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SPÖ - Laut Granden keine Personaldiskussion bei Präsidiumsklausur

Von nachrichten.at/apa, 11. Oktober 2019, 12:38 Uhr
SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Freitag Bild: APA

WIEN. Die SPÖ-Granden haben sich Freitagfrüh zu einer Präsidiumsklausur im Renner-Institut eingefunden.

Dabei soll es um die Erneuerung der Partei nach dem Debakel bei der Nationalratswahl gehen. Eine Personaldiskussion stellten die Genossen beim Eintreffen weitestgehend in Abrede. Jetzt gehe es vordringlich einmal um strukturelle, organisatorische und inhaltliche Fragen, so der Tenor.

Laut dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig gilt es, die Schlüsse und Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen. Heute werde es nicht um personelle Konsequenzen gehen. Wenn, dann stehen diese "am Ende eines Prozesses", so Ludwig: Und zwar in "allen Bereichen" - jeder dort wo er Verantwortung trage. Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner genieße seine "volle Unterstützung". Einen Sonderparteitag braucht es aus Ludwigs Sicht nicht.

Video: SPÖ-Präsidium in Wien: "Keine Personaldiskussion"

Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die immer wieder als Parteichefin ins Spiel gebracht wird, geht ebenfalls davon aus, dass es keine Personaldiskussion geben wird. "Wir haben eine Vorsitzende, die meine vollständige Unterstützung genießt", betonte sie. Rendi-Wagner habe ihre "größte Wertschätzung". "Wir würden es uns zu einfach machen, wenn wir uns an einer Person abputzen. Ich gehöre nicht zu denen, die das tun." Bures verteidigte auch Rendi-Wagners stark kritisierten Auftritt im ORF-"Report". Die Parteivorsitzende wisse sehr wohl, wofür die Sozialdemokratie stehe. Die SPÖ befinde sich auch nicht auf Selbstfindung, sondern habe ein "klares Programm". Es gehe nur darum, dieses zu schärfen, besser zu kommunizieren und die Partei zu öffnen.

Ihre Meinung interessiert uns. Stimmen Sie ab!

 "Emotionslos diskutieren"

Ähnlich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser: Jetzt gehe es darum, "emotionslos zu diskutieren" und die Partei und ihre Ziele in den Mittelpunkt zu stellen. Aber die Krise in ein paar Stunden zu lösen, werde nicht gehen. "Definitiv" keine Personaldiskussion wird es heute laut dem Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer geben. Die Partei werde sich zunächst strukturell, dann inhaltlich aufstellen. "Dann schauen wir, ob das ganze personell richtig besetzt ist", schloss er personelle Änderungen allerdings nicht aus. Für die Tiroler Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim steht Rendi-Wagner nicht zur Diskussion. Es brauche aber eine Demokratisierung der Partei und eine Änderung der Struktur in Richtung eines Mitgliedersystems.

Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner will die Klausur nutzen, um ihre Vorstellungen zum Erneuerungsprozess zu präsentieren. Das Ziel müsse sein, die internen Diskussionen, die die SPÖ teilweise schon seit Jahrzehnten führe, auszuräumen und für Klarheit zu sorgen. Was genau sie damit meint, konkretisierte sie nicht. Es werde in der Klausur um Inhalte und die Strukturen gehen, nicht um Personelles, erklärte sie. In den vergangenen Jahre habe sich die Partei oft über die Klärung inhaltlicher Fragen "hinweggeschummelt", "indem man Personaldiskussionen geführt hat". "Wir werden im wahrsten Sinne des Wortes Bewegung in die Bewegung bringen", sagte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Die Parteivorsitzende werde "konkrete Vorschläge vorlegen", für jede Ebene, also Bezirks-, Landes- und Bundesebene, sollen Aufgaben definiert werden. Eine Personaldiskussion sieht er "überhaupt nicht".

