EU-Kommission will Grenzkontrollen schrittweise abschaffen
BRÜSSEL. Die in der Corona-Krise eingeführten Grenzkontrollen sollten aus Sicht der EU-Kommission nach und nach gelockert werden.
"Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit", heißt es im Entwurf einer Empfehlung, die die Brüsseler Behörde am Mittwoch vorstellen will und aus dem das "Handelsblatt" zitiert.
In Deutschland war Innenminister Horst Seehofer (CSU) zuletzt wegen der andauernden Grenzkontrollen zu mehreren Nachbarländern deutlich unter Druck geraten. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erwartet das Ende der coronabedingten Grenzschließung mit Deutschland noch vor dem Sommer. "Ich bin optimistisch, dass wir mit Deutschland in den nächsten Wochen eine Lösung finden", sagte er am Freitag in Wien.
Koordiniert und behutsam
Das Öffnen der Grenzen zu verzögern, würde aus Sicht der EU-Kommission "nicht nur das Funktionieren des Binnenmarkts schwer belasten, sondern auch das Leben von Millionen von EU-Bürgern, denen die Vorteile der Freizügigkeit vorenthalten werden", heißt es dem Bericht zufolge. Ein koordiniertes und behutsames Vorgehen sei wichtig.
Zunächst sollten Kontrollen in Regionen gelockert werden, wo die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar seien. Ähnlich hatte die Behörde sich bereits in ihrer Corona-Exit-Strategie Mitte April geäußert. Zudem sei von "größter Bedeutung", dass genügend Tests zur Verfügung stünden und die Behörden über Grenzen hinweg bei der Kontaktverfolgung von Erkrankten zusammenarbeiteten.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte bereits vergangene Woche mit Blick auf die Grenzöffnungen gesagt: "Wir müssen schrittweise und koordiniert vorgehen. Unser oberstes Ziel ist die Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Schengenraums der Freizügigkeit, sobald die Gesundheitslage dies zulässt." Die Beschränkungen müssten stufenweise aufgehoben werden.
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Die Brüsseler haben immer noch nicht gespannt, daß Sie für die Würscht sind. Natürlich wissen Die Das, aber bei so viel Kohle ist Das auch egal.
Die EU hat in der Coronakrise wieder einmal grandios versagt und möchte jetzt die Mitgliedstaaten wieder gängeln, ihre Grenzen zu öffnen. Damit die Fallzahlen und Coronatoten wieder steigen ? EU = echt unfähig wie Van der Leiden auch.
Meiner Meinung nach sollte man die Grenzen noch ganz lange zumachen.
Bis das letzte RechtsPOPOlismusopfer auch bemerkt das er genau gar keine Hackn mehr hat wenn die Türl zu sind weil Österreich eben doch keine Insel ist. Dann schweigen Sie vielleicht mal wenn alle Hacknstad sind.
Offene Grenzen um Waffensysteme in den nahen Osten zu liefern und im Gegenzug geflüchtete Jugendliche aufzunehmen? Schon klar dass geschlossene Grenzen keine Lösung sind. Aber viele andere Maßnahmen würden einen Pull Effekt in unser Sozialsystem reduzieren.
In einem Wort - die EU hat KEINEN PLAN. Es wird schönlangsam auch für die welche getreu alles befolgen eng. Ich glaube die EU soll sich bald auf mehr Unruhen einstellen.
Corona: Grenzbalken hoch - Auslenda-Furcht: Grenzbalken doch herunten lassen...
Die Folgen der offenen Grenzen sind egal.
Lässt doch die Grenzen geschlossen. Sonst kommen wieder ständig lauter haengemattenlieger herein. Wir haben schon genug kriminelle in Europa.
Und wer soll dann die erbärmlich bezahlten, gefährlichen Drecksarbeiten für uns verrichten wenn nicht die bösen, bösen Ausländer? Die Herrn Identidären oder die säbelschwingenden Burschen?
Zivi...weißt du davon schon?
Mittlerweile hat das Innenministerium die Echtheit diese Dokumente bestätigt. Sie wurden von einem EU-Offiziellen an die Presse gegeben.
https://zackzack.at/2020/05/11/innenministerium-leitet-eu-programm-fuer-gesichtserkennung-kickl-kaufte-ueberwachungssoftware-um-500-000-euro/
Das kann meine klein Überwachungscam schon die bei der Haustür hängt da wird jeder den ich einmal Registriert habe mit Namen begrüsst.
welche Drecksarbeiten? Den schwarzen BMW polieren während Mama Büros putzt?
Zivi. Wir haben genug asylos hier, die arbeiten koennten, wenn sie wollen. Zb. Bei der ernte. Aber die dealen entweder lieber oder ueberfallen Leute. Hab schon den Verdacht, daß die EU offene Grenzen moechte, damit sie Leute aus Griechenland holen können. 17jaehrige Kinder, die wir wieder durchfuettern können.
Darum bin auch für ein geschlossenes Intranet wo man nur auf Österreichischen Seiten surfen kann wo es kein Facebook, Amazon,.. oder ähnliches gibt den da passiert der meiste Betrug!
Wann sind Sie denn gekommen. Hioffe Ihe Hängematte hält noch.
NALA:
Wenn wir die Grenzen für Wirtschaft und Tourismus noch lange zumachen haben wir dafür selber bald ganz viel Zeit zum "Hängemattenliegen".
Und warum lässt dann unser Bundeskanzler Kurz die Grenzen für Österreicher geschlossen, und öffnet sie für die Ukraine und Rumänen? und außerdem will er sie auch noch für die Deutschen so bald als möglich öffnen?
also ehrlich,
mittlerweile sollte es jeder kapiert haben, dass uns unsere Regierungen auf's erbärmlichste verarscht haben!
Ein wirtschaftlicher Reset war schon lange notwendig, um nicht eine totale Wirtschaftskrise herauf zu beschwören.
Da ohnedies alle paar Jahre eine virale Infektionswelle von China ausging - hat man dies nun sofort genützt, breit getreten und eine Pandemie daraus gezaubert.
Gerade in Ö war die Inszenierung perfekt - Musterschüler halt - in keinem anderen Land gab es so ein tägliches lächerliches auftreten eines Hosenscheißerquintetes;
Mittlerweile springen immer mehr 'Berater-Experten' ab, weil sie diesen Schwachsinn nicht weiter vertreten können!
Warum sondern sie hier Müll ab?
Du bist so gscheit, so anders, schwimmst gegen den Strom. Ein ziviler Held des Alltags. Was würden wir Schwarm Fische blos ohne Revoluzzer wie dir machen. Ein kritischer Geist dem ich nur eine einzige Frage stellen möchte.
Hast du einen Tipp, welches Gremium, welche Vereinigung die Staatschefs und Regierungen weltweit orchestriert? Sind es Satanisten? Reptiloide? Ausserirdische?