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Perfekte Farce

Von Lucian Mayringer,  24. November 2023 21:02 Uhr

Zwei U-Ausschüsse und der Wahlkampfinstinkt

Gleich zwei U-Ausschüsse werden also im Finale der Legislaturperiode eingesetzt. Ein kräftiges Signal für das Funktionieren der parlamentarischen Kontrolle, könnte man also meinen. Die Vorzeichen geben leider ein Bild, in dem das Hohe Haus vollständig zur Wahlkampfbühne verkommt.