"Mein Rücktritt ist unumgänglich"
ERFURT/BERLIN. FDP-Politiker Thomas Kemmerich trat nur einen Tag nach seiner umstrittenen Wahl zum Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes schon wieder den Rückzug an.
Das politische Chaos im ostdeutschen Bundesland Thüringen ist perfekt: Nur einen Tag nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten hat FDP-Landesvorsitzender Thomas Kemmerich schon wieder den Rückzug angetreten – und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. "Mein Rücktritt ist unumgänglich", sagte der Liberale gestern in Erfurt.
Er wolle den Makel der Unterstützung durch die rechtspopulistische AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen, begründete Kemmerich seine Entscheidung. "Am Mittwoch hat die AfD mit einem perfiden Trick versucht, die Demokratie zu beschädigen", sagte er bei einer Pressekonferenz nach einem Gespräch mit FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Der FDP-Chef stellt sich nach heftiger interner Kritik gleich heute im Bundesvorstand einer Vertrauensabstimmung.
Kemmerich war am Mittwoch mit Stimmen von Christdemokraten (CDU), der rechtspopulistischen AfD und seiner eigenen Partei zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Daraufhin wurden Forderungen nach einem Rücktritt und Neuwahlen laut – selbst in Kemmerichs eigener Partei. Lindner fuhr schließlich gestern nach Erfurt, um Kemmerich zum Amtsverzicht zu bewegen. Zu der Rücktrittentscheidung habe ihn aber niemand gezwungen, sagte Kemmerich nach dem Gespräch.
Video: Schneller Rücktritt und baldige Neuwahlen in Tühringen - ist die Krise damit ausgestanden? Hanna Sommersacher (ORF) analysiert:
Die Zeichen stehen auf Neuwahl
In Thüringen stehen die Zeichen nun auf Neuwahlen: Einen entsprechenden Antrag will die FDP-Landtagsfraktion rasch stellen. Um die Auflösung zu beschließen, bedarf es aber einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Um diese zu erreichen, müssten neben Linken, den Sozialdemokraten (SPD), Grünen und FDP auch die CDU oder die AfD dafür stimmen. Die CDU kündigte allerdings bereits an, keine Neuwahlen unterstützen zu wollen. Kemmerich sagte dazu: "Dann werde ich die Vertrauensfrage stellen." Auf diese Weise würden dann die Stimmen von FDP, Grünen, SPD und der Linkspartei reichen.
Wegen der Vorgänge in Thüringen hat die CDU-Bundesparteispitze für heute eine Sondersitzung des Präsidiums einberufen. Die Bundes-CDU sei sich einig, dass Thüringen einen "Neustart" brauche, sagte der Generalsekretär Paul Ziemiak.
Die Bundesspitze der CDU liegt derzeit mit dem Landesverband in Erfurt über Kreuz. Die dortige Landtagsfraktion unter Mike Mohring hatte am Mittwoch gegen die ausdrückliche Empfehlung der Bundesparteispitze für den auch von der AfD unterstützten Kandidaten Thomas Kemmerich (FDP) gestimmt. Ziemiak zeigte sich daher gestern über Kemmerichs Rücktritt erfreut: "Jeder Eindruck, dass Nazis wie Höcke und andere in der AfD Einfluss auf Regierungsämter und Regierungshandeln haben könnten, schadet unserem Land", sagte Ziemiak. Nun müsse es Neuwahlen geben.
"Werte der CDU gebrochen"
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Kemmerichs Wahl während einer Südafrika-Reise als "unverzeihlich" bezeichnet und eine Korrektur gefordert. Merkel betonte in Pretoria: "Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat."
Bodo Ramelow, der angewählte Ministerpräsident der Linkspartei, hat unterdessen angekündigt, bei einer Neuwahl erneut als Spitzenkandidat antreten zu wollen.
Merkel ist dem ganzen Staat Deutschland verpflichtet.
Jeder Deutsche weiß, dass sich der Osten, während der kommunistischen Herrschaft nicht der Schuld des Zweiten Weltkrieges so bewusst war, wie es Westdeutschland nach dem Krieg aufzuarbeiten versuchte.
