Anschober verteidigt Corona-Gesetze, Kritik aber auch vom Verfassungsdienst
WIEN. Woche der Entscheidung für Gesetz mit neuen Ausgangsregelungen und neue Maßnahmen
Spurlos ist die immer heftiger werdende Kritik der vergangenen Tage wohl nicht an Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) vorübergegangen. "Was uns nicht weiterbringt, ist künstliche parteipolitische Aufgeregtheit, die der Sache schadet", richtete er gestern seinen Kritikern aus. Wie berichtet, haben die Oppositionsparteien, aber auch Juristen Bedenken gegen Anschobers neues Covid-19-Maßnahmengesetz angemeldet.
Die Klubchefs aller Parteien und somit auch die Opposition lädt Anschober daher heute Nachmittag zur Aussprache – konstruktive Kritik, so ließ er wissen, sei er durchaus bereit, einzuarbeiten.
Schwerer wiegt die am Sonntag bekannt gewordene Stellungnahme des Verfassungsdienstes im Kanzleramt zur Novelle. Zur Erinnerung: Kern des neuen Gesetzes ist die Ermächtigung, "durch Verordnung das Betreten von bestimmten Orten oder öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit" zu regeln, "soweit dies zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 erforderlich ist". Für den Verfassungsdienst sind die Begriffe "bestimmte und öffentliche Orte sowie ihre Abgrenzung voneinander nicht mit ausreichender Klarheit zu erkennen". Es fehle etwa eine Klarstellung, ob auch private Orte wie Wohnungen davon erfasst sein könnten.
Pikanter Schlagabtausch
Diese Kritik ist insofern besonders pikant, als Anschober als Reaktion auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs, das große Teile des ersten Maßnahmengesetzes samt Ausgangsbeschränkungen für rechtswidrig erklärt hatte, die stärkere Einbindung des Verfassungsdienstes bei der Reparatur angekündigt hatte. Das sei auch passiert, hieß es gestern aus dem Gesundheitsministerium: "Einige Anregungen wurden entsprechend eingearbeitet." Aus Sicht der Experten des Verfassungsdienstes, die ihre Kritik mündlich und schriftlich vorgebracht hatten, offenbar nicht genug; anders ist die überaus kritische Stellungnahme im Begutachtungsverfahren nicht zu verstehen.
Mit kleinen Änderungen wird sich heute die Opposition nicht zufrieden geben: "Mit einem kurzen Sit-in" werde es nicht getan sein, kündigte FP-Klubchef Herbert Kickl an: "Wir werden uns nicht einlullen lassen." Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker fordert "substanzielle Zugeständnisse". "Was für ein Chaos", twitterte SP-Klubchef Jörg Leichtfried. Die Gesetzesreparatur ist nicht die einzige Baustelle Anschobers diese Woche. Bis Freitag soll das Corona-Ampelsystem stehen.
Und Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) hat zuletzt angekündigt, dass angesichts der steigenden Infektionszahlen – am Samstag gab es fast 400 Neuinfektionen – Mitte der Woche eine Entscheidung über eine Verschärfung der Maßnahmen fällt. Eine Maskenpflicht im Freien schloss er im OÖN-Interview am Sonntag aus, in Innenräumen könnte sie aber wieder kommen. Auch die Reduktion sozialer Kontakte wird im Herbst und Winter wieder wichtiger werden. "Es wird eine fordernde Zeit, das können wir uns jetzt schon mal alle bewusst machen", so Kurz. Am positiven Ausblick für kommendes Jahr hielt er fest.
Zumindest ein Zeichen des Zugehens auf die Opposition gibt es für die Entscheidungen der nächsten Monate: Corona-Maßnahmen könnten künftig im Hauptausschuss des Nationalrats beraten werden. VP-Klubchef August Wöginger will das ebenfalls diese Woche mit seinen Parlamentskollegen besprechen.
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Das Virus zu benutzen,um einen Orwellschen Überwachungsstaat umzusetzen,ist ein "GENIALER SCHACHZUG der Eliten u.ihrer dienlichen Politiker". Die Menschen sollen überall mit Überwachungs APPS, QR Codes u.den PRIVAT gekauften Handys, überwacht werden. Die Politiker machen aus dem Souverän VOLK- nun digital überwachte Sklaven der Konzerne u.Politik. Perfide Massenüberwachungen mit den perfektesten Spionagewerkzeugen aller Zeiten-den PRIVAT gekauften HANDYS- u.PCs,sind nun Realität geworden. Der nun durchgezogene totalitäre Handy Spionage-u.Orwellsche Überwachungsstaat u.geplante Abschaffung des Bargeldes dient nur den Eliten. Die Kogler-Anschober Grünen sind am voll gefüllten Steuerzahler Futtertrog echte Profis. Mit vielen verfassungswidrigen Verordnungen u.einer Angst-u.Panikmache haben sich die GRÜNEN,als wahre Antidemokraten entpuppt. Die Bürger-u.Freiheitsrechte, sowie Reisefreiheit fürs Fußvolk werden ruiniert, aber die Eliten u.Politlobbys geniessen ihre Luxusurlaube in VIP Clubs.
