Van der Bellen: Abschiebungen nach Afghanistan "fehl am Platz", Schallenberg weiter dafür
WIEN. Während Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der aktuellen politischen Entwicklungen als "fehl am Platz" bezeichnet hat, hält Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) an Abschiebungen von Afghanen fest.
"Faktum ist, dass wir weiterhin Staatsbürger aus Afghanistan abschieben", sagte der Minister am Dienstag in Wien und verwies auf Rückführungen nach der Dublin-Verordnung in sichere Drittstaaten.
Zugleich zeigte sich Schallenberg verwundert, dass "in einer außenpolitischen und sicherheitspolitischen Krise erster Güte" in Österreich es nur ein Thema zu geben scheine. Man müsse in der Debatte differenzieren, so Schallenberg. Denn es werde ausgeblendet, dass viele afghanische Asylwerber gar nicht aus Afghanistan gekommen seien, sondern dazwischen vielleicht sogar Jahre in anderen Ländern gelebt hätten.
Auf die Frage nach einer Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan selber meinte Schallenberg: "Man möge bitte verstehen, dass wir nicht ganz grundsätzlich in Erwägung ziehen, für alle Fälle Abschiebungen auszuschließen", sagte er. Denn wenn man erkläre, dass ein Staatsbürger aus einem bestimmten Land jedenfalls in einem Land bleiben könne, egal wie die Asylentscheidung ausfalle, "dann kann ich gleich die Genfer Flüchtlingskonvention de facto aushebeln".
Zugleich sprach sich Schallenberg dafür aus, Afghanen, die in den vergangenen Jahren eng mit europäischen Staaten zusammengearbeitet haben und nun gefährdet sind, zu helfen. "Wir werden diese Menschen nicht im Stich lassen, sie waren solidarisch mit uns die letzten Jahren und jetzt dürfen wir ihnen nicht einfach den Rücken zukehren", sagte er. Jedoch sei eine Verbringung nach Europa nicht die einzige Lösung, so Schallenberg und nannte die Beschäftigung in EU-Delegationen in Nachbarstaaten von Afghanistan als Möglichkeit.
Van der Bellen: Einfluss auf die Taliban nehmen
Van der Bellen hatte zuvor in sozialen Medien erklärt, Abschiebungen nach Afghanistan stünden im Widerspruch zur in der Österreichischen Verfassung verankerten Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Österreich wie die Europäische Union müssten jene unterstützen, die jetzt bedroht seien, und diesen Menschen gegebenenfalls Schutz gewähren, erklärte Van der Bellen.
"Die aktuelle Entwicklung in Afghanistan ist erschütternd und macht tief betroffen", äußerte sich Van der Bellen. "Meine Sorge gilt besonders auch allen Frauen und Mädchen, deren elementare Rechte auf Freiheit, Berufsausübung und Bildung nun massiv gefährdet sind, sowie Angehörigen von Minderheiten." Afghanische Bürgerinnen und Bürger, die ihr Land verlassen wollen, müssten dies frei, sicher und über offene Grenzen tun können, ebenso wie Bürgerinnen und Bürger anderer Staaten, die sich in Afghanistan aufhalten.
"Gleichzeitig müssen Österreich und die EU alle verbliebenen wirtschaftlichen und politischen Mittel nützen, um Einfluss auf die Taliban zu nehmen, auch wenn das gegenwärtig nicht einfach sein wird", meinte der Bundespräsident weiter.
Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) gab unterdessen eine Empfehlung heraus, Afghanen nicht mehr in ihre Heimat, abzuschieben. Die "Non-Return Advisory" schließe Asylwerber, deren Antrag abgelehnt wurde, mit ein, sagte Sprecherin Shabia Mantoo am Dienstag in Genf. Sie begrüßte die Entscheidung mehrerer europäischer Staaten wie Deutschland, Frankreich und die Niederlande, die im Gegensatz zu Österreich Abschiebungen aussetzen. Die UNHCR-Warnung gegen Zwangsrückführungen werde solange aufrecht bleiben, bis ausreichende Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte für eine sichere und menschenwürdige Rückkehr hergestellt seien.
Kein Verständnis für die Worte Van der Bellens zeigte erwartungsgemäß FPÖ-Chef Herbert Kickl. Der Bundespräsident lobe "Österreich für Afghanen als Asyl-Land aus", konstatierte dieser in einer Aussendung. "Das ist unverantwortlich gegenüber unserer eigenen Bevölkerung und diese Aussage muss der Bundespräsident zurücknehmen", forderte der Freiheitliche daher.
