Operation "Luxor": keine Waffen, aber viel Geld gefunden
GRAZ/WIEN. 930 Polizisten sind Montagfrüh zu einer Großrazzia gegen die Muslimbruderschaft und gegen die Hamas in Österreich angetreten.
Wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einer Pressekonferenz sagte, wurden im Rahmen der nunmehr "Luxor" genannten Operation mehr als 60 Hausdurchsuchungen in vier Bundesländern - Kärnten, Steiermark, Niederösterreich und Wien - durchgeführt. Dabei standen Wohnungen, Wohnhäuser, Geschäfts- und Vereinslokale im Visier der Ermittler. 30 Verdächtige wurden zur sofortigen Einvernahme gebeten. Nach Abschluss der Hausdurchsuchungen gab die Staatsanwaltschaft Graz auf Nachfrage bekannt, dass mehrere Konten der betroffenen Vereine und verdächtigen Personen eingefroren wurden. "Beträchtliche Geldbeträge" seien sichergestellt worden - ebenso wie Liegenschaftsvermögen. Waffen oder Sprengstoff seien nicht gefunden worden.
Festnahmen wurden auch nach den Vernehmungen nicht ausgesprochen, hieß es Montagnachmittag. Federführend war laut Nehammer das Landesamt für Verfassungsschutz der Steiermark gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Graz.
APA-Video zur Razzia:
Der Innenminister nannte die Muslimbruderschaft "zutiefst gefährlich". Sie versuche, die Demokratie auszuhebeln, "die Scharia einzuführen, die Grund- und Freiheitsrechte, die uns lieb und teuer geworden sind, zu bekämpfen". Es geht demnach unter anderem um den Verdacht der Terrorfinanzierung, der Bildung einer terroristischen bzw. kriminellen Vereinigung und der Geldwäsche. Die geplante Aktion war bereits in der Vorwoche bekannt geworden. Sie trug zunächst den Namen Operation "Ramses".Video: ZIB-Beitrag zur Razzia:
"Kein Zusammenhang mit Terroranschlag"
Seitens der Staatsanwaltschaft wurde betont, dass die Razzien "in keinem Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Wien vom 2. November stehen". Der Aktion seien "umfangreiche und intensive, über ein Jahr dauernde Ermittlungen" des führend zuständigen Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Steiermark zusammen mit dem LVT Wien vorangegangen. Eingebunden waren auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und die LVT Kärnten und Niederösterreich.
"Wurzeln des politischen Islams gekürzt"
Mit den Razzien gegen Vereine und Gesellschaften, die der Muslimbruderschaft und der Hamas angehören sollen, seien "Wurzeln des politischen Islams gekürzt" worden, teilte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit und dankte den Einsatzkräften. Bei den Vorführungen von 30 Beschuldigten zur Vernehmung - im Zuge der Razzien in Ost- und Südösterreich - handelt es sich nicht um Festnahmen, teilte die Staatsanwaltschaft Graz mit. Die Aktionen seien über ein Jahr lang vorbereitet worden. Es wurde betont, dass sich die Maßnahmen nicht gegen Muslime oder gegen den Islam richte.
Die Muslimbruderschaft sei keine Religionsgemeinschaft, sondern stehe für religiös motivierten, politischen Extremismus. Bei der Grazer Staatsanwaltschaft (StA) zeigte man sich auf Anfrage recht zugeknöpft angesichts der heiklen Thematik. Bestimmte Orte oder Vereine, die Ziel der Razzien waren, wurden nicht genannt. Ob es sich bei den zur Vernehmung festgesetzten Personen um Männer oder Frauen handle, wurde nicht gesagt. Auch zu weiteren Details wie etwa Staatsangehörigkeit gab es keine Angaben. Die Vernehmung der Personen, die in drei Bundesländern und Wien von der Polizei mitgenommen wurden, werde wohl in den entsprechenden Dienststellen erfolgen, hieß es. Es soll sich um Kultur- und andere Vereine handeln, bei einigen sei ein Gebetshaus bzw. eine Moschee angeschlossen.
Mehrere hundert Beamte im Einsatz
Laut Polizei Steiermark waren mehrere hundert Beamte österreichweit in die Aktion eingebunden. Begonnen wurde um 5.00 Uhr. Es waren neben den regulären Einheiten auch Spezialkräfte wie Diensthundeführer, Kriminalpolizisten und Leute vom Landesamt für Verfassungsschutz dabei. Sichergestellt wurden elektronische Geräte wie Handys und Computer, aber auch einfache Dokumente. In der Steiermark gab es Hausdurchsuchungen in Graz, Graz-Umgebung und im Bezirk Liezen. Die Aktion war gegen 8.30 Uhr laut einem Polizeisprecher so gut wie abgeschlossen.
