Regierung verschärft Grenzschutz
WIEN. Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) kritisieren das europäische Asylsystem.
Mit steigenden Aufgriffszahlen "illegaler Migranten" und EU-Asylrichtlinien, "die keine Wirkung zeigen", hat Innenminister Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) am Samstag die Aufstockung der Soldaten an der Grenze von 1.000 auf insgesamt 1.400 begründet. Heuer hätte es bereits 15.768 Aufgriffe gegeben, im gesamten Vorjahr 21.700, so Nehammer - das EU-Asylsystem sei "gescheitert". Kritik kam von der Opposition.
Ungarn als Hotspot?
Besonders die Grenze zu Ungarn sei ein Hotspot für illegale Grenzübertritte, heuer seien bereits 200 Schlepper aufgegriffen worden, hieß es seitens des Innenministers, der scharfe Kritik an den Asylrichtlinien der EU übte: "Wir bekommen keine Unterstützung vonseiten der EU-Kommission, die sich damit aufhält, über Verteilungsfragen von Flüchtlingen zu debattieren". Dabei sei Österreich besonders von "illegaler Migration" betroffen. "In Österreich haben wir eine der größten afghanischen Communities Europas, dabei führt die Fluchtroute über zehn sichere Länder. Es kann nicht sein, dass Österreich und Deutschland für die EU das Afghanistan-Problem lösen", sagte Nehammer.
Das Statement von Nehammer:
Bis zu 2.000 Soldaten denkbar
Der genaue Bedarf an Soldaten an den Grenzen zur Slowakei, zu Slowenien und vor allem Ungarn würde laufend neu abgeschätzt, sagte Tanner. Bis zu 2.000 Soldaten wären für den Einsatz an der Grenze denkbar. Aktuell sei bereits das Jägerbataillon 25 aus Klagenfurt auf dem Weg ins Burgenland, wo ein Lagezentrum aufgebaut werden soll, in dem sich Bundesheer und Polizei koordinieren können, "um flexibel an verschiedenen Orten der Bedrohungen reagieren zu können", so Nehammer. Der Assistenzeinsatz würde vom Bundesheer ohne Ablaufdatum durchgeführt, sagte Tanner, die darauf hinwies, dass sich "nur eine Handvoll Grundwehrdiener" unter den zur Verstärkung bereit gestellten Soldaten befände.
Video: Das sagte Tanner vor der Presse
Aktuell sind laut Verteidigungsministerium 1.000 Soldaten im sicherheitspolizeilichen Einsatz an der Grenze, 520 seien im Rahmen der Corona-Pandemie, 134 aktuell bei Katastrophenhilfen im Inland im Einsatz - im Ausland befänden sich 850 Soldaten.
FPÖ sieht "Totalversagen"
Kritik an der Bundesregierung kam von der Opposition. FPÖ-Chef Herbert Kickl attestierte Nehammer "Totalversagen". Seit eineinhalb Jahren würden die Asylzahlen steigen. Derzeit seien es mehr als 100 illegale Migranten pro Tag, so Kickl: "Angesichts dieser explodierenden Zahlen hat Nehammer mindestens schon ein Jahr verschlafen." Der Innenminister solle sich dafür einsetzen, "dass es keine Asylanträge in der EU mehr geben darf, außer wenn jemand aus einem direkten Nachbarland kommt". Zudem befürchtet der FPÖ-Chef, dass "lediglich" die "Ankunft der Illegalen" protokolliert, diese aber nicht an der Einreise gehindert würden.
SPÖ fordert Neuorientierung
Die SPÖ sah in der heutigen Ankündigung ein "Eingeständnis der ÖVP, dass Kurz (Bundeskanzler Sebastian, Anm.) in der Politik gegen illegale Migration vollkommen versagt hat. Die Balkanroute ist nicht geschlossen", so Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner. Kurz sei als Bundeskanzler in der EU völlig untätig, er habe keine Initiativen für Rückführungsabkommen gesetzt, keine Initiativen für einen stärkeren Außengrenzschutz, keine Initiativen für ein einheitliches EU-Asylsystem oder für Verfahrenszentren außerhalb der EU, erklärte Einwallner. In eine ähnliche Kerbe wie Einwallner schlug Robert Hergovich, der Klubobmann der SPÖ Burgenland: "Statt kosmetischer Maßnahmen ist eine Neuorientierung der österreichischen Asylpolitik dringend erforderlich." Die nötige Richtung habe sein Parteikollege, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, u.a. mit außereuropäischen Verfahrenszentren schon mehrfach aufgezeigt.
