Kickl-Attacken gegen Blümel: "Der türkise Hut brennt lichterloh"
WIEN. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) haben sich zu Debattenbeginn der Sondersitzung des Nationalrats den erwarteten Schlagabtausch geliefert.
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) haben sich zu Debattenbeginn der Sondersitzung des Nationalrats den erwarteten Schlagabtausch geliefert. Während der Ressortchef alle Vorwürfe im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung bei ihm neuerlich zurückwies, forderte der Freiheitliche seinen Rücktritt. Dazu wird es nicht kommen, umso mehr als auch die Grünen dem vorliegenden Misstrauensantrag nicht zustimmen - wir haben darüber berichtet.
Video: Blümel wehrt sich gegen Attacken
89 Fragen an Blümel
Kickl nannte Blümel in der Begründung seiner "Dringlichen Anfrage" konsequent "Noch-Regierungsmitglied" und warf dann 20 Minuten wortstark Vorwürfe Richtung Finanzminister und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), für den freiheitlichen Klubchef Blümels "politischer Lebensmensch".
Immer wieder stellte Kickl Zusammenhänge zwischen der Machtübernahme Kurz' in der ÖVP und einer Finanzierung der Partei durch Unternehmer her: "Ohne Geld, ka Musi." Das "dunkle Hinterzimmer hinter der glänzenden Fassade" der Kurz-ÖVP werde nun bekannt: "Der türkise Hut brennt lichterloh." Die ÖVP sei besessen von Lust auf Macht, "ein gespenstisches Bild".
Für Kickl kann Blümel nur abtreten, politische Moral wäre jetzt gefragt. Der "Fluch des Bösen" hole Finanzminister und Kanzler ein: "Machen sie reinen Tisch, game over, Herr Blümel."
"Vorwürfe lassen sich aufklären"
Der Finanzminister, der Begleitung auf der Regierungsbank auch vom Grünen Sozialminister Rudolf Anschober genoss und Kickl duzte, reagierte betont gelassen. Die Unterstellungen seien falsch und ließen sich aufklären, was die zuständigen Stellen auch kompetent tun würden, verzichtete er im Gegensatz zu seiner Partei auf Angriffe gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft.
Einmal mehr betonte Blümel, dass es keine Zuwendungen der Novomatic gegeben habe, weder in der Bundespartei noch in der Wiener Landespartei, der er vorsteht: "Wir nehmen keine Spenden von dieser Art von Unternehmen."
Das einzige, was stimme, sei, dass man als Politiker mit Unternehmen Kontakt habe. Auch Politiker der Opposition hätten ihn in den vergangenen Wochen um entsprechende Vermittlungen gebeten. Ob 2017 oder 2018 seitens des Finanzministeriums Handlungen in Zusammenhang mit der Novomatic Italia S.p.A. gesetzt wurden, sei ihm "derzeit nicht bekannt".
Rücktritt "steht nicht zur Debatte"
Die letzte der 89 Fragen an Blümel lautete: "Wann treten sie zurück?" - Kurze Antwort des Finanzministers: "Das steht nicht zur Debatte."
So war es denn auch - denn die Grünen versagten dem Finanzminister das Vertrauen nicht. Klubobfrau Sigrid Maurer wies zwar die Attacken der ÖVP auf die WKStA zurück und übte etwas Kritik: Immer die Justiz anzugreifen wenn einem Entscheidungen nicht gefallen, sei einer Kanzlerpartei unwürdig. Aber dass Blümel als Beschuldigter geführt werde "ist kein Urteil" und "die Faktenlage ist nicht so, dass sie ausreichen würde, dass wir heute unser Misstrauen aussprechen". Sollten neue Vorwürfe oder gar eine Anklage folgen, "wäre natürlich ein Rücktritt notwendig", verwies sie auf die Unschuldsvermutung.
Die FPÖ beließ es nicht bei dem einen Misstrauensantrag. Christian Hafenecker brachte auch einen gegen Innenminister Nehammer ein - mit der Begründung, dass dieser jetzt in den Ermittlungen gegen Blümel eine Schlüsselrolle habe, aber schon bei Auftauchen des Ibiza-Videos eine wichtige Rolle in der Partei gespielt habe. Aus diesem Grund habe auch Herbert Kickl als Innenminister gehen müssen.
Das wurde seitens der ÖVP - von Michaela Steinacker am Rednerpult und Sicherheitssprecher Karl Mahrer in einer Stellungnahme - umgehend zurückgewiesen: Beim Auftauchen des Ibiza-Videos habe Nehammer keine Funktion in der Bundespartei und auch kein Nationalratsmandat gehabt, merkten sie an. Auch dieser Misstrauensantrag hat keine Aussichten auf Erfolg.
