NR-Wahl: SPÖ will Menschlichkeit und warnt vor Türkis-Blau
WIEN. Nach ihren schon bekannten Leitlinien hat die SPÖ für die Nationalratswahl am 29. September nun auch ein vollständiges Wahlprogramm vorgelegt.
Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner nutzte die Präsentation am Freitag, um vor einer Rückkehr der türkis-blauen Koalition zu warnen. "Wer ÖVP wählt, bekommt FPÖ-Politik", sagte sie.
Das mehr als 160-seitige Programm - in Aufmachung und Typographie ähnlich Christian Kerns "Plan A" im Retrolook der 1970er-Jahre, als die SPÖ die absolute Mehrheit hatte - steht unter dem Motto "Menschlichkeit siegt". Es gehe ums Kümmern um die Menschen, betonte die SPÖ-Vorsitzende. Angepeilt werde ein Politikwechsel in Richtung Zusammenhalt und sozialer Ausgleich.
Video: Präsentation des SPÖ-Wahlprogramms
Bei einer ÖVP-FPÖ-Koalition sei hingegen die Fortsetzung einer Politik der Spaltung und Hetze, der Verbindung zu rechtsextremen Gruppen und der Korruption zu erwarten, meinte Rendi-Wagner. FPÖ-Chef Norbert Hofer bettle quasi um eine Fortsetzung, und auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz wolle eine "ordentliche Mitte-Rechts-Politik". Beide hätten nichts aus Ibiza gelernt, so ihr Fazit.
"Aus Liebe zu Österreich"
Die SPÖ stellt dem ein Programm mit drei Themenschwerpunkten entgegen. Unter "Aus Liebe zu Österreich" finden sich Umwelt und Klimaschutz, Sozial- und Gesundheitspolitik, Pflege, Standortpolitik und der ländliche Raum, Wohnen, Korruptionsbekämpfung, Integration (inklusive der Begrenzung illegaler Migration auf Null) sowie Kultur und Pressefreiheit.
Unter anderem will die Partei eine kilometerabhängige Lkw-Maut auf allen Straßen in Österreich, was eine halbe Mrd. Euro pro Jahr einbringen soll. Dieses Geld wäre Teil eines Klimaschutzfonds, mit dem etwa günstige Öffi-Tickets, die Elektrifizierung von Bahnstrecken und eine Pendlerpauschale mit Klimabonus finanziert werden sollen. Damit will man drohende Strafzahlungen im Ausmaß von 6,6 Mrd. Euro verhindern.
"Mit Freude an der Arbeit"
"Mit Freude an der Arbeit" steht bei der SPÖ für deren Steuerreformkonzept samt der bekannten Millionärssteuer-Forderung, Arbeitnehmerrechte, Lehre und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Pensionen. Der letzte Teil heißt "Hoffnung für unsere Kinder", hier stehen Bildung, die Bekämpfung von Kinderarmut, aber auch Digitalisierung, Neutralitätspolitik und Europa im Mittelpunkt.
Video: "Menschlichkeit" auf 163 Seiten
Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda betonte, dass dieses Programm ausfinanziert sei. Einnahmen- und ausgabenseitig wolle man je rund 12 Milliarden Euro bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode bewegen. Konkret sollen 2,3 Milliarden Euro in die Bereich Soziales, Gesundheit, Arbeit und Wirtschaft gesteckt werden, 0,9 Milliarden in ein Sicherheits-, Justiz- und EZA-Paket fließen, 1,7 Milliarden für Bildung und Kinder aufgenommen werden und 7 Milliarden in Steuersenkungen fließen.
Finanzieren will dies die SPÖ mit 4 Milliarden Euro aus Budgetüberschüssen laut WIFO-Prognose, 3,2 Milliarden aus Verwaltungseinsparungen und Minderausgaben durch Wachstumseffekte und mit 4,8 Milliarden Euro durch "gerechte Steuern" auf internationale Großkonzerne, die Schließung von Steuerschlupflöchern und eine Millionärsabgabe.
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Pausenclown in Vollholler Form ......
Es gibt keine Partei, welche für mich alles unter einen Hut bekommt und mein Demokratie-Kreuzerl sucht noch immer den richtigen Kreis.
