Italiener stimmten für kleineres Parlament
ROM. Zahl der Parlamentarier sinkt von 945 auf 600
Das parlamentarische System in Italien steht vor einer grundlegenden Reform: Beim Referendum über die Verkleinerung des Parlaments am Sonntag und Montag haben laut ersten Hochrechnungen 60 bis 64 Prozent der Italiener mit Ja gestimmt. Damit wird die von der Verfassung des Jahres 1948 festgesetzte Zahl von 945 gewählten Parlamentariern auf 600 schrumpfen.
Das Abgeordnetenhaus wird künftig nur noch 400 statt bisher 630 Mitglieder haben, der Senat wird mit 200 statt bisher 315 Mitgliedern ebenfalls deutlich kleiner. Ziel der Reform ist es, die Arbeit im italienischen Parlament effizienter zu gestalten und die Kosten der Politik zu reduzieren.
Nach der Verabschiedung der Reform muss nun noch ein neues Wahlgesetz beschlossen werden. Die Koalitionsparteien verhandeln über eine Wahlrechtsreform, wonach das Alter der Wahlberechtigten für die Senatswahl von 25 auf 18 Jahre reduziert wird. Erwogen wird auch die Einführung eines konstruktiven Misstrauensantrags nach deutschem und spanischem Vorbild. Dieses sieht vor, dass ein Regierungschef nur gestürzt werden kann, wenn zugleich ein Nachfolger gewählt wird. Mit dieser Regelung soll ein politisches Vakuum verhindert werden.
Toskana: Lega chancenlos
Bei den gleichzeitig abgehaltenen Wahlen in sieben Regionen blieb der prophezeite Durchmarsch der Rechtsparteien aus: In der linken Hochburg Toskana hatte die Kandidatin von Matteo Salvinis Lega ebenso keine Chance wie in Kampanien, wo der sozialdemokratische Amtsinhaber vorne liegt. In Apulien weisen Hochrechnungen auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. Rechtspopulist Salvini hatte als Wahlziel ein "7:0" ausgegeben.
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Caro Doge, grazie per le buone vacanze!
naja
ganz so ist es nicht wirklich
dass die Linken so gut abgeschnitten hätten
vgl. Resultate und Karte
https://elezioni.repubblica.it/2020/elezioni-regionali
Ich empfehle dem interessierten Publikum den Bericht und noch mehr die Forumsdiskussion dazu im STANDARD. Selbst kenne ich mich in der italienischen Politik nicht aus und bin obendrein ein "von dumpfen Ängsten geplagter, mindergebildeter Modernisierungsverlierer". Habe daher nur Salvinis einfache Worte verstanden "von 20 Regionen sind nun 15 Rechts regiert".
Eventuell könntet ihr erwähnen, dass in Apulien ein Kommunist bestätigt wurde und in den Marken ein Postfaschist gewonnen hat. Aber solange diese immense Liebe zur Demokratie symmetrisch ist, neutralisiert sich doch alles wieder?
Ich warte gespannt auf Information durch die Qualitätsmedien bezüglich allenfalls geänderter links-rechts Stimmenverhältnisse. Aber demokratische Wahlergebnisse werden eh überschätzt.
Wenn man die Wanderungen der Hochrechnungen weg von den Exit Polls beobachtet, sollte ich wieder anfangen, Papa Schlumpf zu wählen.
Ginge Homer Simpson auch?