Hofburg-Wahl: Van der Bellen will sich noch nicht festlegen

Das signalisierte der Präsident auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in Berlin. Steinmeier hatte seine eigene Wiederkandidatur Ende vergangener Woche bekanntgegeben.

Die deutsche Bundespräsidentenwahl findet im Februar nächsten Jahres statt. "Diese Wahl ist in acht Monaten. Wenn ich acht Monate zurückdenke, die Wahlen (in Österreich, Anm.) werden wahrscheinlich im Oktober 2022 sein. Da hätte ich aber noch viel Zeit, wenn ich mir an meinem deutschen Freund ein Beispiel nehme", antwortete Van der Bellen auf die Frage, ob er sich eine zweite Amtszeit vorstellen könne.

Steinmeier brachte seine Sympathie für Van der Bellen mehrmals zum Ausdruck. Er sei mittlerweile zum "persönlichen Freund" geworden, und auch Österreich und Deutschland seien "eng und partnerschaftlich" verbunden, so das deutsche Staatsoberhaupt. "Ich bin froh, dass wir mit Österreich einen starken und gleichgesinnten Partner an unserer Seite haben. Und dafür, dass das so bleibt, steht kein zweiter so sehr wie der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen."

Van der Bellen und Steinmeier beschwören Zusammenhalt in EU

Bei seiner ersten Auslandsreise nach einer Corona-bedingten Pause von rund einem Jahr hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen gemeinsam mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier einmal mehr die Wichtigkeit europäischer Zusammenarbeit in Zeiten der Krise betont. Nach anfänglichen Schwierigkeiten habe sich auch die EU "letztlich bewährt", waren sich die beiden Staatsoberhäupter bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Schloss Bellevue am Donnerstag einig.

Die Krise habe gezeigt, dass kein Staat alleine das Virus besiegen könne, sagte Van der Bellen. Sie habe aber auch vor Augen geführt, dass es in einem Europa, das oft "leichtfertig schlechtgeredet" werde, ein "wirklich bemerkenswertes Maß an Zusammenhalt und Solidarität, das in der Welt seinesgleichen sucht", geben kann, so Steinmeier. "Wenn der Sturm das Dach abdeckt, sind alle in der EU dabei, das konnte man letztes Jahr und heuer beobachten", formulierte es Van der Bellen. Europa sei eben kein Garant für Einigkeit, sondern eine "Garantie dafür, dass es einen Rahmen dafür gibt, dass man - trotz unterschiedlicher Ausgangspunkte - am Ende zusammenkommen kann, um einen Kompromiss zu finden", betonte der deutsche Präsident.

Zwar habe es am Anfang auch zwischen Österreich und Deutschland Spannungen gegeben, räumte Van der Bellen mit Verweis auf "Kommunikationsprobleme", etwa in Ischgl zu Beginn der Corona-Pandemie, ein. Doch hätten diese rasch beseitigt und einvernehmlich gelöst werden können. "Das hat mich überzeugt, dass Deutschland und Österreich wirklich gute Nachbarn sind." Es sei deshalb auch kein Zufall, dass ihn seine erste Auslandsreise nach so langer Zeit ausgerechnet nach Berlin führe. Auch Steinmeier lobte die engen deutsch-österreichischen Beziehungen und betonte, dass Van der Bellen mittlerweile zu einem "persönlichen Freund" geworden sei.

Am Nachmittag stand für Van der Bellen ein Treffen mit den beiden Kanzlerkandidaten der konservativen CDU/CSU sowie der Grünen - Armin Laschet und Annalena Baerbock auf dem Programm. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel findet ein Videogespräch statt, sie empfängt Gäste aufgrund der Pandemie derzeit nur virtuell. Die seit 2005 amtierende Kanzlerin tritt bei der deutschen Bundestagswahl am 26. September nicht mehr an. Die neue Kanzlerin oder der neue Kanzler wird indirekt über das Parlament gewählt.

Es sei ihm wichtig, sich persönlich zu kennen, damit man auch "kritisch reden" kann, begründete Van der Bellen seine Treffen mit Laschet und Baerbock. Doch sei es nicht nur nationales, sondern auch europäisches Interesse, denn "es gibt wohl wenige Länder, deren Wahl und Regierung für die EU von derartigem Interesse ist wie Deutschland". Zu einer möglichen schwarz-grünen Koalition in Deutschland nach dem Vorbild Österreichs wollten sich weder Steinmeier noch Van der Bellen äußern.

Wichtig sei nun die Wiederbelebung der persönlichen Kontakte, freuten sich beide Präsidenten sichtlich über ihr Wiedersehen. Es gebe jedenfalls belastbare Zeichen dafür, dass die schlimmste Phase der Pandemie "hinter uns liegt", so Steinmeier. Somit stehe auch einem Urlaub an österreichischen Seen oder in den österreichischen Bergen "hoffentlich nichts mehr im Weg", lud Van der Bellen deutsche Touristen in die Alpenrepublik ein. Er hoffe, dass diese demnächst wieder die österreichische Gastfreundschaft - die, wie Van der Bellen scherzte, nicht nur genetisch, sondern auch ökonomisch bedingt sei - in Anspruch nehmen werden.