Krise in Afghanistan: Nehammer weiter gegen Abschiebestopp
WIEN/KABUL. Trotz der schweren Kämpfe und des Vormarsches der radikal-islamischen Taliban hält Österreich im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten an Abschiebungen nach Afghanistan fest.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) spricht sich weiter gegen einen Abschiebestopp nach Afghanistan aus. "Es ist einfach, einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan zu fordern, aber andererseits die zu erwartenden Fluchtbewegungen zu negieren", so Nehammer zur APA. Von einem "Bluff" sprach die FPÖ mit Blick darauf, dass die letzte Abschiebung vor zwei Monaten erfolgte. Im Büro von Vizekanzler Werner Kogler hält man derartige Abschiebungen derzeit für nicht möglich.
"Wer Schutz benötigt, muss diesen möglichst nahe am Herkunftsland erhalten", sagte Innenminister Nehammer am Samstag in einem Statement gegenüber der APA. "Ein genereller Abschiebestopp ist ein Pull Faktor für die illegale Migration und befeuert nur das rücksichtlose und zynische Geschäft der Schlepper und somit der organisierten Kriminalität," erklärte der Ressortchef. Es seien fast ausschließlich junge Männer, die einen Asylantrag in Österreich stellen, betonte er. "Als Innenminister trage ich vor allem Verantwortung für die in Österreich lebenden Menschen. Das bedeutet vor allem den sozialen Frieden und den Wohlfahrtsstaat nachhaltig zu schützen."
Video: Analyse der Afghanistan-Situation
Im Büro von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) verwies man am Samstag auf die Aussagen des Grünen Parteichefs vom Donnerstag, wonach laut Experten-Sicht Abschiebungen nach Afghanistan derzeit rechtlich und faktisch nicht möglich seien. Es habe sich an der Sachlage nichts geändert, betonte eine Sprecherin Koglers auf APA-Anfrage. "Rechtlich werden die Einzelfallprüfungen dazu führen, dass dies nicht mehr infrage kommt", hatte Kogler dazu am Donnerstag auf "oe24.TV" erklärt. "Es ist faktisch nicht möglich, weil es für die Flieger gar keine Landeerlaubnis in Afghanistan gibt" - und es sei "so gut wie unvorstellbar, dass in den nächsten Wochen Abschiebeflüge organisiert werden".
Lesen Sie dazu: UNO warnt vor einer "humanitären Katastrophe in Afghanistan"
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) will bei der Bekämpfung der Schlepperei auf regionale und internationale Kooperation setzen: "Wir werden die Nachbarstaaten nicht im Stich lassen, wenn es um das Grenzmanagement und den Kampf gegen die organisierte Kriminalität geht", erklärte er.
FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach von einem "peinlichen Bluff der Türkisen": "Die ÖVP versucht mit allen Mitteln den Anschein zu wahren, man würde weiter Abschiebungen nach Afghanistan durchführen. Tatsache ist, dass der letzte Abschiebeflug bereits vor zwei Monaten stattgefunden hat und seitdem kein einziger Afghane außer Landes gebracht wurde", so der Parteiobmann in einer Aussendung am Samstag. Kickl verwies auch darauf, dass bis Juli 2021 den 2.514 Asylanträgen lediglich 199 Außerlandesbringungen von Afghanen gegenüberstünden. "In Wahrheit sind die Türkisen damit voll auf der Linie des grünen Koalitionspartners", so Kickl.
Im Innenministerium bestätigte man, dass der letzte Abschiebe-Flug im Juni (16.) stattgefunden hat. Im Jahr 2021 habe es (bis Juli) vier Charter-Abschiebeflüge nach Afghanistan gegeben - ebenso viele wie im Gesamtjahr 2017. Im Jahr 2018 seien sechs derartige Flüge durchgeführt worden, 2019 neun und im Vorjahr Corona-bedingt nur drei. Im Schnitt würden alle zwei bis drei Monate derartige Abschiebungen durchgeführt. Dies sei ein "ganz normales Intervall", betonte man im Büro von Innenminister Nehammer. Der letzte geplante Abschiebeflug Anfang August war von Afghanistan u.a. mit Verweis auf die Covid-Bestimmungen abgelehnt worden, hieß es aus dem Ressort.