Gesetze hin Gesetze her wenn wir uns nicht disziplinieren wird der Corona Spaß noch lange dauern und den täglichen Ablauf gehörig stören
er war stets bemüht ...
aber kann es halt nicht!!
Seltsam, dass genau diejenigen, deren Gesinnungskameraden in bester 1933-Tradition den Reichstag stürmen wollten, den anderen die Errichting einer "neofaschistischen Diktatur" vorwerfen....
Irgenwie müssen die unter dem identitätsstiftenden Helm aus Alufolie einen Dauerschaden genommen haben......
Damit sind wir auch offiziell in einer rechten, neofaschistischen Diktatur angekommen.
Ob verfassungskonform ist völlig egal.
Menschen-, Freiheits- und Individualrechte können jederzeit willkürlich eingeschränkt werden.
Wie hätten das die rechten Recken ohne Corona schaffen sollen ?
Faschistoide Strukturen werden tatsächlich geschaffen und das ausgerechnet mit den Grünen. Dafür verzichten sie auf die Durchsetzung des parlamentarisch beschlossenen Glyphosatverbotes.
#BioMachtSchön
Da schlägt wieder die VT des Danube durch:
"Am Montag wurde jedoch bekannt, dass Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein das Verbot nicht kundmachen wird. Somit tritt es nicht in Kraft.
Der Grund dafür ist ein Formalfehler. Denn das Gesetz hätte der Europäischen Union vorab als Entwurf zur Notifizierung übermittelt werden müssen. Das ist aber nicht geschehen ist."
"Die ÖVP hatte nach dem Beschluss des Verbots von einem „Schlag ins Gesicht der Bauern, die den Wirkstoff sachgerecht anwenden“ gesprochen."
https://www.meinbezirk.at/wieden/c-politik/glyphosatverbot-tritt-nicht-in-kraft_a3809277
Stand 20.8.20:
"SPÖ WILL AN VERBOT FESTHALTEN
Das will die SPÖ nicht hinnehmen. Sie fordert einen Runden Tisch mit Regierung, Opposition und ExpertInnen, um das Verbot endgültig zu fixieren. Auch die Grünen sind dafür. ..."
Aber das sind sicher nur die letzten Zuckungen der Lügen-und Lückenpresse der "Systemmedien" - Danube hat da sicher viel belastbarere YouTube-Videos "alternativer Nachrichtenportale"...
...PRW hätte eigentlich angekündigt, den Antrag für das Verbot erneut zu stellen. Hat sie aber nicht.
Die Grünen hätten bei den Koalitionsverhandlungen mit der Övp das Glyphosatverbor fordern können. Haben sie aber nicht.
Ich brauche dafür keine Yt Videos, um die Untätigkeit der Grünen und die Nachlässigkeit der Roten aufzuzeigen.
Und die Geschichte mit dem "Formalfehler" zeigt, welche Pfeiffen da herum doktern.
jo, geht gor net! Hat aber sicher sehr wenig mit den Grünen zu tun, sondern eher mit einer eher minderwertigen oder dummen Mehrheit der Ösis zu tun, weil den meisten geht die Politik am Aorsch vorbei.
Ich habe es damals mit fünf Jahren gesehen, mit acht Jahren habe ich realisiert, das den männl. Ferkel die Eier mit einer Rasierklinge raus geschnitten werden. Seit dem habe ich ein Trauma...Tatort hat den Rest gebracht.
Den Grünen geht es wo vorbei?
nö Danube, für Hunde wurscht welcher Art setze ich mich ein, und ich bin auch ein Schwein.
...und jetzt wird noch immer Tierquälerei gemacht!
Für effektiven Tierschutz bzw. die Verhinderung von Tiertransporten und katastrophalen Massentierhaltungen sind Politiker nicht fähig. Man kann es nur selbst durch das entsprechende Konsumverhalten steuern.
Habe ich mir auch gedacht, deshalb wurde ich von meiner Familie, als schwarzes Schaf behandelt, bis ich darauf gekommen bin, das ich nicht dumm bin und auch die anderen nicht dumm sind. Sondern eigenartige Handlungen nicht richtig betrachtet wurden, obwohl jeder den Schrei des Ferkels hören hätte müssen.
Danube, durch die Schweine, und einige Tierquälereien hinaus, habe ich die Menschen in einen zarten Alter von zwölf Jahren durchschaut.
https://www.youtube.com/watch?v=X0VTHLa_SgE
..und da bin ich mit zwölf Jahren angekommen, zuerst habe ich nur Elvis, als meinen Leader geliebt, und ich mag ihn noch sehr, aber das war in der Volksschule.
