Kurz bekräftigte Kritik an Wien
WIEN. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat im Zusammenhang mit der neuen Mindestsicherung seine Kritik an Wien bekräftigt und seine umstritten Aussage verteidigt, wonach in Wien immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen.
In der ORF-"Pressestunde sagte Kurz am Sonntag, er habe ein Problem mit dem Wiener Modell, in dem immer mehr Menschen "in Abhängigkeit" gehalten würden.
Wenn sich die SPÖ "ertappt" fühle, dann werde statt einer Sachdiskussion eine "Welle der Empörung" erzeugt, wies Kurz die Wiener Kritik an seiner Aussage zurück. Und er bekräftigte, dass es Familien gebe, wo niemand arbeiten gehe und nur die Kinder in der Früh aufstehen, um teilweise ohne Frühstück in die Schule zu gehen. Der Bundeskanzler verwies darauf, dass die Arbeitslosigkeit in Wien bei 13 Prozent liege, 15.000 Menschen obdachlos seien und jeder zweite Mindestsicherungsbezieher Ausländer sei. Je unangenehmer die Fakten seien, die man anspreche, desto größer sei die Empörung. Kurz plädierte für eine Diskussion, ob diese Entwicklung in Wien gut sei.
Die Pläne für die Mindestsicherung verteidigte Kurz mit einem Beispiel: Ein Verkäufer mit drei Kindern bekomme inklusive aller Leistungen derzeit 2.500 Euro netto im Monat. Auf der anderen Seite bekomme eine Zuwanderfamilie mit drei Kindern, in der niemand arbeitet, in Wien 2.660 Euro Mindestsicherung. Es dürfe nicht sein, dass es attraktiver sei, nicht arbeiten zu gehen. Der Sozialstaat funktioniere nur, wenn viele Menschen arbeiten und in das System einzahlen. Sein Menschenbild sei es, dass die Menschen selbstbestimmt leben und einer Arbeit nachgehen können. Kurz will einen Grundkonsens in der Gesellschaft, in der sich Leistung und Arbeit auszahlen und jene Hilfe bekommen, die sie brauchen.
Video: Sebastian Kurz in der ORF-"Pressestunde":
Kein "Chefkommentator"
Gegen die Kritik der FPÖ verteidigtet der Bundeskanzler die Caritas. Er halte nichts von der aggressiven Wortwahl, sagte Kurz. Dass er bisher nicht darauf reagiert habe, begründete er damit, dass er nicht der "Chefkommentator" im Land sei. Gleichzeitig verwies er aber auch darauf, dass zwar die Kirche und die Caritas das Recht haben, am politischen Diskurs teilzunehmen, die Politik habe aber auch das Recht, nicht immer damit einer Meinung sein zu müssen. Zur Aussage von Caritas-Präsident Michael Landau, sagte Kurz, es stimme nicht, dass ein Kind mit 43 Euro auskommen müsse, auch wenn die Mindestsicherung das ab dem dritten Kind vorsieht.
Zur Steuerreform kündigte der Bundeskanzler an, dass rechtzeitig alle Details genannt werden. Im April muss der Budgetplan nach Brüssel gemeldet und im Herbst soll ein Doppelbudget beschlossen werden. Dass die Abschaffung der kalte Progression erst 2022 beschlossen und 2023 in Kraft treten soll, verteidigte Kurz damit, dass davon vor allem Gutverdiener profitieren und die Regierung zuerst Kleinverdiener entlasten wolle. Die Steuerreform werde es ohne neue Schulden geben, das sei in den letzten 60 Jahren nicht gelungen. Außerdem werde es keine neuen Steuern für die arbeitenden Menschen geben. Voraussetzung sei aber, dass in allen Ministerien die Kosten und Ausgaben weiter gesenkt werden. Außerdem soll das tatsächliche Pensionsalter weiter an das gesetzliche herangeführt werden, kündigte Kurz an, ohne konkrete Maßnahmen zu nennen.
