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Alle fünf Jahre wählen? Schwarz-Blau lehnt ab

Von Markus Staudinger,  16. Februar 2024 04:22 Uhr
SP-Verfassungssprecher Höglinger
SP-Verfassungssprecher Höglinger

LINZ. Die SPÖ wollte eine Verkürzung der Legislaturperiode in Oberösterreich von sechs auf fünf Jahre - und blitzte im Verfassungsausschuss bei ÖVP und FPÖ ab.

Ob Nationalratswahl oder Landtagswahlen in anderen Bundesländern: Spätestens nach fünf Jahren wird gewählt. Einzige Ausnahme unter den Bundesländern ist Oberösterreich. Hier wird der Landtag (und von diesem dann der Landeshauptmann) nur alle sechs Jahre gewählt.