EU-Vorsitz: Keine extra Impfdosen für Österreich vorgesehen
WIEN/BRÜSSEL. Der portugiesische EU-Vorsitz will insgesamt drei Millionen von zehn Millionen vorgezogenen Biontech/Pfizer-Dosen für einen Solidaritäts-Ausgleich zugunsten der bei der Impfstoffverteilung zurückgefallenen EU-Staaten nutzen - Österreich bekäme keine Extra-Vakzine.
Nach dem Vorschlag würden Bulgarien, Kroatien, Estland, Lettland und die Slowakei sowie Tschechien von dem Solidaritäts-Kontingent profitieren. Österreich würden insgesamt 139.170 Impfdosen zugeteilt.
Der Anteil für Österreich läge somit deutlich unter den von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erhofften bis zu 400.000 Dosen für Österreich. 139.170 Impfdosen entspricht dem Österreich-Anteil nach dem Bevölkerungsschlüssel von dem verbleibenden Kontingent von sieben Millionen Biontech/Pfizer-Dosen.
Weitere Verhandlungen
Über den Vorschlag der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft beraten ab dem morgigen Mittwochvormittag die EU-Botschafter in Brüssel. Aus dem Bundeskanzleramt hieß es im Vorfeld des Treffens, der portugiesische Erstvorschlag sei "eine Basis, um darauf in weiteren Verhandlungen auf Ebene der EU-Botschafter aufzubauen".
Weiters wird seitens des Bundeskanzleramtes betont: "Es ist gut, dass es nun einen Solidaritätsmechanismus gibt, der die Ungleichheit bei der Verteilung von Impfstoff zwischen den EU-Mitgliedsstaaten erkennt. Wir dürfen bei der Verteilung von Impfstoff keine Mitgliedschaft zweiter Klasse schaffen."
Dem Vernehmen nach wollen einige bei der Impfstoffverteilung ins Hintertreffen geratene EU-Mitgliedsländer bei der Sitzung der EU-Botschafter deutlich mehr Solidarität fordern als die gegenwärtig dafür vorgesehene Summe von drei Millionen Impfdosen. Österreich hatte gemeinsam mit Tschechien, Slowenien, Bulgarien, Kroatien und Lettland beim EU-Gipfels eine ungleiche Verteilung der Impfstoffe in der EU beklagt. Nicht alle EU-Staaten hatten die ihnen nach Bevölkerungszahl zustehenden Mengen gekauft.
Das Bundeskanzleramt hat am Dienstag einen Bericht des Online-Portals "Politico" zurückgewiesen, wonach Österreich den Kauf von 100 Millionen zusätzlichen Impfdosen von Biontech/Pfizer zu blockieren drohe, wenn es nicht einen größeren Teil der Lieferung des Vakzines bekommt. Die auf das 2. Quartal vorgezogenen zehn Millionen Impfdosen sind Teil des Vertrags über die 100 Millionen Dosen. Über die Verteilung müssen sich die EU-Staaten im Konsens einig werden.
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Was ist der Unterschied vom Eiffelturm zur österreichischen Regierung?
Beim Eiffelturm sind die größten Nieten ganz unten.
Was ist der Unterschied von Hühnern zur österreichischen Regierung, abgesehen mal davon dass Hühner klüger sind?
Hühner gackern erst wenn das Ei gelegt ist.
Dokumente beweisen: Blümel gab zu wenig Geld für Impfkauf frei!
https://kontrast.at/bluemel-impfstoff-kostendeckel/
Gernot Blümel (ÖVP) hat bislang bestritten, den Beamten des Gesundheitsministeriums für den Einkauf der Impfungen einen Kostendeckel von 200 Millionen Euro aufgezwungen zu haben.
Doch Unterlagen aus dem Gesundheitsministerium zeigen jetzt: Es gab zu Beginn einen Deckel, erst seit 2021 machte das Finanzressort mehr Geld für Vakzine locker.
Gernot Blümel hat es lange bestritten, doch Dokumente belegen es jetzt:
Im Juli 2020 beschränkte das Finanzministerium den Finanzrahmen für die Impfbeschaffung mit „bis zu 200 Millionen Euro“.
