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Wirtschafts-Kommentar: Systemfehler

Von Dietmar Mascher,  05. Juli 2024 18:29 Uhr

LINZ. Energiegesetze: So wird das nichts mit der Wende

Das Scheitern des geplanten Gesetzes zu erneuerbaren Gasen diese Woche im Nationalrat zeigt, dass die Vorschriften für Energiegesetze überdacht werden sollten. Für das Gesetz hätte es einer Zweidrittelmehrheit bedurft. SPÖ oder FPÖ hätten also zustimmen müssen. Die Zustimmung der Neos war trotz Kritik an Einzelheiten zu begrüßen, aber allein zu wenig. Die beiden anderen Oppositionsparteien waren aus eher fadenscheinigen Gründen dagegen. Wenn man Biogas keine Chance gibt, kann man es nicht