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Vertane Chance

Von Sigrid Brandstätter,  09. Juli 2024 18:58 Uhr
Im Landtag wird über Bodenverbrauch und Klimaschutz diskutiert
Die Landtagsklubs bereiten sich für die Sitzung am Donnerstag vor. (Weihbold) Bild: VOLKER WEIHBOLD

Die Zusammenarbeit im Landtag erfolgt nicht auf Augenhöhe

Die Stimmung ist gut, man spricht einander per Du an, selbst bei gegensätzlichen Meinungen wird nicht beleidigt. Die öffentlichen Landtagssitzungen sind ein Spiegelbild des Proporzes. Schließlich sind der vermeintlichen Opposition die Zähne gezogen. Einen Untersuchungsausschuss zu verlangen, ist in Oberösterreich als dem einzigen Bundesland kein Minderheitenrecht. Die ÖVP wimmelt ab: Erst müsse der Bund seine Regeln nachschärfen, damit eine Auskunftsperson nicht zum Angeklagten werde.