Einen "Vertrauensantrag" - der nicht möglich ist - hätte ÖVP-Abg. Andreas Hanger gerne der FPÖ entgegengehalten. Denn "Zahlen Daten und Fakten" zu Corona-Hilfen für die Wirtschaft und deren Refinanzierung würden beweisen, "dass unser Finanzminister das höchste Vertrauen verdient", er und sein Ressort würden in der Pandemie "hervorragende Arbeit" leisten.
SP und Neos: Blümel "nicht mehr handlungsfähig"
Die Opposition sah dies freilich anders. Auch SPÖ und Neos forderten den Finanzminister zum Rücktritt auf - wenngleich sie beteuerten, dass die Unschuldsvermutung natürlich gelte. Aber Österreich bräuchte zur Bewältigung der Corona-Krise einen handlungsfähigen Finanzminister. "Sie sind nicht mehr handlungsfähig und nicht anerkannt - wie wollen Sie da dieses Land aus der Krise führen? Das geht so einfach nicht", hielte es der stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried für angebracht, dass Blümel die politische Verantwortung übernähme.
Das Strafrecht könne nicht "die letzte Linie für die Verantwortung von Politikern sein", da müsse man "wesentlich früher" ansetzen, befand auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. "Aus Respekt vor dem Amt, aus Respekt vor den demokratischen Institutionen unseres Landes und gegenüber den Österreichern" müsste sich Blümel "natürlich zurückziehen", meinte sie - und zog den Kreis noch etwas weiter: Die Frage der Handlungsfähigkeit stellt sich auch für die "angeschlagene Wirtschaftsministerin" und den "angeschlagenen Innenminister" sowie den "bisweilen handlungsunfähigen Gesundheitsminister".
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DER KICKL IST NUR EIN SCHÄUMENDER KOTZBROCKEN. NICHT ZUM AUSHALTEN
Kickl mit Wöginger und Sobotka verwechselt?
"SP und Neos: Blümel "nicht mehr handlungsfähig"
Das Problem ist: Der war nie handlungsfähig.
86 Fragen: Keine Erinnerung
Keinen Laptop
Ziffernsturz
Novomatic
Hausdurchsuchung
Ist das nicht genug?
Für ihn, die Türkisen u. Grünen
ganz offensichtlich nicht.
Was ich nicht verstehe, warum darf Hr. Kickl ohne Maske zur Sitzung? Verstößt er da nicht gegen die Auflagen? Sein Gekreische ist einfach unerträglich.
Warum darf der Sympathieträger Sobotka ohne Maske hinten sitzen?
Antwort: Weil es im Parlament - von Sobotka ausgesprochen! - nur eine
"Maskenempfehlung" gibt.
Merken sie was? Wir werden nicht nur mit FFP2 Masken drangsaliert, sondern
nach Strich und Faden verarscht!
Wobei es bei Sobotka wurscht ist,
ob er eine Maske hat oder nicht.
Das Abschreckungspotential ist auch ohne sehr hoch.
Wenn Kickl von anderen Parteien "politischen Anstand" fordert, bekomme ich sofort einen Lachkrampf.
«Die Greune halten Bluemel nur die Stange»
Jahrelang tuerkisgruen & der Rechnungshof darf nicht pruefen;
das Parteinegesetz ermoeglicht noch am heutigen Tag Vorgehensweisen wie am Mittelmeer besprochen
https://www.profil.at/oesterreich/bluemel-und-novomatic-du-waerst-mir-natuerlich-lieber/401189029
https://www.profil.at/wirtschaft/system-novomatic-die-geheimen-chat-protokolle/400934630
PSYCHO-KNACKS.
Die FPÖ hat sich noch nicht erfangen -- sie darf
sich jetzt bei der sozialistischen Ziehmutter SPÖ
einmal ordentlich ausweinen.
Ich hoffe, das dauert noch 2 Legislaturperioden --
bis dahin sind die Wirtschafts- & Umweltthemen
(hoffentlich) auf Schiene -- und der Sozialismus
(hoffentlich) endlich überstanden ...
Und wieder ein Tag an dem uns die grünen vor einer FPÖ in Regierungsverantwortung gerettet haben!
Das einzige was wirklich zählt!
Ui !
San ma leicht a bissal
a Realitätsverweigerer
u. Verschwörungs Theoretiker ?
âwa sunst sans gsund ?
@ Weye...:
Du glaubst immer noch an deine Lebensmenschen HC, Hofer und Kickl. Wer ist da der Realitätsverweigerer?
Du bist echt ein Wunder !
Du glaubst also tatsächlich, daß wenn die Türkis - Grün strandet,
daß es dann wieder zu einer Koalition mit den Blauen kommt.
