Korruption in Österreich: "Ergebnis ist schlecht und ernüchternd"
WIEN. Österreich ist korrupter geworden - das zeigt der internationale Korruptionsindex 2021 von Transparency International (TI) am Dienstag.
Seit 2020 hat Österreich demnach zwei Punkte eingebüßt und findet sich jetzt mit 74 von 100 Punkten mit Kanada, Estland, Island und Irland auf Platz 13. 2020 sah man sich mit 76 Punkten noch auf Rang 15; dass es nicht weiter bergab ging, erklärte TI Austria damit, dass Korruption auch international immer mehr zum Problem wird.
Punkte werden etwa danach vergeben, ob eine Regierung Korruption erfolgreich eindämmt und ob korrupte Amtsträgerinnen und Amtsträger strafrechtlich verfolgt oder bestraft werden. Bestechung und Bestechlichkeit, Nepotismus, Entwendung öffentlicher Mittel, die effektive Strafverfolgung von korrupten Amtsträgern sowie wirksame Integritätsmechanismen im öffentlichen Sektor werden unter Korruption erfasst.
"Das Ergebnis ist schlecht und ernüchternd, daran gibt es nichts zu beschönigen", stellte Eva Geiblinger, Vorstandsvorsitzende von TI Austria fest, "Einer der zentralen Gründe ist auch die angekündigte, jedoch nicht erfolgte Umsetzung von nationalen Anti-Korruptionsprojekten, unter anderem bei Lobbying-Vorschriften und bei der Parteienfinanzierung. Die ernsten Anschuldigungen und Skandale auf höchster politischer Ebene stellen ein großes Problem für das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie dar. Pauschale Angriffe von Politikern gegen die Justiz und Ermittlungsbehörden sind inakzeptabel."
Die Staatengruppe des Europarats gegen Korruption habe 2021 festgestellt, dass die österreichische Regierung nur zwei der 19 Empfehlungen von 2017 zufriedenstellend umgesetzt habe, sagte TI Austria-Vorstandsmitglied Georg Krakow. "Um in Bezug auf Anti-Korruptions- und Transparenzmaßnahmen das von TI-Austria geforderte Niveau zu erreichen, muss die Regierung an mehreren Stellen den Hebel ansetzen." Problematisch sei die Verzögerung bei der Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes, das Thema Bundesstaatsanwalt sei lediglich diskutiert worden und Schlupflöcher im Lobbying- und Interessenvertretungsregister zwar erkannt worden, es fehle aber der politische Wille für eine Verbesserung.
"Alltagskorruption" deutlich zurückgegangen
Die Tendenz des "Korruptionswahrnehmungsindex" ("Corruption Perceptions Index") zeigt damit stetig nach unten: 2019 kam Österreich noch auf 77 Punkte. 2021 fuhr man mit 74 Punkten das schlechteste Ergebnis seit 2014 ein. Während die Vorbildfunktion der Politik in Sachen Anti-Korruption in den letzten Monaten und Jahren gefehlt habe, sei die "Alltagskorruption" allerdings in den letzten zehn bis 20 Jahren deutlich zurückgegangen, hieß es von TI Austria.
Auf dem ersten Platz des Rankings liegen Dänemark, Neuseeland und Finnland mit 88 Punkten. Österreich hinkt auch im deutschsprachigen Raum hinterher: Die Schweiz belegt mit 84 Punkten Rang sieben, Deutschland mit 80 Punkten Rang zehn. Am unteren Ende der Liste finden sich Somalia, Syrien und der Südsudan.
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) sieht wegen des Rankings Handlungsbedarf. "Das schlechte Abschneiden Österreichs zeigt, dass wir im Kampf gegen Korruption einen Gang zulegen müssen", hieß es in einem Statement gegenüber der APA. Gleichzeitig verwies sie auf den von ihrem Ressort ausgearbeiteten Entwurf zur Verschärfung des Korruptionsstrafrechts, der gerade beim Koalitionspartner ÖVP zur politischen Abstimmung liege. Dadurch solle zum einen Mandatskauf strafbar werden. Ebenso, wenn jemand schon vor einem Amtsgeschäft illegale staatschädigende Geschäfte in Aussicht stellt.
