Anschober: Länder und Bezirke sollen bei Bedarf zusätzliche Maßnahmen verhängen
WIEN. Die Regierung hat am Mittwoch mit Vertretern der orange geschalteten Regionen gesprochen.
Die Länder und Bezirke sollen ihre eigenen Zusatzregeln verhängen, wenn sie es zur Eindämmung des Infektionsgeschehens für nötig erachten. Das erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im Pressefoyer nach dem Ministerrat Bezug nehmend auf ein vorangegangenes "ausgezeichnetes" Gespräch mit den orange geschalteten Bezirken. Die rechtliche Absicherung soll mit Anfang Oktober stehen.
Als Beispiel für Zusatzmaßnahmen nannte Anschober eine Ausweitung jener Bereiche, wo der Mund-Nasen-Schutz gelten soll. Entsprechende Regelungen waren ja zwischenzeitlich schon in Oberösterreich und Teilen Kärntens getroffen worden. Nun sollen sie rechtlich abgesichert werden. Dazu braucht es kommende Woche den Beschluss im Nationalrat, dem jener im Bundesrat folgen muss. Die Länderkammer wird nach Informationen der APA dafür eine Sondersitzung Anfang übernächster Woche einschieben.
Für den Gesundheitsminister sind die kommenden beiden Wochen entscheidend, was sich auch an weit auseinandergehenden Prognosen zeige, die der Regierung gestern von den Experten vorgelegt worden seien. Das positive Szenario sehe ein Einpendeln auf rund 650 Neuinfektionen pro Tag vor, das negative ein exponentielles Wachstum mit etwa 1.500 Fällen.
Was sich in allen orangen Regionen zeige, sei, dass nicht die großen Veranstaltungen das Problem seien, hätten diese doch ausgeklügelte Konzepte. Sondern die privaten Veranstaltungen, beispielsweise eine Art Apres Soccer, also das gesellige Zusammensitzen nach Fußballspielen, wo nicht mehr auf Regeln geachtet werde.
Gastro-Registrierungspflicht "zu kompliziert"
Den Wunsch Wiens, eine Registrierungspflicht in der Gastronomie einzuführen, unterstützt Anschober aktuell nicht. Der Minister verwies auf die Bedenken bezüglich Zettelwirtschaft und sah auch Datenschutz-Probleme. Zudem sei es unmöglich die Angaben zu kontrollieren, spielte er auf entsprechende Probleme in Deutschland und der Schweiz an.
Als positiv bewertete Anschober, dass nunmehr die Versorgungssicherheit bei Schutzkleidung gegeben sei. Die Österreichische Gesundheitskasse nehme auch die entsprechenden Anschaffungen über die Bundesbeschaffungsagentur wahr. Wichtig wäre für den Gesundheitsminister speziell in den orangen Regionen eine Ausweitung der Screening-Programme sowie verstärkte Prävention in Gesundheitseinrichtungen, wobei Anschober aber Isolierungen oder ähnlichem eine Absage erteilte.
Die Grünen bringen aber auch wirklich nichts auf die Reihe.
Jetzt sollen die Bürgermeister dem Plutzer aus der Patsche helfen?
Und der Steuerzahler bezahlt die Produzenten der Blödheiten noch fürstlich!
Mein Gott, kann man dem/den Idioten nicht den Mund verkleben?
Am besten wäre allerdings man schießt diese gesamte Regierung durch Sonne Mond und Sterne.
Die Länder sollten Anschober helfen. Er ist ja wirklich überfordert und Kurz läßt Ihn im STICH.
Ich empfehle "Die Rättin" von Grass!
https://de.wikipedia.org/wiki/Die_R%C3%A4ttin
Es ist eigentlich ein Geschenk, aber na ja, den Bildungsnichtinteressierten, ist ein Akatemixckerball, ein x vor den xc.
Im Anschluss an eine Lesung von Grass auf dem Evangelischen Kirchentag 1969 in Stuttgart nahm sich ein ehemaliges SS-Mitglied mit Zyankali das Leben. Es handelte sich um den Vater der späteren Journalistin und Politologin Ute Scheub, der in Grass’ Tagebuch einer Schnecke in die Figur des „Manfred Augst“ eingeht.
Klingt nach einem Wettbewerb der Gauner.
In den Träumen des Erzählers, der anscheinend in einem Raumschiff die verwüstete Erde umkreist, zwingt ihm eine sprechende weibliche Ratte die Vision vom Untergang der Menschheit und Nachfolge deren dominierender Stellung durch Ratten auf. Die Ratten bauen demnach in einer durch Waldsterben, Umweltverschmutzung und nukleare Kriegführung zerstörten Welt eine auf Solidarität gegründete neue Zivilisation auf
Jetzt können nur noch die Außerirdischen helfen.
Ok, ich versuche es. Na dann, Rothschild hat gesagt, und die Rechtsextremen fühlen sich in eine Ecke gedrängt. L.G. Die Rättin (für Adi-Vogal: ist ein Buch)
Sagen Sie "Die Juden". Denn genau das meinen Sie mit "Rothschildt". Feigling! Rechtsextremer!
Abermals ein Armutszeugnis der Regierung.
Trotz Corona-Ampel mit "Experten" (von 19 "Fachleuten" sind 14 in politischen Ämtern), dann wieder auf Eigenverantwortung und jetzt wieder auf Kommunalebene abwälzen - mit einem Wort: sie wissen nichts, sie wollen wieder die Verantwortung abwälzen...