Also, deine Fantasie u. deine Realitätssinn möchte ich (nicht ) haben !
Sollte es um Lebensmensch gehen,
würde ich zwischen Strache, Kickl u. dir keinen Unterschied machen.
Also, bleiben wir am Besten (für mich)
auch weiterhin nur Forumsposter.
Das heißt, du kannst dir gerne einen von den Beiden nehmen .
Ich suche mir lieber andere Lebensmenscha.
Wer sich heute die Übertragung aus dem Parlament angesehen / angehört hat, bekam wiederum einen Eindruck von den Versagern, die sich einbilden sie müßten über das Volk bestimmen. Von Gesprächskultur keine Spur! Klug und seine Arschkriecher werden hoffentlich bald bald als Regierung Geschichte sein. Von Klug hat man sich nichts Gutes erwarten können, dass aber auch die Grünen in die Knie gingen schlägt dem Faß den Boden aus. Die Maurer als Klubchefin ist eine Lachnummer und keine Laus bessser als Kickl!
Novomatic-Eigentümer Johann Graf ist zweitreichster Österreicher
Doch auch Multimilliardäre wie Graf greifen in der Corona-Krise lieber auf Staatshilfen zurück. Mit 1. April schickte er alle 3.200 Mitarbeiter in Kurzarbeit. Statt seine Milliarden im Kampf um sein eigenes Unternehmen einzusetzen, müssen die Steuerzahler die Novomatic-Löhne zahlen.
Dabei zahlt Novomatic in Österreich kaum Steuern auf seinen Gewinn.
Millionen Corona-Hilfe für Novomatic
Gute Nacht Bananenrepublik!
@Linz.
Dass sie MWSt. oder Lohnabgaben hinterziehen, hast
du hoffentlich nicht gemeint ...
Novomatic ist eine AG, also eine Personengesellschaft.
Demnach zahlen Aktionäre die Steuern -- nicht die AG.
>> Bei einer Kapitalgesellschaft wäre es umgekehrt.
>> Mein Beileid an die Lügenprediger.
Deine Behauptungen sind vollkommen falsch. Oder sollte es sich um eine Satire handeln.
Viele Politiker sehen sich mehr als Zuchtmeister,in einer Wach-u.Schließgesellschaft. Die GRÜNEN haben erkannt,dass sie politisch erledigt sind u.bei der nächsten NR Wahl wieder aus dem NR fliegen werden.Die GRÜNEN der ersten Stunde,die die Bürgerrechte,Soziales,Demokratie u.NATUR vertreten haben,sind über die KOGLER-Anschober u.Maurer GRÜNEN mehr als entsetzt.Wegen deren Machtrausch,opfern sie KURZ u.den Konzernen alles. Nun sollen Schüler u.Lehrer stundenlang eine völlig sinnlose FFP2 Masken tragen, obwohl diese FFP2 Schutzmasken dafür nicht zugelassen sind u.den Menschen massiv schaden, so auch die EU Gesundheitsbehörde. Die FFP2Maske stellt eine dramatische Gefährdung für die Schüler u.Lehrer dar. Auch die behördlich angeordneten Tests,die nur von geschulten medizinischen Personal durchgeführt werden dürfen,sollen von Lehrern u.Schülern selber durchgeführt werden,gelten nicht einmal für einen Friseur,usw. Diese fatale Kurz u.Grünen Angstmachepolitik,gefährdet den sozialen Frieden.
@Oberösterreicher.
Die Grünen der 1. Stunde waren BÜRGERLICHE aus Salzburg.
Die Kommunisten aus Graz haben erst hinterher die Grünen
vereinnahmt -- Sozialismus STATT Umweltschutz -- Leider !!
die grünen zeigen gerade mal vor das man auch im liegen noch umfallen kann
Was wäre die Alternative?
Regierungskrise und Neuwahlen mitten in der Pandemie?
Das wäre wohl verantwortungslos....
Die Grünen schlucken sicher schwer an diese "Krot", aber alle Alternativen sind noch schlimmer...
DANKE Sebastian, dass Du uns mit deinen mehr oder weniger intimen Freunderln dermaßen in den Sumpf reitest!
Und, was ist jetzt?
Kickls Auftritt war abgenutzte Schimpferei.
Das alles ist morgen wieder vergessen.
Emopolitik lohnt sich halt nicht nachhaltik!!
Wer hat geglaubt, dass der Misstrauensantrag erfolgreich sein würde? Die Wahrscheinlichkeit, dass es im August auf Meereshöhe schneit, ist auch nicht höher.
Chile... Etc....
Verrohung der Gesellschaft!