"Integration junger, kritischer Geister"

Auch der Leiter der SP-Delegation im Europaparlament Andreas Schieder betonte, dass es bei der heutigen Klausur vorrangig um Inhalte und die Öffnung der Partei, "die Integration von jungen, kritischen Geistern" gehen soll: "Diese Köpfediskussion, die bringt uns auch nicht weiter." Die Wahlniederlage sei freilich eine Enttäuschung, meinte der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried. Eine Personaldiskussion wolle er nicht. Er wolle auch niemanden öffentlich etwas ausrichten. Auch Oberösterreichs SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer betonte, jetzt einmal in den Gremien reden zu wollen.

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39  Kommentare
39  Kommentare
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zlachers (8.863 Kommentare)
am 11.10.2019 21:20

Einige dieser Komentare hir haben überhaupt kein Wahrheitsgehalt, z.b.
die wenn es um die Gesundheits Versorgung des kleinen Mannes geht, stimmt das nicht das Leute die weniger Geld in der Tasche haben, viel länger auf Untersuchungen und Behandlungen warten müssen, als die die es sich " leisten" können. Aber auch das Behandlungen nicht durchgeführt werden, weli man nicht so gut versichert wär, stimmt auch nicht. Es werden in Österreich alle Kranken Menschen gleich behandelt, natürlich freut sich der Artzt wenn dann so ein riecher schnörgell, auftaucht und ihm für das für was er sowiso schon Gehalt bekommt, etwas mehr anbietet, nur das macht keinen Unterschied , ein armer bekommt auch das gleiche, und muss auch nicht lange warten.

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zlachers (8.863 Kommentare)
am 11.10.2019 21:24

Reiche schnörgell, haben überhaupt keine Ahnung von Leben!!!

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zlachers (8.863 Kommentare)
am 11.10.2019 20:27

Von Erneuerung kann bei der SPÖ niemand sprechen wenn nicht einige Granden zurücktreten. Die Bonzen die dieses Schlamassel angerichtet haben müßten gehen damit sich die Partei neu finden kann. Aber wer verläßt schon freiwillig den "Futtertrog"?

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 11.10.2019 19:50

Darf ich dem niveauvollen Forum eine Zusammenfassung dessen unterbreiten, wofür die SPÖ steht. Sie steht für mehr von all dem guten und Gerechten, das fortschrittliche, demokratische Menschen sich wünschen: mehr Steuern und Umverteilung, mehr staatliche Eingriffe zur Herstellung wünschenwerter Verhältnisse in allen Bereichen, mehr Tschenderung und Transtschenderung, mehr gleiche Schulerfolge, mehr billige Arbeitskräfte aus Afrika und aus dem Orient für die Wirtschaft, mehr Islam....

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zlachers (8.863 Kommentare)
am 11.10.2019 20:18

Das ist vollkommen falsch!

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zlachers (8.863 Kommentare)
am 11.10.2019 20:19

SPÖ
BESCHREIBUNG
Die SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs) zählt zu den ältesten und bedeutendsten Parteien im Land und charakterisiert sich durch das Ziel einer Überwindung der Klassengegensätze sowie die Werte Gleichheit, Solidarität und Vollbeschäftigung.

Die „rote“ Partei stellt sich grundsätzlich auf Seite der Arbeitnehmer und setzt sich für Chancengleichheit, vor allem in der Bildungspolitik, ein. Die Partei wurde zum Jahreswechsel 1888/89 unter Viktor Adler gegründet, damals noch unter dem Namen Sozialdemokratische Arbeiterpartei.

Einer der großen frühen Erfolge war die Durchsetzung des allgemeinen Wahlrechts für Männer im Jahr 1905. Unter Franz Vranitzky wurde die Partei 1991 zur Sozialdemokratischen Partei Österreichs umbenannt und kann in ihrer über 125-jährigen Geschichte auf viele Höhen und Tiefen zurückblicken. Mit einer Vielzahl an Bundeskanzlern seit 1945 sowie mehreren Bundespräsidenten hat die SPÖ die österreichische Entwicklung maßgeblich geprägt.