Neben Schweden haben mittlerweile auch Frankreich, Dänemark und Deutschland Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt. Im Innenministerium plant man nun anstelle der internationalen Frontex-Abschiebeflüge selbst nationale Charterflüge zu organisieren und durchzuführen, bestätigte man im Innenministerium einen Bericht der "Kleinen Zeitung". Laut Ministerium gelte es nun mit Frontex abzuklären, ob die selbst organisierten Charterflüge über die Agentur laufen und damit aus dem EU-Budget finanziert werden - oder Österreich selbst für die Kosten aufkommen müsste.
Aus dem Außenministerium hieß es dazu auf APA-Anfrage am Samstag knapp, die für Afghanistan zuständige Botschaft Österreichs in (der pakistanischen Hauptstadt) Islamabad bleibe selbstverständlich weiter in engem und konstruktiven Kontakt mit den zuständigen afghanischen Behörden. Die Botschaft sei vorbereitet, bei den afghanischen Behörden in Kabul "alle erforderlichen Schritte zu beantragen".
Im Innenministerium verwies man gegenüber der APA am Samstag darauf, dass - abseits der Abschiebeflüge - weiterhin zwangsweise Außerlandesbindungen von Afghanen in andere EU-Staaten nach der Dublin-Verordnung durchgeführt werden. Seit Jahresanfang seien dies insgesamt 80 gewesen (Stand Ende Juli); alleine im Juli waren es laut Innenressort 20 derartige Überstellungen.
"Die Hölle auf Erden"
Gerald Tatzgern, der Leiter des Büros zur Bekämpfung des Menschenhandels und der Schlepperei im Bundeskriminalamt, warnte am Samstag im Gespräch mit der APA vor falschen Signalen an die Schlepper bzw. die Betroffenen, die durch die Bekanntgabe eines generellen Abschiebestopps ausgelöst würden. Viele Schlepper versuchen demnach bereits jetzt, aufgrund dieser Meldungen aus mehreren europäischen Ländern ihr Geschäft noch mehr zu forcieren. Dazu würden sie "Garantien" abgeben, dass die Betroffenen nach der Schleppung nicht mehr abgeschoben werden. Dies motiviere aktuell vor allem jene Afghanen, auf die Schlepper zurückzugreifen, die gar nicht mehr in Afghanistan leben, sondern bereits außerhalb des Landes, verwies Tatzgern etwa auf "Millionen Afghanen im Iran". "Man unterstützt das Schleppergeschäft mit diesem Signal", sagte er.
Einen "generellen Abschiebestopp" nach Afghanistan forderte am Samstag unterdessen auch die IG Autoinnen Autoren von der Regierung. "Keiner der dorthin Abgeschobenen ist seines Lebens noch sicher, wenn sie den Taliban in die Hände fallen", hieß es in einem offenen Brief. "Die österreichische Bundesregierung, die gerne den mutigen Kämpfer gegen den radikalen Islamismus gibt, wenn es um heimische Muslime geht, droht nun zum Handlanger der dschihadistischen Truppen zu werden."
Gerald Schöpfer, Präsident des Roten Kreuzes, forderte gestern die österreichische Regierung auf, die Abschiebungen nach Afghanistan zu beenden. "Rotkreuz-Vertreter vor Ort und Vertreter des Roten Halbmondes sagen übereinstimmend, das ist die Hölle auf Erden", sagte Schöpfer.
Es wäre nicht human, Menschen jetzt dorthin zu schicken. Österreich müsse seinen internationalen Verpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte nachkommen. "Ich wünsche mir schon Politiker, die den aufrechten Gang üben. Die den Rechtsstaat, die Verpflichtungen, die Österreich in guten Zeiten eingegangen ist, auch in Zeiten, wo es nicht populär ist, einhalten", forderte Schöpfer.
