Strache: Justiz ermittelt wegen "Scheinbelegen"
WIEN. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Donnerstag in der Spesenaffäre um Heinz-Christian Strache erste Einvernahmen. FPÖ-Chef Norbert Hofer bat unterdessen die Wähler "um ihre Stimmen", sprach von einem "Anschlag auf die Demokratie" - und sieht sich selbst mit Vorwürfen konfrontiert.
Bei den einvernommenen Personen handelt es sich um den in der Nacht auf Dienstag festgenommenen und am Mittwoch wieder entlassenen ehemaligen Leibwächter Straches und die frühere Büroleiterin des Ex-Spitzenpolitikers.
Die "umfangreichen Vernehmungen" wurden der Aussendung zufolge am Mittwoch durchgeführt. Das Verfahren zur Spesenaffäre läuft bereits seit 18. September, hieß es weiter. Es hätte sich aus "Beweisergebnissen der Causa Ibiza" entwickelt, so die Staatsanwaltschaft. In dem aktuellen Verfahren besteht der Verdacht, der Leibwächter und die Büroleiterin "hätten seit mehreren Jahren Privatausgaben von Heinz-Christian Strache im Wege von Scheinbelegen der Freiheitlichen Partei verrechnet", teilte die Staatsanwaltschaft offiziell mit.
Sie hätten die FPÖ "dadurch in einem 5.000 Euro übersteigenden Betrag am Vermögen geschädigt", berichtete die Behörde. Den Verdächtigen droht damit eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren. Verdächtig wegen des Vergehens der Untreue sind derzeit der Leibwächter, die Büroleiterin - und Strache selbst. Er wurde im Vergleich zu den beiden anderen jedoch noch nicht einvernommen, laut Staatsanwaltschaft ist das durchaus üblich.
In den bisherigen Ermittlungen stellte die Staatsanwaltschaft "eine Vielzahl an Unterlagen, insbesondere Rechnungsbelege" sicher. Diese gilt es nun auszuwerten, weiters sprach die Staatsanwaltschaft von "anderen noch erforderlichen Ermittlungsschritten und Vernehmungen". Straches Frau Philippa und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, die in der anonymen Anzeige im Zusammenhang mit "privater Lebensführung" ebenfalls erwähnt werden, sind derzeit nicht Teil von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
Video: Ermittlungen gegen Strache wegen Untreue
Hofer bittet Wähler um Stimmen
Der neue FPÖ-Chef Hofer rief unterdessen die Wähler via Facebook erneut dazu auf, trotz der Turbulenzen zur FPÖ zu stehen und bat um deren Stimme bei der Nationalratswahl am Sonntag. Die vergangenen Monate hätten gezeigt, "dass ein Netzwerk von skrupellosen Kriminellen dabei ist, den schwersten Anschlag auf unsere Demokratie in der Zweiten Republik auszuüben", schrieb der Nachfolger von Strache. Daher richte er eine "große Bitte an Sie alle": "Lassen Sie sich am kommenden Wahlsonntag von jenen Tätern nicht beeinflussen." Denn sonst hätten "diese Kriminellen ihre Ziele erreicht", nämlich "unsere hart erkämpfte Demokratie (...) in ihren Grundfesten zu erschüttern und nachhaltig zu schädigen". Auch gehe es diesen "Tätern" darum, die "Zuversicht und den Zusammenhalt der vielen Menschen, die unsere wunderbare und patriotische freiheitliche Familie ausmachen", zu "zerschlagen" und "eiskalt zu vernichten".
Zu ihrer Verteidigung rückte am Donnerstag Straches Ehefrau Philippa Strache aus und wies Kritik - unter anderem an ihrem kolportierten Gehalt - zurück. Von der Gratiszeitung "heute" gefragt, ob es sich dabei um eine Summe in Höhe eines Abgeordnetengehalts handelt (rund um die 8.700 Euro), sagte Strache: "Ich steige auf diese konstruierten Neiddebatten nicht ein. Hier versucht man nun auch mich vor der Wahl in ein schlechtes Licht zu rücken." Sie beziehe "seit rund drei Jahren über den FPÖ-Klub ein Gehalt für meine Arbeit", daraus habe man auch "nie ein Geheimnis gemacht". Behauptungen, Heinz-Christian Strache hätte private Rechnungen (Kleider, Restaurant) an die FPÖ weitergegeben, bezeichnete sie als "völlig absurd" Auch gegenüber "OE24.at" wies sie Vorwürfe, sie habe von der Parteikasse profitiert haben, "konsequent zurück".