"Wir sind auf einem sehr guten Weg", das Migrationsproblem zu lösen, stellte der Bundeskanzler fest. Die Richtung stimme zu hundert Prozent, es gebe kaum noch Menschen, die im Mittelmeer ertrinken und die Zahl der Anlandungen in Europa sei um 95 Prozent zurückgegangen. Das Konzept, die Menschen vor den Küsten Afrikas zu retten und sie dann dorthin zurück und nicht nach Europa zu bringen, funktioniere. Ägypten mache das bereits, und seither mache sich von dort niemand mehr auf den Weg und es ertrinke niemand mehr.
Für die EU-Wahl im Mai werde die ÖVP ihre Liste "sehr zeitnah" noch im Jänner oder Februar präsentieren, bekräftigte Kurz. Er unterstrich auch, dass es ein Vorzugsstimmen-System geben werde, mit dem nur eine Liste vorgegeben werde, die Wähler aber mit ihrer Vorzugsstimme die Abgeordneten bestimmen können. Ob sich ein Regierungsmitglied auf der Liste befinden werde, beantwortet Kurz mit einem "vielleicht, vielleicht auch nicht". Einen Spitzenkandidaten werde es geben, wies Kurz anderslautende Gerüchte zurück. Ob dies Othmar Karas sein werde, ließ er offen. Zur Kritik der FPÖ an Karas stellte der ÖVP-Obmann fest, die ÖVP sei eine "selbstbewusste Partei".
Eine Zusammenarbeit der FPÖ mit Rechtsparteien im Europaparlament ist für Kurz kein Problem. Eine rote Linie sei aber das Regierungsprogramm, das eine pro-europäische Ausrichtung der Koalition vorsehe. Für die ÖVP betonte Kurz, dass es im Europaparlament keine Zusammenarbeit mit Rechtsparteien geben werde, wohl aber mit Liberalen und Sozialdemokraten.
Heftige Kritik der Opposition an Kurz
SPÖ und NEOS warfen Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) vor, Arbeitslose beleidigt zu haben. Die Liste "Jetzt" (Liste Pilz) bezeichnete die behauptete Steuerentlastung als "verlogen".
Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda ist die Steuerreform "zu wenig, zu spät, zu unambitioniert". Die Entlastung um drei Milliarden Euro für die Arbeitnehmer reiche nicht aus, weil sie durch die kalte Progression bis 2021 vier Mrd. Euro verlieren. Drozda fordert 80 Prozent des Entlastungsvolumens für die Arbeitnehmer, weil diese auch für 80 Prozent der Steuereinnahmen des Staates sorgen. Der stellvertretende SP-Klubchef Jörg Leichtfried zeigte sich "wirklich entsetzt", weil Kurz die "Beleidigung für die österreichischen Mamas und Papas", die arbeitslos seien, nicht zurückgenommen habe.
Der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak sieht in dem "unsäglichen Statement" von Kurz, dass in Wien immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen, ebenfalls eine Beleidigung für viele Menschen. Dass Arbeit etwas wert sein müsse, sei zwar richtig, die Regierung trage mit ihrem Konzept für die neue Mindestsicherung aber nicht zu einer größeren Erwerbsarbeit bei.
Liste "Jetzt"-Klubobmann Bruno Rossmann warf Kurz und der Regierung Unehrlichkeit bei der Steuerreform vor. Aus den Budgetprognosen des WIFO lasse sich ableiten, dass es 2022 eine Finanzierungslücke von über zwei Mrd. Euro geben werde. Wenn keine neuen Schulden gemacht und Steuern nicht erhöht werden sollen, dann müssten Ausgaben gekürzt werden.
Also, viel banalere Aussagen kann man nicht mehr treffen.
Klar, Wahlkampf in Wien steht vor der Tür, aber muss der Bundeskanzler mit Überlegungen eines Vorschülers hausieren gehen.