Danube, was für songs magst du? Ich bin zwanzig Jahre zu spät auf dieser Welt, denke ich.
https://www.youtube.com/watch?v=2z4hsbRSSEY
Wir linken sind nicht böse!
...denn wir sind die Guten, nicht die Bösen.
denkst du mehr an die bösen "Weltveränderungskuckusvernichtersorosgatesvernichterverschwörungstheorien", die in diesen langen Wort gefangen sind, wurscht, ob von außen oder von innen gefangen sind, oder hast du dir schon mal Gedanken gemacht, in Namen des >Friedens< mit welchen Menschen du mit läufst.
Religionen in Endzeitstimmungen sieben die Menschen in Gute und Böse!
Wer lebenswertes Leben im Sinn hat,
der verzichtet auf solche Etikettenkleberei!
Die nützt niemandem.
Früher haben die Pfaffen die Leut in Guade uns Schlechte einteut.
Das Etikettieren hier und heute ist ziemlich pfäffisch und primitiv!
Vinzenz, denkst du ich bin in Etiketten?
Vinzenz, du hast recht...aber ich bin mir nicht sicher, ob man Einfühlungsvermögen nur über Intellekt erreicht. Alles ist so verschieden, die Religionen und die Bildung. Gleichzeitig bilden die Ungebildeten eine Front gegen die Gebildeten, und im Prinzip sind sie immer die Verlierer.
Oh, Gott, bin ich froh, nichts von beiden zu sein.
Vinzenz..noch was...die Dualität ist real, so wie Ghandi, und manche entscheiden sich für Frieden und manche für Krieg.
Die sich für Krieg entscheiden, sind immer die Loser!
nö, sobald eine Ideologie dabei ist, und Vertreter des Rassismus usw., und diese auf einer Demo für Grundrechte dabei sind, und das sind halt die Rechtsextremen, ist ein Grundprinzip von mir, da ich Pazifist bin, einfach nicht dabei zu sein.
Weil ich ein Erdling bin.
Aber, für einen Baum, würde ich sterben.
Das Etikettieren war nicht auf Sie bezogen!!
Vinzenz...ich weis, aber "tell me more". Ich finde, neben den etwas komischen Posts, sollten wir, oder sind wir auch verantwortlich, mehr Inhalt zu transportieren, um dieses angespannte hasserfüllte gegeneinander rechtsgehirngewaschene Wurbel-Wurbel aufzulösen. Mit Fakten sitzen wir am Ende des Astes, da die Dummheit nicht mit Gescheitheit besiegt werden kann, deshalb müssen wir kreativ sein...aber mir fällt auch nichts mehr ein.
Kurz, Anschober und der Rest der Regierung kommen mir wie Ministranten einer Endzeitreligion vor. Sie machen alles Mögliche, damit die Bürger Ehrfurcht vor Corona haben. Corona wird zu einem Gott hochstilisiert und die Massenmedien müssen sich in diesem Religionskrieg mit diesem Pseudogott solidarisieren.
Kurz hat schon gesagr, er werde sich gegen Corona impfen lassen. Die "harmlosen" Nebenwirkungen des favourisierten Impfstoffes aus Oxford listet hier der Biologe Clemens Arvay auf:
https://www.youtube.com/watch?v=libQ-GjuNn8
Kurz darf sich impfen lassen, du darfst nicht in eine persönliche Entscheidung eingreifen.
Danube, du bist in einen Ego-Trip verstrickt...lass ihn tun was er will...ansonsten werden wir nie Frieden haben.
...du willst dem Kurz das Impfen verbieten? Impfverbot?
How dare you!
Die Irrationalität der Coronaleugner/ Bagatellisiererer, die pubertäre wahnhafte Polemik gegen "die da oben" gegen den Staat, der seine Schutzverpflichtung gegenuber dem Bürger durch Krisenmanagment nachkommt, die verwirrten faktenbefreiten irrationalen postings ....
das alles mutet wie eine weit verbreitete KOLLEKTIVE NEUROSE an!
Sigmund Freud definiert Religion als kollektive Neurose.
Oder umgekehrt:
Die kollektive irrationale Neurose der Bagatellisierer, der Leugner, der parteipolitisch motivierten Protestinszenierer,
das alles trägt Züge einer Religion, von religiöser Irrationalität!
Wer sind die Priester, die prophetischen Lehrautoritäten?
Wir kennen die Herde der Verschwörungstheoretiker!
Jene, die unsere Vernunft, die Rationalität gröblich beleidigen!
Sie publizieren die Hl. Schriften, die für die "Gläubigen" die exklusive Orientierung zur Verdrängung der eigenen Ängste sind ....
