Innenpolitik Justiz-Kommission: Jeder Verdacht wurde bestätigt WIEN. Causa Pilnacek: Gremium spricht von politischen Interventionsversuchen und dem Versuch, die WKStA aufzulösen. Justiz-Kommission: Jeder Verdacht wurde bestätigt
Innenpolitik Sonntagsfrage zeigt Freiheitliche in Führung WIEN. FPÖ im Umfragenmix seit Ende 2022 in Umfragen auf Platz eins Sonntagsfrage zeigt Freiheitliche in Führung
Innenpolitik Pilnacek-Kommission bestätigt politische Einflussnahme WIEN. Eine vom Justizministerium eingerichtete Untersuchungskommission hat politische Interventionen in der Amtszeit des verstorbenen ... Pilnacek-Kommission bestätigt politische Einflussnahme
Innenpolitik "Lohn statt Taschengeld" für Menschen mit Behinderung wird Realität WIEN. Menschen mit Behinderungen sollen künftig regulären Lohn statt nur eines Taschengelds verdienen. "Lohn statt Taschengeld" für Menschen mit Behinderung wird Realität
Innenpolitik SOS Mitmensch geht in den Clinch mit der FPÖ WIEN. SOS Mitmensch veröffentlicht Dossier mit Aufzählungen von 200 FPÖ-Kontakten zur rechtsextremen Szene - FPÖ nennt das „Pseudostudie“ SOS Mitmensch geht in den Clinch mit der FPÖ
Innenpolitik Sozialleistungsbetrug: 25,5 Mio. Euro Schaden im Vorjahr aufgedeckt WIEN. Die vom Bundeskriminalamt (BK) geführte Task Force Sozialleistungsbetrug (SOLBE) hat im Vorjahr fast 4.700 Beschuldigte ermittelt. Sozialleistungsbetrug: 25,5 Mio. Euro Schaden im Vorjahr aufgedeckt
Innenpolitik Transparenzausschuss zu Vorwürfen gegen Kickl tagt am 6. August WIEN. Der Unvereinbarkeitsausschuss des Parlaments, der Vorwürfe der SPÖ gegen FPÖ-Obmann Herbert Kickl behandeln soll, wird am 6. Transparenzausschuss zu Vorwürfen gegen Kickl tagt am 6. August
Kotankos Corner Alarmstufe Rot: Warum Babler trotz aller Anstrengung nicht weiterkommt Wenig Bewegung: Der SP-Chef verfehlt sein Ziel, in das Kanzlerduell mit Kickl zu kommen. Alarmstufe Rot: Warum Babler trotz aller Anstrengung nicht weiterkommt
Innenpolitik Streit um EU-Kommissar: Fischler warnt Koalition vor drohenden Nachteilen WIEN. Je länger die Koalition mit der Nominierung für den Brüsseler Top-Job wartet, desto weniger Ressorts stehen zur Wahl, sagt Österreichs ... Streit um EU-Kommissar: Fischler warnt Koalition vor drohenden Nachteilen
Innenpolitik Lena Schilling entschuldigt sich bei ORF-Moderator WIEN. Die grüne EU-Abgeordnete Lena Schilling hat per Notariatsakt den im Wahlkampf mehrfach ventilierten Gerüchten, sie hätte ein privates ... Lena Schilling entschuldigt sich bei ORF-Moderator
Innenpolitik EU-Kommissar - Karas wäre aus Sicht Treichls eine gute Wahl WIEN/ALPBACH. Aus Sicht des Präsidenten des Europäischen Forums Alpbach, Andreas Treichl, wäre der scheidende Erste Vizepräsident des ... EU-Kommissar - Karas wäre aus Sicht Treichls eine gute Wahl
Innenpolitik Die Unermüdliche: Warum Irmgard Griss nicht an Ruhestand denkt WIEN. Die 77-jährige ehemalige Höchstrichterin und Bundespräsidentschaftskandidatin ist für Grüne und Liberale eine Allzweckwaffe. Die Unermüdliche: Warum Irmgard Griss nicht an Ruhestand denkt
Innenpolitik Causa Pilnacek: Kommission legt Endbericht vor WIEN. Die von Justizministerin Alma Zadic eingesetzte Untersuchungskommission legt am Montag das Ergebnis ihrer Prüfungen vor, Causa Pilnacek: Kommission legt Endbericht vor
Innenpolitik Nach VfGH-Urteil: Karner will mehr Abschiebungen WIEN. Innenministerium prüft nach der für zulässig erklärten Rückführung eines Mannes nach Afghanistan weitere Schritte. Nach VfGH-Urteil: Karner will mehr Abschiebungen
Innenpolitik Abschiebungen nach Afghanistan: Karner führt Gespräche mit EU-Staaten WIEN/KABUL. Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), Abschiebungen nach Afghanistan rechtlich wieder zu ermöglichen, will ... Abschiebungen nach Afghanistan: Karner führt Gespräche mit EU-Staaten
Innenpolitik "Klimaschutz ist Gesundheitsschutz": Strategie für klimaneutrales Gesundheitswesen präsentiert WIEN. Die Strategie für ein klimaneutrales Gesundheitswesen ist fertig ausgearbeitet und soll mithelfen, das Ziel der Bundesregierung der ... "Klimaschutz ist Gesundheitsschutz": Strategie für klimaneutrales Gesundheitswesen präsentiert
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