Die Personen und Vereine seien seit über einem Jahr Ziel von Ermittlungen gewesen, wie die Staatsanwaltschaft sagte. Die Durchsuchungen sind unter strikter Einhaltung der Covid-19-Schutzmaßnahmen erfolgt.
Die einzige konkrete Angabe der StA bezog sich auf "Vereine und Gesellschaften, die im Verdacht stehen, den terroristischen Vereinigungen Muslimbruderschaft und Hamas anzugehören und diese zu unterstützen". Es bestehe der Verdacht der terroristischen Vereinigung, der Terrorismusfinanzierung, der staatsfeindlichen Verbindungen, der kriminellen Organisation und der Geldwäscherei. Die Razzien erfolgten in den größeren Städten von NÖ, der Steiermark und Kärnten sowie in Wien. Mit dem Terroranschlag in Wien vor genau einer Woche hätten sie nichts zu tun. Die Aktion wäre auf jeden Fall am Montag in der Früh erfolgt, wurde der APA mitgeteilt.
Islamische Glaubensgemeinschaft nicht informiert
Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) weißt nicht, ob Einrichtungen der IGGÖ Ziel der Untersuchungen die Muslimbrüder betreffend sind. "Wir kennen lediglich die Medienberichte und können zu laufenden Ermittlungen und Einvernahmen erst dann etwas sagen, wenn uns die Behörden Evidenz geliefert haben", so Präsident Ümit Vural in einer ersten Reaktion. In einer Aussendung wird auf Berichte verwiesen, wonach auch Moscheegemeinden der Glaubensgemeinschaft Ziel der Razzien gewesen sein. Eine Bestätigung seitens der zuständigen Stellen sei aber ausstehend: "Auch darüber, ob die Vorwürfe rein finanztechnischer Natur sind oder darüber hinaus gehen, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unklar." Die Behörden seien jetzt am Zug, schreibt Vural: "Wir brauchen Beweise und Evidenz, um unserer Verantwortung als Religionsgesellschaft nachkommen zu können."
"Radikal-islamistische, massiv judenfeindliche Vereinigung"
Bei der Muslimbruderschaft handle es sich laut StA um eine weltweit agierende, radikal-islamistische, massiv judenfeindliche Vereinigung, deren Hauptziel es sei, in allen Ländern der Erde einen islamischen Staat (Kalifat) auf Grundlage islamischen Rechts (Scharia) einzuführen. Die Muslimbruderschaft trete in Europa und Nordamerika zwar mit der Behauptung des Gewaltverzichts zur Durchsetzung ihrer Ziele auf. Sie unterhalte nach den bisherigen Ermittlungen jedoch tatsächlich Kontakt zu terroristischen Vereinigungen und enge ideologische und finanzielle Beziehungen zu radikal-islamistischen Gruppierungen im syrisch-irakischen Bürgerkrieg.
So unterstützen nach den bisherigen Ermittlungsergebnissen auch Vertreter der Muslimbruderschaft in Österreich unabhängig von ihren Herkunftsländern die Tätigkeit der 1987 als Zweig der Muslimbruderschaft gegründeten, palästinensischen Terrororganisation Hamas. Ziel der Hamas ist die Zerstörung des Staates Israel und die Gründung eines islamischen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt. Diese Strategie der Hamas sei somit als Teil der Gesamt-Strategie der Muslimbruderschaft zu sehen, hieß es in der Aussendung am Montag.
Die Staatsanwaltschaft Graz betonte, dass sich die Aktion nicht gegen den Islam richte. Vielmehr sollen die durchgeführten Maßnahmen auch dem Schutz der Muslime dienen, deren Religion für die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideologien missbraucht werde. "Die Ziele der Muslimbruderschaft und das von dieser angestrebte politische, totalitäre System, welches weder die Souveränität des Volkes noch die Prinzipien von Freiheit und Gleichheit gewährleistet, sind mit den Grundprinzipien der Verfassung der Republik Österreich und der österreichischen Gesellschaft sowie allgemein mit dem westlichen Demokratieverständnis von Koexistenz, Gleichstellung von Männern und Frauen und politischer Ordnung nicht kompatibel", stellte die StA fest.
