Wahlleute bestätigen Bidens Sieg über Trump

Das Votum in Kalifornien hob Biden am Montagnachmittag (Ortszeit) über die Schwelle der notwendigen 270 Stimmen. Biden kam unterdessen im Electoral College bereits auf mindestens 302 Votes. Biden wollte sich nach der Abstimmung der Wahlleute in allen 50 Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk äußern.

Der Präsident wird in den USA indirekt gewählt. Die insgesamt 538 Wahlleute stimmen stellvertretend für das Volk ab. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Bei den Abstimmungen am Montag gab es zunächst keine Abweichler, alle Wahlleute stimmten entsprechend der Ergebnisse ab. Das Votum in Hawaii stand noch aus.

Video: Das Wahlleute-Gremium in den USA hat nun den Sieg von Joe Biden bei der Präsidentenwahl offiziell bestätigt. Biden spricht von einem "Sieg der Demokratie" und fordert Trump auf, seine Niederlage endlich anzuerkennen.

Dass der 78 Jahre alte Biden die Wahl gewonnen hat, ist spätestens seit dem 7. November klar, als ihn führende US-Medien - wie in den Vereinigten Staaten üblich - zum Sieger ausgerufen hatten. Auf Grundlage der zertifizierten Ergebnisse der Bundesstaaten wurde erwartet, dass Biden am Ende der Abstimmung der Wahlleute insgesamt 306 Stimmen bekommt und auf Amtsinhaber Trump 232 Stimmen entfallen.

Das endgültige Gesamtergebnis der Präsidentenwahl wird offiziell am 6. Jänner im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Jänner in Washington vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit automatisch, auch wenn er seine Niederlage nicht eingesteht.

Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump behauptet aber immer noch, dass eigentlich er die Wahl gewonnen habe, und sieht sich durch massiven Betrug um seinen Sieg gebracht. Viele Republikaner - darunter die führenden Parteikollegen im US-Kongress - haben Biden öffentlich noch nicht als Wahlsieger anerkannt.

„Schlage vor, dass Sie das jetzt tun“

Biden hat den abgewählten Amtsinhaber Trump zur Anerkennung von dessen Wahlniederlage bereits aufgefordert. Der Demokrat verwies in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware darauf, dass ihm die Wahlleute in den Bundesstaaten bei ihren Abstimmungen am Montag (Ortszeit) 306 der 538 Stimmen zukommen ließen. Das entspricht exakt derselben Mehrheit, die Trump vor vier Jahren als "Erdrutschsieg" bezeichnet hatte. 

"Diese Zahlen haben damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun", sagte Biden. "In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt. Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts - nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch - diese Flamme auslöschen kann."

Trump (74) weigert sich weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen. Er sieht sich durch Wahlbetrug um seinen Sieg gebracht. Weder Trump noch seine Anwälte haben Beweise dafür vorgelegt. Dutzende Klagen wurden abgeschmettert. Der Amtsinhaber erklärte Ende November, er würde das Weiße Haus verlassen, wenn das Wahlkollegium für Biden stimme, hat aber bisher noch keinen Sieg des Demokraten eingestanden. Vielmehr wiederholte er am Montag eine Reihe nicht belegter Behauptungen. "Swing-Staaten, die massiven Wahlbetrug gefunden haben, können diese Stimmen rechtlich nicht als vollständig und korrekt zertifizieren, ohne ein schwer strafbares Verbrechen zu begehen", schrieb er auf Twitter. Nun bliebe Trump theoretisch noch ein letzter Schachzug, um das Ergebnis der Wahl zu kippen: Der Kongress tritt am 6. Jänner zusammen, um das Ergebnis zu zertifizieren. Um dies zu blockieren, wäre jedoch eine Mehrheit in jeder der beiden Kammern notwendig. Im Repräsentantenhaus halten die Demokraten die Mehrheit, Trumps Republikaner im Senat. Allerdings haben viele von ihnen Bidens Sieg anerkannt.

In den USA gibt es keinen Fraktionszwang. Biden soll am 20. Jänner vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch, auch wenn er seine Niederlage bis dahin nicht eingesteht. Knapp sechs Wochen nach der Wahl waren am Montag die 538 Wahlleute in den 50 US-Bundesstaaten und im Hauptstadtbezirk Washington zum Wahlmännerkollegium ("Electoral College") zusammengekommen. Sie stimmten stellvertretend für das Volk ab, weil der Präsident in den USA indirekt gewählt wird. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Biden kam auf die nach den Ergebnissen der Wahl vom 3. November erwarteten 306 Stimmen, Trump auf 232. Die Schwelle für einen Wahlsieg liegt bei 270.

Putin gratulierte Biden zum Wahlsieg

Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden bereits zum Sieg bei der Präsidentschaftwahl Anfang November gratuliert. Moskau sei "bereit zur Zusammenarbeit", hieß es außerdem in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung des Kremls.