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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 11.10.2019 18:56

Alcea, TillHeulenspiegel, Xerces, Hauno, Weinberg ........ etc. ? Was geht es euch an, was in der SPÖ passiert ? Kümmert euch um den Wastl, der sich bald mit den Grünen ins Bett legt und behaltet Ruhe.
Ich freue mich als finanziell Unabhängiger, wenn man euch einmal die Daumenschrauben ansetzt, bei jedem Arztbesuch ein ordentlicher Selbstbehalt zu blechen ist, planbare Operation wie Knie- und Hüftersatz für über 65-jährige nicht mehr genehmigt werden und ........... der 13te und 14te endlich voll besteuert wird.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 11.10.2019 20:07

Aber geh, ich bin doch ein Fan von der Julia Herr und will sie nur unterstützen, damit sie ja Karriere macht.

Freundschaft!

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 11.10.2019 20:30

FRITZLFREIGEIST,
ja, es ist gut, was da kommt. Die Prostataoperation für über 65 Jährige wird nicht mehr von der Krankenasse bezahlt, denn die haben genug Zeit zum Pinkeln. So wird's garantiert kommen. ☺☺☺

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Orlando2312 (22.665 Kommentare)
am 11.10.2019 20:43

Alcea, finden Sie das wirklich witzig? Wir haben jetzt schon eine Situation, wo "normale Leut" monatelang auf eine Behandlung warten müssen, während sich die Besserverdiener die "paar Hunderter" locker für eine zeitnahe Behandlung leisten können.

Beispiel gefällig: ein junger Mensch hat nach einem Unfall einen komplizierten Bänderriss. Wie die Ärzte meinen, muss das mit Sicherheit operiert werden. Aber vorher braucht man noch ein MRT. Möglicher Termin für dieses MRT: Ende November (!!!). Was das heisst, wenn eine Bänderverletzung solange nicht operiert wird, wissen Eingeweihte.

Was also tun? Privat ein paar Hunderter zahlen, die man gar nicht aufbringen kann?

Aber der Weg von Basti-Fantasti auf seinem Geilomobil soll weitergehen. Na dann Prost du armes Österreich.

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zlachers (8.863 Kommentare)
am 11.10.2019 20:59

Solange für die SPÖ nicht die Österreicher stehen werden sie immer mehr verlieren. In Wien ist die Wohnungsvergabe und jegliche Unterstützung für Österreicher nicht vorgesehen, man fühlt sich schon als 2. Klasse Mensch in geförderten Wohnungen oder in der Schule. Abgaben werden immer teurer Miete, Müllabfuhr, Parkscheine, GIS u.s.w. Die Fixkosten sind schon mehr als 2/3 vom Gehalt.

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zlachers (8.863 Kommentare)
am 11.10.2019 20:31

Wenn jemand am Boden liegt, soll man ihn nicht mit Füßen treten, das gebietet der Anstand!

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( Kommentare)
am 11.10.2019 17:39

Eines muss man sich schon fragen: Das alles hat die SPÖ vor der Wahl nicht gewusst?

Was hat Herr Deutsch denn gemacht? Die Plakate wird er ja nicht selbst aufgehängt haben oder Postwurfsendungen persönlich verteilt.

Aber einen Double Looser befördern, das schafft nur die SPÖ! 😖

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weinberg93 (16.709 Kommentare)
am 11.10.2019 18:46

Die SPÖ dachte, Wahlkämpfen heißt Schmutzkübel ausschütten, den politischen Gegner schlecht reden, etc.
Hat nicht funktioniert wie das Wahlergebnis zeigt.

Gut, die Roten haben diesbezüglich ein wenig zurückgeschaltet, jedoch viele linke Poster in diesem Forum haben NULL dazugelernt.
Die Hass- und Hetzpostings gegen Kurz gehen munter weiter.

