Immun oder doch nicht? Ungewissheit vor Abstimmung um Auslieferung von FP-Mandatar Gruber
LINZ. FP-Landesparteisekretär hatte homophobes Video im Nationalratswahlkampf verbreitet, Staatsanwaltschaft beantragte daraufhin Aufhebung von Grubers Immunität. Dieser Sachverhalt wird morgen im Ausschuss behandelt.
Ein knapp 40-sekündiges Video beschäftigt morgen den Immunitätsausschuss im Landtag. Im Wahlkampf für den Nationalrat ließ sich der oberösterreichische FP-Landesparteisekretär Michael Gruber filmen, wie er erst eine Regenbogenfahne in den Müll wirft, danach von "Aufräumen" spricht. Es handle sich um "linke, degenerierte Politik" wenn man über "96 Geschlechter und Regenbogen" spricht, sagt Gruber - all das "sei für den Mistkübel" und für die Gesellschaft "keine Zukunftsansage".
