Neuer Anlauf für ein Rauchverbot in der Gastronomie
WIEN. SP-Chefin Rendi-Wagner kündigt einen entsprechenden Antrag im Parlament noch im Juni an.
Es war der Aufreger der schwarz-blauen Regierung: Die beiden Parteien kippten das bereits beschlossene Rauchverbot in der Gastronomie, knapp bevor es im Mai 2018 in Kraft getreten wäre.
Mit dem Bruch der Koalition herrscht im Nationalrat wieder ein freies Spiel der Kräfte. Die SPÖ will nun Nägel mit Köpfen machen. SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner kündigte am Sonntag an, beim nächsten Juni-Plenum einen entsprechenden Antrag für ein Rauchverbot in Lokalen einbringen zu wollen. Zuletzt hatte auch VP-Obmann Sebastian Kurz im OÖN-Interview Gesprächsbereitschaft bei dem Thema signalisiert.
Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SP) unterstützte in der ORF-Pressestunde den Vorschlag. Sie sprach sich zudem dafür aus, die Regelungen zur Parteienfinanzierung – rechtzeitig vor der Wahl – zu verschärfen. Sie plädierte für eine Spendenobergrenze, mehr Transparenz und höhere Strafen. Ähnliche Pläne hegen auch FPÖ, Neos und Liste Jetzt.
Weder Rauchverbot noch eine Spendenobergrenze würden den Staat etwas kosten, sagte Bures und forderte, dass nur Beschlüsse gefasst werden sollen, die auch budgetär gedeckt sind.
Offen ließ sie auch noch, wann die Wahl stattfinden solle. Ihr seien sowohl der 22. als auch der 29. September recht. Die ÖVP favorisiert hingegen einen früheren Termin.
Video: Die SPÖ gibt sich beim Rauchverbot kämpferisch
Noch Luft nach oben
Bures verteidigte das Misstrauensvotum gegen das Kabinett von Kurz. "Man hat keine Regierung gestürzt. Die Koalition hat sich selbst gesprengt", sagte sie.
Die aktuelle Situation der SPÖ sei nicht erfreulich, räumte Bures ein. "Da ist noch Luft nach oben." Die SPÖ müsse sich mehr auf die Themen Wohnen und Vereinbarkeit von Familie und Beruf fokussieren. Man stehe jedenfalls geschlossen hinter Spitzenkandidatin Rendi-Wagner, versicherte Bures.
Brandmauern, Erfolge, Reformen und Skandale
Des Kanzlers neue Kleider
Der Bundespräsident holt sich zwei neue juristische Berater ins Team
Nationalratswahl: Kompatscher wünscht sich Sieg der "bürgerlichen Mitte"
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Warum wollen Nichtraucher eigentlich in Raucherlokale gehen? Es gäbe ja wirklich genügend Angebote, wo sie ungestört nicht rauchen können.
Wäre ich die FPÖ würde ich mit der SPÖ die 60 Stundenwoche verändern ( verbessern, modifizieren) damit hat die FPÖ auch nach der Wahl eine bessere Verhandlungsposition gegenüber der ÖVP wenn es da zu Verhandlungen kommen sollte, dann wird die ÖVP das Nichtrauchverbot kippen und bringt damit noch die Gastwirte und deren Publikum gegen sich auf, die FPÖ kann dabei nur gewinnen, und die ÖVP weiß dann dass die Koalitionssprengung und der Podgorschekrauswurf keinesfalls kostenlos war.
Mit SPÖ-ÖVP schon einmal alles beschlossen. Von ÖVP gekippt.
Parlamentskorrespondenz Nr. 752 vom 30.06.2015
Gesundheitsausschuss: Rauchverbot in der Gastronomie ab 1. Mai 2018
Nun ist es auch in Österreich so weit - das totale Rauchverbot in der Gastronomie wurde heute im Gesundheitsausschuss mit S-V-G-Mehrheit beschlossen und tritt am 1. Mai 2018 in Kraft. Hotels und Beherbergungsbetriebe können zwar Raucherräume einrichten, diese müssen jedoch streng abgetrennt sein. Als Anreiz für einen vorzeitigen und freiwilligen Umstieg von Unternehmen schon vor dem 1. Juli 2016 wird es eine steuerliche Prämie in der Höhe von 30 % für getätigte Umbauinvestitionen geben (Nichtraucherschutz-Prämie). Neben den klassischen Tabakerzeugnissen sind von der Regelung auch Wasserpfeifen und verwandte Produkte wie etwa die E-Zigaretten erfasst. Bei Verstößen gegen das Gesetz drohen den Wirten Strafen bis zu 2.000 €, den Rauchern bis zu 100 €.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2015/PK0752/
Liebe Frau Doktor, der Großteil der Raucher ist unter den jungen Frauen und Arbeitern. Sie vergrämen ihre letzten Wähler.
