Einigung zwischen Fünf Sternen und PD auf neue italienische Regierung
ROM. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD haben sich auf eine gemeinsame Regierung für Italien geeinigt - und auch auf den bisherigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte als alten und neuen Premier.
Der Chef der Fünf Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, bestätigte am Mittwoch nach seinen Konsultationen mit Staatschef Sergio Mattarella, dass seine Gruppierung zur Koalition mit den Sozialdemokraten (PD) bereit sei. "Wir entziehen uns unserer Verantwortung nicht", sagte Di Maio.
Der 33-jährige erklärte, seine Bewegung wolle das Versprechen halten, das sie den Italienern gemacht habe. "Wir sind eine postideologische politische Kraft, die weder rechts noch links ist, sondern lediglich nach Lösungen für die Probleme des Landes sucht. Rechts und links sind überholte Schablonen", sagte Di Maio. Sein Ziel sei die Umsetzung des Regierungsprogramms, dem sich die Bewegung bereits in den vergangenen 14 Monaten verpflichtet gefühlt habe.
Di Maio betonte, dass seine Partei am parteilosen Giuseppe Conte als Premier der neuen Regierung festgehalten habe. Conte sei ein Mann von "großem Mut", der im ausschließlichen Interesse Italiens arbeite. "Er ist der Garant für die Umsetzung unseres Programms", sagte der scheidende Vizepremier. Auch die PD habe eingewilligt, Conte als Premier zu unterstützen.
Di Maio erklärte, die Lega habe ihm den Premierposten und die Weiterführung der gemeinsamen Koalition angeboten, die Italien seit Juni 2018 regiert hatte. Er bedankte sich für das Angebot, er habe jedoch keine diesbezüglichen Ambitionen. Er denke nur an das Beste für Italien.
Mit dem Treffen mit der Delegation der Fünf Sterne-Bewegung ist Mattarellas zweitägige Konsultationsrunde zu Ende gegangen.
Präsident lädt Premier Conte für Donnerstagfrüh zu Gespräch
Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat den zurückgetretenen Premier Giuseppe Conte zu einem Gespräch am Donnerstag um 9.30 Uhr geladen. Erwartet wird, dass der parteilose Conte den Auftrag zur Bildung einer Regierungsallianz aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten erhält.
Das war der berühmte Schuss ins eigene Knie, Herr Salvini.
Kommt mir bekannt vor!
Das hat man so gedreht umSalvini abzuservieren.
Die Koalition wird in absehbarer Zeit scheitern,und Salvini wird gestärkt das Ruder übernehmen.
Hoffentlich, denn die Zerstörer Europas gehören verjagt.
Zwei Parteien, die sich bisher nicht sonderlich mochten, schmieden aus der Not heraus eine Koalition. Ich würde sagen, wenn´s mir auch nicht gefällt, Salvini wird es erwarten können.
Ich glaube, diese Koalition wird nicht lange halten. Sie wurde vor allem beschlossen um Neuwahlen und einen Sieg Salvinis zu verhindern. PD und M5S haben nicht viel gemeinsam, sie vertreten völlig entgegengesetzte Werte, wie auch Carlo Calenda (Europaparlamentarier der PD) seinen Rücktritt von allen Parteifunktionen begründet.
Salvini argumentiert geschickt damit, dass angeblich Conte, der ja zurückgetreten war, beim G7-Gipfel von Merkel und Macron dazu überredet wurde, wieder als Regierungschef zu kandidieren. Er wird so als Befehlsempfänger hingestellt wird, was den stolzen Italienern gar nicht behagt. Unklugerweise wurde auch mit einem Tweet Trumps geworden, in dem er Conte über den grünen Klee lobt-normalerweise werden ja die Ratschläge Trumps nicht sehr geschätzt. So entsteht der Eindruck: egal was kommt, Hauptsache Salvini ist weg. Es ist zu befürchten, dass ihm letzten Endes das nur nützt.