Neos kritisieren Presseshow
NEOS-Verteidigungssprecher und Generalsekretär Douglas Hoyos wiederum kritisierte die "Presse-Show" von Nehammer und Tanner und fragte: "Wie kann es denn sein, dass die ÖVP schon wieder zusätzliche Soldaten an die Grenze schicken muss, wenn doch die ÖVP seit vielen Jahren für die Sicherheit Österreichs zuständig ist?" Zudem sei es nicht Aufgabe des Bundesheeres, die "Versäumnisse der Bundesregierung" auszubaden und ständig "unbezahlte Hilfspolizei" spielen zu müssen. Dass ausgerechnet Nehammer das europäische Asylsystem für gescheitert erklärt, sei zynisch, findet Hoyos. Schließlich blockiere Kurz "sämtliche Bemühungen in diese Richtung seit Jahren".
Begrüßt wurde der verstärkte Grenzschutz am Samstag naturgemäß von der ÖVP Burgenland. Landesparteiobmann Christian Sagartz bezeichnete den Schritt in einer Aussendung als "wichtiges Signal im Kampf gegen illegale Migration". "Schlepper-Aktivitäten durch unser Land" würden damit "effektiv abgeschnitten", wovon auch andere Bundesländer profitieren würden. Auch für VP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer ist die "Grenzschutz-Offensive" höchst erfreulich.
Die Frage ist doch, weshalb sich immer noch derart viele Bürger von Kurz mit seinen unfähigsten Ministern blenden lassen? Es kommen täglich mehr uneingeladene islamische Wanderer in unsere Heimat und nicht einmal Medien reagieren. Sie wissen es sicher noch nicht, aber die Dummen werden unsere Kinder sein, die diese Unfähigkeit finanzieren müssen.
Veräppelung der Steuerzahler
solange das Bundesheer dort "aufgreift" - OK---dann aber nach Traiskirchen weiterleitet satt konsequent endlich die Grenze gegen illegales Überschreiten zu sichern -
Niemendem ist plausibel warum man Leute, die illegal aus sicheren, ja sogar EU-nachbarländern kommen nicht zurückweisen kann - nene man es Push-backs oder legitimes Sichern d.Grenze eines souveränen Staates!
Kostengünstiger wäre es allemal die illgal weiter nach "Germany" ziehen zu lassen satt hier zu alimentieren - dort wollen die eh alle hin und Merkel hatte 2015 ja eingeladen....
Mit solchen Steuerverschwendungsmaßnahmen
wäre Nehammer eigentlich ein Fall für einen Untersuchungsausschuß und Rechnungshofbericht!
Aber ob das im interesse der Willkommensklatscher von Grün , neos und den BoBo-Linken der SPÖ ist?
Von gestern auf heute in der Nacht hat man dort schon 104 Afghanen aufgegriffen, die die Grenze illegal überschritten haben. Hoffentlich werden die Aufgegriffenen gleich zurückgeschoben, in das vorher durchreiste Land, also nach Ungarn. Asylverfahren soll man da gar nicht einleiten, weil man dafür nicht zuständig ist. Sollten die Ungarn da Manderl machen, dann sollte man an dieser Grenze sofort Grenzkontrollen bei den Grenzübergängen einleiten, besonders genaue für LKWs und Kleinlaster. Die dauern dann zwar ein wenig, aber das lässt sich eben nicht vermeiden. Den Ungarn würde das ein eventuell notwendiges Umdenken sehr erleichtern.
Da höre ich doch fast den Ruf nach dem eisernen Vorhang. Oder doch nicht?
Willkommensklatscher ab auf die Bahnhöfe und weg mit euch! Helft vor Ort ihr „Helden“
Damals sind schon die Alten, Behinderten, Frauen und religiös/politisch neutralen zu Hause geblieben und es ist niemanden aufgefallen. Nichts hat sich geändert und pseudolifestylelinksliberale bleiben blinde Idioten.
