Opposition schießt sich auf "Soko Ibiza" ein

Eine "Blamage", eine "Groteske", eine "Peinlichkeit": Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos sind sich in ihrer vernichtenden Beurteilung der so genannten "Soko Ibiza" einig.

Dass nun ein an die Medien gelangter Zwischenbericht der Soko nahelegt, dass die Einheit doch nicht über das komplette Ibiza-Video verfügt, ist für Stephanie Krisper, Fraktionsführerin der Neos im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Grund, die Auflösung der Soko zu fordern. Die Soko habe sich zuerst feiern lassen, und jetzt werde bekannt, dass sie doch nicht das ganze Videomaterial habe, das sei "erbärmlich und peinlich", so Krisper. Innenminister Karl Nehammer (VP) müsse eine neue, "unabhängige und kompetente Einheit" aufstellen. Kai Jan Krainer, SP-Fraktionschef im U-Ausschuss, legte nach: "Das ist ja alles absurd." Er habe den Eindruck, dass das ÖVP-geführte Innenministerium und Teile der Justiz die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft von Informationen abgeschnitten hätten, so Krainer. Christian Hafenecker von der FPÖ forderte, dass die Polizei-Ermittler aus der Weisungskette zum Innenminister herausgenommen werden müssten, um autonom agieren zu können.

Dem Vorwurf, die ÖVP wolle Informationen verschleiern, widersprach der VP-Fraktionschef im U-Ausschuss, Wolfgang Gerstl: "Die FPÖ will mit allen Mitteln vergessen machen, dass Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus auf Ibiza waren und niemand sonst."

Das Bundeskriminalamt betonte gestern, die Soko verfüge über 95 Prozent des Ibiza-Videos und hundert Prozent der Tonspuren. Man könne also den ganzen Abend rekonstruieren.