Vor einigen Tagen hab ich geschrieben, dass wir mit 100.000 zufrieden sein können.
Unser Botschafter handelt das aus und soll sich mit den 140.000 zufrieden geben.
Und der Kanzler auch, denn er hat ja anfangs gesagt, dass Ö nicht benachteiligt sei.
Es hat sich trotzdem ausgezahlt, dass er in Brüssel etwas auf den Busch geklopft hat.
Jetzt soll er aber Ruhe geben!
Was rauchst du so?
Sie Ahnungsloser, das sind genau die 140.000 Dosen die Österreich aufgrund des Bevölkerungsschlüssels zustehen.
260.000 Dosen weniger als Kurz gefordert hat, man kann auch von einem aussenpolitischen Bauchfleck des Kanzlers sprechen!
jetztreichtsövp
Ich werde noch zum multinicker, nach dem Vorbild von
Trollunatus, donmartin, Klettermaxe, betrugsbiobauer.
Was ist eigentlich mit dem mafiaparagraph? 278 STGB?
Wer eine auf längere Zeit angelegte unternehmensähnliche Verbindung einer größeren Zahl von Personen gründet oder sich an einer solchen Verbindung als Mitglied beteiligt (§ 278 Abs. 3),
1.
die, wenn auch nicht ausschließlich, auf die wiederkehrende und geplante Begehung schwerwiegender strafbarer Handlungen, die das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder das Vermögen bedrohen, oder schwerwiegender strafbarer Handlungen .....
2.
die dadurch eine Bereicherung in großem Umfang anstrebt und
3.
die andere zu korrumpieren oder einzuschüchtern oder sich auf besondere Weise gegen Strafverfolgungsmaßnahmen abzuschirmen sucht,
ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen. § 278 Abs. 4 gilt entsprechend.
https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/278a
Eigentlich sollte dieser Fall nicht so kompliziert sein:
Alle Impfstoffe selber kaufen und dafür den Mafiaförderungsfonds für Draghi & Co streichen oder reduzieren...
Danke an die Maturaballtruppe, die mit ihren rumpelstilzchenähnlichen „Argumenten“ jetzt alle in der EU verprellt hat und jetzt genüßlich ein „na ihr sicher net“-Exempel statuieren.
Großohr schoss sich wieder einmal in das eigene Knie, eigentlich in unseres!
Leider gehen wir völlig zurecht leer aus!
Danke Sebastian! Du bist wirklich der unfähigste Kanzler den es je gegeben hat.
Umgeben von den wohl unfähigsten Ministern die wir je hatten.
Aber wen wunderts, wenn man anstatt auf Qualifikation nur auf Ergebenheit und Parteilinie schaut!
Alle die diesen Typen noch verteidigen rate ich dazu, mal ausländische Medien zu lesen.
Die zerlegen ihn...genauso wie EU-Diplomaten.
War wohl nicht die beste Idee der EU ans Bein zu pinkeln, nur weil man es selber wieder mal verschissen hat.
Blümel und Kurz haben fertig, Rücktritt - dann könnts euch gegenseitig die Stange..äh Hand halten!
Erlöst uns bitte!
Dokumente beweisen: Blümel gab zu wenig Geld für Impfkauf frei!
https://kontrast.at/bluemel-impfstoff-kostendeckel/
Gernot Blümel (ÖVP) hat bislang bestritten, den Beamten des Gesundheitsministeriums für den Einkauf der Impfungen einen Kostendeckel von 200 Millionen Euro aufgezwungen zu haben.
Doch Unterlagen aus dem Gesundheitsministerium zeigen jetzt:
Es gab zu Beginn einen Deckel, erst seit 2021 machte das Finanzressort mehr Geld für Vakzine locker.
Gernot Blümel hat es lange bestritten, doch Dokumente belegen es jetzt:
Im Juli 2020 beschränkte das Finanzministerium den Finanzrahmen für die Impfbeschaffung mit „bis zu 200 Millionen Euro“.
Ziel erreicht!
Es geht ja weniger um ein paar Doserl mehr oder weniger für Österreich, sondern um einen breiten Solidaritäts-Ausgleich für die weit zurück gefallenen. Österreich liegt ja im oberen Mittelfeld, also im oberen Durchschnitt und braucht keinen Ausgleich.
