Breitband-Ausbau: 155 Millionen Euro für Oberösterreich

Das ist ein Vorgriff auf 1,4 Milliarden Euro, die bis 2026 für den Ausbau zur Verfügung stehen und auf Basis von neuen Förderrichtlinien vergeben werden, sobald diese in Brüssel beihilfenrechtlich notifiziert wurden, sagte Ministerin Elisabeth Köstinger in einer Pressekonferenz mit LH Thomas Stelzer und Landesrat Markus Achleitner (alle ÖVP) am Dienstag.

Mit den 184 Millionen Euro sollen 67 Ausbauprojekte in Ober- und Niederösterreich, Kärnten und der Steiermark finanziert werden. Es handle sich um bereits fertig geplante und positiv bewertete Projekte im ländlichen Raum noch aus dem Access-6-Programm, so die Ministerin in Linz. Mit Dienstag gebe es das "budgetäre Ok" dazu.

 "Unser ambitioniertes Ziel ist es, bis 2030 ganz Österreich flächendeckend mit Gigabit-Anschlüssen zu versorgen", so Köstinger. Bei 45 Prozent der Haushalte sei das bereits der Fall, 58 Prozent seien mit 5G versorgt. Es gehe ihr um die Chancengleichheit zwischen ländlichem Raum und Stadt sowie die Wettbewerbsfähigkeit, da Industrieunternehmen ihren Sitz fast immer am Land hätten.

Oberösterreich "können nicht auf andere Bundesländer warten"

Achleitner hob hervor, dass "Oberösterreich als Wirtschafts- und Industriebundesland Nummer Eins" beim Ausbau nicht auf andere Bundesländer warten könne. Mit der Nachdotierung aus dem Access-6-Programm könnten "fertig geplante, sofort realisierbare Projekte in mehr als 200 Gemeinden", die sonst auf Eis gelegen wären, in vollem Tempo fortgesetzt werden, erklärten Stelzer und Achleitner. Damit würden 83,5 Prozent der oö. Haushalte über einen Kabelanschluss mit mehr als 100 MBit Leistung verfügen.

Mit den 155 Millionen Euro Förderung werde ein Investment von 238 Millionen Euro ausgelöst und die Fiber Service OÖ GmbH könne weitere knapp 1.550 Kilometer Glasfaser-Leitungen errichten bzw. rund 12.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgen. Die Fiber Service baut vor allem in jenen Gebieten, in denen sich der Glasfaserausbau für herkömmliche Provider nicht rechnet. Mit Ende Juni wurde die 1.000 Kilometer-Marke an gebauten Trassen - seit September 2017 - überschritten.

Insgesamt wird mit den 184 Millionen Euro die Breitbandinfrastruktur für rund 24.000 Haushalte ausgebaut, wovon 70.000 Menschen profitieren, so das Ministerium. In den Bundesländern gebe es 9 verschiedene Systeme, wie Breitband ausgebaut werde, erklärte Köstinger. Oberösterreich habe viele Projekte eingereicht und sei "an der Spitze dabei". Es spiele auch eine Rolle ob es sich um ein Flächen-Bundesland oder um urban geprägtes Gebiet handle.