Indes rät der ehemalige EU-Abgeordnete Andreas Mölzer Strache zum zumindest vorübergehenden Rückzug aus der Partei: "Um die Einheit der freiheitlichen Familie sicherzustellen, sollte Strache jetzt von sich die FPÖ-Mitgliedschaft ruhend stellen, bis alle juristischen Vorwürfe und parteiinternen Dinge geklärt sind", sagt er in "Österreich".
FPÖ zahlte Hofers Gartenzaun
Die FPÖ hat den Gartenzaun rund um das Privathaus von FPÖ-Chef Norbert Hofer im Burgenland bezahlt. Dies geschah aus Sicherheitsgründen, als Hofer 2016 zur Bundespräsidenten-Wahl angetreten ist, hieß es aus der Partei. Die Kosten dafür habe die FPÖ nicht nennen wollen.
Die Maßnahme wurde auf Anraten der Behörden gesetzt, betonte man in der Partei.
Waldhäusl-Kritik an Strache
In der Spesenaffäre hat sich der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl kritisch zu Wort gemeldet.
Sollten sich die Anschuldigungen gegen Strache bestätigen, so solle die "volle Härte" des Gesetzes angewendet werden, sagte er im Ö1-Radio. FPÖ-Chef Norbert Hofer bat unterdessen die Wähler via Facebook um ihre Treue.
"Wenn sich herausstellt, dass er (Strache, Anm.) tatsächlich ein Brandstifter ist, soll dort das Gesetz genauso angewendet werden wie bei allen anderen - das heißt, mit der vollen Härte des Gesetzes dementsprechend auch bestrafen", sagte Waldhäusl im Ö1-"Morgenjournal" am Donnerstag zu Vorwürfen, Strache habe u.a. Spesen nicht sauber abgerechnet bzw. Privat-Ausgaben der Partei verrechnet. Gleichzeitig betonte Waldhäusl, dass es die FPÖ brauche, auch wenn der Ex-Parteichef möglicherweise ein Fehlverhalten an den Tag gelegt haben könnte: "Wenn der Feuerwehrkommandant als Brandstifter abgestempelt wird oder er vermeintlich zum Brandstifter geworden ist, deswegen braucht man trotzdem die Feuerwehr."
Er bekomme "täglich" die Verärgerung der Bevölkerung zu spüren, sagte der Landesrat. "Das verstehen die Leute nicht, dass immer wieder, egal in welcher politischen Partei, die Menschen nicht genug kriegen, oder alles rechtens empfinden, was nicht rechtens ist." Bereits Mitte August hatte sich Waldhäusl äußerst kritisch zu Strache geäußert: "Wie verzweifelt muss ein Mensch sein, wenn er vor dem Scherbenhaufen seines Lebenswerkes steht und dennoch jeden zweiten Tag barfuß in die Scherben tritt?", meinte er damals auf die Frage, ob die Auftritte und Aussagen des Ex-Parteichefs mittlerweile eine Gefahr für die FPÖ darstellen könnten.
Vorarlbergs FPÖ-Obmann Christof Bitschi forderte in der Spesenaffäre rund um Heinz-Christian Strache am Donnerstag neuerlich "so schnell wie möglich" Aufklärung. Auf die Frage nach einem Parteiausschluss Straches erklärte der Landesobmann auf APA-Anfrage, man müsse zunächst abwarten, "was stimmt und was nicht", gegebenenfalls müsse es "klare Konsequenzen" geben. Er verwies auch auf seine Aussagen vom Mittwoch: Darin gab er sich überzeugt, dass Parteiobmann Norbert Hofer alles tun werde, um "in allen Bereichen für Ordnung zu sorgen". Bundespolitische Turbulenzen hätten immer auch Auswirkungen auf die Wahlergebnisse im Land, betonte Bitschi. "Dass uns das nicht unbedingt hilft, ist klar", sagte er, dessen Landesorganisation in den kommenden Wochen gleich zwei Wahlen zu stemmen hat.
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Wenn ein mietkostenzuschuss steuerfrei möglich ist für eine privatwohnung in der höhe von € 2500 pro monat dann bitte zeigt uns wie das denn geht, auch viele andere österreicher hätten gerne diese möglichkeit des steuerfreien Gehaltsbestandteils.
"dass ein Netzwerk von skrupellosen Kriminellen dabei ist, den schwersten Anschlag auf unsere Demokratie in der Zweiten Republik auszuüben"
Treffende Beschreibung der FPÖ.
