Diktatorische Züge oder der Politiker von nebenan
LINZ. Politikverdrossenheit, staatsfeindliche Gruppierungen und Zügellosigkeit im digitalen Raum bringen Verwerfungen für die Demokratie mit sich. Aktuell sind die Coronakrise, die US-Wahl und die Debatte über Rechtsstaatlichkeit in der EU herausfordernd. Dazu haben die OÖN Spitzenvertretern der vier oberösterreichischen Landtagsparteien drei Fragen gestellt.
Wolfgang Stanek Landtagspräsident (ÖVP)
1. Welchen Gefahren steht die Demokratie global gesehen gegenüber, und welche Chancen tun sich auf?
Internationale Beispiele, wie aktuell die USA, zeigen, dass eine zu starke Machtkonzentration auf eine Person auch in einer Demokratie diktatorische Züge annehmen kann. Die Alarmglocken sollten läuten, wenn eine demokratische Wahl nicht anerkannt wird. Chancen sehe ich darin, der Bevölkerung möglichst gute politische Bildung angedeihen und alle teilnehmen