"Silbernes Schmieröl" für die Republik
Eine fragwürdige Ehre wurde dem offiziellen Österreich angesichts der neuen Zahlen durch die Initiative Saubere Hände zuteil. Sie verlieh der Republik Dienstagfrüh vor dem Bundeskanzleramt "nur" die Auszeichnung "Silbernes Schmieröl" für "besondere Leistungen im Schmieren des politischen Betriebs". Zu diesem Zweck waren auf dem Ballhausplatz ein kleines Siegespodest samt rotem Teppich aufgebaut.
Martin Kreutner, Mit-Initiator des Anti-Korruptionsvolksbegehrens, merkte an, dass im aktuellen Ranking die jüngsten Skandale, etwa neue belastende Chats, noch gar nicht inbegriffen seien, weswegen diesmal nur die "Silberne" verliehen wurde. Diese würden sich erst im kommenden Jahr abbilden. Ursula Bittner, Sprecherin der Initiative Saubere Hände, betonte aber, dass Österreich Korruption "ganz gut" könne. Hauptproblem sei, dass es überhaupt ein derartiges Ranking brauche.
Dabei sind die Machinationen rund um Impfdosenüberzahl u. nachfolgendem Impfzwang gar nicht einkalkuliert...
Es ist erschütternd die Kommentare so vieler Leser zu lesen und feststellen zu müssen wie viele offensichtlich nicht sinnerfassend Lesen können!!!!
Es ist auch ein Armutszeugnis für die österreichischen Medien einen Artikel von der APA ohne Korrekturlesung zu übernehmen und zu veröffentlichen. Der selbe Artikel ist - wortwörtlich(!) - in zumindest 2 weiteren Zeitungen die sich noch dazu als "Qualitätsblätter" bezeichnen - nämlich im Standard und der Tageszeitung "Die Presse".
Offensichtlich geht der Journalismus vor die Hunde!!
Untenstehend habe ich eine Zusammenfassung meiner Kritikpunkte veröffentlicht!
ZUSAMMENFASSUNG! Für alle die zwar kommentieren aber offensichtlich den Artikel gar nicht gelesen haben!!
Was ist denn das für eine selten falsche Interpretation einer Statistik??? Schon klar, dass es immer besser gehen kann jedoch mit Platz 13 in der Rangliste - mit Ländern wie Kanada auf der selben Stufe - steht Österreich international gesehen nicht so schlecht da wie der Verfasser des Artikels bzw. die sich darin äußernden Personen glauben machen möchten!
Nur einmal für alle die es offensichtlich nicht verstanden haben - der am wenigsten korrupte Staat steht an Platz 1! Österreich hat sich zwar, den Punkten, nach um 2 Punkte verschlechtert (nicht gut) hat sich aber im internationalen Vergleich auf Platz 13 VERBESSERT! Länder wie Australien, Japan, Belgien, Frankreich u.a. sind hinter Österreich gereiht!! Wieso wählt man dann so eine Schlagzeile???
Österreich ist WENIGER korrupt als die meisten zivilisierten Länder der Welt!
Das liegt daran, dass in Canada das als korrupt gilt, das bei uns Handelsbrauch ist.
??? Muss ich dir jetzt das tatsächlich erklären?
Wenn Kanada und Österreich BEIDE auf dem selben Platz 13 sind - dann ist das Korruptions-Geschehen absolut vergleichbar!! Beide haben wir die selbe Punkteanzahl!!
Da gibt es nichts zu relativieren!
Ich bin mit solchen Ansagen, aus dem Politbüro, bis 2158 ausreichend eingedeckt. Weitere Relativierungsversuche für das Korruptionsgeschehen in Österreich , bitte direkt an das Propagandaministerium richten.
Wie ..........kann man eigentlich sein??? Jetzt glaubst du nicht einmal mehr einer Internationalen Organisation die sich das Ziel gesetzt hat die Korruption weltweit zu untersuchen und zu klassifizieren???