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weinberg93 (16.709 Kommentare)
am 11.10.2019 21:46

FRITZLFREIGEIST bestätigt meine Aussage. Kann man ein bisschen weiter oben sehen, welch Grauslichkeiten - veranlasst durch Kurz - auf die Österreicher zukommen werden.

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affibaffi (867 Kommentare)
am 11.10.2019 17:23

Die biologische Uhr tickt, in den kommenden 10-20 Jahren sind 40% der jetzigen SPÖ Wähler nicht mehr auf diesem Planeten, die sollen sich lieber Gedanken machen, was sie als 10% Partei noch tun können - Freundschaft !

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zlachers (8.863 Kommentare)
am 11.10.2019 20:38

Verbitterung pur. Nachdenken um wen es in Österreich in erster Linie geht ?

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soling (7.432 Kommentare)
am 11.10.2019 17:07

Von Glaubwürdigkeit reden und gleichzeitig Unglaubwürdigkeit vermitteln ist auch eine Kunst.

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zlachers (8.863 Kommentare)
am 11.10.2019 20:50

Bei den vielen "Neustarts" der SPÖ könnte man direkt glauben, sie wären als Programmierer für "Windows" verantwortlich...!

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ischlfan (702 Kommentare)
am 11.10.2019 16:19

die Richtung der Sozialdemokraten stimmt: nur die Übersättigung vieler (nicht aller) Bürger ist so groß, dass sie die Errungenschaften nicht mehr zu schätzen wissen.

Deshalb meine Empfehlung an die künftige Regierung: RUNTER mit den Sozialleistungen !!
Besten Dank

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hasta (2.938 Kommentare)
am 11.10.2019 15:59

Die SPÖ sollte einmal versuchen nicht gegen die Bürger sondern für die Bürger zu agieren.
Die Anliegen der Staatsbürger sind Programm (Auftrag) der Parteien und sonst gar nichts.
Wenn das von der SPÖ berücksichtigt werden würde, wäre das bereits die halbe Miete.

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soling (7.432 Kommentare)
am 11.10.2019 15:38

In einem sind sich die Sargnägel der SPÖ einig - keine Personaldiskussion. Wer elemeniert sich schon gerne selbst?

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( Kommentare)
am 11.10.2019 15:10

PRW fragt sich inzwischen selber (im ORF), wozu es in Ö die Sozial-Demokratie überhaupt noch gibt... 🤔🤔🤔

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 11.10.2019 14:51

Die Richtung stimmt ........

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Klettermaxe (10.765 Kommentare)
am 11.10.2019 14:44

Keine Debatte, eher Depperte

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Klettermaxe (10.765 Kommentare)
am 11.10.2019 14:40

Verlogener Widerspruch: wenn eh alles in Ordnung ist, wie alle ständig behaupten, wozu braucht man dann radikale Änderungen?

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 11.10.2019 13:50

Die bestbezahlten Parteibonzen sitzen fest in ihren fixten Ämtern und müssen nur den Parteivorsitzenden ohne jeglicher Verantwortung immer wieder korrigieren was er ihrer Ansicht nach als Parteivorsitzende falsch macht, bis diese, wie eben bei Kern erlebt, ihnen das Handtuch hinschmeißt. Dann erst beginn eine wieder genau so sinnlose Personaldebatte.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 11.10.2019 12:40

SCHADE WIRKLICH SCHADE!

Jetzt hab ich mich schon gefreut dass die Julia Herr Parteivorsitzende wird.

Wieder nix, kommt schon noch!

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docholliday (8.936 Kommentare)
am 11.10.2019 12:24

Liebe SPÖ! Ich bin der Meinung, dass die österreichische Politiklandschaft eine SPÖ gut vertragen würde, wenn nicht sogar braucht.
Aber was sich in den letzten Jahren herauskristallisiert hat, war ein gegenseitiges Anschreien, Anpatzen und respektloses Gegeneinander.
Kurz hat das überrissen, und war deshalb auf der Überholspur.
Wo von Kurz sachliche Diskussionen kamen, kam von der SPÖ nur Überheblichkeit.
So habe ich es als Wähler empfunden.
Wie wäre es, wenn man sich wieder auf die Themen beschränken würde, mit denen die Leute was anfangen können? Sachlich, ohne Geschrei und ohne erhobenen Zeigefinger? Die Grünen haben aus ihren Fehlern gelernt uns das war ihr Gewinn.
Warum nicht auch bei der SPÖ?
Die Zukunft wird eines verlangen, nämlich, dass es nur miteinander geht.
Keiner wird alle seine Interessen alleine durchbringen, sondern nur einen Teil davon.
Aber ein Teil ist besser als nichts!