Aus der besoffenen Gschicht wird immer mehr eine lustige Gschicht.
Der eigene Leibwächter hat zwei Beziehungen, eine zu Strache, die andere zu einem Rechtsanwalt.
Das diese Dreiecksbeziehung ins Chaos führt, ist nachvollziehbar.
Wenn eine Paartherapie jetzt nötig ist, dann zwischen Strache, Leibwächter und Rechtsanwalt.
"Euer-Geld"-Diebe
statt
Heimatliebe
Es gilt die Unschuldsvermutung und ausserdem ist das nur /Satire/
Was Hofer vom (plötzlich für die FPÖ) wichtigen Klimathema hält, hat er heute eindrucksvoll in der "Elefantenrunde" bewiesen. "Zöpfchen Revoluzzerin" bis zur Kriegstreibende (das muss man sich mal bildlich vorstellen) hat er Thunberg genannt. Nur weil sie ausspricht, was diese Leute machen soll(t)en -die Erde erhalten!
Das Mädchen hat psychische Probleme, wie ihr Auftritt bei der UNO, indem sie voller narzisstischer Wut von ihrer gestohlenen Kindheit schrie, deutlich zeigt.
Dafür sind allerdings nicht die Österreicher, Europäer oder Sonstige, sondern ihre Eltern verantwortlich.
In Wahrheit handelt es sich um einen schamlosen politischen Missbrauch eines Kindes wie in Nazi-Zeiten, geplant mit genauer Terminisierung durch ein Manager-Team.
Tichys Einblicke hat dazu ausführlich recherchiert, wer mehr über das "Geschäftsmodell" Gretas Eltern wissen will, kann dort nachlesen.
Na gut- Ihren blinden Hass haben Sie jetzt deutlich genug zum Ausdruck gebracht.
Können Sie jetzt auch irgendetwas Inhaltliches oder gar irgendwelche Gegenargumente beitragen?
Oder reicht es dazu einfach nicht?
Die Medien profitieren auch vom Ibiza Video und vom Leibwächter.
Die Medien haben das trotzdem nicht in Auftrag gegeben.
Bei Greta ist es ähnlich, die Eltern profitieren vielleicht, aber sie haben es nicht in Auftrag gegeben.
Greta hat der Wissenschaft geglaubt, Trump glaubt nicht der Wissenschaft.
Das sie Wut auf Trump hat, ist ganz normal menschlich.
Wutausbrüche kommen täglich millionenfach vor, denke ich.
Alleine Trump hat oft Wutausbrüche, und er verbreitet seine Wut auf dem Vogelmedium oder vor Kameras.
Kaum wird mal Greta zu Recht wütend, dann spotten schon ihre Gegner.
Nachäffen und Nachspotten, das kann Trump. Und viele würden sich dafür schämen, aber nicht Trump.
Das Gör soll zuerst mal was leisten und dann auf Erwachsene wütend werden.
So schauts aus.
Ich kenne sie nicht, aber ich getraue mich zu behaupten, dass das "Gör" für die Menschheit wesentlich mehr geleistet hat, als sie und ich und unsere Familien bis zum Lebensende zusammenbringen werden..
Sie hat das Thema in aller Munde gebracht und das ist Leistung genug.
Es ist eine Art informelles Geschäft zwischen Greta und der Wissenschaft.
Greta hilft der Wissenschaft, das Klimawandel zum Thema wird, die Wissenschaft hilft Greta mit Fakten und Klimamodellen.
Eine Symbiose.
Das klimafreundliche Unternehmen davon profitieren, ist logisch, dazu braucht es keine Verschwörungstheorie.
Wenn ein Sturm ein altes Dach abdeckt, und es ist versichert, profitiert materiell auch der Hauseigentümer. Der Hauseigentümer hat auch nicht den Sturm beauftragt, das er das Dach abdecken soll.
Diese Verschwörungen rund um Greta sind einfach nur, um einen Grund zu finden, nichts verändern zu müssen.
Dafür wird dann die Natur sorgen, das sich die Menschen verändern müssen.
Hört endlich mal mit dem Klimascheixx auf den euch eine 16jährige Schulschwänzerin eintrichtert.
Der ganze Klimawahn soll doch nur die ganzen Grauslichkeiten zudecken die die linksextremen Regierungen + EU mit uns vorhaben.