Alle, die reflexartig gegen einen Solidaritäts-Ausgleich gewettert haben, allen voran die SPÖ, haben sich als komplett unsozial und inkompetent erwiesen.
Es gibt gute Gründe, warum der von Sebastian Kurz geforderte, umstrittene und nun bald beschlossene Solidaritäts-Ausgleich kommen umgesetzt wird. Daran können parteitaktische Bosheiten und Neidreflexe nichts ändern.
Kurz ging es um Solidarität? Mehr Impfdosen für Österreich, auch wenn sie uns nicht zustehen?
@DONMARTIN
Warum will dann KURZ (ÖVP) jetzt Länder die angeblich zu wenig Impfstoff haben auch noch benachteiligen! Ist das die Solidarität von KURZ (ÖVP)
Kurz blockiert Lieferung von 100 Millionen Biontech-Impfdosen an die EU
https://www.focus.de/politik/ausland/oesterreich-sieht-sich-im-nachteil-streit-um-100-millionen-impfdosen-kurz-droht-eu-mit-biontech-blockade_id_13146943.html
Ha, ha, ha.
Betr. DONMARTIN
Die RobinHood show von Kurz betr. EU- Verteiungsfehler
hatte einzig das Ziel
die inkompetente Beschaffung durch den türkisen Auer!!
zu vertuschen!
Das ist super danebengegangen!
Jetzt krieg ma no weniger!
Und der Ruf ist auch wieder lädiert!
Der Ösi- Star ist entlarvt bzw. entlarvt sich selbst!
Macht nichts - gibt ja viele, die die Impfung verweigern... Soviel, wie wir bestellt haben, brauchen wir ja gar nicht...
Da tun Sie sich Ihnen aber sauber verschätzen!!
Es gibt/gab viele die skeptisch sind oder waren.
Auch ich habe dazu gehört. Aber nach Prüfung vieler Berichte und Recherchen meinerseits freue ich mich ehrlich gesagt schon auf den Tag an dem ich geimpft werden kann.
Gut dass es noch seriöse Nachrichten gibt und nicht "politico".... so viele Publizisten sind aussergewöhnlich unseriöse und ideologisch verblendete Personen.
Gehen Sie in eine Vorlesung der Publizistik. Ein Witz!
Die sind auch schon mit BioNtech/Pfizer geimpft worden:
https://www.gmx.at/magazine/unterhaltung/stars/carmen-robert-geiss-kassieren-corona-impfung-heftige-kritik-35677268
..... obwohl keine Person der Risikogruppen und unter 60 Jahren!!!!
A soichane Frechheit aber auch!!
Ausser über unseren Bundeskanzler und über unsere Regierung zu schimpfen fällt euch nichts Konstruktives ein.
Merkel und Macron haben gestern angefangen mit Putin über Sputnik zu verhandeln.
Fällt euch was auf, unser Bundeskanzler ist der trägen EU und deren Proponenten schon wieder um mehrere Schritte voraus.
Natürlich viel zu schnell für ein paar Linke Kampfposter😂😂😂😂
@BIOBAUER: SputnkV, das ist doch der "Impfstoff" den sich angeblich auch Putin spritzen hat lassen, aber das durfte nicht fotografiert oder gefilmt werden!
Auf Fragen der Presse warum keine Bilder von der Impfung: "Kein Kommentar"
Niemand weiß mit welchem Impfstoff und ob überhaupt Putin geimpft wurde.
Offensichtlich ist das Vertrauen Putins in den Impfstoff nicht gegeben!!!
Warum will den KURZ (ÖVP) jetzt Länder die angeblich zu wenig Impfstoff haben auch noch benachteiligen! Ist das die Solidarität von KURZ (ÖVP)
Kurz blockiert Lieferung von 100 Millionen Biontech-Impfdosen an die EU
https://www.focus.de/politik/ausland/oesterreich-sieht-sich-im-nachteil-streit-um-100-millionen-impfdosen-kurz-droht-eu-mit-biontech-blockade_id_13146943.html
Ach meine liebe Europa04, sie schreiben wie immer viel und sagen nichts aus.