Nicht nur auf den Straßen, sondern auch in fast jeder Gesellschaftsschicht ist dieses Phänomen zu beobachten.
Es hat sich schleichend entwickelt und vereinnahmt zunehmend auch die gehobenen Kreise.
Die Verrohung zieht weite Kreise . . . und das Erschreckende daran ist:
Sogar in einer Institution unseres Staates, dem Parlament, wo die Staatsbürger ein hohes sprachliches Niveau erwarten dürfen, nistet sich dieses unerwünschte Konstrukt ein, welches eine Debatte mit guten Umgangston immer schwieriger machen - oder schlimmstenfalls sogar verunmöglichen.
Menschen mit unrühmlicher Vergangenheit sollten als Amts - und Mandatsträger nicht mehr in den Genuß solcher verantwortungsvollen Aufgabe kommen, das sollte Menschen vorbehalten bleiben, die mit hoher Charakterstärke und Willenskraft gesegnet sind.
Traurig genug, daß viele Mandatare einen Ordnungsruf von "oben" brauchen, weil sie selbst nicht mehr merken daß eine Grenze überschritten wurde.
Das sind keine Sitzungen des Nationalrates, wo eigentlich sachlich und ehrlich Entscheidungen zum Wohle des Landes diskutiert und entschieden werden sollen .
Das sind Therapiesitzungen, wo jeder mal als erstes seinen Frust ablassen kann, die Gruppenteilnehmer mit Hass, Zorn und Neid überschüttet und am Ende glaubt, er oder sie sind das gelbe vom Ei und nur er oder sie können alle Probleme lösen und sind sowieso die einzig Besten.
Viele Menschen protestieren ja gegen alles und gegen jeden, ob sinnvoll oder nicht.
ICH PROTESTIERE JETZT AUCH GEGEN DAS BESCHÄMENDE BENEHMEN UNSERER POLITIKER UND FORDERE ALLE AUF, SICH ENTSPRECHEND IHRES VERANTWORTUNGSVOLLEN AMTES ZU BENEHMEN UND ENDLICH MAL ZU ARBEITEN.
Wieso? Es ist ein Spiegelbild der Gesellschaft. Anders geht es in diesem Forum auch nicht zu!
Echt. Kriegt man fürs (Dreck-)Posten auch Nationalratsgehalt?
wie meinen Sie das jetzt?
stimmt - leider
Saudiarabien&China werden es schon schaffen.
Früher war doch das Kasperltheater immer Sonntag Früh!?
Haben sich die Sendezeiten verändert?
Ja, läuft jetzt 24/7
Die GRÜNINNEN haben Gefallen gefunden am Futtertrog, dafür verraten sie sogar ihre letzten Wähler
Abgesehen von Ihrem blinden Hass auf alles, was nicht rechts von der FPÖ ist:
was KONKRET wären die für Österreich besseren Alternativen gewesen?
T ruppe
Ü berzeugter
R affgieriger
K orrupter
I mperialistischer
S aubartln
Haben die Grünen Blümel mit Blume verwechselt?
Was bekommen die Grünen für die Leistungen Blümel zu retten ? Also Nutten nehmen normalerweise Geld . Ob es bei den Grünen auch so ist bleibt jedermanns Phantasie frei.
Schämen Sie sich.
Als ob Grüne Blümel retten könnten.
Checkliste heute schon abgearbeitet?
Schachmatt wegen Grippe und auf dem Weg der Besserung.
Grippe fällt heuer aus. (-:
Achtung stolpergefahr! Bald wird man über die grünen stolpern und fallen weil sie vor ÖVP und Basti in die Knie gehen! Allen voran wAhNschober. Die Grünen sind zu hampelmännchen und hampelfrauen mutiert! Das ist die größere Gefahr! Ja machtgeil bis zur Prostitution.
hathart, aus tiefer Treue zur ÖVP auf die Kleinen hinhauen
und vor den Großen buckeln? Damit ist die ÖVP groß geworden.
Ich denke eigentlich ist Kickl dem Strache sogar dankbar was er mit der FPÖ gemacht hat.
So findet er sich endlich wieder in seiner Paradedisziplin. Nämlich in einer Kleinpartei in der Opposition. Da reicht es vollkommen gegen alles zu sein und ständig das Maul aufzureißen. Und niemand erwartet oder verlangt gar konstruktive Ideen und Vorschläge.
PS: Ich weiß dass dies nicht wirklich zum Thema passt, aber ich wollte es dennoch mal los werden. Sorry.
2 good...
Halt einfach nur dein Maul
Jaja, Sprachlos noch einer der wenigen Kickl und Rest FPÖ Freunde!
Nana, wer wird den gleich.
Da bin ich jetzt aber sprachlos ;-P