Diese Wählernen sind klug genug, um nicht der Sucht den Vorrang zu geben.
Anscheinend ist es fuer die Sozialisten existenziell wichtig, in das Hausrecht der Wirte einzugreifen. So Kleinigkeiten wie Erhoehung der Mindestpensionen oder die Foerderung der kinderreichen Familien, die Schulpolitik (speziell in Wien) oder die Zuwanderung bildungsferner Invasoren sind fuer die Sozis nur Randprobleme. Fuer mich als Nichtraucher ein Horrorszenario, was fuer die Sozialisten das Wichtigste zu sein scheint. Liebe Frau Dr. Rendi-Wagner, mir graut ob Deiner Einfaeltigkeit .
Warum nur glaube ich Ihnen nicht, dass Sie Nichtraucher sind?
Vielleicht, weil sie die dümmliche Propaganda der Tabaklobby nachplappern, die suggeriert, dass Gasthäuser ein rehctsfreier Raum wärden, in dem nur das "Hausrecht der Wirte" gilt.....
Sollten Sie tatsächlich Nichtraucher sein, machen sie solche Kommentare sicher nicht "ehrenamtlich".... das wäre dann aber noch niederträchtiger!
Liebstes dauerfragerl, es gibt Personen, die werden mit dem Fragen tatsächlich gescheiter, bei Ihnen hilft es nicht.
Jetzt überholt die SPÖ die NEOS beim Tschickverbot.
Dabei war es doch eines der beiden Herzensthemen der NEOS, 1) das Rauchen zu verbieten und 2) eine Novelle des ParteienfinanzierungsG.
ad 1) Was ist daran soooooo wichtig?
ad 2) Transparenz - JA; Obergrenze - ? > Freies Spiel der Wettbewerber. Wer kann transparent mehr Gelder auftreiben? Why not?
NEOS und SPÖ mögen sich noch immer nicht wirklich. Dabei hätte ein sozialer Gesellschafts & Wirtschaftsliberalismus ein gewissen Charme. Aber statt eine Anbahnung zu den NEOS herzustellen kocht man sich lieber selbst im eigenen Saft.
ad 1) sehen Sie in jeden Krankenhaus was daran so wichtig sein soll.
ad 2) So funktioniert Demokratie aber nicht. Mann kann sich noch keine Stimmen kaufen in Ö oder zumindest sollte man das nicht können. Es werden immer die "Reichen" mehr Kohle in den Wahlkampf buttern können als die "Armen" . Und welche Klientel wird somit bedient werden? Sehr gut zu erkennen an der Regierung Kurz.
Immer her mit dem Rauchverbot. Es war ja sowieso schon beschlossene Sache und ist nur dem faulen Kompromiss unserer Ex-Koalition zum Opfer gefallen.
Und bitte auch endlich die Drecksäcke strafen die ihre Stummeln aus dem fahrenden Auto werfen.
Rauchen sollte generell nur mehr auf gekennzeichneten Flächen und zu Hause erlaubt sein, denn auch bei einer Bushaltestelle muss man die anderen nicht einnebeln. Und auch im Gastgarten oder auf der Liegewiese im Bad oder am See wird es schnell ungemütlich wenn man von zwei, drei Rauchern umgeben ist.
Leider müssen die meisten Raucher zur Rücksichtnahme gezwungen werden. Die löblichen Aussahmen sind leider sehr selten.
Ich bin Nichtraucher, würde mir aber nie anmaßen mich von einem Raucher an der Bushaltestelle, im Gastgarten oder Park gestört zu fühlen. Will aber auch nicht, dass sich der Raucher von mir als Nichtraucher gestört fühlt. Sie offenbar schon. Sie nehmen auf die Anderen keine Rücksicht. Bei uns nennt man solche Menschen Egoisten. Sie leben nach dem Motte - MIR ALLES, DEN ANDEREN NICHTS.
Nehme an Sie wählen LINKS.
Ich habe noch nie gehört, dass sich ein Raucher von einem Nichtraucher gestört fühlt!