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„Europäische Waffen wurden in Militäroperationen genutzt, die zur Destabilisierung führten und in Zwangsvertreibungen und Migration resultierten. Die Destabilisierung, die durch die von Europa gelieferten Waffen erleichtert wurde, trug dann dazu bei, dass Europa seinen Grenzsicherheitsapparat massiv ausbaute, um auf die offensichtliche Bedrohung durch Flüchtlinge zu reagieren, die versuchen, Asyl zu suchen“, so das TNI.
https://orf.at/stories/3222743/
...siehe auch Glock-News. Gewinn verdreifacht!
ach darum sind die Kalaschnikows und deren Nachbauten dort Usus...
mit Glock Pistolen schießen die mit Sicherheit nicht zu überwiegeden Teil (-; 'lach'
Ich erwarte mir von der Regierung, daß sie hergeht und Maßnahmen ergreift, um die Bevölkerung vor solchen religiös Verblendeten Islamisten beschützt. Sie sollte fähig sein, den Spreu vom Weizen zu trennen und mit den unnützen "ich dich machen Kickbox Typen" abfährt. Sie sollte die Gefahr der schleichenden Einsickerung radikalislamischer Personen erkennen und richtig darauf reagieren. Es wird wahrscheinlich ein sehr viel größerer Rechtsruck notwendig sein, denn das Kasperltheater wie wir es bisher hatten ist nur Verarsche.
Dazu stehe ich, denn das kann man von einer Regierung verlangen.
Wie lange läßt sich der österreichische Bürger diese Fopperei von Nehammer gefallen?
Schön wird der Tag an dem unsere führenden Abschieber in ihr sicheres Urlaubsland fliegen um dort Ferien zu machen.
fliehen wär noch besser.
Diskussionen über Abschiebungen nach Afghanistan erübrigen sich dzt., da die Flugzeuge dort aus Sicherheitsgründen keine Landeerlaubnis bekommen.
Um wie viele abzuschiebende Personen handelt es sich überhaupt?
Stand das schon mal irgendwo?
Wie viele davon sind männlich und Gesetzesbrecher?
Wie viele vom Rest tatsächlich Frauen bzw. Kinder?
Und - wie viele von den Abzuschiebenden sind ohnehin "verschwunden"? (vielleicht nach London = Problem gelöst*g*)
Nehammer pflegt dank Schallenberg
sehr gute Kontakte zu denn lokalen Talibanführern vor Kabul!
Wie aus gut informierten Quellen verlautet
ist für austrian afghans der Kabul Airport jederzeit ohne Hindernisse geöffnet!!
Die Kooperation im türkisen Ministerteam funktioniert hervorragend!
Danke Kurz!! Wir lieben dich auch!
Nehammer ist ein wahrer Held!
Zu ehren und hoch zu preisen!
Er hält am Kampf gegen einen Abschiebesstopp
heimattreu hartnäckig gegen alle Fakten und alle Vernunft unbeirrbar fest!!
Seine vorbildliche Opferbereitschaft zum Schutz der Heimat verdient ein Ehrenmal vor dem Parlament!!
" Gewidmet von seinen dankbaren Verehrern"
Das was Vinzenz schreibt, kann man ganz einfach als „Empathie“ zusammenfassen.
Ist nur in Österreich nicht die große Mode.
Ich würde das Geschreibsel eher als Versuch eines Hilflosen deuten, der es jetzt auf die empathische versucht. wenn er wirklich was ändern will, dann würd ich ihm den Rat geben, doch eine führende Position im Staat einzunehmen und dann die Gegebengeiten nach seinem Sinn zu ändern. Stattdessen sempert er hier ständig rum.
Nicht missverstehen - dieses kriminelle Gesindel gehört abgeschoben, was sonst.