Wenn ich aber die Kommentare lese, dass die SPÖ nur die Partei für leistungsfeindliche Menschen wäre, dann stimmt das auch nicht so ganz.
Die FPÖ hat sich ja als Arbeitnehmerpartei deklariert und die SPÖ abgelöst. Denkt man einen Schritt weiter, erkennt man, dass das alles nur Nebelgranaten waren. Jedenfalls gäbe es unter der SPÖ zb. keinen 12-h-Tag, zumindest nicht ohne jegliche Ausgleiche für die Arbeitnehmer.
Zudem hätte es diesen unsäglich dummen persönlichen Feiertag auch nie gegeben, da traue ich ihnen eine intelligentere Lösung zu.
Die FPÖ interessiert sich höchstens für den Platz an der Sonne aber nicht für den Arbeitnehmer. Zudem ist die Personaldecke zu dünn, um intelligente Politik zu machen.
Der ÖVP wiederum braucht man nicht vorwerfen, dass sie nicht arbeitnehmerfreundlich ist, denn das liegt naturgemäß auf der Hand.
Vorwerfen lassen muss sich die SPÖ aber, dass sie es in jahrzehntelanger Regierungsarbeit nicht hinbekommen hat, mit ihren Sozialpartnern faire Löhne hinzubekommen. Es ist alles auf eine Gießkannenpolitik aufgebaut.
Eigentlich müsste in Österreich jeder Arbeitnehmer, welcher bei Vollzeit unter 2000.- netto verdient, jede Woche demonstrieren gehen . Das sind im Jahr 2019 Sklavenlöhne , nur wollen es vielfach nicht mal die Betroffenen wahrhaben. Sie klatschen begeistert bei ÖVP/FPÖ und werden sich noch wundern, was noch alles möglich gemacht wird.
wer eine derart leistungsfeindliche Steuerpolitik betreibt kann nicht gewählt werden. Jeder der Erfolg hat ist den roten Bonzen suspekt. Sorry, das wird ein Desaster, zurecht!
> wer eine derart leistungsfeindliche Steuerpolitik betreibt
Das sind die ihren Wählern schuldig. Selber wollen die das eh nicht aber damit fangen die die neidigen Wähler mit dem Nasenring an die Urne. Auch die eigenartigen Sprüche von der Menschlichkeit sind auf ihre Wähler abgestimmt.
Wer sich was leistet, sollte keine Steuer zahlen?
Ich weiß wirklich nicht, wo man zwischen Leistung und Vermögen einen Zusammenhang herstellen kann. Das gilt in einigen wenigen Fällen und alle anderen hängen sich an. Z. B Erben, die mit Null Leistung zu einem Vermögen kommen. Und derer gibt es mehr, als man glauben möchte. Warum bekommen die einen Stundensätze von über 1000 Euro und andre müssen um weniger wie 15 Euro arbeiten oder arbeiten gar ehrenamtlich.
Löst euch doch von der Lüge, dass immer durch eigene Leistung Vermögen entsteht, welches besteuert werden soll.
Stimmt schon. Bei den Roten entsteht Vermögen nie durch eigene Leistung.
Die warnen vor einer bestimmten Regierungskoalition und möchten doch nur eine bestimmte Regierungskoalition.
Was für ein Geniestreich!
Anstatt eine parlamentarische (repräsentative) Demokratie anzustreben haben sie nur 5 Jahre undemokratische MACHT im Kopf.
Eine Fünfjahresdiktatur, an der sie teilhaben können.
Wenn die SPÖ samt Rendi bzw. ein Teil der SPÖ unter mehr Menschlichkeit versteht, dass man mehr Migration zulassen soll, dann wird das nicht viel positives Echo hervorrufen. Gleiches gilt auch, wenn man meint, mehr AbizahrerInnen - und damit meine ich echte, nicht Kranke oder nicht Nichtarbeitsfähige, sondern solche, die könnten und einen Job bekämen, aber nicht wollen, noch mehr als bisher auf Kosten der anderen unterstützen soll. Genau solche Aktivitäten und Tendenzen der SPÖ haben ja dazu geführt, dass sich die ArbeitnehmerInnen , auf deren Kosten das geschieht, sich von der SPÖ abgewendet haben. Aber anscheinend wird man dort nicht aus Erfahrung klug, sondern offensichtlich höchstens dümmer.