Dieses Wiederaufleben der Nazis, (Gauland darf man laut Gerichtsbeschluss Nazi bezeichnen) erlebt der Osten nun in der Rechtsextremen AfD. Eine AfD in Regierungsverantwortung würde der ohne Westhilfe geringen Wirtschaftsleistung des ehemaligen Osten bestimmt keinen Schaden zufügen. Die Große Industrie im Westen würde weltweit wieder Gefahr laufen, wie es nach dem Zweiten Weltkrieg geheißen hat "Deutschland darf nie mehr so Groß werden".
Merkel ist dem ganzen Staat Deutschland verpflichtet.
..auf Neuwahlen kann man gespannt sein, die Ausgrenzung wird einmal zum Zündstoff, die Merkel Regierung riskiert selbst Kopf und Kragen, die Zeit arbeitet gegen diese Frau und gegen die Verherrlichung von Zuwanderung durch die derzeitige Regierung. Es wird im schlimmsten Fall zu kriegsähnlichen Auseinandersetzungen kommen, denn wenns unerträglich wird, steht das Volk auf, auch wenn es lange still ist - die Hilfe für andere Völker finanziell trägt, so heißt das nicht, dass sie das ewig schultern und akzeptieren, schon gar nicht die Zunahme der Kriminalität seit 2015.
Die AfD möge zulegen, das würde ich dieser Merkel und K,K. Regierung zu Recht gönnen, zu viele Fehler sind gemacht worden, das eigene Volk wird gedemütigt und herabgesetzt, die Zuwanderung hat einen golden Boden in Deutschland gefunden. Die Deutschen lassen sich genau wie wir Österreicher ausnehmen. statt, Statt dessen sollte man unsere eigenen Familien fördern, damit man sich wieder mehr Kinder leisten kann.
Deutschland ist nur mehr mit starken Einschränkungen als Demokratie zu bezeichnen. Jedenfalls sind die Wahlen nicht mehr frei. Freiwild ist jedoch die AfD. Sie steht nicht unter dem Schutz des Rechtsstaates.
Schon alleine der Auftritt der blutroten linken Henning –Wellsow, die einen Blumenstrauß dem gewählten Ministerpräsidenten vor die Füße warf, zeigt ihre eigene Vorstellung von Akzeptanz- und Demokratieverständnis, das ist eben die alte SED vermischt mit den Linken.
Kann mir nicht vorstellen, dass Sahra Wagenknecht und ihr Oskar zu so einer Handlung je bereit gewesen wären.
Kemmerich haette hart bleiben sollen. Nur so kann man den linken traeumern entgegenwirken. Merkel ist die Diktatur von der DDR gewohnt und meint, sie kann es fuer immer fortsetzen. Sollte die nicht schon längst abtreten.
Ein echter Nacharbeiter: "Die AfD ist für das Überleben des deutschen Volkes in Frieden. Der Nationalsozialismus stand für Vernichtung anderer Völker und der deutschen Juden."
Also entspricht die AfD der Vaterländischen Front (1934 - 1938) = Schutz der heimatlichen Scholle, des Vaterlandes vor dem "gottlosen" Bolschewismus? Eine Diktatur war's dennoch.
@Neddepat:
"Ich denke an die vielen Millionen Toten unter Sozialistischer Herrschaft .... linkes Gedankengut verboten ..." > Kollege, ja, im Osten Europas bis zum Tartarenmeer gab es Diktaturen unter "Sichel & Hammer". Aber nicht in W-Europa, dort wurde die Demokratie von rechts ausgeschaltet. Die A - Sozialdemokratie schwor dem Klassenkampf ab und wollte auf demokratischen Weg soziale Gerechtigkeit erzielen. Die deutsche Sozialdemokratie ebenfalls. Die neue "LINKE" bekennt sich zur sozialen Demokratie. Doch jenen ist zu mißtrauen, die immer überlaut "Heimat", "Vaterland", "kulturfremde Zudringlinge" schreien.
"Die AfD ist für das Überleben des deutschen Volkes in Frieden. Der Nationalsozialismus stand für Vernichtung anderer Völker und der deutschen Juden."