Auch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hält entgegen Kritik von vielen Seiten nach wie vor an Abschiebungen fest. Zuvor hatte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres an die Weltgemeinschaft appelliert, afghanische Flüchtlinge aufzunehmen und Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen.
Wer Islamisten ins Land holt, holt auch die Taliban ins Land. Das muß jedem klar denkenden Menschen einleuchten. Wer das nicht schnallt, zählt nicht zum klugen Teil des Volkes.
In der FPÖ sieht man die Machtergreifung durch die Taliban im Sinne völkischen und kulturellen Austausches auf Augenhöhe.
Eine stramme RFJ-Funktionärin trommelt ihre unbeherrschbare blau-identitäre Sympathie für Taliban samt Scharia-Frauenbild und damit Steinzeit mit der entlarvenden Erklärung der Umsturz sei"... „Krieg der Befreiung“, mit dem die Taliban „gegen den Imperialismus, für die eigene Souveränität, Freiheit und Integrität“ kämpfen ..."
Wie lange kann es noch dauern bis auch Kickl die Notwendigkeit einer identitätsstiftend-völkerverbindenden blauen fact-finding-mission zu den Taliban erkennt?
https://www.stopptdierechten.at/2021/08/17/unsere-rechtsextremen-taliban/
Es könnte Ihnen helfen, wenn Sie die Wände ihrer Wohnung entfernen.
VdB liefert erneut den Beweis, daß dieser Job total unnötig ist. Die Schweizer sind Uns da meilenweit voraus. In der Schweiz macht diesen Job abwechselnd ein Minister mit. Möglicherweise sind wir das reichere Land, daß wir Uns solchen Luxus leisten.
Nun, wie man weis, gehören immer Zwei dazu. Die Einen, die den Großteil der Bürger verarscht und die Anderen, die sich verarschen lassen.
UHBP sollte BK Kurz vorschlagen, den Außen- und Innenminister der Posten entheben zu beantragen.
herr präsident, warum muss östereich und die EU hier helfen?
afghanistan ist 5000 km entfernt und in einem anderen kontinent der mindestens 10 mal grösser ist als europa, da muss platz genug sein.
österreich und die EU geht das gar nichts an.
straffällige afghanen gehören gerade jetzt abgeschoben da die gewalt, die sie uns brachten, jetzt genau in ihrem heimatland hilfreich ist, aber die sollen lieber von den blöden österreichern durchgefüttert werden.
wenn sie dann noch ein paar jahre hier sind , dann tritt das humane bleiberecht in kraft , da sie ja schon so lange bei uns sind und in ihrer heimat verfolg werden.
ich kann und werde nie mehr linken parteien wählen.
Gamu
Es reicht!
Es muss ein Führer her, der den demokratisch direkt persönlich gewählten Bundespräsidenten entmachtet!!?!?
Tiafa, grottendümmer antidemokratischer gehts nimmer!!
Es reicht! Es gehören ab sofort klare, und weitreichende Einschränkungen für die "Macht" dieser "Politiker" her!
politisch und ideologisch verblendete Parteimitläufer und Versager, die es sonst zu nichts gebracht haben und deshalb in der Politik sind, haben nicht das Recht, eine ganze Bevölkerung für ihren verblendeten Wahn in Geiselhaft zu nehmen
das gilt sowohl für den Corona als auch den Migrationswahnsinn, und den Wahnsinn dass die eigene Bevölkerung nicht vor Tausenden Straftätern die in Österreich frei herumlaufen geschützt werden
Schützt die Österreicherinnen und Österreich! Nicht nur vor Kriminellen, vor Vergewaltigern und Mördern, sondern auch vor allem vor gegen die eigene Bevölkerung Amok laufenden "Politikern"!!
Der wichtigste Schutz, ist der Schutz der ÖsterreicherInnen und des Landes Österreich, vor außer Kontrolle geratenen "Politikern".
Schützt die Österreicherinnen und Österreich! Nicht nur vor Kriminellen, vor Vergewaltigern und Mördern, sondern va auch vor gegen die eigene Bevölkerung Amok laufenden "Politikern"!!
Es ist eure Zukunft, und die eurer Kinder und Enkelkinder!
Die werden im Gegensatz zu den ganzen Politikern und ihren Familien keinen rund um die Uhr Polizeischutz und Bevorzugung in allen Bereichen der Gesellschaft und des Lebens haben! Das werden die neuen, modernen Sklaven werden, wenn es sich so weiterentwickelt!
Das heißt auch, viele Gesetze vor dem Beschluß oder auch nachher sind dem BÜRGER zur Abstimmung vorzulegen.