Ich freue mich bald zu sehen, wie FPÖ-Wähler winseln, weil man ihnen die Mindestsicherung gekürzt hat, den SOMA-Ausweis einzog, weil die Versprechungen der Strachianer einfach geistlos waren.
Strache lacht euch ja jetzt schon aus, er lässt sich wie ein Fürst in seiner Dienstlimousine herumkutschieren und ihr ....... Mopedauto schon abbezahlt oder hat der Händler immer noch die Hand drauf.
FPÖ-Wähler sind leidensfähig, nur um einmal im Jahr im Urfix-Bierzelt dabei zu sein, zünftig mit drei Fingern Bier bestellen und gröllend dann nach Hause wanken ......... ja was tut man nicht alles für eine verschworene Gemeinschaft, da bleibt das eigene Wohl tunlichst hinten .....man liebt die Gesellschaft Gleichsgesinnter, die alle auch nichts haben ausser ihre verquerte Denkweise.
Hinter der Trommel
da trotten die Kälber
das Fell für die Trommel
liefern sie selber.
Bert Brecht
Komisch, hier im Forum winselt nur eine Gruppe. FPÖ Wähler sind nicht dabei, und ÖVP Wähler auch nicht.
Na, was nun?
freisch. du blockierst das Forum mit deinem wiederholtem Müll.
Wieder Mord an einer 16 Jährigen gesucht wird ein Syrer . Wohl wieder ein Unfall wie in Steyr? Gute Nacht ihr linken Träumer.
Versuchen Sie wieder mal, am Thema vorbeizuposten, weil der entsprechende Artikel gesperrt ist? Warum sagens nicht auch was zu dem geschassten Uni-Mann? Wissens eh, der mit dem Nazi-Spruch. Weil der für die FPÖ in einem Aufsichtsrat sitzt? Ach!
Warum posten Sie am Thema vorbei und hetzen?
Das Thema ist:
Kurz bekräftigte Kritik an Wien
Jetzt nur nicht so ein Thema. Die Linken schieben gerade voll die Panik.
Denen droht schlimmes, sie werden bald Wohl oder Übel arbeiten gehen müssen.
Jetzt wo sie sich es gerade in der sozialen Hängematte gemütlich gemacht haben, mit einen Bier um 6 Uhr morgens, kommt so ein junger Kerl und klopft ihnen auf den Fingern. Der Weltuntergaang ist nahe.
Schön langsam schnallen die Linken, dass ihr Sinkflug nicht mehr aufzuhalten und unumkehrbar ist.
Und dass die Joy Blendy-Wagner als Kampfpilotin - um diesen Sinkflug zu stoppen - eine völlige Fehlbesetzung ist.
Klar, jetzt bricht Panik aus!
die haben die Partei gewechselt!!!
Wieder ein Einzelfall: Kepler Society inseriert Nazisprüche in Burschenschafter-Drecksheft.
Unglaublich dumm: Einen Mord mit blöden Sprüchen vergleichen!
Was erwarten sie sich von der bildungsfernen Fraktion?
Dasselbe Prinzip wie bei Trump. Gesellschaftsgruppen angreifen, spalten, gegeneinander ausspielen. Für die eigene Basis alles tun und auf alle anderen kräftig scheißen. Eh. Beim guten Donald Trump reduziert sich diese Basis immer mehr auf den harten Kern: ungebildete, rassistische, intolerante, alte, weiße Männer vom Land. Davon gibts viele. Aber nicht genug. Das wird auch bei uns passieren. Ist wie beim Maler, der sich mit vollem Arbeitseifer ins (rechte) Eck pinselt.
Zwei untergriffige Journalisten Patterer und Bürger und ein souveräner Kanzler Kurz, der ihre Unterstellungen und die Denkfehler der Linken schonungslos aufdeckte
und einen klaren Weg für mehr Gerechtigkeit und ein besseres Österreich aufgezeigte.
Denkfehler bei den Linken......😂sie meinens aber gnädig mit den DoDeDo.