Einspruch, Euer Ehren Nacharbeiter! Auch die Nationalsozialisten waren für das Überleben des deutschen Volkes. Dafür war aber die Sicherung von Rohstoffen und Energiequellen erforderlich sowie landwirtschaftliche Flächen ("Raum im Osten"). Die Vernichtung anderer, als minderwertig angesehener Völker war dabei Mittel zum Zweck. Und die Nationalsozialisten waren auch nicht für die Vernichtung der deutschen Juden, sondern aller Juden.
Ja, Lasimon, vieles gäbe es noch zu ergänzen: die Zigeuner wollten die Nazis auch vernichten und "unwertes Leben". Moderne Innen töten ungewünschtes Leben schon im Mutterleib, ob behindert oder gesund, ganz nach Belieben, wenn ich das sagen darf.
Zum speiben so ein Dreck!!
Rechfertigungsversuche für die mio Tote der Nazis in der abtreibungsdebatte zu suchen ist der letzte Dreck.
Und sudern sie jetzt net: mimimi mal wird ja wohl noch sagen dürfen. Nein darf man nicht.
Ginoter, wo sehen Sie einen "Rechtfertigungsversuch der Millionen Toten der Nationalsozialisten" meinerseits? Die Nationalsozialisten haben Millionen Juden ermordet und auch Behinderte und Zigeuner und weiteren Abermillionen das Leben mit ihrem Angriffskrieg genommen. Dass die heutigen Menschen wie selbstverständlich behinderte und gesunde Menschen im Mutterleib töten, steht als Faktum daneben auch fest. Letzeres wird von Leuten wie Ihnen, offensichtlich, als fundamentales Menschenrecht verteidigt.
..wie kann man die Vergangenheit ständig hervorkauen, wir leben in dem HEUTE und nicht im Jahre 1938. Und stellen sie sich vor was noch alles früher politisch scheiße war, also noch früher, da redet keiner je davon immer nur die Nazis, alle Massengräber der Welt hat nicht Hitler am Gewissen, die gab es seit Menschengedenken und zuletzt sogar in unserer Nachbarschaft, kein Problem ist das für euch, nur die Nazi fallen euch ein, etwas sehr spezifisches und brauchbares, aber eine Verteidigung ist das nicht zu jedem Thema. Die Roma werden heute noch verjagt, in einigen Ländern auch wir in Österreich haben wenig Freude mit den Roma od. wie sie sich nennen, die hier bandenmäßig herumbetteln in unseren Städten. Diskriminierung wird es immer geben, dafür sorgt der REICHE der hebt sich mit einer Spende aus dem Geschehen, er zahlt dem Fremdarbeiter ja nur ein kleines Almosen-Gehalt, davon spricht keiner! Unsere ganze Erde ist durchzogen von Unrecht und Krieg, daher Friede!
Der OÖN Leitartikler Kullmann behauptete heute über die AfD, dass sie "demokratische Werte wie Freiheit, Menschlichkeit, Weltoffenheit, Meinungs- und Pressefreiheit in Frage stellt." Ich habe daher die OÖN gebeten, der AfD eine halbe Seite für eine Antwort gegen diese Beschuldigungen einzuräumen, ebenso wie Herrn Kullmann zur Konkretisierung und Untermauerung seiner Behauptungen.
Es genügt, die einzelnen Aussagen führender AfD-Politiker aneinander zu reihen. Dann haben Sie den Nachweis.
die Piefke sind halt zu blöd zum wählen!
Deutschland 2020, das ausgemerkelte Land, in welchem einst
die Wirtschaft blühte und die Leute sich sicher fühlen konnten,
ist zu einem Land verkommen, in welchem eine Pastorentochter
aus der Uckermark, eine ehemalige SED - Funktionärin und
schlimmeres, eine person die ihre alte Heimat und die Bürger
vergessen hat, dem deutschen Volk aus dem Ausland ausrichtet,
das gefälligst so lange gewählt werden muss, bis das Ergebnis passt.
Willkommen in Orwells Realität, willkommen in der DDR 2.0.