Sebastian Kurz ist der Bundeskanzler von Österreich und versucht für uns Österreicher, das beste herauszuholen, egal ob bei Verhandlungen mit der EU oder mit dem Kontakt zu Putin.
Das beste für alle Österreicher, auch für Linke Hassposter.😂😂😂
@BIOBAUER: Was genau will der Pseudo-BIOBAUER mit dieser Huldigung seines gesalbten Führer BASTI-FANTASTI-KURZ aussagen?
Du schreibst immer so viel, aber das geschriebene ergibt KEINEN Sinn!
Meine liebe Europa04, den Sinn zu erfassen liegt in diesem Fall am Empfänger.
Sie sind so süß in ihrem verzweifelten Strampeln auf verlorenen Posten😂😂😂😂
@BIOBAUER: Für den Pseudo-BIOBAUERN etwas über Putin!
Wie sicher ist der russische Impfstoff überhaupt?
IMPFUNG PUTINS
Putin hat sich dabei nicht filmen lassen!
https://www.fr.de/politik/wladimir-putin-russland-impfung-coronavirus-sputnik-v-impfstoff-covid-19-praesident-moskau-90261457.html
Wladimir Putin lässt sich impfen – Kameras verboten!
Die Impfung des russischen Präsidenten fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Putin hat sich dabei nicht filmen lassen!
Auffällig ist, dass Wladimir Putin sich bei der Impfung nicht filmen ließ. Sehr ungewöhnlich für ihn, denn er lässt sich auch gerne Mal mit freiem Oberkörper in der Wildnis ablichten.
Sie meinen sicher für sich und seine Freunde!!!
Sputnik ist praktisch baugleich wie AZ und zählt aktuell zu den wirksamsten Impfstoffen.
@DONMARTIN: Behauptet wer??? Warum weiß man dann nicht, was sich Putin spritzen lies? Ist er vielleicht doch nicht so sicher?
Von Astra-Zeneca wird das ja auch behauptet und gleichzeitig empfiehlt das deutsche Nationale Impfgremium diesen Impfstoff NUR mehr für Personen über 65 Jahren!!!
Also das mit der Sicherheit der Impfstoffen ist so wie mit dem Glauben!!!
@biobauer.Merkel und Makron.... Wo steht das? Fake News
Das war seit gestern in div. deutschen Medien.
Unser lieber Führer, der eine perfekte Verkörperung des Erscheinungsbildes ist, das ein Führer haben muss, wird uns einen Weg aus dieser Misere weisen.
Einen herzlichen Dank an die demokratische Volksrepublik Korea für Leihgabe dieser ausgesprochen schönen und formvollendeten Anrede für eine wirklich außergewöhnliche Person.
Mein lieber Around the World, das mit der "Nordkoreanischen Ergebenheit" war Fussi, der Berater des große ehemaligen SPÖ Parteivorsitzenden Christian Kern.
Ihnen kommt da schon ein bisserl was durcheinander.
Ein toller "Erfolg" für Basti. Das hat er ja toll hinbekommen. Wie wird da wohl die peinliche Erklärung für das niedrige Volk klingen?
Jetzt droht er auch noch mit Blockade, damit jene Länder die angeblich zu wenig bekommen haben und jetzt auf Impfstoff warten noch weniger bekommen!
Tolle Solidarität mit seinen Frugalen Freunden aus dem Osten!
Wenn Österreich nach dem Verteilungsschlüssel nicht mehr als 139.170 Dosen zustehen, warum dann von Österreich die Forderung nach zusätzlichen Impfdosen?
KURZ (ÖVP) sagt ja selber, dass Österreich bei den Lieferungen nicht benachteiligt wurde!
Das genau hat ja der KURZ (ÖVP) kritisiert, dass andere Länder angeblich zusätzlichen Impfstoff zu ihren Kontingenten erhalten haben.
Jetzt will er auf einmal das gleiche für Österreich!