Rot für Anschober, rot für die gesamte Regierung (zumindest was die Covid19-Maßnahmen betrifft)
Das gesamte "Experten-Team" ist rücktrittsreif!
Jetzt sind wir endlich im Kabarett angekommen. Mir fehlen die Worte.
Anschober ist der unfähigste Minister den Österreich je hatte. Sorgt nur für Verwirrung und Chaos. Treten Sie doch endlich zurück, es nimmt Sie keiner mehr ernst! Dank BK Kurz konnten italienische Verhältnisse in Sache Corona vermieden werden.
Rudi Ratlos am besten ist du haust dich über die Häuser . Es ist genug.
Er checkts leider nicht!😟
Was hat die Regierung bis jetzt getan? Wenn erst jetzt die Basis geschaffen wird MNS Masken zu verordnen. So ein Verhalten wie es jetzt gezeigt wird ist doch eine Gemeinheit Österreich gegenüber. Da steigen die Fallzahlen enorm und die Regierung gibt Empfehlungen, keiner hält sich daran und es geschieht nichts. Das ist mehr als enttäuschend.
Was will er denn noch für Maßnahmen? MNS in den eigenen vier Wänden? 🙈
In einem Zeitungsbericht gerade,sollte es zu rot bei den Corona Ampeln kommen, ist auch das Betreten des eigenen Auto verboten!
Ich glaube ich habe mich nicht verlesen!🙄
Aber das wird nicht durchsetzbar sein!!
Und das mitnehmen von anderen, die nicht im selben Haushalt wohnen auch!
Ehrlich gesagt, die Menschen die sich nichts scherren, haben dies wieder verursacht! Party, feiern, Urlaub machen in Risiko Ländern, .ohne Corona Maßnahmen, ein zuhalten, es könnte einem sauer aufstoßen!!😱
Immer sind die anderen schuld....
An die schimpfenden hier. Und wählen werdet ihr wieder einen kl elefanten und den pinoccio!!
Oh mein Gott... Da fahren ein gescheiterter Student, ein gescheiterter Volksschullehrer und ein Alkoholiker unser wunderbares Land mit Vollgas an die Wand...
Und keiner bremst Sie...
Jetzt tut jeder Ortskaiser was er will.👻
Das wird ein Desaster der Sonderklasse, weil Rudi, Basti und Karli endgültig das Corona-Heft aus der Hand geben.
Dümmer geht's wirklich nimmer ! 😂
Herr Minister, das Letzte was wir jetzt noch brauchen, ist das Ganze noch weiter zu komplizieren.
Schon jetzt sind die Sache ziemlich komplex. Wenn jetzt jeder Bezirk zusätzliche Regeln erlassen kann, ist es gar nimmer zum Auskennen. Wenn jemand von Freistadt nach Gmunden fährt, dann durchquert er mehr als ein halbes Dutzend Bezirke. Und womöglich überall andere Regeln?
Das nähert sich einem Chaos, und die Leute werden zunehmend auf die sinnvollen Regeln pfeiffen.
Wien will Registrierungspflicht. Sind leicht Ludwig und Hacker endlich zur Vernunft gekommen? Jetzt soll
Bei den anderen N(D)Epp, Kickl, Hofer und Strache ist die Hoffnung darauf vergeblich.
Jetzt soll Anschober die Kröte fressen.
So etwas kommt heraus wenn die Zwerge aus der letzten Reihe mit reden wollen und damit alles blockieren.
Anschobers geheime Polit-Ampel IST die Kröte.
Wie hatte sich Anschobers Chef - Kogler - kürzlich noch abschätzig über die Angesprochenen geäußert:
"Die Bundesregierung kann sich ja nicht davon abhalten lassen, notwendige Schritte zu setzen, nur weil es irgendwo desorientierte Bürgermeister gibt, die die Rechtslage nicht kennen."
jetzt sollen die Gescholtenen Maßnahmen setzen, für die die Bundesregierung unfähig ist?
Bitte, bitte, bitte Herr Anschober,
sprechen Sie eine Woche NUR mit ihren Politkollegen, Ihren Beratern und Freunden im BM, Ihrer Lebensgefährtin, Ihrem Hund und Ihren Migranten, von mir aus mit der Wand oder einem bezahlten Therapeuten.
Die Österreicher haben eine Erholungspause verdient.
Oder wirds gar eine Ampel in der Ampel?
Und wenn es Apres Soccer dann nicht mehr offiziell gibt, dann eben privat irgendwo in einer Garage... Liebe Politiker, das lässt sich vermutlich so und so nicht eindämmen!
Also dürfen wir es nichtmal versuchen?
Sicher, nur zu...
Der Ampel wird also jetzt ganz offiziell der Stecker gezogen.
Eine weitere Anekdote in der Reihe "Anschober - Pleiten, Pech und Pannen en gros!"
Nö. Es wird noch undurchsichtiger und chaotischer. Die Ampel bleibt. Die bundesweiten Maßnahmen von Kurz bleiben. Und die Länder und Bezirke dürfen auch noch mitmischen. Hurra! Jeder kennt sich aus. Nicht.
Heute war (ist) ein Foto vom "Corona- Rudi" - da schaut er gar nicht gut aus.
So als wenn er es nicht mehr lange machen würde - und sich wieder eine Auszeit nehmen wird.