Was hat Merkel Ihnen persönlich angetan, dass Sie so dermassen niveaulos gegen Sie agitieren? Hat Sie Ihnen Ihr Jausenbrot weggenommen?
Ihr Deutschen seid zu doof um zu merken, dass die Merkel euch in den Abgrund führt. Mit Jausen Brot Späßen ist das nicht mehr angetan, sie denken wohl, wenn sie keine Ausreden mehr haben, genügt ein blöde Bemerkung. Sie fragen was hat die Merkel denn angetan? Oh Wunder, ich liste ihnen nur einige wenige auf:
1.die unkontrollierte Einwanderung von Migranten und sogenannten Asylanten
2. der Hass gegen die alles Deutsche ( Fahne) und das bevorzugen der Muslime, Deutsche sind ihr nicht wichtig, sie sollten eben auch in die Kirche gehen.
3. ihre miese Europapolitik und den Deal mit der Türkei, hat sie zu verantworten, sodass Europa erpresst werden kann, wenn der Türke Geld braucht zum krieg führen.
4.durch die starke Förderung der Einwanderung ohne Zustimmung des Volkes wurde die AfD erst stark, das ist alles alleine ihre Schuld, denn das Volk hat seit 2015 eine kriminelle Welle von Attentätern, Vergewaltigern und Messerstechern erlebt, das gefällt keinem!
Genügt das vorerst?
In dieser ganzen - künstlich hochgespielten - Aufregung ist das Wesentliche völlig untergegangen: Soll jemand aus der schamhaft in "Linke" umbenannten sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, kurz SED, die neben anderen Menschenrechtsverletzungen auch hunderte Tote an der ehem. innerdeutschen Grenze zu verantworten hat, also ein Linksextremer in Thüringen Ministerpräsident werden oder einer aus der Mitte, ein FDP-Mann!?
All den Plärrern ist offenbar ein Linksextremist lieber als ein - von den Rechten gestützter - Mann der Mitte. Ich versteh das ganze nicht.
p.s.: Ich halte die AfD nicht für weniger gefährlich als die SED, doch sollte man bei den Fakten bleiben.
Dass Bodo Ramelow ein Linksextremer ist, sollten Sie schon belegen können, wenn Sie es behaupten. Ausserdem ist Ramelow ein Wessi, kann also mit der SED gar nichts zu tun gehabt haben.
Deutschland hat es jetzt entgültig geschafft.
Willkommen in den failed States
Das freut mich, der Pfeil des Fortunatus hat genau getroffen.
Wenn die Argumente fehlen, beginnen die Beleidigungen und das ist gut so, das ist der Spiegel derer Intelligenz.
Du bist der erste mir bekannte Schütze, der sich selbst mit dem
Pfeil getroffen hat.
Wo steckt er denn?
Im Knie?
Oder da wo es richtig weh tut?
P.S.: Im Kopf hab ich nicht gemeint, da bist ja schmerzbefreit.
"Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt.
Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"
Die Loesung?
Unfassbar bei unserem hochintelligenten (IQ größer 135 laut Eigendefinition) Fortunazl-Till-Alci wirken die Pillen nicht mehr, wie es scheint... er dreht am Rad.
Das dachte ich mir auch bei seinem "Kommentar" mit den Gaskammern.
Er dreht nicht am Rad, bei dem stehen die Räder still!
Pdgorschek war sehr hellsichtig: linke Justiz, linke Medien, linke Universitäten, linker Kulturbetrieb....
@ Linke Justiz: Woran machen Sie die fest?
@ Linker Kulturbetrieb: Das mag so sein, beweist aber nur, dass die Rechten mit Kultur nichts am Hut oder dafür kein Talent haben. (Bei den grossen Wiener Bühnen kann ich freilich nur beim Burgtheater Ihrer Einschätzung folgen.)
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Sie mit Ihrer rechten Schulter ganz an die Wand gedrückt sind.
Habens heut in der Psychiatrie Tag der offenen Tür oder dürfens jetzt schon aus der geschlossenen posten?
Wahrscheinlich, nur müssens versprechen dass in den OÖN fest hetzen.
