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Deutsche Grünen-Spitze tritt zurück

Von nachrichten.at/apa, 25. September 2024, 10:46 Uhr
Omid Nouripour Bild: (AFP)

Die Grünen in Deutschland ziehen personelle Konsequenzen aus ihrer Serie von Wahlniederlagen und bauen die Parteiführung um.

Die beiden Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour kündigten am Mittwoch ihren Rückzug von der Parteispitze an. "Wir sind zum Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart", sagte Nouripour am Mittwoch in Berlin. "Das Wahlergebnis am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade", betonte Nouripour.

Es brauche nun "neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen", sagte Ko-Parteichefin Ricarda Lang. Die Wahl eines neuen Vorstands solle ein "Baustein sein für die strategische Neuaufstellung dieser Partei". Lang fügte hinzu: "Jetzt ist nicht die Zeit, um am Stuhl zu kleben - jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen, und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen."

Vorstand noch bis zur Neuwahl im Amt

Dem bisherigen Grünen-Vorstand gehören neben Lang und Nouripour noch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf, Geschäftsführerin Emily Büning und Bundesschatzmeister Frederic Carpenter an. Nach Langs Angaben soll der Vorstand noch bis zur Neuwahl auf dem Parteitag im November in Wiesbaden im Amt bleiben.

Lang und Nouripour führen die Partei seit Anfang 2022. Regulär wären sie mindestens bis Ende 2024 im Amt. Sie äußerten sich nicht zu ihrer Nachfolge. Im Gespräch dafür sind nach Medienberichten Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner und der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak. Brantner ist eine enge Vertraute von Wirtschaftsminister Robert Habeck, der die Grünen als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen könnte. Banaszak war früher Parteichef der Grünen in Nordrhein-Westfalen und ist ein wichtiger Drahtzieher des linken Flügels.

"Großer Dienst an der Partei"

Der deutsche Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck bezeichnete den angekündigten Rücktritt des Grünen-Parteivorstands als "großen Dienst an der Partei". "Dieser Schritt zeugt von großer Stärke und Weitsicht. Ricarda Lang und Omid Nouripour beweisen, was für sie der Parteivorsitz bedeutet: Verantwortung. Sie machen den Weg frei für einen kraftvollen Neuanfang. Das ist nicht selbstverständlich, es ist ein großer Dienst an der Partei", so Habeck.

Habeck sagte weiter: "Hinter uns liegen harte Monate, die Grünen standen voll im Gegenwind." Die Niederlagen bei den letzten Wahlen seien unstrittig vom Bundestrend beeinflusst. "Wir tragen hier alle Verantwortung, auch ich. Und auch ich will mich ihr stellen."

Die Grünen wollen im Herbst entscheiden, ob sie bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken oder nur mit einem Spitzenkandidaten antreten. Voraussichtlich fällt die Entscheidung vor dem Bundesparteitag, der Mitte November in Wiesbaden stattfindet. Nachdem Außenministerin Annalena Baerbock gesagt hatte, dass sie diesmal nicht an der Spitze stehen will, läuft alles auf Habeck hinaus.

"Ich möchte auf dem Parteitag eine offene Debatte zu einer möglichen Kandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl", sagte Habeck. Der Parteitag im November werde jetzt der Ort werden, "wo sich die Grünen neu sortieren und neu aufstellen werden, um dann mit neuer Kraft die Aufholjagd zur Bundestagswahl zu beginnen".

Starke Einbußen bei vergangenen Wahlen

Die Grünen hatten bei der Europawahl im Juni und bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September starke Einbußen hinnehmen müssen.

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil dankten indes der zurückgetretenen Grünen-Spitze für die Zusammenarbeit. "Wir haben gemeinsam an der Spitze unserer beiden Parteien stets verlässlich und vertrauensvoll Dinge besprochen und geklärt", heißt es in einem gemeinsamen Statement. "Trotz mancher inhaltlicher Unterschiede war diese Partnerschaft sehr angenehm, weil sie auch menschlich belastbar war." Deshalb danke man Nouripour und Lang "von Herzen". Aussagen zu möglichen Auswirkungen auf die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP machen sie nicht.

Zeichen für Zerfall der Ampel

Unterdessen sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, den Wechsel an der Grünen-Spitze als Zeichen für einen Zerfall der Ampel-Koalition. "Die Fliehkräfte in der Ampel nehmen weiter zu", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch. "Mit dem Rücktritt des gesamten Parteivorstands der Grünen zerbröselt die Koalition vor laufenden Kameras."