Warum wird die EU kritisiert? Das ist ein Ungarnproblem. Kurz und Orbán sollten dieses Problem wie echte Freunde lösen können. Erforderlichenfalls kann die FPÖ Kurz bei einem Gespräch unterstützen.
Soviel Meinung bei so wenig Wissen.
Den Lehrern vom allerliebsten GERD muß man schwere Vorwürfe machen, Sie haben es verabsäumt, Ihm Geographie beizubringen. Ansonsten würde Er den Wanderern raten, in die nächsten sicheren Länder zu wandern. So kann doch der Eindruck entstehen, daß diesen Wanderern nur unsere Sozialleistungen willkommen sind.
der Rambo der Worte spricht wiedereinmal ...
Während uns grund und freiheitsrechte genommen werden, die impfnadel als damoklesschwert über uns schwebt, man ohne mit der wimper zu zucken existenzen vernichtet, steigende psychische belastungen an kindern hinnimmt, mit Willkür das land regiert und ohne moral die verfassung vorsätzlich bricht, versucht man wieder mal mit fingerzeig zur grenze und der "angeblichen" durchsetzung gegen asylansturm! Das Gegenteil ist der fall, auch in dieser hinsicht wird dem Österreicher jeder zugemutet u vorallem den frauen und Mädchen nicht beschützt! DIese regierung IST HABEN FERTIG! Ziviler ungehorsam und Solidarität macht stark!
Kurz Balkanroute ist geschlossen, sein Freund Orban schickt den Kurz jede Menge....
Diese Fleißaufgabe an der Grenze zwingt die Flüchtlinge zum Asylantrag, eigentlich wollen sie nur durch Österreich durchwandern, um in freundlicheren Ländern um Hilfe zu bitten. Nun fusioniert sich zur Grenzsicherung schon das Innenministerium und das Bundesheer im "Kleinstaat Österreich" und das ist so peinlich, ein Kasperltheater. Die EU hingegen muss sich von der "Einstimmigkeit" verabschieden, denn nur so kann die Demokratie überleben. Diese Findung zur unmöglichen "Einstimmigkeit" ist eigentlich eine Diktatur, weil wir sehen wie Polen, Ungarn und noch einige Länder der EU auf der Nase herumtanzen. Wir müssen es zu den "Vereinigten Staaten von Europa" schaffen, sonst zerfällt die EU und die geschichtlichen Sünden über unseren Wohlstand werden zur "Rückgabe" aufgerufen, weil wir als "Einzelstaaten" unbedeutend in der Welt werden.
Stimmt, "registrieren" und zum Asylantrag auffordern geht nicht.
Nach D weiterwinken geht auch nicht, denn die zwingen Ö diese Typen wieder zurück zu nehmen.
Das einzige was man tun kann sind PUSHBACKS!
Niemand darf ohne Visum österreichischen Boden betreten!!
SOLLTE es "dank" der Militärpräsenz zu MEHR Anträgen kommen, ist das ein VERRAT an den Staatsbürgern, die dann jahrzehntelang für diese Leute aufkommen müssen, und die Folgen für mehrere GENERATIONEN ausbaden müssen, denn Abschiebungen gibt es fast keine, auch bei ablehendem Bescheid!
SOLLTE es zu mehr Aufgriffen und Asyanträgen kommen (anstatt Pushbacks) - wird der Wähler eine saftige Rechnung hinterlassen!!
Pushbacks sind nicht zulässig.
💩
„ , um in freundlicheren Ländern“
wander aus wenns dir nicht passt!
Die Deutsche H4 Gesellschaft nimmt dich freundlich auf und sorgt dafür, dass du dich gefügig zu tode säufst, wie all die anderen Loser in diesem Buckeligen Multinationalem pseudoÖko Staat!
Es ist absolut nicht Aufgabe des Militärs = Landesverteidigung! ungewollte MENSCHEN an der Einreise innerhalb der EU zu hindern, sondern Aufgabe der Polizei des jeweiligen EU-Landes!!!!