Ich habe keine Ahnung, was Sie da eingenommen haben, aber lassen Sie es, es bekommt Ihnen nicht!
Was hat er aufgedeckt und welche Lösungen präsentiert?
Weil das zwei Stotterer waren
Kurz coacht Österreich. Er weiß es nur nicht.
Wie seinerzeit der Haider mit dem „Anti-Ausländervolksbegehren“, das führte zur Gründung von "SOS Mitmensch", die gibt es immer noch, denen spende ich immer.
Die Linken laden hier im Forum ihren Frust ab weil sie genau wissen, dass sie in Zukunft von den Futtertrögen ferngehalten und den sozialen Hängematten runtergeschmissen werden.
Und sie spüren genau: Die SPÖ ist endlich dort, wo sie auch hingehört!
Habens das Satzerl aus dem Leitfaden für bezahlte FPÖ Kampfposter kopiert oder habens den Hirnfurz selbst gelassen?
PS: Silberstein habens vergessen, der kommt sonst in allen ihren Postings vor. Gibts da überhaupt Gage?
Blöd, ich habe gerade eine neue Hängematte zu Weihnachten geschenkt bekommen, ich brauche deine nicht, die hänge ich in meine Gartenhütte, du bist mir egal.
Ihr seid eine Neid- und Schießgesellschaft! Herrschaftsseiten! Gute Arbeit soll gut bezahlt werden! Von einem Kanzler erwartet man sich viel mehr als diese schwache Bürgerbeschimpfungs- Performance.
Die Futtertröge an denen sich jetzt tükis/blau bedienen. Das war und ist ihnen auch am wichtigsten. Etwas anderes haben sie eh nicht zustande gebracht
Die Wahrheit wurde im SPÖ Wien noch NIE gerne gehört ...... Häupl hat einen Schuldenberg von 5 Milliarden (T)Euros hinterlassen, zigausende Mindestsicherungsbezieher eine der höchsten Arbeitslosigkeit weltweit. SPÖ Politik in Reinkultur .......
Das schwarze Nö und das damals blaue Kärnten haben pro Einwohner mehr Schulden angehäuft.
Ach, was interessieren istehwurst Fakten, das ist vergebene Liebesmüh'.
Wie soll dessen ...eine der höchsten Arbeitslosigkeiten weltweit... aussehen?
über 40 % und weitverbreitete Subsistenzwirtschaft, wie überall anders auch auf der Welt, wo hohe Arbeitslosigkeit herrscht?
Wer solchen Schwachsinn schreibt, die diese istehwurst, kann sich eigentlich selbst nicht ernst nehmen, aber es is ja eh Fasching.
Die Kritik von Kurz an die Wiener Mindestsicherungsempfänger lässt sich in einem kurzen Satz zusammenfassen: "Eure Armut jetzt mich an!"
Eure Armut kotzt mich an
Typisch Bobohüttenbewohner.
Arrogante Gsichta im 60er, die durch Mitmenschen glatt hindurchsehen.
Solange ihn nicht die Hackler ankotzen, die jeden Tag arbeiten, ist ja alles gut.
Muss ein schlimmes Kindheitstrauma zugrundeliegen.
Arbeitsloser Vater, Schüler Basti steht auf und geht in die Schule.
Das darf niemandem passieren.
Es hat seinen Papa niemand gezwungen aufzustehen? Hatte eindeutig zu viel Hilfe, seinen Sohn doch was lernen zu lassen? Die Politik von damals hat zuwenig gegen diese Schmarozerfamilie gehezt?
Basti sollte wissen, wie schnell und unverschuldet man in so eine Situation kommen kann, und wie wichtig ein funktionierendes Sozialnetz ist - ohne dass sich der Betroffene noch schämen muss.
Schmutzige SPÖ-Propaganda, unsachlich, untergriffig.
