Deutschland beschließt Kohleausstieg bis spätestens 2038
BERLIN. Der deutsche Bundestag hat am Freitag den Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. Das Gesetz sieht eine schrittweise Beendigung der klimaschädlichen Kohleverstromung vor.
314 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 237 votierten dagegen. Wegen zunächst unklarer Mehrheitsverhältnisse musste die Abstimmung in Form eines sogenannten "Hammelsprungs" wiederholt werden, bei dem die Angeordneten einzeln gezählt werden. Im Anschluss befasst sich noch der Bundesrat (Länderkammer) mit dem Gesetz.
Kohle seit Jahren Konfliktthema
Kohle hat in Deutschland traditionell einen hohen Anteil an der Stromversorgung, denn Europas größte Volkswirtschaft verfügt über große heimische Braunkohlevorkommen. Wegen steigender Emissionspreise ist der Kohleanteil aber schon deutlich gesunken. Im vergangenen Jahr stammten noch 18,8 Prozent des in Deutschland erzeugten Stroms aus heimischer Braunkohle und 9,4 Prozent aus importierter Steinkohle. Um das Ausstiegsgesetz hatte es unter anderem wegen der hohen Kosten heftige Diskussionen gegeben. Die Strukturhilfen für die Länder belaufen sich auf rund 40 Milliarden Euro, für die Kraftwerksbetreiber sind Entschädigungen von rund 4,3 Milliarden vorgesehen. Umweltschützer fordern einen deutlich schnelleren Kohleausstieg.
Kritik: "Kohleverlängerungsgesetz"
In der Debatte verteidigte der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) das Gesetz als "rechtssicher, wirtschaftlich vernünftig, sozial ausgewogen". "Wir haben eine gute Balance gefunden", sagte Altmaier. Die deutsche Regierung strebe zugleich Wohlstand und Klimaverträglichkeit an. Scharfe Kritik an den Plänen für den Kohleausstieg kam von der Opposition. Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock warf der großen Koalition vor, den in der Kohlekommission gefundenen Kompromiss "einseitig aufgehoben" zu haben. Das Ausstiegsgesetz sei ein "Kohleverlängerungsgesetz" für 18 weitere Jahre. Auch der Linken-Klimaexperte Lorenz Gösta Beutin kritisierte, dass im Rahmen des Gesetzes auch künftige Regierungen an die Kohleverstromung gebunden seien. Der FDP-Energieexperte Martin Neumann bemängelte das Fehlen privatwirtschaftlicher Anreize im Gesetz der Regierung. Die große Koalition schaffe mit dem Gesetz zudem keine Rechtssicherheit. Die AfD bezeichnete das Vorhaben als "verantwortungslos" gegenüber der Bevölkerung in den Kohleregionen.
Umweltschützer haben für einen rascheren Kohleausstieg protestiert. Greenpeace-Aktivisten kletterten in Berlin auf das Dach des Reichstagsgebäudes. Unter dem Schriftzug "Dem deutschen Volke" brachten sie ein großes Transparent mit der Aufschrift "Eine Zukunft ohne Kohlekraft" an. Der Kohleausstieg könne und müsse schneller gehen. Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser nannte die Gesetze zum Kohleausstieg einen "historischen Fehler".
Bei den Staaten herrscht jetzt schon kohleausstieg (Geld massig) wegen den Corona-Virus.
WITZIG - WIE LANGE STEIGT DEUTSCHLAND SCHON AUS? - Aber der kleine Dieselfahrer ist Schuld an der ganzen Katastrophe.
Flugzeuge, Fracht- und Personendampfer sind bis "HEUTE KEIN THEMA"!
Was soll die ewige Heuchelei?
nun wie in dt Zeitungen prognostiziert wird: der BlackOut kommt....denn irgendwann kommt die netzüberlastung
Was ja egal wäre, würde da nicht ganz Mitteleuropa betroffen sein!
Erst haben sie die Hochlohnindustrie mit ihrer überzogenen Grünpolitik kaputt gemacht und jetzt dann diese Unvorsichtigkeit
Wo weltweit insbes. in Chiuna & Indien pro Woche 3 KohleKws ans netz gehen und dort in diesen jahren mehr Kapazität aufgebaut wird als die ganze EU zur Zeit hat - wobei: was glaubt man werden die in Afrika machen? (wobei wir froh sein sollten, dass die auf kohle und nicht auf AKWs setzen...bei deren ....na ja...)
Dass es eine Illusion ist
a) nach d.coronakrise werden wir nur durch wachstum wieder heraus kommen (+ d. Demographiebombe in d.Migranten-herkunftsländern!)
b) wenn man sich d.RELATIONEN ansieht - siehe diese KARTE
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/weltklimakonferenz-in-madrid-worum-es-bei-den-verhandlungen-geht-16522455.html
sprich unser Klima wird in China & Indien gerettet
Jahrzehntelang haben die Steuerzahler für die Erhaltung des Kohleabbaus ordentlich geblutet, und jetzt werden sie für den Ausstieg brennen müssen.
15 Jahre zu spät!
Kohleausstieg. 😂I'm deutschen Fernsehen hat man berichtet, daß eine atomwolke ueber Europa ist. Somit ist wieder alles verseucht. Und die machen sich Gedanken wegen der Kohle. Frueher hat man mit Kohle geheizt und die Lok ist mit Kohle gefahren. Darum verstehe ich die Hysterie nicht. Bis 2038 ist die merkel weg und hoffentlich auch die umweltmeckerer.
Nala ist deutsches Fernsehen. MMD.
Früher war es besser, als in Linz noch tagsüber vor lauter stinkendem Smog die Straßenlaternen angingen...