Mit den Niveau eines Hinkelsteins nennt er sich selber "gescheiter Forumsschreiber"
Eigentlich ist er eine Beleidigung für das schöne Mühlviertel.
Mit dem gleichn Niveau nennen sich die deutschen Altparteien 'demokratisch'
Gut, jetzt ist Karneval, aber was machens denn dann ab Aschermittwoch?
Ich bin der Ansicht, dass nur die Forenanonymität ihn davor schützt dass
nicht alle Mühlviertler die nassen Aufreibfetzen in die Hand nehmen.
"Zum großen Bösen kamen die Menschen nie mit einem Schritt, nie, sondern mit vielen kleinen. Von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung. Erst wird gesagt, dann wird getan."
(Michalel Köhlmeier)
Die Wirklich Herrschenden haben sich nun wieder manifestiert. Sie sind mächtiger als demokratische Wahlergebnisse. Merkeldeutschland gleicht einem Narrenhaus. Das größte Übel sind dessen Medien.
NACHARBEITER,
wie soll ich das verstehen, wenn du schreibst:
"Merkeldeutschland gleicht einem Narrenhaus. Das größte Übel sind desse Medien."
Meinst du, weil die Medien und Merkel verhindern, dass die Narren Thüringen regieren? Das ist gut so. So schaut die Vorsicht vor einer Wiederbetätigung aus. Nicht erst reagieren, wenn es wieder zu spät ist.
Das deutsche Narrenhaus, Fortunatus, manifestiert sich in der Gleichsetzung zwischen Hitlers Nationalsozialismus und der AfD. Die AfD ist für das Überleben des deutschen Volkes in Frieden. Der Nationalsozialismus stand für Vernichtung anderer Völker und der deutschen Juden.
Vorsicht lassen Sie sich von Narren nicht narren.
Werter Nacharbeiter, bitte setze nicht voraus dass der (selbsternannt)
weise Mann aus dem unteren Mühlviertel die Unterschiede erkennt.
Auch nicht, dass er erkannt, was wahre Un - Demokratie ist.
Wie weit er neben der Spur läuft - und da würde nicht einmal mehr ein Spurhalteassistent helfen - erkennt man an seinem Gaskammern und
NSDAP - Auswurf.
Ich werde die AfD nicht mit der NSDAP gleichsetzen, wenngleich Weltanschauung und Strategie nicht unähnlich sind und man den Führer der AfD Thüringen straffrei einen Nazi nennen darf. Darüberhinaus stellt sich Herr Höcke selbst in die Tradition der NSDAP, wenn er seine Politik "sozialpatriotisch" nennt. (Patriotismus ist der Euphemismus der Neuen Rechten für Nationalismus.)
In jedem Fall ist die AfD eine nationalistische Partei. Wesen des Nationalismus ist die Überhöhung der eigenen Nation = die Herabsetzung der anderen Nationen.
Wenn die AfD für das Überleben des Deutschen Volkes in Frieden sein sollte, dann rennt sie einer Chimäre nach. Es gibt nämlich kein Deutsches Volk - wer sollte das auch sein?
Aber einmal angenommen: Jeder, dessen Name einer anderen Sprache als der deutschen zugeordnet werden kann, gehört nicht zum Deutschen Volk - wieviele Millionen deutsche Staatsbürger wollen Sie ausbürgern, ausweisen etc.? All die türkisch-, griechisch-, italienisch-, französisch-, polnischstämmigen, also etwa auch die Herren Kubicki (FDP), Pazderski (AfD), Lafontaine (Linke), Sarrazin (SPD?) uvm
An Nachtarbeiter
Ich glaube das Ihre Erklärung bei
Fortunatus nicht fruchtet
Die AfD hat ein spezifisches Ziel erreicht: Das politische Establishment zu erschüttern und zu verunsichern.
Ein echter Argumentationsnotstand: Wie rechtfertige ich die Nichtakzeptanz einer demokratischen LT Wahl? "a) AfD Stimmen sind schmutzige Stimmen"? b) "Der AfD ging es nicht um eine sachliche Entscheidung, sondern um ein taktisches Störmanöver"?
