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Auch Oberösterreich will einen Kodex für Asylwerber

07. November 2023 04:50 Uhr
Auch Oberösterreich will Kodex für Asylwerber
Wolfgang Hattmannsdorfer (VP) Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. In Vorarlberg sollen Asylwerber künftig nach Vorstellungen der Volkspartei einen Kodex unterschreiben, der sie schon ab Übernahme in die Grundversorgung unter anderem zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet. Auch in Oberösterreich wird die Umsetzung von einem derartigen Kodex geprüft.

Dieser "Vorarlberg-Kodex" sei bereits in Ausarbeitung, hieß es aus der Vorarlberger ÖVP. Man stütze sich bei dieser Regel auf einen Vorstoß der Integrationsreferenten-Konferenz der Länder, die das verantwortliche Ministerium mit einer Prüfung der rechtlichen Umsetzung beauftragte.