Gerade jetzt könne sich Deutschland einen weiteren Verlust an Regierungsfähigkeit nicht leisten, sagte Frei. "Anstatt in eine wochenlange Hängepartie zu schlittern, wären mutige Entscheidungen notwendig", forderte der Abgeordnete. Die Menschen im Land erwarteten Antworten auf die sich zuspitzende Wirtschaftskrise. "Und sie verlangen eine Kehrtwende in der Migrationspolitik."

Dieser Artikel wurde zuletzt am 25.09. um 12.00 Uhr aktualisiert. 

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133  Kommentare
133  Kommentare
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Joshik (3.208 Kommentare)
vor 7 Stunden

gute Entscheidung - und Harbeck handelt in dieser Situation souverän

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NedDeppat (14.800 Kommentare)
vor 10 Stunden

Da werden einige linksgrüne "Berufsposter" aber ziemlich angepisst sein,... kommt jetzt etwa bald Bürgergeld (Hartz 4)?

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Joshik (3.208 Kommentare)
vor 9 Stunden

mit den Grünen in der Deutschen Bundesregierung wurden die Pensionen in Ostdeutschland den Pensionen in Westdeutschland angepasst - und das zu 100 Prozent!
.
logisch, dass das rechte Massenposter angepisst sind.

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NedDeppat (14.800 Kommentare)
vor 9 Stunden

Grün hat gar nix. Grün hat fertig.

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Joshik (3.208 Kommentare)
vor 7 Stunden

sei ned so deppat

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Kopfnuss (10.380 Kommentare)
vor 17 Stunden

Sind alle ohnehin überqualifiziert. 😂

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neptun (4.236 Kommentare)
vor 17 Stunden

Habeck als Kanzler? Gute Nacht Deutschland!

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Joshik (3.208 Kommentare)
vor 9 Stunden

bei einer Bundestagswahl ist jeder Spitzenkanditat automatisch ein Kanzlerkanditat
.
solche Dinge weiss eigentlich jede/r, neptun

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Berkeley_1972 (2.388 Kommentare)
vor 18 Stunden

Die Parteiführung legen sie zurück, nicht aber ihr Bundestagsmandat. Das hat natürlich regelmässige monatliche Gründe ;)

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LASimon (13.413 Kommentare)
vor 16 Stunden

Vielleicht sind sie ja gewählt worden ...

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LASimon (13.413 Kommentare)
vor 16 Stunden

Und weil wir gerade dabei sind: Wie der Schelm denkt, so ist er. Also ist Ihr Kommentar wohl eine Projektion.

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Orlando2312 (22.665 Kommentare)
vor 21 Stunden

Gottchen, wie sich die Rechtsaussen dieses Forums über diese zwei Rücktritte freuen!!! Seid ihr jetzt mal wirklich glücklich?

😂😂😂

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amha (12.213 Kommentare)
vor 15 Stunden

Ein Linksextremist drängt alles nach ganz rechts, was ihm nicht genehm ist.

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Joshik (3.208 Kommentare)
vor 9 Stunden

gibt's denn wirklich noch was Rechteres als die Rechten, amha?

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Libertine (5.919 Kommentare)
vor 8 Stunden

Ich weiß nicht wie Sie es sehen Orlando2312, aber Frau Lang hat, meiner Meinung nach, der Bewegung sicher nicht genutzt, aber sie hat O. Nouripour mit in den Abwärtsstrudel gerissen.

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elhell (2.347 Kommentare)
am 25.09.2024 21:23

Die FDP, die außer Blockieren und Querschießen in der "Ampel" nichts beigetragen hat, zeigt Tendenzen, die Koalition aufzulösen und tut vor allem sich selber einen Bärendienst; denn die sind sicher bei Neuwahlen bei den Verlierern; berechtigter Weise.

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NedDeppat (14.800 Kommentare)
vor 10 Stunden

Zuletzt nicht einmal mehr 1%, da bröckelt jede "undemokratische Brandmauer" .

Hab die liberalen Gelben unter "Sonstige" gefunden im Umland von Berlin/ Brandenburg.

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2good4U (19.297 Kommentare)
am 25.09.2024 20:56

Dass die Grünen in Deutschland nicht ganz so beliebt sind könnte auch an folgenden Zitaten liegen:

"Natürlich kennen die Grünen Vaterlandsliebe. Wir kennen und verachten sie."