Viele sind auf dem Egotrip durch das Reich der Irrationalität ....
Ein wesentlicher Punkt den Covid-19 Leugner/Verschwörungstheoretiker konsequent ignorieren ist, dass es zwischen Covid-19 Toten und symptomlosen covid 19 infizierten noch die ungoldene Mitte der „mittelschwer Erkrankten“ gibt:
Patienten, jung, sportlich, ohne Vorerkrankungen, die nun seit Monaten sich im Krankenstand befinden, nach durchgemachter Infektion, mit gravierenden Symptomen der Neuropathie und Belastungsdyspnoe sowie allgemein stark eingeschränkter körperlicher Belastbarkeit.
Abgesehen vom persönlichen Leid dieser Patienten, das natürlich absolut im Vordergrund stehen muss, ein immenser Schaden für die Volkswirtschaft, durch die Dauer dieser Krankenstände.
Das sollte sich doch bitte so mancher „Wirtschaftspaniker“ mal überlegen ...
lassen wir die Kirche im Dorf.
Durch die geschürte Coronaangst entsteht ein riesiger wirtschaftlicher und ein noch größerer gesellschaftlicher Schaden.
Das Gesundheitssystem ist weit entfernt von einer Überlastung.
Die Behandlungsmethoden haben sich zwischenzeitlich enorm verbessert.
Es besteht absolut kein Grund, die Bürger zu beschnüffeln, überwachen, einzusperren.
Better...hast du dir leicht gedacht, die Pest fegt uns weg, nur weil dir die Pest aus der Geschichte vertraut ist?
WORSETHANTHEREST was sind sie eigentlich, Verschwörungstheoretiker oder nur Blauner? Sind nicht schon genug Menschen an Corona gestorben? Ihnen ist das total egal, Hauptsache sie können ihren rechten Senf abgeben. Welche rechte Komikerpartei hat die Menschen aufgefordert keine Masken mehr zu tragen? Hofer, Kickl und Kammerrraden sind schuld, dass viele Menschen erkrankt sind, normal gehörten sie vor ein Gericht gestellt, und sie mit!!
denkabisserl
Was bin ich?
Ein mit beiden Beinen mitten im Leben stehender Mensch.
Sie haben völlig recht - das Leben ist lebensgefährlich.
Und es endet mit dem Tod.
Schon vergessen:
Auch vor Corona sind Menschen gestorben. Auch an Erkrankungen durch Viren.
Das Leben ist zum Leben da.
Es sind weder übertriebene Angst noch völlige Sorglosigkeit richtig.
Also: kehren auch Sie wieder in ein normales Leben zurück!
WORSETHANTHEREST ich führe ein ganz normales Leben, aber zum Unterschied von ihnen und ihren Parteikammerrraden schütze ich auch meine Mitmenschen und mich selbst. Mit beiden Beinen am Boden, hoffe ich sehr für sie, aber ihr ganzer Körper hängt nach rechts und das sollten sie ändern. Trotzdem alles Gute und bleiben sie gesund!
1.) wird niemand eingesperrt 😂😂😂 2) welche Innovationen in der Therapie meinen sie da ? 😂
Und die gibt es nach Influenza nicht ?
Sie haben Zahlen ?
ja, er hat Zahlen. Und nicht nur er.
Warum verschweigt er sie dann, Alpinisti Treason?
Existieren sie etwa gar nicht sonder sind es hilflose Lügen wegen der überzeugenden ausführlichen fachlichen Darstellung honorifix unten ?
Bellvedere
Ständig ruft alpinisti vulgo robertreason nach einer sachlichen Diskussion.
Wenns dann in die Tiefe geht, dann ist er plötzlich schmähstad.
Eine besondere Art der "sachlichen Diskussion".
Auch wenn sie es nicht glauben wollen ich besitze nur einen Forums Namen: alpinisti, robertreason ist eine andere Person!
Da es ja "anonym" ist, braucht es nur eine Verantwortung gegenüber aller Lebensformen, um mehr geht es nicht!
Alpinisti, dass will ich doch hoffen. Allerdings müsstet ihr gemeinsam in Therapie.
Ivoivo...ich habe gerade festgestellt, das du die neue Buchstabenkombination darstellen möchtest...unter uns gesagt, ich hoffe du stellst dich nicht in Konkurrenz, weil es könnte kompliziert werden.
LNDSMDK, eigentlich unglaublich dass du mich überhaupt bemerkt hast. Allerdings ist mein Nickname wesentlich einfacher aufzulösen, als du vielleicht glaubst.
Na ja, bin gar nicht so Spektakulär...habe mir halt die letzten Tage "King of Queens" wieder durch den Kopf gehen gelassen...stimmt das jetzt, was ich schreibe, oder hat nur eine Folge den Durchblick verschafft?