Dieses Ranking wurde nicht vom Propaganda-Ministerium oder sonst wen innerhalb Österreichs erstellt!!! (Wenn es so wäre dann kannst du sicher sein, dass Österreich an - getürkter - erster Stelle aufscheinen würde!!
KEIN TAG OHNE VP SKANDAL :
https://www.derstandard.at/story/2000132830807/brisante-telefonate-in-causa-rund-um-ffp2-masken-deal-abgehoert
Noch Fragen zu den türkis(ch)en Zuständen in Kurzens Alpanistan. Wofür steht das V in ÖVP eigentlich ?
Mit einer ÖVP an der Spitze der Regierung wundert mich das nicht. Eigentlich verwunderlich, dass Länder wie Ungarn, Rumänien, Bulgarien hinter uns sind.
Hallo - ist da etwas in deinem Kopf?
Es sind Länder wie Australien, Belgien, Japan, Frankreich, USA, Portugal, Spanien, Israel, Italien uvm. HINTER UNS!!!
Das ist der Beleg, dass Österreich NICHT so korrupt ist wie viele glauben und uns der Artikel weismachen will!!
Das ist ein mieser, manipulativer Artikel der in einer Zeitung die etwas auf sich hält NICHT in dieser Form erscheinen dürfte!!!
Na, unser Bündnis der Herzen, genannt Reg-irrung kann stolz auf diese Leistung sein.
Ist der Ruf einmal ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.
Warum ist der Kurz nicht mehr da?
Der geht mir direkt ab.
Der Blümel noch mehr!
Wann zieht sich Justizministerin Zadic zurück, da die Vorwürfe gegen sie bezüglich Lebenslauf und Doktorarbeit in dieser Position als Justizministerin sehr geeignet sind, das Vertrauen der Bevölkerung in die Unabhängigkeit der Rechtsprechung zu gefährden.“ Dieses Vertrauen ist unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren des Rechtsstaats.
Oder finden die Grünen keine geeignete NachfolgerIn.
Um welche Vorwürfe geht es? Nicht einmal der selbsternannte Plagiatjäger wirft ihr Plagiieren vor. Und ob ihre Arbeit nun wissenschaftlich wertvoll ist oder nicht, obliegt in erster Linie der Beurteilung durch Leute vom Fach und ist in zweiter Linie völlig unmassgeblich für ihre Arbeit als Justizministerin.
Aber ich sehe schon: Sie können diese Frau einfach nicht leiden. Pech für Sie!
Die neue alte Strategie der VP. Die Hinterbänkler pissen dem Koalitionspartner permanten aufs niederträchtigste in die Schuhe, um vom eigenen Unvermögen und den Dauerskandalen abzulenken.
Die erste Reihe aber , macht auf "best buddies" , sonst platzt die Regierung.
Das Spielchen geht noch ca. 3 Monate gut, dann wird es den Grünen zu blöd und wählen wir wieder einmal. Die VP schiebt wieder einmal ,wie sooft schon, die schuld auf den Koaltionspartner : Die VP hat einfach keine Politikkultur, das Land und die Bürger sind denen wurscht.
Um welche Vorwürfe geht es? Nicht einmal der selbsternannte Plagiatjäger wirft ihr Plagiieren vor. Und ob ihre Arbeit nun wissenschaftlich wertvoll ist oder nicht, obliegt in erster Linie der Beurteilung durch Leute vom Fach und ist in zweiter Linie völlig unmassgeblich für ihre Arbeit als Justizministerin.
Aber ich sehe schon: Sie können diese Frau einfach nicht leiden. Pech für Sie!
Könnt, schlechter sein-
wie in Rußland oder Syrien !
Bei einem Vierer war ich immer heil froh,
wenn es auch ein paar Fünfer gegeben hat.
Mein Vater konnte dieser Argumentation nix abgewinnen.
Hauptsache gesund, sinds die Kinder! Wegen der bisserl Gaunerei, was solls?
So lange sie sich wohlfühlen dabei, lassen wir sie eben so weitermachen.