Timon Dzienus, Vorsitzender der Grünen Jugend, 2019

"Rassismus gegen Deutsche ist richtig und wichtig"

Sibel Schick, Journalistin und Buchautorin, mehrfach für die Heinrich Böll Stiftung tätig (parteinahe Stiftung der Grünen)

„Die Sexualität eines Kindes ist etwas Fantastisches. (…) aber wenn ein kleines fünfjähriges Mädchen beginnt, Sie auszuziehen: Es ist großartig“.

Daniel Cohn-Bendit, Grüner Politiker

„Kann´s kaum erwarten. #TeamUmvolkung“

Georg Kurz, Bundessprecher der Grünen 2019-2021

„Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk.“

Robert Habeck, Vizekanzler der Grünen

Da kann sich jeder selbst ein Bild machen...

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fai1 (6.153 Kommentare)
am 25.09.2024 21:38

Nachtrag:

die grünen Politiker haben immer recht - das Volk nie

Robert Habeck 2023

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LASimon (13.413 Kommentare)
vor 16 Stunden

Es gibt vielleicht ein Wahlvolk, aber ein "Volk" im ethnischen Sinne ist wie die "Rasse" eine rassistische Erfindung.

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2good4U (19.297 Kommentare)
vor 10 Stunden

Bei Hunden oder Katzen gibt es auch Rassen. Da macht auch keiner einen Aufstand.
Gefährlich wird es erst, wenn man meint anderen Rassen überlegen zu sein.

Wobei "Rasse" heute auf Grund der weltweiten Durchmischung wohl eher durch "Kultur" ersetzt werden könnte.

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LASimon (13.413 Kommentare)
vor 16 Stunden

Vaterlandsliebe ist eine erotische Aberration wie Nekrophilie. Eine echte Liebe beruht auf der Möglichkeit der Gegenseitigkeit: Haben Sie schon je ein Vaterland erlebt, das seine Bewohner liebt?

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2good4U (19.297 Kommentare)
vor 10 Stunden

Ich weiß nicht wieso Liebe erotisch sein muss?!
Die Liebe einer Mutter zu ihrem Kind ist ja hoffentlich auch nicht erotischer Natur.
Und man kann sogar Dinge lieben (Lieblings T-Shirt oder Schuhe, Traumauto, etc.).

Sie können es aber auch gerne Heimatverbundenheit nennen.
Ich denke der Großteil der Menschen hat irgendwann Heimweh, wenn er länger weg ist.

Was soll schlecht daran sein, sein Land zu lieben, dass Sie es so negativ darstellen?!

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Saturn1304 (30 Kommentare)
vor 13 Stunden

Bitte bei Zitaten um korrekte Quellenangaben

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2good4U (19.297 Kommentare)
vor 10 Stunden

Sie haben offensichtlich Internet. Sie werden die Quellen schon finden.

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2good4U (19.297 Kommentare)
am 25.09.2024 20:38

Na geh, dabei war Ricarda Lang doch die Sympathieträgerin schlecht hin.

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Coolrunnings (2.548 Kommentare)
vor 22 Stunden

Hoffentlich ist hinter ihr Niemand gestanden.....in dem Moment ,wo Sie zurückgetreten ist 😉

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laskpedro (3.819 Kommentare)
vor 22 Stunden

Quasi ein erdbeben

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2good4U (19.297 Kommentare)
vor 21 Stunden

Wie gemein.
Wo sie doch ein politisches Schwergewicht mit Format ist.
Mit einem umfangreichen Fachwissen.
Erdrückend Ihre Einstellung.
Sie wird mit Sicherheit eine große Lücke hinterlassen....

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Kopfnuss (10.380 Kommentare)
vor 17 Stunden

Weitere 20 IQ-Punkte weniger in der Parteiführung.

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harie (259 Kommentare)
am 25.09.2024 20:04

Solche Nachrichten setzen einem einen Smile auf, schade nur dass es eigentlich die Verkehrten sind die zurückgetreten sind und die Zerstörer Deutschlands (Baerbock und Habeck) noch immer auf ihrem Sessel kleben!

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LASimon (13.413 Kommentare)
vor 17 Stunden

Ich weiss: Mit ihrer Abkehr vom Putin-Kuschelkurs hat Frau Baerbock Deutschland zerstört.

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Klartext2 (1.442 Kommentare)
vor 11 Stunden

Stimmt genau, erstmals gebe ich ihnen recht.

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LASimon (13.413 Kommentare)
vor 11 Stunden

Sie hat sich halt nicht so wie Merkel und Steinmeier von Putin verar..en lassen.

