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Österreich definiert seine Sicherheitsstrategie neu

Von Philipp Fellinger,  17. August 2024 04:45 Uhr
Ministerium plant Elternmonat für Grundwehrdiener
Eine Gesetzesnovelle soll die Verteidigungsausgaben auf ein Minimum von zwei Prozent des BIP festlegen. Bild: Volker Weihbold

WIEN. "Verteidigungsfähigkeit muss auf allen Gebieten erhöht werden": Nach Koalitionseinigung folgt der Beschluss im Ministerrat - das lange umstrittene Energie-Kapitel umfasst neun Seiten.

Im Jahr 2013 beschloss die damals noch regierende Große Koalition die bis heute gültige „Nationale Sicherheitsstrategie“. Erarbeitet von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) und Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP), entstand ein Papier, das „die österreichische Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert“ darlegen sollte.