> Will aber auch nicht, dass sich der Raucher von mir als Nichtraucher gestört fühlt. Sie offenbar schon.
Fanatiker und Religiöse mit Logik zu überzeugen, das geht schief. Die haben ja auch die Logik in ihre Religion einbetonoiert, ohne sie zu verstehen.
Ist es wirklich unakzeptabel für Raucher, dass manche nicht riechen wollen, wie sie stinken. Es geht eben einiges verloren beim jahrelangen Rauchen, sodass man es selbst nicht mehr merkt.
Ich glaube Sie lügen (wieder mal)!
Oder Sie sind wirklich so strunzdumm, dass Sie weder der giftige, stinkende Rauch stört, noch die Rücksichtslosigkeit, dass ein anderer Sie damit belästigt?
Konsequenterweise müsste Sie dann auch kein Problem damit haben, wenn jemand seinem Hund erlaubt, an Ihrem Bein das Haxerl zu heben.....
Ich hab mit solchen Hunden im Forum ein Problem! Ständig rempeln und beleidigen, bei Gegenwehr jedoch zum Zensi flennen rennen.
bei Bushaltestellen sind üblicherweise Rauchverbotsschilder angebracht. Nur hält sich leider niemand dran. Die rauchenden Stinker haben ihre Geschmacksnerven durch das Rauchen zerstört. Deshalb können sie sich gar nicht vorstellen, dass der Rauch für Leute mit intakten Geschmacksnerven eine Belästigung ist.
von FREUNDLICHERHINWEIS (12.408 Kommentare)
vor einer Stunde
Typisch für einen Sozipathen, auch auf einer Toten herumzutrampeln. Ihre Widerlichkeit kennt keine Grenzen.
aber gehe …
wen kleinemil die politische Meinung der Oberhauser wiedergibt ,hat das NICHTS mit Moral über Toten zu tun, sondern mit Fakten .
So ist es Pepone! Aber sowohl der hasszerfressene Widerling freundlicherHinweis, als auch der Zensi vom Dienst, sehen dies offenbar anders!
Aber trotzdem ist es irrsinnig dumm einer Gesundheitsministerin aus dem Jahre 2014 die Schuld an etwas geben zu wollen das Sebastian einfach nicht auf die Reihe gekriegt hat.
Irrsinnig dumm ist es, ein nicht verstandenes Posting dann auch noch unpassend zu kommentieren. Für die irrsinnig Dummen deshalb im Klartext: es war eine Rote, welche lange vor dem Gesetzesbeschluss nach jahrelanger Übergangszeit plärrte! Ohne diese Fehlleistung hätten wir bereits jahrelang umfassenden Nichtraucherschutz in der Gastronomie! Diese Frau war als zuständige Fachministerin auch jene, welche die typisch österreichischen Ausnahmen für Hotels federführend mitbeschlossen hat! Blendi-Wagner täte gut daran, auch diese Fehlleistung ihrer verblichenen Gesinnungskameradin auszubüglen.
Was der kleine Emil wieder alles weiß:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2015/PK0752/
Um hier im Gesundheitsausschuß eine Mehrheit gegen den Widerstand seiner WKO zu kriegen....
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Reinhold_Mitterlehner
Ich hab mich in „meiner“ WKO gegen die Mauerer gestellt; doch leider ohne Erfolg. Mea culpa! Ändert jedoch nichts am Fehlverhalten der Ministerin. Deren Geplärr nach JAHRELANGER Übergangsfrist kam gleich zu Beginn der Verhandlungen. Hätten die Rothäute Rückgrat gezeigt (ich weiß, Widerspruch in sich), hätte sich die Wirtsfraktion schwerer getan.
und noch eines:
Der Cookie ZWANG der OÖN ist abscheulich …
aber findet heraus wie man der Zustimmung entgeht 🤔🤔🤔
Ich lösche alle paar Tage und nur wenn ich was schreibe gehe ich wieder auf OK ... aber das haben alle noch ärger als die neue Datenschutzverordnung eingeführt wurde ...
Was mich am meisten ärgert hier, bei der OÖN Qualitätszeitung, das wenn du schreibt auf einmal alles wieder weg ist oder du musst auf die suche gehen wo das geblieben ist ... ja da fehlt die Qualität der Qualitätszeitung 🤔
Schönen Wochenanfang wünsch ich
MAJASIRDI
so is es..