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magrupertritirc (393 Kommentare)
am 25.09.2024 17:59

das würde keinem österreichischen grünpolitiker am 30.9. bei halbierter wählerschaft einfallen: "wir sind nicht so" und "auf stürmischer see" und bei "gemurkse und gefurze" andersgeneigter medien darf man nicht von bord gehen. da heisst es grüne flagge zeigen, nicht wahr, frau kleegessler, herr kogler, frau maurer, frau zadic und wie sie alle heissen. sogar lena schilling bleibt an bord und fängt sich was mit dem deckoffizier an.....

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Klartext2 (1.442 Kommentare)
am 25.09.2024 18:25

Lena Schilling dürfte sich schon neue Freunde zugelegt haben.

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MannerW (3.265 Kommentare)
am 25.09.2024 19:35

Wieso fällt mir bei Ihrem Kommentar das Lied „Das Narrenschiff“ von Reinhard Mey (für Österreich) ein?! 😅

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Joshik (3.208 Kommentare)
am 25.09.2024 17:28

ach, wie oft hat es schon die rechtsextreme AfD zerbröselt? Und wie oft die FPO bei uns in Österreich?

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betterthantherest (36.522 Kommentare)
am 25.09.2024 16:45

Mit dem Rücktritt irgendwelcher Kräfte wird sich nichts ändern.

Das Problem ist das Weltbild der GRÜNEN
Das aus Belehrungen und Verboten sowie aus ÖKO-DIKTATUR-Phantasien besteht.
Mit ihren Regierungsbeteiligungen in DE und AT sind diese für die breite Bevölkerung nicht nur sichtbar sondern auch spürbar geworden.

Solange das so bleibt wird der Zuspruch der Wähler überschaubar sein.

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Joshik (3.208 Kommentare)
am 25.09.2024 17:04

Diese Unterstellungen der Rechten kennen wir seit Haider's Zeiten. Gott hab ihn selig.

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Coolrunnings (2.548 Kommentare)
am 25.09.2024 18:40

Mein Gott...wie lange ist Haider schon Geschichte.....? Und all das was better beschrieben hat sind keine Unterstellungen,sondern schlicht und ergreifend die (bittere) Wahrheit.

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LASimon (13.413 Kommentare)
vor 17 Stunden

(1) Wenn jemand eine Sachlage nicht versteht, sie aber verstehen sollte, muss man ihn/sie belehren.
(2) Ich finde es unzumutbar, dass Autofahren in alkoholisiertem Zustand verboten ist. Haben das auch die Grünen zu verantworten?
(3) Klimawahnsinn, KLimahysterie, Ökowahnsinn, Ökodiktatur: Vielleicht sollten Sie sich mehr darauf konzentrieren, was Sie zur Verlangsamung der Erderwärmung beitragen können, als ständig neue Wortschöpfungen als Ausdruck ihrer Prasinophobie zu ersinnen.

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sergio_eristoff (2.390 Kommentare)
am 25.09.2024 16:18

Viel zu wenig an Rücktritten. Sorry eine Baerbock, Habeck und Özdemir ist genauso unfähig und zieht die Grünen noch weiter runter.
Damit nimmt man direkten Kurs auf den Rauswurf aus dem Bundestag.

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Gabriel_ (4.161 Kommentare)
am 25.09.2024 15:29

Wahnsinn... Was Putin alles schafft 😉

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phare (2.669 Kommentare)
am 25.09.2024 15:17

Schon lieb wie die Blauen die Grünen fürchten!

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betterthantherest (36.522 Kommentare)
am 25.09.2024 15:31

die Menschen im Land fürchten die Verarmung durch den GRÜNEN Ökowahnsinn.

hunderttausende Arbeitsplätze in Zentraleuropa sind schon weg - noch viele hunderttausende Arbeitsplätze folgen.

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jack_candy (8.627 Kommentare)
am 25.09.2024 16:51

Blödsinn

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Joshik (3.208 Kommentare)
am 25.09.2024 17:08

Hochwasser schon wieder vergessen? Oder gar nicht mitbekommen?

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her (6.735 Kommentare)
am 25.09.2024 18:02

Doch, bloß ändert die FP eher die Asylregeln bevor die deutsch-österreichischen Grünen an der Regierung das Klima konservieren

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LASimon (13.413 Kommentare)
vor 16 Stunden

Wer will das Klima konservieren? Das ist doch kein Apfelkompott.

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