ABER was unsere geniale Ober-Blauhose übersieht ist, dass A aktuell diese Buben bestenfalls per Fallschirm in Kabul abliefern kann. Also hat sein Gefasel wie üblich keinerlei Substanz und dient offenbar nur der Kalmierung irgendwelcher Dummköpfe aus der Leserschaft der Gratismedien, Krone etc.
Das mit dem Fallschirm ist gar keine schlechte Idee - spart auch Sprit beim Flieger wenn er nicht landen muss
Und Landegebühren.
Der Waldhäusel wäre schomn am richtigen Weg gewesen, mit dem aufgelassenen Zollgebäude. Das hat man ihm abgedreht.
Ein eingezäuntes Gebäude für auffällig gewordene Fachkräfte.
Die Türkisen sind endgültig im Reich der Irrealität und der Leugnung unserer Bundesverfassung (MRK) angelangt.
Von Humanität und Hirn kann man bei dieser Partei nicht mehr sprechen.
Im Umgehen der gesetzlichen Eu-Bestimmungen ist die Merkel samt ihrer kriecherischen Verbündeten aber schon unschlagbar.
Jörg Haider hat schon in den 80 er Jahren vor den Folgen der Willkommens Politik gewarnt. Hätte man nur auf ihn gehört wäre uns vieles erspart geblieben.
Der Rechtsaussendrall führt immer in die Vergangenheit!
Hier nur bis Haiddr,
sonst um joahrzehnte weiter zruck!
Paranoja
Alles nur eine perfide Augenauswischerei.
Wir brauchen ein großes Ausreisezentrum für alle Ausreisepflichtigen, sowie ein großes Abschiebegefängnis für fremde Verbrecher.
Kein Millimeter Bewegungsfreiheit für unberechtigt Aufhältige,
Schluss mit dümmlicher, staatsgefährdender Gutmenschlichkeit.
Die ÖVP hat mittlerweile jedes Bisschen Vernunft und Menschlichkeit weit hinter sich gelassen
finde ich auch, die sollen doch die messerstechenden afghanen bei uns lassen und ihnen unsere mindestsicherung geben.
da die letzten zwei monate niemand abgeschoben wurde ist ihr posting absolut lächerlich.
herr nehammer, pflanzen's net die leut mit ihren aussagen!
von 'beharren' zu quatschen und icj denke doch genau wissen, dass österreich keinen flieger nach kabul schicken kann. landeeraubnis? fluganhängsel an d?
ich finde die öffentlichen aussagen der övp zu diesen abschiebungen lügnerisch, geradezu obszön. hält die övp die leute für derart blöd, dass man ihnen solche bären aufbinden kann?
Hoffentlich bleibt er STANDHAFT, der Nehammer! Denn das scheinheilige Geschrei der Asylindustrieprofiteure durchschaut nun endlich auch die Mehrheit der WählerInnen...
naja, wenn ich mir den unterschied der argumentation zu den tatsächlichen maßnahmen der övp anschaue, frage ich mich schon, ob nicht die klientel der övp, sprich arbeitgeber, zu den profiteuren der migration gehört. schon mal nachgedacht über druck auf das lohnniveau?
Wenn dem so sein sollte, dann sicher nicht für lange Dauer. Der Großteil der islamischen Migranten sind unbrauchbar.
KURZ (ÖVP) gehört in der EU zu den Blockierern!
Immer wieder heißt es von den Staats und Regierungschefs, die EU muss reagieren!
Frage: Wer ist denn die EU? Es sind die 27 Staats und Regierungschefs die in der EU die einstimmigen Entscheidungen treffen sollten und müssten, aber NICHTS auf die Reihe bringen.
Das Einstimmigkeitsprinzip gehört schon längst abgeschafft, denn es beweist nur eines, dass sich die 27 Staats und Regierungschefs wegen Nationalistischen, populistischen Interessen gegenseitig massiv blockieren und dadurch keine raschen, konstruktiven Entscheidungen zustande kommen.