Dass sich gerade Sie sowas überhaupt schreiben trauen
Was soll man zu ihrem Post sagen, sehr untergriffig, immerhin haben die Eltern unseres Kanzlers ihm zur Maturareife gebracht. Ja ok, Jus Studium momentan unterbrochen, aber dafür setzt er sich für die österreichischen Bürger ein, für mich der beste Bundeskanzler seit Kreisky und ich war mal Sozi Wähler.
Kurz beschimpft auch die hart arbeitenden Schichtarbeiter, die in der Früh nicht aufstehen, weil sie eine andere Schicht haben.
Die vielen Teilzeitmitarbeiter, die erst später am Tag anfangen zu arbeiten.
Und alle, die einfach andere Arbeitszeiten haben.
Kurz treten sie zurück.
Sie sind eine Schande für unser schönes Land.
blablabla....der der seine Sinne beieinander hat, weiß was Kurz gemeint hat und er hat auch recht....die nächste NR-Wahl wird dazu die Benchmark sein, oder fürchtet diese gewisse Kreise schon jetzt so sehr!!
Wann kommt Kurz zu uns und schenkt Orangensaft ein, weil er uns entlasten will?
Heiliger Sebastian, schütze uns vor der Pest, sei unser gütiger Ernährer, mach unsere Kinder so sauber sowie ganz Österreich. Amen.
Das meint er ernst. In jedem Wartehäuschen der Wiener Linien lächelt er herab.
Der Gewählte ist oben und der Gequälte unten. Ganz natürlich.
so, jetzt ist es ausgelutscht. Hat die SPÖ Zentrale noch was beizutragen? Es wird langsam peinlich.
Kurz beschimpft auch die hart arbeitenden Schichtarbeiter, die in der Früh nicht aufstehen, weil sie eine andere Schicht haben.
In eine Dachlawine gelaufen?
Vor der Partei war Kurz nichts und ohne Partei ist er auch jetzt nichts.
Ein Parteigünstling, der noch keine Minute in der Privatwirtschaft gearbeitet hat.
Abgebrochenes Studium.
Keine Berufsausbildung.
Österreich hat Besseres verdient als einen derartigen Schaumschläger, der mit seinem politisch unerfahrenen junge ÖVP-Team inhaltlich schlechte Gesetze am laufenden Band produziert.
Irre.
Eine Armada von PR-Mitarbeitern im Bundeskanzleramt (Sparen im System:)), die den ganzen Tag auf Staatskosten nichts anderes tut, als Kurz in der Öffentlichkeit viel besser dastehen zu lassen als er es aufgrund seiner tatsächlichen Leistungen für Österreich verdienen würde.
pure verzweiflung in der SPÖ. arm.
Nein eher pure Verzweiflung beim nicht verblendeten Volk. Ich war und bin nicht links aber ich Gebräuche mein Gehirn
Kurz hat die Wiener nicht pauschal kritisiert. Solche Personen, die Kurz meint, gibt es überall, nur in Wien häufiger!!
wonach in Wien immer weniger Menschen in der Früh aufstehen,
um arbeiten zu gehen
wonach im Burgenland immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen
wonach in Salzburg immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen
wonach in OÖ immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen
wonach in Tirol immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen
wonach in Kärnten immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen
wonach in der Steiermark immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen
wonach in der ganzen Welt immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen
wonach immer mehr Maschinen arbeiten gehen würden
Das ist angeblich unsere Zukunft, oder was sagst du, Alexa.
Das hört sich nach Vinzenz an, seit's ihr in der selben Abteilung? Oder bist es eh selbst?
Schauen wir, dass wir wieder ein bisschen an Höhe gewinnen.
Fakten, Quellen, Daten bitte nur die können mich überzeugen. Also, wo sind ihre Quellen?
Die Frage soll Kurz beantworten, woher er weiß, was immer mehr Menschen etc
Vielleicht gar vom AMS ?
Glaubst du die sagen ihm was, wo er doch ihre Mittel drastisch kürzt?
Nein - zur ersten Frage.