Wöginger einstimmig als VP-Klubchef bestätigt

Zunächst hat der VP-Bundesvorstand am Freitagvormittag mit der Zustimmung zum von Obmann Sebastian Kurz vorgelegten Regierungsprogramm samt Personalpaket den nächsten Schritt auf dem Weg zur türkis-grünen Koalition gesetzt. Am Nachmittag wurden dann auch im VP-Parlamentsklub die Weichen gestellt.

Wie erwartet löst der Innviertler August Wöginger Kurz als Klubobmann ab. Wöginger wurde in dieser Funktion einstimmig wiedergewählt. Eine seiner Stellvertreterinnen, die Burgenländerin Gabriela Schwarz, übernimmt in der Parteizentrale auch die Rolle einer stellvertretenden Generalsekretärin. Erst in der kommenden Woche, nach Angelobung der Koalition, werden jene Abgeordneten nachbesetzt, die auf die Regierungsbank wechseln.

Für Kurz rückt die Niederösterreicherin Irene Hartmann-Neuberger (Bauernbund) in den 71-köpfigen VP-Klub nach. Für Karl Nehammer, der Innenminister wird, kommt, wie in den OÖNachrichten bereits angekündigt, der Mathematiker Rudolf Taschner über die Bundesliste zu seinem Comeback.

Von Blümel bis Köstinger

Neo-Finanzminister Gernot Blümel wird durch die Wiener Lehrerin und GÖD-Vizechefin Romana Deckenbacher, die aus Linz stammt, ersetzt. Für Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck wird von der Tiroler Landesliste die Innsbrucker Rot-Kreuz-Geschäftsführerin Alexandra Tanda nachrücken. Aus Kärnten kommt statt Elisabeth Köstinger (Landwirtschaftsministerin) Vorzugsstimmen-Sieger Peter Weidinger wieder in den Nationalrat. Für Karoline Edtstadler, die nach wenigen Monaten im EU-Parlament ins Kanzleramt als Ministerin für EU-Agenden übersiedelt, geht der Burgenländer Christian Sagartz nach Brüssel.

Die Rückkehr des Grazer Mediziners und Universitätsprofessors Josef Smolle ins Parlament hat nichts mit der türkis-grünen Koalition zu tun, sondern mit dem Wechsel von Ex-Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß in die steirische Landesregierung, wo sie seit Dezember 2019 Gesundheits- und Bildungsrätin ist.