Jeder Staats und Regierungschef glaubt immer nur seine Vorschläge wären die Besten und die absolute Weisheit und sind daher umzusetzen. Alles andere wird blockiert.
Aber so wie KURZ (ÖVP) dann hergehen und auf die EU schimpfen, in der er selber zu den Entscheidungsträgern gehört, die laufend blockieren!
Absolut richtig, daher raus aus dieser Sch... EU - endlich wieder Herr im eigenen Land sein.
Die paar politischen Totalversage die aktuell quer durch alle politischen Colours nach Brüssel weggelobt worden sind können wir auch hier im eigenen Land noch durchfüttern, geht ja bei den Asylbetrügern auch.
Dieser Geistesblitz kann weder die Grenze sichern noch abschieben, bis Dato sind es 120 Afghanen und alleine fast 5000 Kriminelle sind auf der Warteliste genau genommen hat dieses Kriegerische bei uns nichts verloren das haben Rot und Grün sowie die NEOS bis heute nicht kapiert
Wie kann man abschieben wenn dort schon zwei Monate kein Flugzeug landen kann. Der Hammer soll mal selbst nach Afghanistan fliegen und sich das ganze vor Ort anschauen. Aber ich glaube das traut er sich nicht und reißt die große Klappe über was es nicht gibt. Die Grünen regen sich auch nur zwecks Show auf. Ich mag den Kickl nicht aber da hat er schon Recht das alles nur Show ist.
landeerlaubis in kabul nein?
in euböa werden hitzefeste arbeiter für die aufforstung benötigt?
Und wieder nur a lauter Rülpser. Er soll sie in an Abschiebebomber stellen und fotografieren lassen, des tuat er ja eh so gern. Siehe Hilfsliefrrungen!! Also Schmähhammer Ärmel rauf und geht schon😱😱😱😱😱😱
Das wäre jetzt die Chance für Österreich eine präventive Sicherheitshaft für unabschiebbare ausländische Straftäter einzuführen.
Jeder würde es verstehen.
Nein, macht man nicht. Man träumt lieber von Abschiebungen in einen Gottesstaat ohne bilaterale Verbindungen.
Also wie dumm kann man sein???
Kann man eigentlich nur einen kompetenten Politiker in der österreichischen Regierung finden?
Ja. Waldhäusl. Der hat das schon auf Schiene gehabt. Wurde von den Linken traktiert.
Wie realitätsfern ist dieser Nehammer?
Etwas Unmögliches zu fordern, kann nur scheitern ...
Darum heißt er Schmähammer. Alles nur Show
Kickl mußte gehen, weil Er es wagte, in den Sumpf von Kurz einzudringen.
Eher, weil der HC von den Machenschaften von Kurz geträumt hat…
Der Unterschied Kurz Strache, Strache hat sich erwischen lassen.
Strache hat seinen Chauffeur geringschätzig behandelt! 😉
Würde ein FPÖler solche Aussagen wie Nehammer machen, würde Er auch von den Nachrichten als LÜGNER bezeichnet.
Der hat es doch auch noch nicht gecheckt, das jetzt keine Abschiebungen möglich sind.
Laut einer österreichischen Tageszeitung gab es in Linz schon wieder eine Schlägerei durch Afghanen. So schauts aus mit den von Angstschober so gelobten ins Land geholten Facharbeitern.
Wo war ihr Angsthaber Charlie?
Wie beim Terroranschlag in Wien, uuups, übersehen…
Die grünen Wiener Schnösler hatten nach dem Terrorüberfall die Idee, die Polizei zu entwaffnen. So schauts aus mit den grünen Träumern!
nein, es wurde vor dem Terroranschlag darüber ein Diskurs geführt.
Noch schlimmer , ein Freibrief für IS Terroristen - sämtl. Verbrecher überhaupt
UND in Salzzburg mit Unbekannten ...morgen oder übermorgen werden wir die Herkunft dieser Schläger erfahren