> sich von der SPÖ abgewendet
Awageh! Wenn sich nicht GRUNDLEGEND was ändert, systematisch an der diktatorischen Regierungsmacht hin zur indirekten Demokratie ohne vorgesetzte Regierung was ändert, rennen alle weiter im Käfig wie der bekannte Eisbär.
"Menschlichkeit siegt"......zahlt DIESE die Miete/den Strom/die Heizung oder bekomme
ich dafür Milch und Brot?
Hier wird wunderschön mit Emotionen gespielt - aber wer die SPÖ-Menschlichkeit bezahlt, dass sagt PRW nicht - weshalb eigentlich?
> zahlt DIESE die Miete/den Strom/die Heizung
Die Hungerzeit nach dem Krieg ist schon so lang vorbei, dass solche ... naja, ich habe ja auch eine überüüpige Rente, ich kann mir sogar Katzenfutter leisten.
SPÖ Programm
Zitat
Aus Liebe zu Österreich" finden sich Umwelt und Klimaschutz,
-Sozial- und Gesundheitspolitik,
-Pflege, Standortpolitik und der ländliche Raum,
-Wohnen, Korruptionsbekämpfung,
-Integration
Zitat Ende
Kein einziges Wort über das SPÖ Programm für Unternehmer und Gewerbetreibennde, die sich im Internationalen Wettbewerb behaupten müssen.
Es stellt sich für mich nach dem Lesen des SPÖ Programm die Frage , auf was die Pam Rendi Wagner mehr Hass hat ?
Auf die ÖVP , Hrn.Kurz oder auf die "Bösen" Unternehmer die mit dem 12 Std Tag laut Ihren Empfinden alle Ausbeuten
Sie hat offensichlich keine Ahnung , dass die Kosten für alle Ihre Sozialgeschenke zuerst einmal verdient werden müssen
Dem ist leider nichts hinzuzufügen....
Menschliche Menschen fehlen ganz offensichtlich in der Politiker Szene, sie sind alle wie lebende Zombies, ohne menschliche Gefühle!
Da hat die Pam Wagner voll Recht, "Menschlichkeit siegt". Aber leider immer ganz, ganz am schluß wenn es fast zu spät ist!!!
Es gibt noch Menschlichkeit auf dieser Welt nur die ist schwerer zu finden, und vor allem nicht bei dem Politikern!
Das ist keine Absicht von mir das der Kommentar 2× gepostet wird, weiß nicht warum das manchmal passiert,
Vielleicht weil es so schön ist, und dann gleich noch mal! Ich hoffe dieses mal klapt's auch mit 1×,
Sry!!!
Menschliche Menschen fehlen ganz offensichtlich in der Politiker Szene, sie sind alle wie lebende Zombies, ohne menschliche Gefühle!
Da hat die Pam Wagner voll Recht, "Menschlichkeit siegt". Aber leider immer ganz, ganz am schluß wenn es fast zu spät ist!!!
Es gibt noch Menschlichkeit auf dieser Welt nur die ist schwerer zu finden, und vor allem nicht bei dem Politikern!
Die Menschlichkeit der SPÖ kennt man ob aus den Geschichtsbüchern. Kostet viel Geld und viel Schulden!
Auch Parteien sind an ihren Taten, nicht an ihren Worten zu messen.
Wenn nun ein mehr als 100 Seiten langes Programm vorlegt und "draufkommt", was alles in Österreich zu verbessern ist so fragt man sich zu Recht, was die
SPÖ eigentlich in den letzten Jahrzehnten, in denen sie meistens Kanzlerpartei war, zusammengebracht hat,...
Das Wahlprogramm der ÖVP in Vorarlberg hat 160 Seiten.
Schulden.
Alles ist besser als diese Türkis-Blaue Show-Politik! Es braucht soziale Ausgewogenheit, keine Steuergeschenke für Großbetriebe, sondern Löhne von denen auch untere Einkommensschichten leben können.