"Staatsfeindlichen Verbindungen"
Neben Innenminister Karl Nehammer dankte auch Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) den Einsatzkräften. "Mit diesem Schlag gegen die Muslimbruderschaft machen wir ernst im Kampf gegen radikale, extremistische Ideologien. Wir lassen nicht zu, dass extremistisches Gedankengut in Österreich verbreitet wird und werden auch weiterhin konsequent dagegen vorgehen", betonte sie in einer schriftlichen Stellungnahme. "Denn auch aus Integrationssicht ist es gefährlich, wenn sich der Einfluss des politischen Islam aus dem Ausland mittels Vereinigungen wie den Muslimbrüdern bis nach Österreich erstreckt", hielt Raab fest. Sie sprach von "staatsfeindlichen Verbindungen, die unsere Demokratie ausnutzen und unterwandern wollen".
Wir haben entschieden zu lange zugesehen. Es ist mehr als nur wahrscheinlich, dass die gefundenen Geldbeträge nicht durch ehrliche Arbeitet zusammengekratzt wurden.
Hoffentlich werden die eingezogenen Werte nicht im Finanzsumpf versickern sonder die Polizei ,BVT/LVT ,Cyberkriminalität verwendet und demenstprechende Ausrüstung zu kaufen und Personal einzustellen.Genau wie bei der Finanzprüfung wo immer Personalmangel herrscht muß das Gleiche Prozedere angewndet werden!
Sie können es halt nicht besser !
Woher u. womit auch ?
So schauts halt aus,
wenn die Innenminister, von Strasser, Mikl Leitner, Sobotka bis Nehammer,
die Polizeipräsidenten und die BVT Beamten
nach den ÖVP- Loser- Parteibuch- Kriterien ausgewählt werden.
Daß 40 % der Österreicher
mit Kurz u. seiner Laienspielertruppe zufrieden sind,
sagt genau Was ?
30 Verdächtige sind zur Einvernahme gebeten worden?
mit Fahrtkostenersatz u. Verdienstentgangszahlungen.
wie wäre es mit einem "Europäischen Institut zur Vermittlung europäischer Werte"?!?!
Spinnen die EU Oberen jetzt komplett
Eher "Europäisches Institut für Akzeptiert unsere Werte oder schleichz eich"
und ich wette in diesem Institut sind auch eine Menge Moslems tätig, die diese Rotzbärte nicht ausstehen können, weil sie von denen terrorisiert werden!
der Titel wäre auch passend für das Institut
entweder die Politiker denen so etwas einfällt sind einfach so dumm und naiv, oder so leicht erpressbar
Ihr posting ist eine pauschale Kriminalisierung einer Religionsgemeinschaft!!
Tatbestand der Verhetzung!!
Betr. Gamundia!
Unter dem Deckmantel von Pseudo Verhetzung reihenweise andere Meinungen zu dem Thema in Onlineforen löschen zu lassen, dies ist Verhetzung und Meinungsterror!! aber von Ihnen!
nur weil die Meinungen von ihnen und ihren Parteifreunden nicht gerne gesehen sind, weil sie die Missstände die mittlerweile herrschen ansprechen, lassen sie alles löschen, damit nicht zu vielen ein Licht auf geht, was mittlerweile vorgeht.
Was soll daran Verhetzung sein, wenn man es für einen Wahnsinn hält, dass der EU Chef davon fantasiert, ein Institut für diese radikalen Gebetsmänner zu gründen https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/live-ab-1550-uhr-eu-ratspraesident-michel-zu-besuch-in-wien;art385,3320758
mit unserem Steuergeld!?!?!
Weiters habe ich gefragt gehabt, ob dies ein Fake News Artikel sein soll, es kann ja nicht sein, dass so etwas ernsthaft angedacht ist, aufgrund der ganzen Attentate in letzter Zeit??
Politik funktioniert auf allen Ebenen besser ohne Religio...
Aus Prävention wird Repression.
Die Prävention, Clarazet, wäre das Verhindern der islamischen Masseneinwanderung gewesen. Da dei politmedial Herrschenden aber nun die Basis für Verhältnisse wie im blutig untergegangenen Jugoslawien und im Libanon geschaffen haben, kommt es zu Schlimmerem als Repression. Übrigens, Clarazet, die MuslimInnen sind nicht "Menschen wie du und ich", sie sind besser, nur sie sind auserwählt (jetzt nicht im israelitischen Sinn), nur Sie kommen ins Paradies, den anderen drohen schmerzhafte Strafen, oftmals schon im Diesseits.
.. das sagen die Katholiken aber auch von sich, wenn sie "Hardcore" genug sind...
Völliger Realitätsverlust. Wie viele Terroranschläge hat es nden letzten 20 Jahren durch radikale Christen gegeben?