GAMUNDIA:
Es reicht! Es gehören ab sofort klare, und weitreichende Einschränkungen für die "Macht" dieser "Politiker" her!
"politisch und ideologisch verblendete Parteimitläufer und Versager, die es sonst zu nichts gebracht haben und deshalb in der Politik sind, haben nicht das Recht, eine ganze Bevölkerung für ihren verblendeten Wahn in Geiselhaft zu nehmen"
Da redest du sicher von der ganzen FPÖ und der Coronapolitik vom Parteiführer KICKL!
ALLE kriminell gewordenen raus , egal wohin
Seit 20 Jahren haben wir ÖVP Innenminister und fast genauso lange ÖVP Justizminister und noch länger ÖVP-Außenminister die aber keinerlei Konsequenzen aus ihrem Versagen ziehen wollen.
Zuerst wurden bei der Osterweiterung der EU hunderte Polizeidienststellen geschlossen und Polizisten eingespart.
Ein extremer Anstieg der Kriminalität bei Einbrüchen und Diebstählen war das Ergebnis – Konsequenzen bei der ÖVP – leider nein
Heute werden gut integrierte Familien trotz Protest der österreichischen Mitbürger abgeschoben, teilweise unverhältnismäßig mitten in der Nacht mit Cobra Einsatz und scharfen Hunden.
Was ist das Ergebnis?
Dem österreichischen Arbeitsmarkt fehlen weitere, gut integrierte und arbeitswillige Lehrlinge und Arbeitskräfte in den unterschiedlichsten Branchen und Verbrecher dürfen bleiben.
Beschwerden der Wirtschaftskammer bitte an die ÖVP richten!
soviel zu AM!
Afghanistan...einerseits das organische Totalversagen der türkisen Außen-, Sicherheits- und Migrationspolitik aus der Perspektive der Migrationsgegner. Das Hauptversagen trägt aber einen Namen: Kanzler Sebastian Kurz, der von 2011 bis 2017 Staatssekretär beziehungsweise Minister für Europa, Integration und Äußeres war und absolut nichts Substanzielles zusammengebracht hat. Das Groteske daran ist aber, dass Kurz mit seiner substanzlosen Rhetorik zwar die Wahlen mit einem Märchen gewonnen hat ("Schließung" der Balkanroute), aber Österreich nachweislich einen großen Beitrag im Sinne der Linksliberalen in Europa bei der Aufnahme von Flüchtlingen geleistet hat. Die Balkanroute war und ist offen wie ein Scheunentor, weil die türkise Showpolitik schlichtweg keine Probleme löst. Andererseits werden jene wieder lauter, die für offene Grenzen plädieren.
https://www.derstandard.at/story/2000128986129/afghanistan-debatte-in-der-sackgasse
Seit Jahren faselt der KURZ (ÖVP) immer wieder von "Hilfe vor Ort".
Allerdings ist bisher davon nichts zu sehen und die Betroffenen vor Ort spühren nichts davon.
Medienträchtig mit vielen TV-Kameras wurden Herkulesmaschinen vom Nehammer (ÖVP) mit hunderten Zelten und Heizgeräten nach Griechenland entsendet. Angekommen sind dort einige Zelte und die Heizgeräte können nicht betrieben werden, da es in den überfüllten und menschenunwürdigen Lagern keinen Strom gibt.
Jeder von dieser ÖVP-Schnöseltruppe (© Werner Kogler) faselt immer nur von Hilfe vor Ort um zu suggerieren, dass was geschiet. Allerdings ist das nur Lüge.
Es geschieht NICHTS. Dann wird halt in den Medien wieder von 3 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfond geredet um zu beruhigen.
Einen Plan hat diese Regierung absolut keinen!
Wir dürfen Uns rühmen, schließlich sind wir das Land, das die islamischen Wanderer am meisten verwöhnt. Das ist auch der Grund, weshalb wir täglich mehr begrüßen dürfen.
Sch
ickt Schallebberg, Nehammer, Kurz und den Rest der Regierung sofort nach Kabul. Auf diese Typen kann Österreich gerne verzichten.
Schickt sie an den vor Ort!!!! An jenen Ort, von dem ich nicht weiß, wo der ist, aber der mit der Hilfe, von der Kurz seit Jahren spricht.
Ich danke dem BP für seine klaren Worte. Es ist traurig, dass 2 österreichische Minister ein außenpolitisches Drama nützen um billiges innenpolitisches Kapital zu schlagen.