Ist das sozial ausgewogen, wenn Joy Pamela Rendi Wagner jeden gefahrenen Kilometer teurer machen will? Dann bezahlen die Letztverbraucher noch mehr, für Lebensmittel und alles, was sonst noch auf der Straße transportiert wird! Darüber schon einmal nachgedacht? Lohnerhöhungen können das nicht kompensieren, wenn alles um so viel teurer wird.
In Deutschland sind die Steuern auf Diesel deutlich höher als in Österreich, was ist in Deutschland teurer? NICHTS! Im Gegenteil, vieles ist billiger.
Was die Pendler betrifft, die kann man anderweitig entlasten.
Ich bin gerade in Deutschland. An den Tankstellen ist der Diesel nicht teurer als in Österreich. Wenn da die Steuern höher sein sollten, muß der Diesel billiger sein. Woher hast du den Schmonzes?
Grundsätzlich gebe ich Ihnen recht.Löhne von denen Menschen leben können und soziale Ausgewogenheit.Schöne Worte und auf jeden Fall menschlich.Aber wo hat die SPÖ das in den letzten Jahren umgesetzt ? Als sogenannte Arbeiterpartei.
In der schwarz-roten Koalition 2007-2017 habe ich da nix bemerkt.
Und ich glaube auch nicht dass sich das in Zukunft ändern wird unter einer SPÖ.Also muss ich davon ausgehen dass alles nur Wahlkampfgeplärre ist.
Und mit der Joy wird das sowieso nix.Da braucht man Führungskräfte mit Charisma.
Objektiv! Menschlichkeit hat nichts mit Dummheit zu tun.Das dürfte Ihnen bei Ihren Postings entgangen sein.
von DOCHOLLIDAY (2.129 Kommentare)
vor einer Stunde
Schon mal versucht, einen Lehrling zu bekommen, der auch Schreiben, Lesen und Rechnen kann, und dann dazu auch noch bereit ist, anzupacken?
Nein? Dann wissen Sie nicht, wie die Welt da draußen mit Unterstützung der Genossen geworden ist ; - )
Aber vielleicht gehören Sie ja dazu?
gestern war ich beim Hofer gegenüber der Berufschule bei der Hauptfeuerwehr /WIFI Linz , Wienerstrasse , das sind keine 30 % dabei die deutsch reden ,alles unverständlich für Deutschsprachigen .
ich meine die Schüler ,nicht die Allgemeinen Kunden.
Immer wieder lustig, wie sich die Rechten Ihre Wahrheit zurechtlügen. Wer hat die Migration von Anfang an und immer gewollt und gefördert? "Die Genossen"? Nein. Die Wirtschaft. Und die ist selten rot.
FREUNDLICHERHINWEIS
jetzt übertreibst a bissl ..
sie wollten KEINE MIGRATION und schon gar KEINE ILLEGALEN MIGRANTEN
ich meine nicht Flüchtlingen !!! ned verwechseln bitte .
es war die Rede von Zuwanderung von Arbeitskräften und Spezialisten die eine GREENCARD bekommen sollten. KOANA HÜLFSOABEITER DE NIX KENNAN ! 🤔🤔
und no wos waunst mi gmoant host mit RECHTEN
ich bin KEIN Rechter , und werde auch keiner werden ,nur das es klar ist .
@FREUNDLICHERHINWEIS
Die Wirtschaft hat die Migration gewollt?
Echt jetzt?
Ist die Wirtschaft an den Bahnhöfen gestanden und hat Willkommen geklatsch?
Na? Dämmerts?
Der Lustige hier sind aber schon Sie, Sie Oberkasperl ; - )
@FREUNDLICHERHINWEIS
Noch was möchte ich Sie fragen:
Ist jeder, der nicht Ihre Meinung vertritt, rechts?
Glaubs mir Puppi: Ich würde niemals rechts wählen und ich bin auch kein Rechter!
Überdenken Sie mal Ihre eigene Haltung ; - )
FREUNDLICHERHINWEIS hat kein eigene Meinung FREUNDLICHERHINWEIS ist ein Parteisoldat der SPÖ das sagt Ihm(Ihr)jeder im Forum er nimmt es nur nicht zur Kenntnis.
