Neue Regierung: Warum die FPÖ jetzt mit der ÖVP verhandelt
Das Jahr 2025 beginnt mit turbulenten Tagen in der Politik. ÖVP, SPÖ und NEOS konnten sich nicht auf ein gemeinsames Programm einigen. Jetzt versucht die FPÖ eine Regierung zu bilden.
Das neue Jahr hat in Österreich mit politischem Chaos begonnen. Statt einer neuen Regierung haben die ÖVP, die SPÖ und die NEOS bekannt gegeben, dass sie sich nicht auf ein gemeinsames Programm einigen konnten. Die drei Parteien haben seit Mitte November miteinander verhandelt. Am 3. Jänner sind die NEOS aus den Verhandlungen ausgestiegen. Einen Tag später gaben auch ÖVP und SPÖ bekannt, dass sie sich in wichtigen Fragen nicht einigen konnten. Damit waren die Verhandlungen endgültig gescheitert.
Noch am selben Tag gab Karl Nehammer seinen Rücktritt als Bundeskanzler und ÖVP-Chef. Er wird am Freitag als Bundeskanzler zurücktreten. Wer das Amt dann übernimmt, soll am nächsten Tag entschieden werden. Das war ganz schön viel an einem Tag. Experten sprechen seither von einer Regierungskrise.
Was passiert in einer solchen Krise?
In einer solchen Situation entscheidet Bundespräsident Alexander Van der Bellen, wie es weitergeht. Am Montag hat er FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Die FPÖ will jetzt mit der ÖVP verhandeln.
Die FPÖ hat bei den letzten Wahlen die meisten Stimmen bekommen. Normalerweise wird die Partei mit den meisten Stimmen gleich nach der Wahl mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Doch dieses Mal war es anders. Denn schon bei den ersten Gesprächen der Parteien miteinander wurde klar, dass keine andere Partei mit der FPÖ zusammenarbeiten wollte. Deshalb beauftragte der Bundespräsident im Oktober die ÖVP mit der Bildung einer Regierung.
Warum verhandeln FPÖ und ÖVP jetzt?
Nachdem die ÖVP bis vor kurzem eine Zusammenarbeit mit der FPÖ abgelehnt hatte, ist sie nun doch zu Gesprächen bereit. Allerdings wird nicht mehr Karl Nehammer für die ÖVP verhandeln. Diese Aufgabe übernimmt sein Nachfolger Christian Stocker.
Ob sich die beiden Parteien auf einen gemeinsamen Plan einigen können, wird sich in den nächsten Tagen zeigen.
Warum vertrauen viele Menschen der FPÖ nicht?
Die FPÖ hat bei der letzten Wahl zwar die meisten Stimmen bekommen, dennoch vertrauen ihr viele Menschen in Österreich nicht. Das liegt auch daran, dass die FPÖ oft harte und abwertende Worte benutzt, wenn es um Menschen geht, die aus anderen Ländern kommen oder anders leben. Außerdem gab es in der Vergangenheit immer wieder Skandale um FPÖ-Politiker. Viele Menschen haben daher Angst, dass es mit der FPÖ mehr Streit und Unruhe geben könnte.
Was passiert, wenn die Verhandlungen scheitern?
Wenn sich FPÖ und ÖVP nicht auf eine gemeinsame Regierung einigen können, wird es wahrscheinlich Neuwahlen geben. Dann müssten die Menschen in Österreich also noch einmal wählen gehen. Und alles würde wieder von vorne beginnen.
Wie es weitergeht, wird sich in den nächsten Tagen entscheiden. Bis dahin werden viele Menschen in Österreich die Nachrichten verfolgen und gespannt sein, ob sich FPÖ und ÖVP einigen können und wie ihr gemeinsamer Plan aussieht. Denn schließlich geht es darum, wer in den nächsten Jahren in Österreich das Sagen haben wird.
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