Es geht den Türkisen schon lange nicht mehr um Menschen und unsere Verfassung sondern nur darum , dass die 240000 ehemaligen FPwähler in der neuen VP mit Uraltstil bleiben.
Stelzer und Hattmannsdorfer laufen auch bereits in diese Richtung, um die rechte FPflanke für September abzudecken.
Für mich keine Politiker mit Charakter und Weitsicht.
Stelzer plakatiert grässliche Bilder. Heimat Sicherheit und so.
Aber die draußen vor der Tür sollen verrecken.
@VOLKSWIRT: Charakter und Weitsicht waren und sind bei der türkisen Schnöseltruppe (© Kogler) Eigenschaften gewesen.
Weitsicht gibt es bei der türkisen KURZ-ÖVP-Familie nur in Richtung Großspender!
Muss heißen: "noch nie Eigenschaften gewesen"
kann bitte aufgrund der derzeitigen umstände jemand
prüfen in wie weit auch unsere "verantwortlichen" politikerInnen abgeschoben werden können?
es gilt die unschuldsvermutung
Witz komm heraus du bist umzingelt.
Da wird sich schon ein islamisches Land finden, wohin wir die straffällig gewordenen Fluchtwerber, die ihr Recht auf Verbleib in Ö und unsere Unterstützung verwirkt haben, abschieben können!
Ich kann mir vorstellen, dass sich Muslime in einem islamischen Land wohler fühlen, als umzingelt von Ungläubigen, und noch dazu wohin man schaut Christen und Juden!
In einem Land indem laufend jüdische Gedenkstätten besucht werden, muss es für gläubige Muslime äußerst schwierig sein!
Die Regierung und Schallenberg (ÖVP) rühmt sich weil heute 4 Afghanen nach Rumänien abgeschoben wurden.
Preisfrage: "Wie lange wird es dauern und die sind wieder in Österreich?"
Es geht darum, das diese Typen ihren Kollegen auf Insta schreiben daß Österreich sie nicht nimmt.
Schlechte Publicity für Österreich hilft in dieser Lage ungemein.
Zum behaupteten Pull Effekt von Pressemeldungen, den es angeblich nicht gibt.
Kanada hat in einer schönen und humanen Geste beschlossen, für 20.000 afghanische Migranten Asyl zu vergeben.
Diese Nachricht wurde in Afghanistan so aufgenommen bzw. weiter getragen, dass die ersten 20.000 am Flughafen außer Landes gebraucht und aufgenommen werden. Ein Großteil des ersten Chaos-Tages ist alleine durch diese Nachricht entstanden.
Quelle: mutige Afghanische Reporterin (!) vor Ort in diversen Nachrichtenkanälen. Sie kleidete sich anders al am Vortag, also traditionell aber unverschleiert, und interviewte sogar Taliban Kämpfer.
bellou:
"Ganz im Gegenteil: Wir, die Baby-Boomer, werden noch sehr viele integrationswillige Zuanderer brauchen, um unseren Wohlstand fortsetzen zu können. "
Dummerweise sind die Migranten sowohl in den Gefängnissen als auch am AMS überrepräsentiert.
Sie sind damit keinen Schaffer von Wohlstand sondern sie liegen dem hart arbeitenden Steuerzahler auf der Tasche.
Daher kann es nur eines geben:
gesteuerte Zuwanderung mit Rotweißrot-Card, alle straffällig gewordenen abschieben.
👍Bravo! Sehr richtig!
Der größte Verarschung kommt aber von der Regierung selbst, nämlich die Abschiebeoffensive, lt. Regierungs Journaillen werden sogar heute welche abgeschoben, nämlich 4 , VIER!?
Fragt sich nur, was ist mit den restlichen über 40.000... offiziellen Zahlen nach, inoffiziell wohl deutlich mehr?
Die verarschen und verkaufen Österreich und ihre BürgerInnen im gleichen Atemzug!
Van der Bellen "fehl am Platz" ... darum wird er jetzt neuer Botschafter Österreichs in Afghanistan
Denn jedem, dem Afghanistan mehr am Herzen liegt als Österreich, und vor allem die österreichischen Bürerginnen und Bürger, für den gibt es nur diese Lösung!
Österreich hat, annehmbar wegen der instabilen Lage, kein Botschaftspersonal in Kabul, aber die türkise Schwätzer-Brigade suhlt sich in Realitätsfern-lebensfremder Abschiebebeharrung.
Du erzählst die Unwahrheit!