Kein PRO für Religion, aber etwas Bodenhaftung wäre von Vorteil
Also die terroristischen vertreter der "Verteidiger des christlichen Abendlandes" hatten durchaus berufung auf das Christentum.
Logischerweise pervertieren sie die Botschaft der christlichen Religion genauso wie es Islamisten mit dem Islam .
Beispiel: Anders breijvik, der Massenmörder aus Norwegen in seinem "Manifest":
Breivik bezieht sich auf das Ende der Belagerung Wiens (1683, also 400 Jahre vor 2083) durch das Osmanische Reich[83] sowie auf historische Gestalten aus der Reconquista und den Kreuzzügen, die er als Vorkämpfer gegen den Islam begreift: „Wir schauen darauf, was unsere Vorväter […] taten und stellen fest, dass wir Europa nur retten können, wenn wir die Prinzipien unserer Vorfahren annehmen. […] Vorwärts, christliche Kämpfer!“
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Anders_Behring_Breivik
Österreich ist doch nicht zum Libanon geworden, wo denn!
Nationalismus heißt der Sprengstoff, überall in der Welt, nicht Religion und Reinheit ist der schlimmste aller Begriffe. Die wird durch eine Säuberung erreicht.
"Alle Menschen sind gleich" etc ist eine wesentliche Errungenschaft der aufgeklärten Welt, die wir nie wieder aufgeben wollen.
Für die Krisen der Welt muss offenbar schon wieder eine Minderheit als Sündenbock herhalten, als ob wir nichts, aber auch gar nichts, gelernt haben aus unserer unseligen Vergangenheit.
Und genau so ein kleines rechtes Katholiban-Fundi-Axxxxx versucht nun auch noch, die Schuld an den damaligen Segretionskriegen, die von genau so religiösen und nationalistischen Arschlöchern wie dem Dr. Edgar unterstützt wurden, den Moslens in die Schuhe zu schieben.
Eine diesbezügich objektive Geschichtsaufarbeitung wäre ja ohnehin für den "Nacharbeiter" schwierig...
Nachi, du hast einen Klopfer.
Schon damals, wie IM Strasser
neben der rigorosen Umfärbung der Exekutive
auf einheitlich schwarz betrieben hat,
auch den ÖVP Geheimdienst BVT aus dem Hut gezaubert hat,
haben schon Viele gefragt:
"Wozu brauchen wir eigentlich diesen Waschmittelverein?"
Die letzte Antwort hat BK Kurz mit dem erzwungenen Rücktritt Kickls
durch den Bundespräsidenten v. d. Bellen
und der Sprengung der Koalition gegeben:
"Das BVT hat eine Vorfeldorganisation
eines ÖVP Innenministers zu sein !
Woher sonst sollten wir geheime, ausspionierte Erkenntnisse bekommen ?"
Das dürfte auch perfekt funktioniert haben.
Die Erledigung zur verpflichteten Arbeit,
Österreich vor Terrorismus zu schützen,
aber ganz offensichtlich nicht!!
Die Verantwortung gehört gesetzlich ins BK-Büro gebracht.
Widerliche Politik, Beweise und konkrete Aussagen gibt es nicht, dafür umso mehr Stimmungsmache. Wir von der ÖVP haben nichts gegen den Islam - Beweise fehlen, aussehen tut es anders.
https://www.derstandard.at/story/2000121540996/oevp-will-teiltaugliche-ab-2021-einziehen-doch-gruen-bremst
Ministerin Tanner pocht auf Wehrdienst in Zeiten von Naturkatastrophen, Migration, Pandemie und Terror, aber der Koalitionspartner stellt Bedingungen.
Ein klassisches Beispiel für ÖVP Framings, das ist nicht nicht neu, im Jänner 2020 ein türkises Lob an die Polizei:
„In den letzten Jahren sind neue Bedrohungen wie Migrationsbewegungen, offene Grenzen, Naturkatastrophen oder etwa Bedrohungen im Cyber-Bereich entstanden und zeigen deutlich: Wir brauchen eine moderne #Polizei mit ausreichend Potential.“
Wie immer, solange wiederholen, bis alle Österreicher auswendig gelernt haben, wie Entmenschlichen mittels Naturkatastrophen funktioniert.
es ist für mich unbeantwortbar, weil es ein Buch werden würde.
"Für meine Entmenschlichung bin ich selbst verantwortlich"...so, würde mein Buch anfangen.
So spricht ein Mensch mit Rückgrat!
