"Remigration jetzt": Freiheitliche Jugend schockierte beim Stadtfest in Steyr

Am Samstag wird es in Wien Proteste gegen den Aufmarsch der rechtsextremen "Identitären" geben, an dem auch Neonazis aus der Schweiz und Deutschland teilnehmen dürften. Die Gesellschaft soll sensibilisiert werden, ehe alle Dämme brechen und Rechtsextremismus wieder salonfähig wird. Zeit, um auch über ein Vorkommnis in Steyr zu berichten.

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Schon während des Stadtfestes hatten entsetzte Besucher Bürgermeister Markus Vogl darauf hingewiesen: Am Stand der Freiheitlichen Jugend trug einer der Mitarbeiter unverblümt ein T-Shirt mit dem Aufdruck "Remigration jetzt!" inklusive eines Flugzeugs, das wohl unerwünschte Ausländer, Asylwerber und "nicht assimilierte Staatsbürger" deportieren soll. Damit wird auf den menschenverachtenden "Masterplan Remigration" des Rechtsextremisten Martin Sellner, einst Sprecher der Identitären, Bezug genommen.

Vorerst keine Konsequenzen

Vogl konnte sich damals nicht aufraffen, zumindest mahnend einzuschreiten: Er habe keine Handhabe. Nach mehr als einer Woche Schockstarre der Steyrer SP kam von Katrin Auer, Kulturstadträtin und SP-Bezirksparteivorsitzende, doch eine scharfe Reaktion: "Es ist entsetzlich, dass sich Menschen mit Begriffen von klar rechtsextremer Konnotation mittlerweile öffentlich zeigen. Das Wort ‚Remigration‘ ist das Unwort des Jahres 2023." Es sei absolut inakzeptabel, wenn beim Stand der Freiheitlichen Jugend das T-Shirt mit dem rechtsextremen Slogan "Remigration jetzt!" zur Schau getragen und auf Facebook veröffentlicht werde. Schockiert war Auer auch, dass auf einem Posting sogar Stadträtin Evelyn Kattnigg und Gemeinderat David König mit dem Mann mit dem T-Shirt zu sehen waren. Stadtchef Vogl verurteile dieses Posting ebenso aufs Schärfste.

Konsequenzen hat dieser offen menschenverachtende Auftritt der Freiheitlichen beim Stadtfest, das ein Gemeinschaftsfest aller hier lebenden Menschen und der Gäste der Stadt sein soll, vorerst keine. SP-intern wurde dem Vernehmen nach zwar diskutiert, einen Ausschluss der Freiheitlichen Jugend vom nächstjährigen Stadtfest zu fordern – wie es für viele nun angebracht wäre –, zu diesem Schritt durchringen konnte sich die Steyrer SP allerdings nicht.

Kein Problem mit der von der extremen Rechten als Kampfbegriff für ethnische Säuberungen missbrauchten "Remigration" hat Helmut Zöttl, Vizebürgermeister und FP-Bezirksparteiobmann: "Das war 2023 Unwort des Jahres, aber nicht jetzt." Wo es Migration gebe, dort dürfe es auch Remigration geben.