Hab ich doch glatt beim überfliegen der Headline gelesen: Justiz ermittelt gegen "Scheinheiligen"
3 Tage vor der Wahl wird der Weisungsgebunde Staatsanwalt auch munter zustande wie in der Lõwingerbūhne...
Und für das eine schwache G'satzl legen sie extra einen Account an ?
Verwunder ... !
Da werfen eben viele mit Steinen, die im Glashaus sitzten, gerade heute in den OÖN:
"WIEN. Buwog-Prozess: Am 108. Verhandlungstag ging es um die angebliche Schmiergeldzahlung rund um den Terminal Tower Linz.
...Die Zahlung von 200.000 Euro sei erfolgt, weil vonseiten der Porr gesagt wurde, die Zahlung sei notwendig. Ursprünglich sei von 100.000 Euro die Rede gewesen, dann seien es 200.000 Euro gewesen."
Horst Pöchhacker war damals PORR Chef:
Aus seinem Standard-Nachruf:
"Dem Ruf in die Politik hat der Baumanager widerstanden - etwa jenem des damaligen SPÖ-Bundeskanzlers Franz Vranitzky, der ihn ins Verkehrsministerium holen wollte.....war schon seit seiner Jugend SPÖ-Mitglied gewesen, aus Dankbarkeit, wie er erzählte....."
Darum probieren es immer wieder viele Nachfolger, die sich wahrscheinlich sagen, wenn der das tun darf, dann darf ich das auch.
Der Leibwächter ist vermeintlich HC Strache gefolgt, und hat sich wahrscheinlich gesagt, wenn dieser aus der Partei einen Selbstbedienungsladen gemacht hat, dann mach ich das auch und hole mir, was der andere sich auch geholt hat.
Van der Bellen fliegt zum Klimagipfel, die Bevölkerung denkt sich, wenn der das tun darf, dann flieg ich nach Griechenland und esse Fleisch.
Vorbild kann deshalb nur Greta sein, die mit dem Boot fährt, auch wenn es nur ein Symbol war.
Es fehlen in der Politik Vorbilder, vorallem die USA und GB haben da ein Defizit.
Naja- der ehem. FPÖ--Sicherheitsreferent R. verrät den ehem FPÖ-Parteichef, Ibiza-Österreich-Verräter, mutmaßlichen Steuergeld-Veruntreuer und Luxusbonzen Strache und noch immer versuchen ein paar verwirrte eine Verbindung über 12 Ecken zur SPÖ herzustellen.
Naja- ist eh lustig, aber die Typen meinen das tatsächlich ernst und der Schwachsinn ist Ihnen offenbar noch nicht mal peinlich!
"Porr ist offensichtlich erpresst worden" [0]
"Die Porr ist offensichtlich erpresst worden ... " [1]
Also, was hat das jetzt mit der SPÖ, Vranitzky und Strache zu tun ?
[0]- https://www.derstandard.at/story/2000109137754/schwere-geschuetze-im-buwog-prozess-zeuge-spricht-von-erpressung
[1] https://www.nachrichten.at/wirtschaft/karl-heinz-grasser-wieder-belastet;art15,3169688
Die Vorwürfe sind ja sehr pikant,
aber ob die einen Einfluss auf die Wahl haben werden, bezweifle ich.
Es wirkt vom Veröffentlichungszeitpunkt schon sehr 'zufällig' gewählt, etwas aufgesetzt.
Zumal Strache (gottseidank) schon weg ist.
Wird spannend.
Das sind keine reinen Vorwürfe mehr. Das ist Gegenstand staatsanwaltlicher Ermittlungen.
eben Ermittlungen, keine Beweise - 3 Tage vor der Wahl
mehr muss der gelernte Österreicher nach Waldheim und dem damit in Zusammenhang ersten strafrechtlich verurteilten Bundeskanzler der Republik Österreich - Herrn Sinowatz von der SPÖ - nicht wissen....
Kramen wir wieder in der Mottenkiste, alter Mann? Hier und heute spielt die Musik! Und die ist kein teutscher Marsch, sondern Fendrichs "Tango Corrupti".
Schmähstad ?
Apropos Musik: Mir ist Mozart, Beethoven und Schubert lieber!
Ein Freimaurer, ein Behinderter und ein Homosexueller? Kein Wagner? Dürfens denn sowas Entartetes überhaupt hören?
Wenn man mit dem "Hier und Heute" nicht mehr so ganz klar kommt, dann muss immer die Vergangenheit herhalten.
Das agressive Gehabe passt ebenso hervorrsgend zu dieser Symptomatik.