Mich wundert das Sie von der OÖN Redaktion noch nicht gesperrt sind
Wovon spriche Azways? Dollfuß? Die Kirchensteuer haben die Nationalsozialistinnen und Nationalsozialisten eingeführt. Den "Islam staatlich anerkannt" hat der Habsburger Kaiser - allerdings unter Einschränkungen, Vorbehalt wegen Sklaverei, Polygamie und anderer Dinge, die in der islamischen Lehre vorkommen.
Nachi, ich weis nicht, bitte schlaf mal darüber. Es ist nicht aller Tage Abend, ich komm wieder, keine Frage.....
🙄
https://www.youtube.com/watch?v=OxeKnZYH6dA
Das Hauptproblem ist, dass uns der Rechtsfaschist Dr. Dollfuß (die ÖVP verehrt ihn bis heute) im Jahr 1929 eingebrockt hat, leider 1945 nicht wieder aufgelöst wurden.
So sind die Steuerzahler verpflichtet, nicht nur die "Römisch katholische Kirche" als Hauptnutzer, sondern auch alle anderen Religionen mit Steuergeld zu unterstützen.
Vorschlag: Unterstützung für ALLE RELIGIONEN und KIRCHEN sofort ersatzlos STREICHEN.
Keine ist notwendig und/oder hat geschweige denn eine Daseinsberechtigung.
NUR der GLAUBE zählt.
Nordkorea braucht Sie.
Da haben wir den nächsten Krieg, außer/oder wir reden mit den Papst klar Text, oder mit der christlich sozialen Partei und den Wählern.
Die christliche Kirche hat die Schirmherrschaft über die österreichischen Medien.
Natürlich ist Standard und Falter, was ich weiß, nicht dabei.
Das Geld können wir besser brauchen, als Waffen. Haben die die Waffen mit dem restlichen Geld in den Moscheen versteckt, oder bei den Freunden im Flüchtlingsheim? Bei der nächsten Razzia mit Namen Laden und dem Losungswort Bin , werden die mit dem Decknamen Nasenbohrer auch dort suchen.
Mit welchem Recht werden Konten eingefroren und Geldbeträge einkassiert?
Ohne Abklärung nach der Herkunft des Geldes!
Warum werden aber Strache, Grasser und ihren Kollegen, die sich am Staatsvermögen bereichert haben, kein einziger Cent abgenommen!
Ganz einfach: weil es eh unser Steuergeld ist, das wir diesen Terroristen in den Arsch schieben.
Glaubst du die arbeiten was?
"Der Islam ist seit 1908 eine staatlich anerkannte Religion. Diese Entscheidung folgte der Annexion von Bosnien-Herzegowina durch die Habsburger-Monarchie."
Aber nach dem Krieg (sagen wir 1919) hat man den Fehler gemacht diese staatliche Anerkennung rückgängig zu machen - Bosnien-Herzegowina gehörte ja nicht mehr zu Österreich!
Da hätten auch die damaligen Siegermächte kaum was dagegen gehabt (Vertrag von Saint-Germain), denn bei denen gab es (damals!) keinen Islam.
..staatliche Anerkennung NICHT rückgängig zu machen
Die Oma hat angeblich 1908 schon gesagt, dass uns das noch am Schädel fallen wird. Recht hats ghabt, die Oma.
Ihr seid willige Opfer der Propaganda gegen eine Minderheit,
es sind alle nur Menschen wie du und ich.
Ich werde das der Oma ausrichten.
Also ich weiß, wer in der örtlichen Volksschule die Minderheit ist.
https://www.addendum.org/news/iggoe-praesident/
Die Sendung hinter dem oben angeführten Link ist sehr aufschlussreich. Jeder sollte sich seine Meinung bilden !
Ja, ist komisch.
Da gibt es sicher eine Erklärung.
https://www.ots.at/pressemappe/13413/islamische-glaubensgemeinschaft-in-oesterreich-iggoe
Vereinsförderung, Kindergeld und Mindestsicherung...das läppert sich..könnten böse Zungen behaupten.
Wird immer offensichtlicher, dass hier Verbindungen zu unserem Rechtspopulismus existieren.
Warum verrät Kickl im Vorfeld lange geplante Razzien? Wen will er warnen?
Wer profitiert von Anschlägen, Unruhen, Flüchtlingsströmen?
Eine Hand wäscht die andere heißt ein altes Sprichwort.
Kann man durchaus in Erwägung ziehen!
Brüder im faschisten Geist stören u.U. unterschiedliche Religionen nicht!
Destabilisierung ist das gemeinsame Ziel!!
Ist Kickl ein heimlicher Moslem?
Nein!! Niemals!
Religion ist eh wurscht!
Faschistoide Destabilisierung ist alles!!