Bitte wählt wieder, wie das letzte Mal, damit alles so bleibt, wie es ist.
Platz 13?! Aber Dabeisein ist bekanntlich alles.
Da müssen wir uns noch ordentlich anstrengen damit wir uns ein Platzerl am Stockerl sichern.
Schwarze Parteidisziplin im Innenministerium: "Wir knöpfen sie uns einzeln vor" So läuft der Hase in Österreich wenn Türkis-Övp an der Macht sitzt. Nach der Enns fängt der Balkan an, ein Spruch der 60ziger Jahre Gültigkeit bis in die Ewigkeit....
Der ORF geht mit gutem Beispiel voran.
Das schlechteste Ergebnis seit 2014. Also war Österreich 2014 und davor noch schlechter oder korrupter. Wer stellte damals den Bundeskanzler?
Meines wissen nach von 2007 an die SPÖ. Da gab es einen Gusenbauer der nach seinenRücktritt in Rekordzeit zum Multimillionär und Berater von tyrannischen Regierungen in Mittelasien wurde.
Korruption ist ein Verbrechen.
Die, die für Korruption als Vorbild sind,
sind demnach Verbrecher.
Die Bezeichnung Banditen ist da eher eine Verharmlosung.
Warum werden Verharmloser gelöscht ?
Möchte sich da Jemand schützend vor die Täter stellen,
weil er bestimmte Leute damit in Verbindung bringt ?
Ich habe das nicht getan.
Ich warte damit, bis sie gerichtlich abgeurteilt sind.
Aber offenbar gibt es da wen,
dar ganz konkrete Fälle und Täter im Auge hat ?!?
Danke Herr Kurz - SIE haben das geschafft, es ist unter ihrer Regierungszeit immer korrupter in Österreich geworden.
Hoffentlich müssen sie sich dafür verantworten.
Du bist wieder einmal der Beweis - wenn man nur zu schlichter Denkarbeit fähig ist sucht man sich auf komplizierte Fragen einfache Antworten!!!
Guramm!
Das ist ganz Richtig.
Lassen'S den Löscherkönig, den Hirnschweiger.
Mit seiner schlichten, wenn überhaupt vorhandene Denkweise
(womit auch ?)
ist der ist nicht einmal in der Lage,
ein sinnvollen Post mit Inhalt zu schreiben.
ZUSAMMENFASSUNG! Für alle die zwar kommentieren aber offensichtlich den Artikel gar nicht gelesen haben!!
Was ist denn das für eine selten falsche Interpretation einer Statistik??? Schon klar, dass es immer besser gehen kann jedoch mit Platz 13 in der Rangliste - mit Ländern wie Kanada auf der selben Stufe - steht Österreich international gesehen nicht so schlecht da wie der Verfasser des Artikels bzw. die sich darin äußernden Personen glauben machen möchten!
Nur einmal für alle die es offensichtlich nicht verstanden haben - der am wenigsten korrupte Staat steht an Platz 1! Österreich hat sich zwar, den Punkten, nach um 2 Punkte verschlechtert (nicht gut) hat sich aber im internationalen Vergleich auf Platz 13 VERBESSERT! Länder wie Australien, Japan, Belgien, Frankreich u.a. sind hinter Österreich gereiht!! Wieso wählt man dann so eine Schlagzeile???
Österreich ist WENIGER korrupt als die meisten zivilisierten Länder der Welt!
"Österreich ist WENIGER korrupt als ...."
Man hat sich in der Rangliste etwas verbessert, das mag die gute Nachricht sein. Österreich ist aber korrupter als beim letzten Mal, und das ist die schlechte Nachricht.
Es ist mir kein Trost, dass andere noch schlimmer sind. Der Rückblick auf die nahe Vergangenheit ist nichts, was Anlass zum Optimismus gibt. Dass uns Normalos ein Kerl wie ein Thomas Schmid (ein von der Politik protegierterManager mit Mio-Gehalt) als Tier sieht, als Pöbel, macht mich wütend. Dass selbiger im FM seiner Mitarbeiterin sagt, sie sei die Hure der Reichen macht mich fassungslos. Und dass das alles vielleicht nur die Spitze des Eisbergs ist, macht mich ratlos.
