Kanzleramt: Schallenberg zwischen den Zeiten

Die Bundesverfassung, sagte Alexander Schallenberg beim Amtsantritt, "kennt den Begriff des Schattenkanzlers nicht." Damit wollte der 51-jährige Diplomat der Vermutung entgegentreten, er sei eine Marionette an den Fäden von Sebastian Kurz.

Dieser, in jungen Jahren bereits zwei Mal Ex-Regierungschef, betont bei jeder Gelegenheit: "Ich bin kein Schattenkanzler."

Umfragen deuten an, dass der Volkspartei ein Kurz in Hochform fehlt. 23 Prozent gibt ihr die jüngste Umfrage. Das wäre weit unter dem Nationalratswahlergebnis (37,5 Prozent) und ein Gleichstand mit den Sozialdemokraten.

Schallenberg hält von solchen Zwischenergebnissen nichts; sie seien flüchtig wie Parfüm, sagt er.

Entscheidend wird sein, ob der neue Herr am Ballhausplatz ein Übergangsphänomen ist – oder ob er sich als Kapitän von Türkis-Grün stabilisieren kann.

Ein Befund im Wiener Regierungsviertel lautet: Mit dem Rückzug von Kurz in den Parlamentsklub haben sich die Positionen verändert, die Hierarchien nicht.

Kurz bleibt bis auf Weiteres Parteiobmann. Die Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse ist sein Machtzentrum; Generalsekretär Axel Melchior gehört seit 2010 zu den engsten Vertrauten und sorgt in der Parteiarbeit für Kontinuität.

Fragile Verhältnisse

Die wichtigsten Teilorganisationen werden von Kurz-Vertrauensleuten geführt: Harald Mahrer (Wirtschaftsbund), August Wöginger (ÖAAB), Claudia Plakolm (JVP).

Fragil ist das Verhältnis zu den Landeshauptleuten. Erstens haben Thomas Stelzer, Wilfried Haslauer und all die anderen derzeit andere Sorgen als das Fortkommen von Kurz. Zweitens ist das Verhältnis zu mehreren Landeschefs, vor allem im Westen, durch die bösartigen Chats schwer beschädigt.

Drittens will keiner der wichtigen Player Schallenberg entwerten oder gar demolieren. "Vernunft und Zusammenarbeit" seien geboten, sagte Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer beim Empfang des neuen Kanzlers.

Diese illusionslose Anschauung hat sich verstärkt, weil Schallenberg nach einem Stolperstart Tritt gefasst hat. Die anfänglichen Treueschwüre ("Ich werde selbstverständlich mit Sebastian Kurz sehr eng zusammenarbeiten, alles andere wäre demokratiepolitisch absurd") sind einem geschäftsmäßigen Umgang gewichen.

Die Nachrichten aus Landeshauptstädten, wonach Kurz bei hohen Funktionären ein Comeback sondiere, werden im Kanzleramt ohne Vorfreude aufgenommen.

In der ÖVP gibt es zwei Wirklichkeiten: die der Regierungsmitglieder, die Tag und Nacht mit Krisenbekämpfung und Streitvermeidung in der Partei und in der Koalition beschäftigt sind – und jene der ruhelosen Kurz-Getreuen, die Comeback-Hoffnungen und Rachegelüste gegen Grüne hegen.

Die Zeit von Kurz ist noch nicht abgelaufen, die für eine (wieder einmal) neue VP noch nicht gekommen. Der Einspringer Schallenberg steckt zwischen den Zeiten.

Noch kein "Team Schallenberg"

Mit dem grünen Vizekanzler Werner Kogler kommt der VPler gut zurecht, auch wenn sie punkto Herkunft und Temperament ganz verschieden sind. Kogler sieht ihn als Chance, bis zur planmäßigen Wahl 2024 weiterzumachen.

Eine Bürde für den Bundeskanzler ist das Regierungsteam, das er bis auf eine Person unverändert vom Vorgänger übernommen hat. Nur seinen eigenen Nachfolger als Außenminister, Michael Linhart, durfte er selbst aussuchen.

Austauschkandidaten gäbe es mehrere. Schallenberg könnte 2022 ein Zeichen setzen, dass er sein Team nach eigenen Vorstellungen zusammenstellen möchte.

Solange dieses Signal fehlt, wird er als Reservespieler gesehen, der Einsatzminuten in der Kampfmannschaft bekommt.