Strache ist nicht weg, er hilft ja Phillippa, die Tierschützerin ist, aber nur auf Hunde spezialisiert ist und nicht auf Schweine.
Die ist vor allem auf Goldfasane spezialisiert. Darum wird sie auch schnell weg sein, wenn der Strache kein Geld mehr kriegt.
schon peinlich, was die SP-bots hier aufführen
Austria..FPÖ, diesem gesamten Gesindel von Abgeordneten ist es egal und sie haben sich bewusst dafür entschieden, das männl. Ferkel einfach die Eier ohne Narkose herausgeschnitten werden...na ja mit vielen Juden und Anderen ist ja das selbe passiert.
...und mit der ÖVP wurde es diese Woche abgeschmettert. grauslich FPÖ und ÖVP
Sie bezeichnen gewählte Abgeordnete zum österr. Parlament als Gesindel ?
Wohl intellektuell sehr herausfordender Bildungshintergrund - Neue Mittelschule oder Gesamtschule aus der SPÖ-Mottenkiste ?
nur solche Grauslichen denen du zugehörig bist!
Und die Blauen Bots geben sich gleich selbst ein Plusserl, damit man glauben soll, irgendjemand goutiert diesen Schmafu!
Der Leibwächter von Strache suchte sich auch die beste Sendezeit aus, das war vor den Neuwahlen der beste Zeitpunkt.
Ibiza Video + Draufgabe.
Da können die Medien nichts dafür.
Das Problem ist weniger der Zeitpunkt, als dass es vielen FPÖ-Fans einfach völlig egal ist, wie die abgehobenen blaunen Bonzen das Geld des "kleinen Mannes" verprassen und veruntreuen, Skandale um Skandal und "Einzelfall" um "Einzelfall" produzieren, die Heimat zum Ausverkauf anbieten etc.
So lange nur heftig auf Flüchtlinge, Migranten und die Ärmsten der Armen hingedroschen wird, ist für diese "Patrioten" ja alles gut.
Der Einfluss auf die aktuelle NR-Wahl dürfte eher vernachlässigbar sein. Diese Sachen brauchen Zeit zum Sickern.
Aber für die Wahl im Burgenland und in der Steiermark könnte es schon reichen.
Und Schützenhöfer dürfte sich - ehschonwissen wo - beissen, den Termin vorverlegt zu haben.
Hofer und Kurz bei der Diskussion am sachlichsten und vertrauenswürdigsten.
Das Gekichere der Damen von NEOS und SPÖ eher peinlich,
Moser und Pilz kuschelten im gemeinsamen selbstgerechten Welterlöserwahn!
Und noch schnell mal die blaue Frauenfeindlichkeit heraushauen. Man will heute ja besonders unsympathisch erscheinen. Wollens ned noch ein bissl Rassismus drüberstreuen wie Ihre Kameraden?
.., sie finden Kichern frauenfeindlich , na erzählen sie das mal nicht ihrer Fau oder Tochter, falls vorhanden!
Kichern ist ja nicht schlimm.
Eine reine Männerwelt in der Politik ist ja fad. Und die Frauen spielen nicht mehr mit, sie wählen nicht mehr das, was die Männer wählen.
Bellvedere, neben deinen Wahrnehmungsstörungen, leidest du unter "wie kann ich den Sinn eines oder mehrerer Worte folgen". Keine Ahnung wie diese Krankheit heißt.
Der Moser war auch dabei? Habe ich gar nicht gesehen.
Der Hans Moser oder der ehrmaligr Justizminister?
Habe auch keinen Moser gesehen...ziemlich daneben der Poster der diesen Schwachsinn verlautet.
Man könnte sagen, BELLVEDERE leidet unter massiven Wahrnehmungsstörungen.
Ob nur temporär, das ist die Frage!
Da sehn sie mal, wie grottenschlecht der Auftritt des Kogler war, dass man ihb als Kofferträger Hans Moser memoriert (der hatte zumindest wirklich Humor) , 😄
also...kann man Dummal zu dir sagen...mehr fällst du nicht auf!
Als Kofferträger und Assistent hätte ihn Hans Moser wahrscheinlich mit einem Tritt auf die Straße befördert.
Hans Moser hat nämlich nur stellenweise das Dummchen gespielt
Nach Ibiza sagte doch der Kickl, vor der Wahl wird noch eine politische Bombe platzen.
Wie recht er doch hatte.
Ja der linke undercover-agent des kriminellen Rechtsanwaltes aus SP-Lansky-Schule wurde enttarnt....