Schafft endlich das Militär ab, denn als neutrales Land dürfen wir nur UNSER Österreich verteidigen - aber bitte gegen wen und mit was?
Die "Volksvertreter" sollten einmal so ehrlich sein und den Nationalfeiertag abschaffen, denn mit dem Beitritt zur EU haben wir die "immerwährende Neutralität" aufgegeben!
Was erwarten Sie von unseren Volksvertretern? Durchleuchten Sie einmal deren Fähigkeiten, speziell bzgl. Charaktereigenschaften, Bildung und Intelligenz.
Deutschland hat ca. 710 Abgeordnete (709). Den Deutschen sind das bereits zu viele. Somit sollte Österreich mit maximal 70 auskommen.
Das würde auch ungefähr der Anzahl der qualifizierten Abgeordneten entsprechen.
Noch besser wäre es, wenn wir auf einen reinen Beamten- und Richterstaat umstellen würden.
Das Ende der Showbühne für Philosophen und Versagern würde dem Land gut tun.
Die Abschaffung des Heeres ist schon lange notwendig. Für Auslandseinsätze werden ohnedies nur Freiwillige genommen. Wer unbedingt ein freiwilliger Militarist sein will, kann sich ja zur Fremdenlegion melden.
Da wird die liebe zum Militär wahrscheinlich nur mehr wenigen vorbehalten bleiben.
Ein einsatzkräftiger technischer Hilfsdienst kann alle zivilen Dienste übernehmen.
Ob die Pfründenbezieher sich zu Gunsten der Österreicher selbst abschaffen würden?
wieder eine absout unsinnige aktion. was soll das bringen? dürfen sie die leute zurückweisen nach ungarn? wie kommen die leute bis ungarn? die durchqueren lauter sichere staaten. eu-asylpolitik ist nur zum lachen. wir werden aber nichts ändern können weil sich unsere politiker vor der ungewählten von der leyen in die hosen ......
habe vor drei tagen das volksbegehren unterschrieben, hinterher wieder jammern wird überhaupt nichts bringen.
Dumm ist nur, wer Dummes tut!
Die Weisheitsforscherin Judith Glück ist diesen Fragen auf den Grund gegangen und hat fünf Eigenschaften festgemacht, über die weise Menschen verfügen: Offenheit für neue Perspektiven, Einfühlungsvermögen, Reflektiertheit, ein kluger Umgang mit den eigenen Gefühlen und Selbstvertrauen.
Da diese Eigenschaften für mich nicht erkennbar sind, so erwarte ich auch keine weisen Entscheidungen, obwohl wir sehr wohl ein Recht darauf hätten.
Und was GENAU machen unsere paar soldaten wenn die grenze von paar hundert gewaltbereiten gestürmt wird??
gute Frage ... Teddybären werfen?
Auf den Geneinden gibt es ein Volksbegehren für die SOFORTIGE ABSCHIEBUNG STAFFÄLLIGER ASYLANTEN!
Geht unterschreiben, sagt es weiter!!
In den Medien wird KEINE Werbung gemacht!
Die zwei sind gewaltig unterbelichtet.
Die Sicherung der österreichischen Aussengrenzen ist doch nicht das Problem, das liegt etwas weiter weg…
Aber ihr Kalkül wird sein: Kinn energisch noch oben recken, ein paar markige Sprüche fallen lassen, die wichtigste Wählergruppe der Pensionisten frisst uns das, die anderen erreichen wir nicht mehr…
Mal sehen, ob das aufgeht.
Und wer ist deren Chef???
Das Problem ist die Fertilitätsrate in Afghanistan.
Grenzen, Grenzverteidigung und Schubhaft ist ein Schutz, wie Ungarn beweist!
Ein Problem ist die Ferkelitätsrate manche Postings.
Afghanistan hat ganz andere Probleme!
Ist klar, dass das ein Schweinchen so sieht. Aber das Problem ist und bleibt die Fertilitätsrate, und zwar nicht nur wegen der illegalen Zuwanderung sondern auch wegen der Klimaproblematik!