OÖN ZWINGT User /innen auf Cookie OK zu klicken um sich anmelden können , aber man kann es umgehen ...beschäftigt euch damit, ihr werdet es herausfinden .
ich habe das Cookies automatisch löschen aktiviert, aber die OÖN und seine widerlichen Werbungspartner werden schon wissen wie sie uns in die Pfanne " haun " ! 🤢🤢🤢
> OÖN ZWINGT User /innen auf Cookie OK zu klicken
Den OÖN sind wir Poster schnurz piep egal.
Wir zählen nur als Klicker für ihre Inserate.
> Der Cookie ZWANG der OÖN ist abscheulich
Cookies sind sonst nichts als kleine Datenspeicher in deinem PC. Du kannst einen Fachmann fragen oder ergoogeln, um sie auszulesen. Da steht nichts "unkeusches" drin aber so manch überraschendes.
Die Cookies laufen übrigens mit der Zeit automatisch ab und müssen deswegen manchmal erneut OK-akzeptiert werden.
hahahahhahaa, die PRW schlägt zu bevor eine andere Regierung kommt.
ob die FPÖ mit ihre Rote Packelei zustimmt bin ich aber SEHR neugierig , genau diejenige FPÖ die ihn damals VERHINDERT hat .
Ich halte das Rauchverbot, das die Wirte strafbar macht und nicht die Raucher im Wirtshaus, für grottenfalsch.
Aber ich halte den Vorstoss eines Teils der Parlamentsabgeordneten für angemessen, die das Gesetz möchten. Das muss dann eben im Plenum im Interesse aller Bürger, nach Abgeordneten gewichtet ausdiskutiert werden.
Das Rauchverbot in der Gastronomie sollte endlich umgesetzt werden, schon alleine wegen des Arbeitnehmerschutzes. Derzeit ist ein Hochofenmitarbeiter in der VOEST - dank strenger Atemschutzvorschrift - besser geschützt als eine Kellnerin in einem verrauchten Lokal.
Und an alle Nikotinsüchtigen, die jetzt bestimmt wieder jammern werden: Wendet euch an euren Hausarzt. Sucht ist behandelbar!
Blöder Kommentar.
Erklär mal den unterschied Sucht und Krankheit!
Was ich für mindestens genauso wichtig wie den Arbeitnehmerschutz halte, ist die Vorbildfunktion für unsere Jugend. Sehr viele werden gar nicht erst zu rauchen beginnen, wenn's in der Gastronomie nicht mehr möglich ist. Wenn man nur mehr auf der Straße oder daheim rauchen darf, wird's schnell uncool werden.
Und der Tischler mit Staublunge,
der Schlosser, welcher jeden Tag Schwermetalle einatmet?
Darüber spricht niemand. Interessiert niemanden.
Schimpfen Sie nur brav weiter über die bösen Raucher.
Das Wirtesterben ist Ihnen egal und Toleranz völlig fremd.
Soll doch jeder Wirt selbst entscheiden dürfen!
Und Sie als Gast haben auch die Möglichkeit sich zu entscheiden, wo Sie hingehen.
Außerdem gibt es fast überall getrennte Bereiche, wofür die Betreiber der Gaststätten nicht gerade wenig investieren mußten.
Fällt Ihnen nicht auf, daß auch schon so manchem Nicht- oder Exraucher diese Diskussion und Bevormundung bis zur Oberkante steht?
ist rauchen gesund....NEIN
schädigt und stört es Nichtraucher....JA
muss die Allgemeinheit für die Kosten der Krankeheit, aufkommen ....JA
ist rauchen eine Sucht .......JA
gibt es ein Argument fürs Rauchen ....NEIN
also warum sollte ein einigermaßen denkender, intelligenter Mensch rauchen ? das kann niemand beantworten
EIN SOFORTIGES RAUCHVERBOT IST UNBEDINGT NOTWENDIG OHNE WENN UND ABER
bitte aber dann generell verbieten und nicht nur in Lokalen.
Sg. Dr. Wastl,
ob jemand raucht oder nicht hat rein gar nichts mit Intelligenz zu tun.
Und nebenbei angemerkt, die Kosten für das Gesundheitswesen aufgrund Fettleibigkeit, Adipositas sind heute bereits wesentlich höher.
Fängt schon bei Kindern an. Schauen Sie sich doch bitte um!
Dr. Wastl, wenn Sie so vehement gegen Rauchen eintreten und Menschen verurteilen, bzw als minderbemittelt bezeichnen:
Möchten Sie sich doch bitte mit dem gleichen Engagement gegen Fastfood (McDonald’s &co), übermäßigem Fleischkonsum, etc. einsetzen?