Ich dachte immer, Kreisky wäre rot. Scheinbar doch nicht. Denn Kreiskyzeit war Gastarbeiterzeit!
Denn Kreiskyzeit war Gastarbeiterzeit! - RICHTIG jedoch kamen diese mit .Papieren
und Pässen und hatten meist schon eine Arbeitsstelle!
Nebenbei - der Dienstgeber haftete für seine Gastarbeiter und die nötigen Untersuchungen musste der DG auch bezahlen.
Gusch Lügner!
Wer hat in der Bildungspolitik alle Neuerungen verhindert; das war die Gewerkschaft öffentlicher Dienst, geführt von Fritz Neugebauer!!!
Neuerungen??? Ja so tolle Neuerungen wie die Schmied mit ihrer sinnlosen NMS, die außer enormer Kosten null gebracht hat und bringt! Die konnte er leider nicht verhindern! Schwachsinnige Neuerungen, die die Roten gefordert haben hat Neugebauer natürlich versucht zu verhindern! Er war einer der Besten, wenn er nicht gewesen wäre, hätten die Sozis noch mehr angerichtet!
Schmied hat versucht die Lehrverpflichtung um 2 Stunden wöchentlich - Annäherung an EU-Schnitt - anzuheben. Aufschrei bei der GÖD und der ÖVP.
@Franz66
Bildungspolitik = über 1.600 parallele Schulversuche!
Initiert von den roten Bildungs-Experten.
Bildungs-Experten, die sich die Hosensäcke mit Aufträgen vollstopften.
Auf der Strecke blieben nur die Kinder.
Das ist rote Bildungspolitik!
Alles Sinnvolle wurde von der GÖD und der ÖVP abgeschmettert.
Alles Sinnlose wurde versucht abzuschmettern. Wenn Neugebauer nicht gewesen wäre um den völlig hirnlosen Vorschlägen der Sozialdemokraten entgegenzuhalten, wäre noch mehr Schwachsinn durch die SPÖ durchgesetzt worden als wir nun im öffentlichen Schulsystem bereits haben!
Frau Joy Pamela Rendi Wagner kennt sich super aus! Sie betet alles herunter, was man ihr aufschreibt und hinterfragt anscheinend nichts, wenn sie es schon selber nicht weiss. Eigentlich müsste ihr klar sein, dass jeder km der teurer wird, nicht vom Transporteuer sondern vom Endverbraucher getragen wird - also vom Konsumenten. Das ist doch jedem Menschen mit ein bisschen Hausverstand vollkommen klar. Frau jOY hat den anscheinend überhaupt nicht. Bedauerlich, dass so eine Frau die ehemalige Arbeiterpartei (also die Partei der Menschen, die ganz unten auf der Gehaltsskala angesiedelt sind) führt. Sie hat ja nicht einmal die Frage beantwortet, ob sie persönlich eine angepeilte Vermögenssteuer treffen würde - na ja privat ist privat, wie die Schulen ihrer Töchter (angeblich).
Die SPÖ reden von der Spaltung der Gesellschaft und spaltet selber mit Inhaltslosem skandalisieren des politisch Mitbewerbs am meisten.
Eine Partei die jeden der das Wort „Heimat“ und „Werte“ in den Mund nimmt als rechtsradikal bezeichnet und für ungezügelten Zuzug ist, spaltet die Gesellschaft nicht nur sondern schafft sie ab.
Rechtsradikal? Jeder? Nein. Sie? Ganz sicher!
@FREUNDLICHERHINWEIS
Sorry, aber rein sans net oda?
Sie wissen schon, was Biobauer machen kann:
Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen öffentlicher Unterstellungen
Dann gibt es einen Antrag auf Offenlegung der Daten des anonymen Posters.
Und schon hat man die gespeicherten Daten, die mit dem Poster „FreundlicherHinweis“ verknüpft sind.
Und dann wäre Schluss mit lustig!
Tut sich doch keiner an, diesen mickrigen Ar... vor den Kadi zu zerren. Wäre jedoch lustig, ein Postertreffen am Landesgericht abzuhalten, und den sinnlosen Hinweis auszulachen.