Europa von innen destabilisieren durch spaltung und zugelassenen asyltourismus um ganz nebenbei die eigenen Bürger mit immer mehr kontrollen, verboten, und Einschränkungen gefügig zu machen!
Leider kommt nur das Gesindel zu uns!!!
Der, der etwas hat, bleibt in seinem geliebten Land.
Ich kenne sehr viele Deutsche, die etwas haben und hier arbeiten.
Es gibt auch viele andere Länder auf die das zutrifft, aber das passt nicht in deine Welt.
Das sind doch keine Flüchtlinge. Sie schreiben nur Unsinn, Gerd63!👎👎👎
Das sind keine Flüchtlinge, es sind Menschen wie du und ich!
Und jeder ist zu bewundern, der sich gegen die Härte und Unmenschlichkeit des Umgangs mit Menschen stellt!
Ich weiß ja nicht wie es bei ihnen aussieht aber ich habe keine Vorstrafen . Also sind manche Flüchtlinge eben nicht Menschen wie du und ich .
Und, keine anderen Unterschiede bemerkt? Dann bitte genauer hinschauen.
Jeder Mensch hat seine Geschichte, jeder ist einzigartig.
Aber genetisch sind alle Menschen der Welt so ähnlich, dass man sie biologisch nicht klassifizieren kann. Das geht nur sozial und so.
Und was wollen Sie uns damit sagen?
Das die ÖVPund ihre Genossen genetisch etwas missratenen ist!
Habe ich Sie gefragt?
Oh ich hatte es vergessen: Du gehörst ja auch dazu! 😛🥳
Schön für Sie, wenn Sie so leicht zu unterhalten sind.
Hauno. Die Umstände machen den Menschen, nicht die Gene.
Selten etwas dümmeres gelesen, Clarazet.👎👎
Ihre Aussage widerspricht jeglicher Genforschung, ist unlogisch. Oder wollen Sie behaupten, dass die Hautfarbe von den Lebensumständen abhängt?
@ Clarazet
Menschen die ihr Alter verändern ihre Herkunft verschweigen kommen nicht wegen eines Krieges oder persönlicher Verfolgung zu uns sondern nur wegen sozialen Zuwendungen die es bei uns ohne Leistung gibt.
Bestes Beispiel der Mordfall Leonie . In welchem Land bekommt ein Flüchtling der mehrmals vorbestraft ist eine Gemeindewohnung und wird nicht des Landes verwiesen ?
Hier sieht man bestens wie Herr Nehammer kläglich versagt hat . Übrigens nicht das erste mal.
Vermische nicht alles, dann kennt sich keiner mehr aus im Durcheinander!
Menschen, die falsche Angaben machen, tun es aus Angst abgeschoben zu werden. Keiner kommt wegen der Sozialleistungen.
Die Täter von denen zu schreibst, haben kein Asyl bekommen und nicht nur da hat der Nehammer versagt. Brave Kinder nachts aus ihren Betten holen und abschieben, das kann er, aber Kriminelle schafft er nicht.
Sorry, aber du tickst echt nicht richtig 😱
Wären alle Menschen nach dem Krieg aus Europa geflohen wo wären wir jetzt?
Menschen die vor Krieg flüchten müssen nach dessen Beendigung bedingungslos abgeschoben werden schließlich wartet viel Arbeit in deren Heimat.
menschen wie du und ich… vereinzelt zwar etwas mehr toxische männlichkeit, aber emanzen wie du stecken das locker weg, nicht wahr?
Die anderen sind auch keine Flüchtlinge, sondern illegale Zuwanderer
Wenn die Grosseltern von Kurz nicht in Österreich aufgenommen worden wären,
Könnte er heute nicht Bundeskanzler spielen und auf Flüchtlinge schimpfen.
Es ist beschämend, wie schnell etwas vergessen wird.
Auch Hauno als Hetzer wäre arbeitslos.
Wie schön die Welt sein könnte........
und dann beißt sich die Katze wieder in den Schwanz, gelle .... Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen sind nicht dasselbe wie aus Nachbarländern.
Das und die dadurch entstandenen Zustände im Staate Österreich sollten im Hier und Jetzt schon jedem bekannt und aufgefallen sein!!!!!!!!!!!!