Es gibt dort lange schon keine Botschaft mehr, weil es kaum nötige Aktivitäten dort gibt. Das Wenige kann aus Islamabad aus mit gemacht werden. Viele andere Länder hielten es ähnlich sparsam.
ich schlage unserem BP vor..seinen Posten einzusparen...und mit dem gesparten Geld ...geflüchtete Frauen und Kinder aus Afghanistan zu helfen....wetten davon will er nichts wissen...ist in Wirklichkeit auch nur einer jener Grünen ...die vom Trog nicht weg wollen...Frauen Kinder helfen..Männer soll ihr Land von diesen Verbrechern selber befreien
Danke Herr Bundespräsident für ihren mutigen Kommentar!
Ich respektiere VDB, aber mit seiner Meinung schafft er einen Pull Faktor, der Afghanen, egal wo sie sich im Moment befinden, motiviert nach Österreich aufzubrechen. Verschulden sich bei Schleppern und stellen dann fest, dass auch in Österreich nicht alle bleiben können. Weil nämlich ist mit Zuwanderung. Wir können nicht einmal jene die schon das sind gar nicht integrieren.
Nachdem RU und China sowieso stark mit Afghanistan kooperieren wird, sollte es für die Afghanen ein Leichtes sein dorthin zu flüchten. Wären bloß ein paar und keine tausende KM. Bin auch dafür, dass wir die Zivilbevölkerung finanziell, mit Medikamenten usw. unterstützen, aber mehr auch nicht.
Schallenberg ? Ist das nicht jener Witzbold, der vor einigen Monaten von einem Atombombenabwurf über Wien träumte ?
Nach Kommentaren hier zu urteilen, sind wir knapp daran uns an Barabaren zu messen. Beschämend zu sagen: Das ist Österreich
Was zum Henker sind Barabaren ???????
Der rechts schreibteufel!
Da der HBP doch ein unabhängiger Grüner ist, ist eine linke Schlagseite des Schiffes Ö leider nicht vermeidbar!
Der vdB mit seiner dauernden Mahnerei geht mir schon ganz schön auf den Nerv. Momentan sind sowieso keine Abschiebungen möglich. Leider nicht mal von Schwerverbrechen wie Vergewaltigern etc., die ihrerseits die Menschenrechte der anderen in keiner Weise geachtet haben. So bald wieder abgeschoben werden
kann, sollen die Abschiebungen aber sofort wieder aufgenommen werden. Zuerst diese Typen, nachher die, die kein Asyl bekommen haben, die allerdings erst wenn sich die Lage vollkommen beruhigt hat. Ganz sicher kann es nicht so sein, dass man Afghanen auf ewige Zeiten auch nach Beruhigung der Lage nicht abschieben darf, weil es Afghanen sind. Das kann es nun wirklich nicht sein. Und man soll in der Zwischenzeit auch keine mehr aufnehmen, sondern sofort an das vorher durchreiste Land zurückschieben. Sollten diese Länder Probleme machen, dann müssen eben an der Grenze zu denen scharfe Grenzkontrollen her, besonder für LKWs und Kastenwägen etc. Das wird denen dann wohl nicht schmecken.
Ein Thema, bei dem er wieder munter wird und aus seiner Rauchschwade heraus spricht.
Zu den Verfassungswidrigkeiten ist unserem Bewunderer der Schönheit der Verfassung ja gar nichts eingefallen, nicht einmal nachdem der VfGH einiges aufgehoben hatte und der Basti dazu meinte, dass solche Haarspaltereien ihn nicht daran hindern werden, die Verfassung zu verletzen, weil der VfGH ja eh erst hinterher einschreiten kann.
Flüchtlinge, natürlich, da hat der Faltenbär SOFORT wieder seine Klappe offen.
Wenn in Österreich die Menschenrechte baden gehen ist ihm das natürlich scheißegal.
Wenn eine Coronadiktatur eingeführt wird/wurde interessiert den Herrn das nicht die Bohne.
Flatenbär ist SUPA 👍🏻👍🏻👍🏻
Was die türkise Familie von sich gibt ist reiner Populismus. Ich bin auch für die Abschiebung von Verbrechern. Aber was uns von Barbaren unterscheidet ist, dass wir Verbrecher nicht in ein Land abschieben können, wo sie der sichere Tod erwartet.
Sagt wer?
Da hätten sie eben nichts anstellen sollen, das ist IHR Problem.
Auch Assange saß lange Zeit auf einem dünnen Ast und tut es jetzt noch. Auch ihm drohte wegen Hochverrat die Todesstrafe, wen hat das von den Gutis interessiert?
…. Doch.
Weg damit. Geht ganz einfach.