Vielen Dank! (von einer ehemalig starken Raucherin, jetzt KEINE militante Nichtraucherin.)
Bitte etwas mehr Toleranz und Respekt.
Schön wäre es, wenn die OÖN auch die absurde Position der ÖVP zu dem Thema wiedergeben würden: Rauchverbot in der Gastronomie: Ja, aber nur bei Einführung einer verfassungsmässigen Schuldenbremse. Nur: was haben neue Schulden mit dem Lungenkrebsrisiko der Beschäftigten in der Gastronomie zu tun? Die ÖVP opfert die Gesundheit Zigtausender für dümmliches Wahlkampfgeplänkel. Miserabel.
Typischer Schweinedeal. Da werden absolut unzusammehängende Dinge voneinander abhängig gemacht.
Ist DAS der neue Stil der ÖVP ??
Was hat Kurz nur aus dieser Partei gemacht...
Kurz argumentierte zur Aufhebung des Rauchverbotes damit das es eben eine Koalitionsvereinbarung mit der fpö war und sie daher gezwungen sind das Rauchverbot aufzuheben. Wenn die övp jetzt nicht für eine Aufhebung g stimmt sindsie nicht mehr glaubwürdig. Es würde auch schon viel bringen wenn kein Packerl Zigaretten unter 20 Euros zu haben ist.
Wie geht’s denn Ihnen?
Die Raucher brennen ohnehin schon wie ein Lusterkerzerl.
Der Staat und all ihr Gutmenschen würdet allesamt ziemlich doof dreinschauen, wenn alle Raucher auf einen Schlag aufhören würden.
deine Hoffnungen wirst du mit fundierten Zahlen nicht untermauern können
Rauchen, auch wenn ich es selber gelegentlich mache, ist ungefähr so wirtschaftlich, wie ein AKW - die Behandlungskosten / Spätfolgen trägt die Allgemeinheit, damit es sich zumindest bei einer oberflächlichen Betrachtung halbwegs ausgeht
Man erinnere sich speziell als Rothaut zurück: unmittelbar nachdem die hauptberufliche Gewerkschafterin Oberhauser im Herbst 2014 nebenberuflich zur Gesundheitsministerin angelobt wurde, meinte sie, "ein allgemeines Rauchverbot sei gut, brauche jedoch jedenfalls eine angemessen lange Übergangsfrist"! Diese durch und durch rot gefärbte Kampfgewerkschafterin ist die Urmutter der unendlichen Verzögerung!
*) die Aussagen zur "eigentlichen Berufung" stammen (bei anderer Gelegenheit) von Oberhauser selbst.
Typisch für einen Sozipathen, auch auf einer Toten herumzutrampeln. Ihre Widerlichkeit kennt keine Grenzen.
Krank ist was Sie hier hineininterpretieren!
Da muss man nichts hineininterpretieren. Der kleine Emil hat schon in zig Fällen offenbart, dass er über keinerlei Empathie verfügt.
Wieder einmal Ihre Sicht der Dinge!
So müssen jetzt die anderen Parteien, den "S.hei.." der Regierung von Kurz und Strache ausbügeln. Alle diese Aufregungen mit mehr als 900.00 Unterschriften im Volksbegehren, verdanken wir doch nur dem Herrn Kurz. Zuerst hat er das Gesetz als Teil des damaligen Ministerrat mit beschlossen, dann wollte er nichts mehr davon wissen. Ging es doch darum Kanzler zu werden. Ihm hat es ja nichts gekostet und uns die Gesundheit gefährdet. Nun fürchtet er um ein paar Wählerstimmen und so ist er bereit darüber zu verhandeln. Was will er wohl nun dafür haben, dass er dieses Gesetz wieder "mit ändern". Das ist ja so, wie wenn die Feuerwehr, die jemanden hilft und rettet, für diese Rettung auch noch bezahlen muss. Geht es noch?
Unter Kurz sind die Reichen reicher geworden und die Armen ärmer geworden. Es gibt nun nicht mehr nur die "Altersarmut" sondern auch Familien mit kleinen Kindern müssen kämpfen. Die Mieten wachsen in den Himmel und die Familien müssen sich diese vom Mund absparen.
Das war vor der kurz Regierung auch schon. Dieser Zustand ist nicht neu. Nur vor der kurz-Regierung haben die pensionisten nie eine erhöhung von 20euro bekommen. Bei den roten, waren es höchstens immer 10 Euro.