Nach dem derzeitigen Schlüssel würden Österreich 200 000 Dosen zustehen,weil da keine vorherige Zuteilung für andere Länder vorgesehen ist. Warum die bei der Gesamtmenge bis jetzt nachhinken, das ist auch klar, weil sie ihren Anteil hauptsächlich bei AZ gedeckt haben und die nicht vereinbarungsgemäss liefern. Sie sind also im Prinzip selbst schuld daran. Denn hätten sie gleichmässig bestellt, dann hätten sie genau so viel erhalten, wie alle anderen, nach dem Verteilungsschlüssel. Der Basti hat sich aufgespielt und jetzt könnten wir sogar weniger erhalten, als uns zustände.
@OBSERVER: Österreich bekäme keine Extra-Vakzine.
"Der Anteil für Österreich läge somit deutlich unter den von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erhofften bis zu 400.000 Dosen für Österreich. 139.170 Impfdosen entspricht dem Österreich-Anteil nach dem Bevölkerungsschlüssel von dem verbleibenden Kontingent von sieben Millionen Biontech/Pfizer-Dosen"
Was genau verstehen Sie am Satz "Das Bundeskanzleramt hat am Dienstag einen Bericht des Online-Portals "Politico" zurückgewiesen, wonach Österreich den Kauf von 100 Millionen zusätzlichen Impfdosen von Biontech/Pfizer zu blockieren drohe, wenn es nicht einen größeren Teil der Lieferung des Vakzines bekommt." nicht? Oder wollen Sie bloß business as usual betreiben; im Klartext Lügen verbreiten und gegen die Regierung hetzen?
@GENT: Das vom Bundeskanzleramt im Vorfeld der Verhandlungen das dementiert wird, überrascht aber nicht wirklich! Sie werden doch vor den Verhandlungen das schon bestätigen!!!
Im Klartext Lügen verbreiten und gegen die Opposition hetzen?
Lies nach auf focus.de:
https://www.focus.de/politik/ausland/oesterreich-sieht-sich-im-nachteil-streit-um-100-millionen-impfdosen-kurz-droht-eu-mit-biontech-blockade_id_13146943.html
Das Nachbarland Österreich sieht sich bei der Impfstoff-Verteilung im Nachteil. Weil die Alpenrepublik Engpässe befürchtet, zieht die dortige Regierung nun alle Register. Sie fordert zusätzliche Mengen an Impfstoff – andererseits wolle man die Lieferung von 100 Millionen Dosen von Biontech/Pfizer blockieren.
Diesem Vorschlag darf Kurz nicht zustimmen. Zumindest muss Österreich dann nach dem Bevölkerungsschlüssel ausgehend von den 10 Mio Dosen berücksichtigt werden, was etwa 200 000 Dosen entsprechen würde und das sollte dann für alle gelten, ausser es verzichtet wer. Denn ansonsten wäre das für uns ja statt einer Verbesserung eine Verschlechterung gegenüber dem jetzigen System. Und das kann nur einstimmig geändert werden. Ich habe schon vorher nicht verstanden, dass er sich da so als angeblicher Robin Hood aufgespielt hat, weil er glaubte, da mehr für uns herausschinden zu können und damit Mitstreiter zu gewinnen. Jetzt hat er ein Argumentationsproblem und einen Schuss ins eigene Knie.
Ja, so geht es einem Bundeskanzler, der von sich selbst glaubt, er sei der Erlöser. Aber in Wirklichkeit niemand diesen Schnösel niemand auf der Welt ernst.
Das kann die Familie so auf sich nicht sitzen lassen! Sofort den Schmid nach Portugal schicken. Und bitte Vollgas geben!
Österreich ist EU - Nettozahler!!!
Dann soll Österreich der EU nicht mehr soviel Geld überweisen und selber den Impfstoff bei BioNtech/Pfizer und Moderna kaufen!!!
Wie uns das Basti wohl wieder als Erfolg verkaufen wird?
Der Sebatzian hat also wieder mal den Mund zu voll genommen......nichts Neues.
Sebastian Kurz genannt "The big Short" wird es Ihnen zuerst einmal durch die Blümel sagen. Erfolgt anschließend nicht die gewünschte Verneinung zieht er seine gefürchtete Waffe, die vernichtete Schmid & Wesson Rifle. Anschließend wird Ursula persönlich die Durchimpfung inklusive aller in Österreich lebenden Zecken durchführen. Thanks my "Big Short"!