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In Brandenburg wird heute gewählt

Von nachrichten.at/apa, 22. September 2024, 08:54 Uhr
Der amtierende Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Bild: APA/AFP/RALF HIRSCHBERGER

POTSDAM. In Brandenburg entscheiden die Wähler am Sonntag über die künftigen Machtverhältnisse im Landtag.

Die Wahllokale öffneten um 8.00 Uhr. Rund 2,1 Millionen Menschen in dem ostdeutschen Bundesland können sich beteiligen. Im Fokus steht vor allem die Frage, wie gut die AfD abschneidet. In Umfragen lag die AfD knapp vor der SPD, die in Brandenburg seit 1990 den Ministerpräsidenten stellt. Die AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt.

Der letzten Landtagswahl des Jahres wird in Deutschland auch bundespolitische Bedeutung zugemessen. Die AfD setzt nach eigener Darstellung darauf, mit einem Wahlsieg die Ampel-Koalition im Bund zu "zertrümmern". Die Kanzlerpartei SPD hofft hingegen, ihre Hochburg zu verteidigen und sich so zu stabilisieren.

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In Brandenburg selbst hat der seit elf Jahren amtierende Ministerpräsident Dietmar Woidke seine politische Zukunft mit dem Wahlausgang verknüpft: Der Sozialdemokrat hat angekündigt, sein Regierungsamt abzugeben, falls die AfD auf Platz eins landet. Die AfD hat allerdings mangels Koalitionspartner kaum Aussicht, selbst zu regieren.

Bisher koaliert Woidkes SPD mit CDU und Grünen. Wie eine Regierungskoalition künftig aussehen könnte, ist offen. In letzten Umfragen lag die CDU hinter AfD und SPD auf Platz drei, knapp vor dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht. Die Grünen, die Linke, die Freien Wähler und die FDP lagen unter der Fünf-Prozent-Marke. Falls eine Partei ein Direktmandat erringt, zieht sie aber trotzdem mit mehreren Abgeordneten in den Landtag.

Zu vergeben sind im Potsdamer Landtag üblicherweise 88 Sitze. Gibt es viele Überhang- und Ausgleichsmandate, können es bis zu 110 Mandate werden.

Seine Partei sei "ge- und entschlossener" in diesen Wahlkampf gegangen, weil man gewusst habe, dass es um viel geht, sagte Woidke nach der Stimmabgabe in seinem Heimatort Forst (Landkreis Spree-Neiße). In den schlechten Umfrageergebnissen, die schon Monate zurückliegen, sei eine "gewisse Hoffnungslosigkeit" suggeriert worden. Nun sehen die Umfragen wieder besser aus.

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