Den Oskar für die größte politische Dummheit des Jahrhunderts
muß sich Salvini mit Frau May teilen !
Vielleicht auch mit Ex- Kurz ?
Salvini hofft nicht vergebens auf den Verfall dieser neuen Regierung, die "Fünf Sterne" werden sich nicht mit den Sozi´s vertragen und das Ende dieser bunt zusammengewürfelten Regierung ist schon bei der Gründung ist bereits jetzt ersichtlich.
Dann wird Salvini wie ein unbeleckter Schwan aus der Asche erneut emporsteigen, Salvinis Aufstieg wird diese Koalition kaum stoppen können, denn in Italien herrscht der Brauch dass jedes jahr gewählt wird!
Was fangt alles mit "rechts" an?
Rechtspopo, Rechter Recke, Rechtsradikaler, Rechtsextremist, Rechtsanwalt, Rectal, Salvini.
Wer s noch rechtser will, soll sich selber noch ein paar rechte Gerade aufs Kinn in Google zusammenklauben.
Salvini fängt zu Recht nicht mit "rechts" an.
Er ist ein Geschenkartikelhausierer, der laut singen kann, aber seine theatralischen Ausrufe in der Luft hängen lässt.
Alle Migrazis, die er nicht anlanden lassen wollte, sind nach einer kurzen oder mittellangen Comedia-dell-arte-Vorstellung zu Parallelitalienern geworden. Jedesmal ist Salvini umgefallen.
Er ist nicht rechts und nicht konservativ, er ist ein Schaumschläger.
Die neue Konstellation aber ist eine noch viel absurdere Comedia-dell-Arte Truppe.
Diese PD mitgerechnet sinds halt jetzt 6 Sterne.
Ich geb ihnen als Draufgab und Muster ohne Wert noch das österr. Sternderl dazu, das ja ab 30.September gratis zu haben sein wird, dann sind es sogar 7 Sterne.
Der Conti ist so ein schleimer wie Basti. Zuerst mit den Rechten, jetzt mit den linken. Aber er kann sich noch im Spiegel seine verlogene visage ansehen. Wie kurz.
Jetzt bekommt Italien eine linke Regierung mit sozialistischer Migrationspolitik.
Seit Sebastian Kurz nicht mehr Kanzler ist, nimmt der Flüchtlings-Verkehr auf der Mittelmeerroute wieder zu.
Das Resultat sind neue Umverteilungs-Diskussionen in Europa.
"Seit Sebastian Kurz nicht mehr Kanzler ist, nimmt der Flüchtlings-Verkehr auf der Mittelmeerroute wieder zu. " - Oida!
Die Dr.-Cochran-"Hochleistungsfraktion" unter den Basti-Fanboys wird bereits unüberschaubar...
Die Neuwahl war ja bereits vor der Abwahl durchs Parlament fix.
Wer will keine Neuwahlen?
- Boris Johnson in GB
- Fünf Sterne in Italien
- Sozialdemokraten in Deutschland
Wer lässt das Volk die neue Situation neu bewerten?
- Sebastian Kurz
Die FPÖ Wähler sehen jetzt, das Sebastian Kurz eine richtige Entscheidung machte.
In Deutschland, GB, Italien wäre eine Neubewertung der Situation wichtig, denke ich.
Oh - Die "Das Parlament hat mich gefeuert, das Volk wird mich zurückholen"-Hirnvernebelung hat bereits gefruchtet...
Beleidigungen eines alten, frustrierten Sozi😂
Na, da hat sich der Rechtsextremist Salvini ein schönes Ei gelegt. Wie würde Trump twittern? Total loser, so sad
Salvini hätte nun Zeit für einen Urlaub in Wels. Die Einladung steht ja noch ...
Endlich wurde die Zerstörer Europas, der Rechts-Rechte, Rechtsradikale Salvini, verdient abgesetzt.
Tja Herr Salvini. Hoch gepokert und furios verloren. Mit rechter Weitsicht eben.
Willkommen.