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Ringen um den Termin: Offener Streit um Neuwahl in Deutschland

Von Heidi Riepl,  11. November 2024 17:29 Uhr
GERMANY-POLITICS-CHANCELLOR-HANDOVER
Bild: JOHN MACDOUGALL (AFP)

BERLIN. Der Druck war zu groß: Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz schließt nun eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen auch vor Weihnachten nicht mehr aus.

BERLIN. Der Druck war zu groß: Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz schließt nun eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen auch vor Weihnachten nicht mehr aus. "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend. Allerdings machte er dies davon abhängig, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und CDU-Chef Friedrich Merz auf einen Termin einigen.