

Der neue britische Parlamentspräsident Lindsay Hoyle will die "Schlangengrube" im Unterhaus zähmen. Erfahrung mit Tieren hat der 62 Jahre alte Labour-Politiker, der sich am Montagabend im vierten Wahlgang durchsetzte: Bei ihm leben die Hunde Gordon und Betty, die Schildkröte Maggie und Papagei Boris, alle benannt nach aktuellen und früheren britischen Spitzenpolitikern.

Vor allem der Vogel könnte eine große Hilfe werden - Boris, getauft nach Premierminister Boris Johnson, beherrscht bereits den markanten "Order"-Ruf, mit dem der "Speaker of the House of Commons" im Unterhaus für Ruhe sorgt. "Wir werden politische Meinungsverschiedenheiten haben, aber wie wir diese Meinungsverschiedenheiten zum Ausdruck bringen, spiegelt sich im Land", sagte Hoyle, der für das nordwestenglische Chorley im Parlament sitzt, der "Sunday Times".

Erfahrung hat der bisherige Vize-Sprecher genug. "Andere Kandidaten können darüber reden, mich haben Sie bereits neun Jahre erlebt", warb der Sohn des früheren Labour-Abgeordneten Doug Hoyle im Parlamentsmagazin "The House" um Stimmen. Der Fan des Fußball- Drittligisten Bolton Wanderers setzt sich ein für Mitarbeiterrechte, zudem will er mit einer Ausdehnung der Stimmrechtsvertretung Parlamentarier stärken, die Eltern kleiner Kinder sind oder Angehörige pflegen.

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger John Bercow setzt Hoyle auf ruhigere Töne. Der Labour-Politiker sieht die Aufgabe des Parlamentspräsidenten vor allem in der Rolle eines "Schiedsrichters". Der "Sunday Times" sagte er, die Menschen wollten sich "nicht an den Schiedsrichter, sondern an das Spiel erinnern". Er wolle versuchen, die aufgeheizte Stimmung im Parlament zu beruhigen - vor allem während der nächsten Brexit-Debatten.

Geprägt hat Hoyle ein privater Schicksalsschlag. 2017 starb seine Tochter Natalie im Alter von 28 Jahren. "Meine Enkel haben eine Tante verloren, meine andere Tochter ihre Schwester, wir unsere Tochter, und es hat uns in einer Weise beeinflusst, die ich nie erwartet hätte", sagte er der "Sunday Times". Seine Erfahrung im Umgang mit der Trauer will er nun anderen Betroffenen weitergeben.

Bercow war 157. "Speaker"

Der Parlamentspräsident hat eine zentrale Rolle im Unterhaus inne. Er erteilt und entzieht Abgeordneten das Wort, entscheidet über die Zulässigkeit von Anträgen und vertritt die Kammer unter anderem gegenüber der Königin und dem Oberhaus (House of Lords).
Bercow war der 157. "Speaker" und seit 2009 im Amt. Er galt als großer Reformer, der den Hinterbänklern viel öfter das Wort erteilte als bis dahin üblich. Auch die Zahl der Dringlichkeitsdebatten nahm erheblich zu unter Bercow - Regierungsmitglieder mussten viel öfter Rede und Antwort stehen, als ihnen lieb war. Alte Zöpfe schnitt er ab. Beispielsweise verzichtete er auf das traditionelle Gewand des Speakers. Stattdessen trug er Anzug, oft schrille Krawatten und eine schlichte Robe. Perücken waren bereits unter seinen Vorgängern aus der Mode gekommen.

Doch er eckte immer wieder auch an. Im Streit über den geplanten EU-Austritt des Landes kritisierten ihn vor allem Brexit-Hardliner als parteiisch. Mehrmals setzte sich der 56-Jährige über Konventionen hinweg, damit sich die Abgeordneten im Streit mit der Regierung durchsetzen konnten. Der ehemalige Konservative, als Speaker hatte er seine Parteizughörigkeit abgelegt, rechtfertigte das mit einem immer stärker autoritären Regierungsstil. Viele Parlamentarier lobten, er habe die Rechte des Unterhauses gegenüber der Regierung gestärkt.
Bereits in der Nacht zum Mittwoch soll das Parlament aufgelöst werden für die bevorstehende Neuwahl am 12. Dezember. Dann muss auch der "Speaker" im Amt bestätigt werden; nach den Parlamentswahlen 2015 und 2017 geschah dies jeweils ohne Wahl.

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