Gemeindefinanzen: Zwänge und Ziele
Fusionen sind unbeliebt, aber sie könnten hilfreich sein
Budgetkonsolidierung – ein Begriff, der wie kein anderer über den Koalitionsverhandlungen schwebt. Ein maroder Haushalt plagt freilich nicht nur den Bund, auch die Gemeinden haben zu kämpfen.
In Oberösterreich befinden sich 138 der 438 Kommunen im Härteausgleich – das heißt, sie können ihre Ausgaben nicht mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln decken.
Die Ursachen: Einerseits verringern sich wegen der Konjunkturflaute die Ertragsanteile, die an Gemeinden refundiert werden.