Wie auch immer, wegschauen geht nicht mehr. Die historische Erfahrung zeigt uns, dass die NSDAP über den demokratischen Weg zur Macht gelangte und "unter Wahrung der Rechtskontinuität" = auf den Boden der Weimarer Verfassung eine Diktatur errichtete. Somit setzt ein neues Paradigma ein: "Die Bevölkerung muss von ihr selbst = ihrem Wahlverhalten geschützt werden."
Sie meinen es droht eine Linke Diktatur?
Hmmm, man könnte schon den Eindruck gewinnen. Gewisse Schrecken ja nicht einmal vor Gewalt und Drohungen zurück, wie es scheint.
Genau das war das Argument, die Parole der Nationalsozialisten, Varerländische Frontler und Konsorten = Faschisten, "wir sind das Bollwerk gegen die Bolschwisten! Wir schützen die heimatliche Scholle, die Industrie vor den minderrassischen Barbaren. Athletisch, blond, hellhäutig mit blauen Augen ist der deutsche Herrenmensch!!!"
Aus is' mit der sommerlichen Bräune, geholt im Schrebergartl und/oder am Linzer Gänsehäufl = Pleschinger See.
Ich denke an die vielen Millionen Toten unter Sozialistischer Herrschaft, die Unterdrückten und Ausgebeuteten,... warum dieses linke Gedankengut noch nicht verboten ist, ist mir ein Rätsel.
Wissen sie's?
Linke Diktatur durch CDU und FDP?
Ich denke, sie sind fachlich nicht ganz auf dem aktuellen Stand.
" Das politische Establishment zu erschüttern und zu verunsichern. "
Mit fleißiger Mithilfe der CDU, sollte man fairerweise schon erwhnen.
Nicht der 5. Februar war ein schlechter Tag für die Demokratie.
Der gestrige Tag, der 6.2. war es.
Wenn jemand ernsthaft die Korrektur eines Wahlergebnisses fordert so hat dieser jemand jedes Recht verloren noch einmal das Wort 'Demokratie' in den Wund zu nehmen.
Ich habe mir gestern mal die Sendung 'Maybrit Illner' gegeben.
Nach einer Viertelstunde war mir schlecht. Die Salbaderei einschließlich der Moderatorin war nicht auszuhalten. Und Gauland ist kein Diskutant.
Der ist immer nur auf Verteidigung. Als die Linke ihm ernsthaft vorwarf sie seien Nachkommen der Auschwitz Mörder hätte sofort ein Konter kommen müssen dass sie die Nachkommen der Mauermörderpartei seien und womöglich noch Leute bei ihnen untergekrochen sind die noch an der Mauer gestanden haben.
Wer hat die Korrektur eines Wahlergebnisses gefordert?
- Der soeben gewählte Ministerpräsident hat nach 24 Stunden "Schockstarre" erkennen müssen, dass ein Demokrat keinen Wahlsieg von Gnaden einer rechtsextremen Partei annehmen kann, weil er dann in deren Schuld steht, wie treuherzig er auch beteuern mag, mit ihr nicht zusammenarbeiten zu wollen - mit wem denn sonst? (Die AfD, speziell aber nicht nur, in Thüringen, als "rechtspopulistisch" zu bezeichnen, ist eine unzulässige Verharmlosung.)
- Die Forderung nach Neuwahlen basiert auf der Erkenntnis, dass bei den gegebenen Mandatsverhältnissen im Erfurter Landtag keine mehrheitsfähige Landesregierung gebildet werden kann. Dass die Situation nach einer Neuwahl - mit von mir erwarteten Zugewinnen für AfD, aber auch die Linke - nicht einfacher wird, steht auf einem anderen Zettel.
Habe Maybritt Illner leider nictt gesehen, JOPC. Aber die FAZ berichtet ausführlich darüber. In der deutschen gleichgeschalteten medialen Finsternis ist die FAZ wenigstens ein schwach glimmendes Licht.
@Nacharbeiter
Seien Sie froh.
Gegen so was nimmt sich unser ORF noch goldig aus.
Ich erspare mir irgendwelche Wiedergaben sonst wird mir heute wieder schlecht.