Wie ich jetzt zum dritten mal feststelle - ich habe sie für intelligenter gehalten.
Dann wären sie nämlich in der Lage so manches richtig einzuordnen, zu differenzieren und vor allem wären sie dann in der Lage zu hören was gesagt wurde und auch wie es gemeint war und nicht das zu hören was man hören möchte wenn man jemanden ablehnend gegenüber steht und vom Schlechtesten ausgeht.
Die Aufregung über den "Pöbel"-Sager und die "Hure der Reichen" ist zum Kopf-Schütteln - passt aber in meine Vorstellung von der Denkweise dieser (ihrer?) politischen Gruppe. Da wird nicht einmal daran gedacht, dass das auch ironisch gemeint sein konnte - wie es meiner Meinung nach war - sondern es wird alles für bare Münze genommen? Die Zeit in der Unternehmer die Arbeiter als "Pöbel betrachteten sind längst vorbei. Nur in den Köpfen der Arbeiter sitzen diese Demütigungen immer noch so dass es bei jedem Anlass zu empörten Reaktionen kommt. (Die Chats waren übrigens nie für die Öffentlichkeit bestimmt!)
Hier muss ich Ihnen eindeutig widersprechen. Der Textzusammenhang des "Pöbel"-Sagers schliesst jegliche, den Begriff relativierende Ironie aus. Auch die "Hure der Reichen" war im Ton wahrscheinlich ironisch, in der Sache aber todernst.
Du kannst gar nicht widersprechen - wir wissen es nämlich beide nicht! Was ich aufzeigen wollte ist, dass man von vorne herein vom Schlechteren ausgeht. Ich bleibe beispielsweise dabei, dass beide Sager ironisch gemeint sind. Ich frage mich eher wie Personen ticken die anderen unterstellen, dass sie mit "Pöbel" tatsächlich Menschen beleidigen möchten.
Ich denk an die Situation in der der Spruch gefallen ist. Man hat Schmid darauf aufmerksam gemacht, dass er seinen Diplomatenstatus verlieren wird und daher im Flugzeug durch den Check-In muss! Wenn dann jemand sagt "Ach Gott, fliegen wie der Pöbel" gehe ich eher davon aus, dass das scherzhaft (ironisch) gemeint ist. Ich bin allerdings auch ein herzensguter Mensch der niemanden etwas Böses nachsagt!!!
Verstehst du was ich sagen will! (Der Mensch ist wie er denkt!)
...und das selbe gilt für den "Hure der Reichen"-Spruch - das ist eher flapsig dahin gesagt als ernst gemeint!
Aber ihr könnt denken wie ihr wollt - mir doch egal!
"Dann wären sie nämlich in der Lage so manches richtig einzuordnen,...."
Sind Sie sich denn wirklich zu 100% sicher, dass Sie das alles RICHTIG einordnen? Könnte es nicht sein, dass das nur IHRE SICHT DER DINGE IST? Es sei Ihnen unbenommen, sich im Besitz der letzten Weisheit zu sein. Ich lasse Ihnen gerne Ihren Glauben.
Bei dieser türkisen Familie gehe ich nicht davon aus, dass sie für die Bevölkerung da war/ist, sondern nur für eben diese Familie.
Genau deswegen, dass diese Chats nicht für die Allgemeinheit bestimmt waren, sind ein Indiz dafür, dass gechattet wurde, wie es auch gemeint war. In der Öffentlichkeit hätte Schmid sich natürlich niemals so geäussert. Er ist zwar ein Kotzbrocken aber nicht total verblödet.
Ein Verantwortlicher hat gerade eine Firma gegründet......
War online gleich links daneben in diesem Qualitätsblatt.
Da kann der Bello ja richtig stolz sein. Die, die uns dort hin gebracht haben hat er in deren Ämtern angelobt - BRAVO Herr Van der Bellen.
Ich meine eine Wiederkandidatur für das höchste Amt im Staat hat sich damit erübrigt!