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docholliday (8.936 Kommentare)
am 11.10.2019 12:26

Ich will damit andeuten: Personaldebatten werden nicht die vordergründigste Lösung sein. Es geht um den realistischen und vor allem umsetzbaren Inhalt!

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max1 (11.582 Kommentare)
am 11.10.2019 12:50

Das: ""Es geht um den realistischen und vor allem umsetzbaren Inhalt!""

stimmt ja weitestgehend, was fehlt ist der Begriff "ZUKUNFT" die zu gestalten geht es. Bis jetzt wurde noch von KEINER Partei ein Zkunftskonzept gebracht. Wird auch ohne der EU nicht gehen und das wissen alle Parteifunktionäre deshalb scheuen sie dieses Thema.

Die EU hat da ganz klare Vorstellungen die jeder auf der EU-Homepage nachlesen kann, am besten ausdrucken und den zuständigen Abgeorneten links und rechts auf den Kopf schlagen. Unsere Politiker, ALLE, sind zu feige zuzugeben dass sie außer lauwarmer Luft nichts zu sagen haben.

Die SPÖ ist da nicht besser oder schlechter als die anderen. Die NEOS haben sich im Wahlkampf etwas weiter aus dem Fenster gelehnt.

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docholliday (8.936 Kommentare)
am 11.10.2019 13:08

Wenn es darum, als Partei zu punkten, darf eine Partei die nationalen Begebenheiten nicht außer Acht lassen. Den meisten Leuten, und das hören Sie ja überall, ist es wurscht, was die EU will. Vorrang haben die nationalen Themen. Die kann man nicht ausblenden. Das ist eben eine Gradwanderung!

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( Kommentare)
am 11.10.2019 12:16

Logisch. Keiner will sich den Job antun. Außer vielleicht die Frau Dame grinsen))

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 11.10.2019 12:15

Freundschaft! Die Richtung stimmt!
(Geh leck)

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deskaisersneuekleider (4.150 Kommentare)
am 11.10.2019 12:12

Ui, mega angezählt.... Der Subtext spricht Bände...

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metschertom (8.261 Kommentare)
am 11.10.2019 12:04

Da meldet sich auf einmal der Schieder auch wieder zu Wort! Mit einer der Totengräber der SPÖ. Hat noch nie in seinem Leben wirklich gearbeitet aber groß die Klappe aufreißen als Vertreter der Arbeiter!

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docholliday (8.936 Kommentare)
am 11.10.2019 12:15

Selbiges habe ich mir auch gedacht!
Schieder, Leichtfried, ...
Die sollten jetzt mal ganz rasch in Deckung gehen, denn die waren eh die Hauptfiguren bei der Bauchlandung.
Eine Köpfedebatte wird auch meiner Meinung nichts bringen, es muss sich der Inhalt ändern.
Mein Vorschlag wäre: Endlich weg vom ewigen Anpatzen und Schreimanövern. Lasst mal den erhobenen Zeigefinger weg und redet respektvoll mit anderen Leuten.
Das wäre mal der erste Schritt!

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 11.10.2019 11:35

Keine Personaldebatte!
Wer sollte denn noch anstelle von Pamela Rendi Wagner diese Partei übernehmen mögen? Die finden keinen mehr, um das sinkende Schiff noch auf See zu bringen.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 11.10.2019 12:50

Oja, die Julia Herr!😂😂😂😂😂😂

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