Sag mal ernsthaft - hast du den Artikel überhaupt gelesen? Man hat den Eindruck du hast - ohne lesen des Artikels - gleich einen Kommentar abgesetzt um irgendwie herumzupöbeln!
...oder hast du ihn gelesen aber nicht verstanden - auch diesen Schluss lässt dein Kommentar zu!
Was also ist Sache?
NICHTSCHWEIGER - bitte wer ist du ???
2012 und 2013 hatte Ö einen merkbar schlechteren Wert: 69 (statt 74 für 2021).
Korruption: Schlechtes Zeugnis für Österreich Nein
Korruption: Schlechtes Zeugnis für Ösistan und Türkis - Grüne Mafia!
Endlich ein Gebiet, auf dem Österreich auf der Überholspur ist. Da können wir aber wirklich stolz sein.
😁😁😁
Eigentlich habe ich sie für intelligenter gehalten!!
Haben sie den Artikel gar nicht gelesen oder den Inhalt nicht richtig verstanden.
Weiter unten gibt es eine Erklärung von mir - da können sie nachlesen!
Eigentlich Lautschreier-
ich dich nicht !
Aber tu wieder löschen.
Ist eh das Einzige was kannst !
Jo, jo die von den österr. Politikern so geliebte Freunderlwirtschaft von der sie nie und nimmer lassen wollen!
Gerade auch in den Ländern steht die schwarze Korruption in Hochblüte!
Nur schwarze Korruption - und was ist mit der SPÖ bei der in Wien und anderen Institutionen ohne Parteibuch keine Wohnung, Kein Job und sonstige Vergünstigungen zu bekommen ist?
Danke ÖVP!
Sie brauchen nicht nur der ÖVP danken, es betrifft jede Partei.
Das ist eine Verharmlosung.
Es (vor allem die Verschlechterung) betrifft hauptsächlich die ÖVP
Den Unsinn glaubst du nur weil du keine Ahnung vom Zustandekommen solcher Statistiken hast!!!
Ein inzwischen pensionierter Vertreter eines Bauunternehmens erzählte mir folgende Geschichte über seine Arbeit in Wien. Bei Verhandlungen bzw. bei der Abgabe eines Kostenvoranschlages mit Magistratsleitern hatten diese einen Katalog eines Versandhandels am Schreibtisch liegen. Nach dem Treffen fragte man ob man den Katalog interessenshalber mitnehmen kann, was freundlich erlaubt wurde. Im Katalog waren Artikel markiert mit Namen von Angestellten. Wenn diese Leute diese Geschenke nicht erhielten, wartete man ewig auf eine Antwort.
Und die Wiener Magistratsämter waren schon immer eine Hochburg der ÖVP, oder?
Das ist einfach falsch ! Von den letzen aufgeflogenen Skandelen war die VP zu 100 % federführend und KEINE andere Partei ! Ausser die Grünen ( chorherr) aber die üben ja noch
Echt jetzt - was ist denn das für eine selten falsche Interpretation einer Statistik??? Schon klar, dass es immer besser gehen kann jedoch mit Platz 13 in der Rangliste - mit Ländern wie Kanada auf der selben Stufe - steht Österreich international gesehen nicht so schlecht da wie der Verfasser des Artikels bzw. die sich darin äußernden Personen glauben machen möchten!
Nur einmal für alle die es offensichtlich nicht verstanden haben - der am wenigsten korrupte Staat steht an Platz 1! Österreich hat sich zwar, den Punkten, nach um 2 Punkte verschlechtert (nicht gut) hat sich aber im internationalen Vergleich auf Platz 13 VERBESSERT! Länder wie Australien, Japan, Belgien, Frankreich u.a. sind hinter Österreich gereiht!! Wieso wählt man dann so eine Schlagzeile???
Will da jemand politisches Kleingeld lukrieren oder für das völlig unnötige, politisch motivierte Volksbegehren gegen Korruption Stimmung machen?
Österreich ist NICHT korrupter als die meisten zivilisierten Länder der Welt!